Das war die Sowjetunion !

In seinem Buch „Jenseits des Ural“ schrieb Franz Köhler im Jahre 1979:

Das, was in der Sowjetunion an Gewaltigem vor sich geht, kann wohl nur der ganz ermessen, der auch die Vergangenheit dieses Landes kennt. Sowohl die fernere als auch die jüngere. Vergleiche zwischen dem, was etwa 1913 war, und dem, was heute ist, sind beeindruckend, doch oft sind sie auch unsinnig, weil sie leicht zu dem Schluß führen, das, was heute ist, sei das Ergebnis von nun mehr als 60 Jahren sozialistischen Aufbaus. Aber das stimmt ja nicht.
ural2ural5Wie war das 1917 nach der Oktoberrevolution?

Nach der Revolution begann nicht der Aufbau, sondern der Bürgerkrieg, die Intervention. Sechs Jahre dauerte es, bis der Ferne Osten befreit war. 1929 erst, zwölf Jahre nach der Revolution, wurden die letzten Basmatschen-Banden aus Tadshikistan vertrieben. In den dreißiger Jahren, während der Kollektivierung der Landwirtschaft, fielen Hunderte Kommunisten unter den Kugeln von Kulaken.

Dann kam der faschistische Überfall…

Materielle Vernichtung ohnegleichen. Und noch schwerer wiegend: Nahezu eine ganze Generation mittlerer Führungskader, das Rückgrat der Partei und des Staates — in den 20er und 30er Jahren unter unsäglichen Mühen und Opfern ausgebildet —, fiel im Krieg oder ging an den Kriegsfolgen zugrunde.

Nach dem Sieg über den deutschen Faschismus

Zwar war 1948 die Industrieproduktion der Vorkriegszeit wieder erreicht, aber erst zehn Jahre nach dem Ende des Krieges normalisierten sich die Bedingungen für den friedlichen Aufbau — jedoch der Mangel an erfahrenen Kadern wirkte weiter. Noch 1958, über 40 Jahre nach dem Großen Oktober, produzierte die Sowjetunion erst 54 Millionen Tonnen Stahl. Aber schon 20 Jahre später waren es 160 Millionen. 40 Jahre brauchte die Sowjetunion, um auf 235 Milliarden kWh Elektroenergie zu kommen. Aber die folgenden 20 Jahre genügten, um 1100 Milliarden kWh zu erreichen.
SchuschenskojeBei Schuschenskoje am oberen Jenissei entstand ein Kraftwerk, das damals zu den größten und modernsten der Welt gehörte

Setzt man das Nationaleinkommen von 1913 gleich 1, so stieg es in den 52 Jahren bis 1965 auf 32; in den letzten zehn Jahren aber von 32 auf 62. Und wenn wir sehen, was sich die Sowjetunion diesmal für den zehnten Fünfjahrplan vorgenommen hat, dann wird deutlich, daß der Zeitraum, den die Sowjetunion brauchte, um die ökonomischen Vorzüge der sozialistischen Gesellschaftsordnung zu beweisen, eben nicht einfach ab 1917 gemessen werden kann, sondern erst von dem Zeitpunkt, als sie unter annähernd friedlichen Bedingungen arbeiten konnte.

Die Sowjetunion — von feindlichen Mächten umgeben

Jahrzehntelang war der Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung im ersten Arbeiter-und-Bauern-Staat der Welt angesichts der feindlich-drohenden imperialistischen Umwelt und des schweren Erbes der aus dem Zarismus übernommenen unsäglichen Rückständigkeit verbunden mit dem Kampf ums nackte Überleben.
Dorf bei Irkutsk

Die Konzentration aller Kräfte auf die Schwerindustrie, die Mobilisierung aller gesellschaftlichen, politischen und moralischen Ressourcen zum Schutz des Staates waren eine Existenzfrage. Notgedrungen mußten solche Gebiete wie die Leichtindustrie, der Einzelhandel, das Dienstleistungswesen, die Gastronomie hinter den dringenden Forderungen des Tages zurückstehen. In diesen Zweigen wurde weniger investiert, sie erhielten oft nicht die besten Kader, mußten sich häufig mit Rohstoffen zweiter Qualität zufriedengeben, hinkten in der Arbeitsproduktivität hinterher und genossen folglich auch weniger gesellschaftliche Wertschätzung.

