Die Sozialpolitik in der DDR

Das DDR-Wörterbuch der Ökonomie des Sozialismus (1984) schreibt dazu:

Die sozialistische Sozialpolitik ist auf die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gerichtet. Sie zielt darauf ab, solche sozialen Verhältnisse weiter auszubilden, die der Entwicklungsphase der sozialistischen Gesellschaft entsprechen, die das Leben der Bürger ständig verbessern, es ihnen ermöglichen, ihre Fähigkeiten und Talente zu entfalten und zur Herausbildung sozialistischer Persönlichkeiten beizutragen.
ddr
Die sozialistische Sozialpolitik als Bestandteil der einheitlichen Politik der Arbeiterklasse unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei dient in Einheit mit der Wirtschaftspolitik der Durchsetzung des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus und der Erfüllung der daraus abgeleiteten Hauptaufgabe. Wie im Programm der SED festgelegt, trägt die Sozialpolitik zur weiteren Annäherung der Klassen und Schichten, zur Verringerung wesentlicher Unterschiede zwischen körperlicher und geistiger Arbeit und zur Annäherung der Arbeits- und Lebensbedingungen zwischen Stadt und Land bei. Sie verbindet die Verwirklichung des Leistungsprinzips mit der Minderung sozialer Unterschiede.

Die Zielstellungen der Sozialpolitik werden entsprechend den politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernissen und in Übereinstimmung mit den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten im sozialpolitischen Programm festgelegt. Sie sind Bestandteil der Volkswirtschaftspläne und umfassen eine Vielzahl verschiedenartiger Maßnahmen, insbesondere
— auf dem Gebiet der Wohnungspolitik (Wohnungsbauprogramm),
— zur Gestaltung leistungs- und persönlichkeitsfördernder Arbeitsbedingungen und zur Ausprägung des sozialistischen Charakters der Arbeit,
— zur gezielten Erhöhung des Realeinkommens der Werktätigen und Familien,
— zur Verbesserung der materiellen Versorgung sowie zur geistig-kulturellen, sozialen und gesundheitlichen Betreuung der Bürger,
— zur Verlängerung der Freizeit und besseren Befriedigung der wachsenden Erholungsbedürfnisse der Werktätigen,
— zur Förderung der Familie und berufstätigen Mütter,
— zur Unterstützung und Betreuung älterer Bürger,
— zur Betreuung von Rehabilitanden und bei ihrer Wiedereingliederung in den Arbeitsprozeß sowie
— zur Verbesserung des Umweltschutzes.
KinderferienlagerEin Kinderferienlager in der DDR

Wichtige sozialpolitische Maßnahmen wurden in der Regel in Form gemeinsamer Beschlüsse des ZK der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates der DDR verkündet. Auf dem X. Parteitag der SED konnte festgestellt werden, daß die höheren volkswirtschaftlichen Leistungen es ermöglichten, die sozialpolitischen Ziele des IX. Parteitages Punkt für Punkt zu erfüllen. »Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik ist ein starker Motor der gesellschaftlichen Entwicklung. Sie fördert den Leistungswillen der Werktätigen; denn sie läßt jeden spüren, daß sich sein Fleiß für die Gesellschaft sowie für jeden einzelnen auszahlt.« (Bericht, S. 9.)

Wie ist es dagegen im Kapitalismus?

Unter kapitalistischen Bedingungen reduziert sich die Sozialpolitik zwangsläufig auf einzelne sozialpolitische Maßnahmen im Rahmen des Kapitalismus, die seinen Grundwiderspruch nicht lösen können. Es bleibt die sich aus den Verhältnissen der kapitalistischen Ausbeutung ergebende soziale Unsicherheit der Arbeiterklasse und anderer Werktätiger als charakteristisches Merkmal ihrer Existenz.

Straßenkinder in Berlin

Die Sozialpolitik ist ein wesentliches Kampffeld der Auseinandersetzung zwischen Kapitalisten und Arbeiterklasse. Sozialpolitische Forderungen der Arbeiterklasse und ihrer Gewerkschaften, z.B. nach Sicherheit des Arbeitsplatzes, materieller Sicherung gegenüber kapitalistischer Rationalisierung und Inflation, Recht auf Bildung und Weiterbildung, sind unabdingbarer Bestandteil der Klassenauseinandersetzung. Das Monopolkapital ist bestrebt, sozialpolitische Maßnahmen in seinem Klasseninteresse zu nutzen und vor allem die antagonistischen Widersprüche zwischen Kapital und Arbeit zu verschleiern.

Die kapitalistische Sozialpolitik dient unmittelbar dem Bestreben, die Arbeiterklasse in das kapitalistische System zu integrieren, sie vom Klassenkampf abzuhalten und die staatsmonopolistische Herrschaft zu sichern.

Quelle:
Wörterbuch der Ökonomie des Sozialismus, Dietz Verlag, DDR-Berlin, 1984; S.827

Siehe auch:
Kinderkrippen in der DDR
Wohnungspolitik in der DDE
Das Gesundheitswesen in der DDR
Die Familie in der DDR
Der Sozialismus war und ist lebensfähig
Was denkst Du eigentlich über die DDR, und was sagst Du zu Stalin?

Ein Gedanke zu “Die Sozialpolitik in der DDR

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