Wie ging es Anfang der 60er Jahre voran?

Erst in den letzten 10 bis 15 Jahren begannen diese Zweige aufzuholen, ohne daß freilich alle Serviererinnen schon wie Wiener Oberkellner arbeiten, das in Kwaß-Küchen gebraute Bier die herbbittere Vollmundigkeit des Pilsners erreicht und alle Werke der Leichtindustrie schon mit erster Qualität produzieren. Der Schlüssel zum Verständnis liegt im Begreifen des Tempos, der Dynamik und der Dimension dieses Prozesses, der Anfang der siebziger Jahre eine neue Qualität erreichte: Die ökonomischen Kräfte der Sowjetunion waren nun so gewachsen, daß die allgemeine Hebung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der Bevölkerung zur Hauptaufgabe erklärt werden konnte.
deti_sssr_28_foto_14
Die Größe dieser Veränderungen der letzten Jahre aber wird erst dann deutlich, wenn wir ihre wohltuenden Auswirkungen auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen berücksichtigen. Zu den wichtigsten sozialen Wandlungen der sowjetischen Gesellschaft gehört die immer augenfälliger werdende Annäherung zwischen Arbeiterklasse, Bauernschaft und Intelligenz. Sie geht einher mit einem ständigen Erstarken der Gemeinsamkeiten der Nationen und Völkerschaften des Landes, wobei die nationalen Besonderheiten strikt beachtet und die sozialistischen Nationalkulturen allseitig gefördert werden. Dadurch entwickeln sich zwischen den Klassen und sozialen Gruppen, Nationen und Nationalitäten der Sowjetunion neue kommunistische Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit.
ural4ural3Was war das besondere an der Sowjetunion?

Schon 1928 hatte Maxim Gorki auf einer Festsitzung des Sowjets von Tbilissi das eigentliche Ziel sozialistischen und kommunistischen Strebens gezeigt: „Begreift, daß hier ein neuer Mensch entsteht. Begreift, Ihr selbst seid diese Menschen, die jene Atmosphäre schaffen, die Lebenswillen, Lebensglück und Freude an der Arbeit täglich neu gebiert . . . Vom Ararat bis nach Murmansk, vom Fernen Osten bis nach Leningrad, auf diesem Boden, in diesen ungeheuren Weiten ist jetzt ein neues Volk im Werden. Dieses neue Volk, diese gewaltige Kraft seid Ihr!“

Quelle:
Franz Köhler, Jenseits des Ural, VEB F.A.Brockhaus Verlag Leipzig, DDR 1979, S.2f.

Anmerkungen:
Als Franz Köhler dieses Buch schrieb, waren kaum 25 Jahre seit dem XX. Parteitag der KPdSU vergangen. Dort hatte Chrustschow als neuer Generalsekretär mit seinen stalinfeindlichen Attacken für unglaubliche Verwirrung gesorgt. Mit seiner widersprüchlichen Politik leitete er die Zerstörung der UdSSR ein. Noch spürte man damals kaum, welche verheerenden Folgen diese Abweichungen von marxistisch-leninistischen Grundpositionen für dieses riesige Land haben würden. Doch 1990 geschah das (nicht ganz) Unerwartete: Gorbatschow zerstörte die Partei und zerschlug das erste sozialistische Land der Welt…

Siehe auch:
Der Weg der Sowjetunion zum Sieg des Sozialismus
Die Schwierigkeiten der Sowjetunion

Gegen die religiöse Verblödung der Menschheit

Wir leben im Kapitalismus

Die moderne Gesellschaft ist ganz auf der Ausbeutung der ungeheuren Massen der Arbeiterklasse durch eine verschwindend kleine, zu den Klassen der Grundeigentümer und Kapitalisten gehörende Minderheit der Bevölkerung aufgebaut. Das ist eine Sklavenhaltergesellschaft, denn die „freien“ Arbeiter, die ihr Leben lang für das Kapital arbeiten, „haben Anrecht“ nur auf solche Existenzmittel, die zum Lebensunterhalt der Profit erzeugenden Sklaven und zur Sicherung und Verewigung der kapitalistischen Sklaverei notwendig sind.

Unser Ziel – Entmachtung der Kapitalisten

Die ökonomische Unterdrückung der Arbeiter verursacht und erzeugt unvermeidlich alle möglichen Arten der politischen Unterdrückung und sozialen Erniedrigung, der Verrohung und Verkümmerung des geistigen und sittlichen Lebens der Massen. Die Arbeiter können sich mehr oder weniger politische Freiheit für den Kampf um ihre ökonomische Befreiung erringen, aber keinerlei Freiheit wird sie von Elend, Arbeitslosigkeit und Unterdrückung erlösen, solange die Macht des Kapitals nicht gestürzt ist.
kolchak
Kapitalist, Pope und Kulak ziehen die Staatskarosse

Ein besseres Leben – nur im Jenseits?

Die Religion ist eine von verschiedenen Arten geistigen Joches, das überall und allenthalben auf den durch ewige Arbeit für andere, durch Not und Vereinsamung niedergedrückten Volksmassen lastet. Die Ohnmacht der ausgebeuteten Klassen im Kampf gegen die Ausbeuter erzeugt ebenso unvermeidlich den Glauben an ein besseres Leben im Jenseits, wie die Ohnmacht des Wilden im Kampf mit der Natur den Glauben an Götter, Teufel, Wunder usw. erzeugt.

Religion ist so eine Art geistiger Fusel

Denjenigen, der sein Leben lang arbeitet und Not leidet, lehrt die Religion Demut und Langmut hienieden und vertröstet ihn mit der Hoffnung auf himmlischen Lohn. Diejenigen aber, die von fremder Arbeit leben, lehrt die Religion Wohltätigkeit hienieden, womit sie ihnen eine recht billige Rechtfertigung ihres ganzen Ausbeuterdaseins anbietet und Eintrittskarten für die himmlische Seligkeit zu erschwinglichen Preisen verkauft. Die Religion ist das Opium des Volks. Die Religion ist eine Art geistigen Fusels, in dem die Sklaven des Kapitals ihr Menschenantlitz und ihre Ansprüche auf ein halbwegs menschenwürdiges Leben ersäufen. (…)
russische Milizionär„Religionswächter“

Die Kommunisten bekämpfen die religiöse Verdummung des Proletariats

Unsere Partei ist ein Bund klassenbewußter, fortgeschrittener Kämpfer für die Befreiung der Arbeiterklasse. Ein solcher Bund kann sich nicht gleichgültig verhalten zur Unaufgeklärtheit, zu Unwissenheit und zu Dunkelmännertum in Form von religiösem Glauben.

Wissenschaftliche Weltanschauung beseitigt religiösen Nebel

Unserem ganzen Programm liegt eine wissenschaftliche, und zwar die materialistische Weltanschauung zugrunde. Die Erläuterung unseres Programms schließt daher notwendigerweise auch die Klarlegung der wahren historischen und ökonomischen Quellen des religiösen Nebels ein. Unsere Propaganda schließt notwendigerweise auch die Propaganda des Atheismus ein; die Herausgabe entsprechender wissenschaftlicher Literatur, die von der absolutistisch-fronherrschaftlichen Staatsmacht bisher streng verboten und verfolgt worden ist, muß jetzt einen Zweig unserer Parteiarbeit bilden. Wir werden jetzt wahrscheinlich den Rat befolgen müssen, den Engels einmal den deutschen Sozialisten erteilt hat: die Literatur der französischen Aufklärer und Atheisten des 18. Jahrhunderts zu übersetzen und massenhaft zu verbreiten.
Betrug…heute kassiert’s der Staat

Im Kampf gegen die finsteren Mächte des Kapitals

Doch wir dürfen uns dabei auf keinen Fall dazu verleiten lassen, die religiöse Frage abstrakt, idealistisch, „von Vernunft wegen“, außerhalb des Klassenkampfes zu stellen, wie das radikale Demokraten aus der Bourgeoisie häufig tun. Es wäre unsinnig, zu glauben, man könne in einer Gesellschaft, die auf schrankenloser Unterdrückung und Verrohung der Arbeitermassen aufgebaut ist, die religiösen Vorurteile auf rein propagandistischem Wege zerstreuen. Es wäre bürgerliche Beschränktheit, zu vergessen, daß der auf der Menschheit lastende Druck der Religion nur Produkt und Spiegelbild des ökonomischen Drucks innerhalb der Gesellschaft ist. Durch keine Broschüren, durch keine Propaganda kann man das Proletariat aufklären, wenn es nicht durch seinen eigenen Kampf gegen die finsteren Mächte des Kapitalismus aufgeklärt wird.

Quelle:
W.I.Lenin, „Nowaja Shisn“ Nr.28, 3.Dez.1905, LW, Bd.10, S.70-75.
(Zwischenüberschriften von mir, N.G.)

Anmerkungen:
Es ist schon erstaunlich, wie aktuell doch heute Lenin’s Worte wieder sind. Wir hatten die Entwicklung zum Sozialismus schon für unumkehrbar gehalten. Wir hatten geglaubt, man könne das Rad der Geschichte nicht mehr zurückdrehen. Doch die Konterrevolution von 1989 bewies uns das Gegenteil. Und nun wurden wir trotz enormer technischer Fortschritte um gute hundert Jahre zurückgeworfen. Die Religion erfuhr einen neuen „Aufschwung“ und die Unbildung und Unaufgeklärtheit der Massen nahm mit Riesenschritten wieder zu.

Gerade erst haben ein paar religiöse Fanatiker in den USA wieder auf sich aufmerksam gemacht mit der Ankündigung, am 11.Sept. in New York ein paar islamische Schriften, sowie den Koran verbrennen zu wollen. Für die bürgerlichen Massenmedien ist diese Nachricht eine willkommene Ablenkung. Und man fragt sich: Woher kriegt die Kirche ihr Geld?

Siehe auch:
Die Kirche und der deutsche Staat
Der kirchliche Hofstaat
Die schwarzen Pfaffen und die Politik

Die Atomlobby lügt !

Am 26. April 1986 ereignete sich im Kernkraftwerk Tschernobyl als Folge einer unkontrollierten Kernschmelze und einer Explosion eine Katastrophe von bisher nicht gekanntem Ausmaß. Große Mengen an radioaktivem Material wurden in die Luft geschleudert und verteilten sich hauptsächlich über die Region nordöstlich von Tschernobyl, aber auch über viele Regionen Europas. Nach der Katastrophe hatten hunderttausende Helfer, so genannte Liquidatoren, einen Sarkophag – einen provisorischen Betonmantel – um den explodierten Reaktor errichtet. Dieser ist inzwischen an vielen Stellen gerissen und droht einzustürzen. Die Folgen dieser Katastrophe werden auch in den nächsten tausend Jahren noch – nicht nur in unmittelbarer Nähe des verunglückten Reaktors, sondern in ganz Europa – festzustellen sein. Zehntausende der Liquidatoren und auch viele unschuldige Bewohner in den benachbarten Ländern starben inzwischen an Krebs und anderen Strahlenkrankheiten. Dessen ungeachtet forcieren die Atomkonzerne und Energieriesen im Windschatten verschiedener anderer Medienkampagnen ganz ungeniert den Ausbau und den höchstprofitablen Weiterbetrieb längst abgeschriebener Kernkraftanlagen. Eine zynische, eine menschenverachtende Verfahrensweise! Doch konnten die Proteste dagegen bisher nicht zum Schweigen gebracht werden…

Die Atomkonzerne verdienen Milliarden

Wer an der Atomenergie festhält, hat aus der Katastrophe von Tschernobyl nichts gelernt. Die Atomlobby will uns glauben machen, daß die Atomkraft in Zeiten des Klimawandels unverzichtbar ist und weltweit boomt. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Es werden mehr Atomkraftwerkes stillgelegt als neue gebaut. An einer Verlängerung der Laufzeiten verdienen vor allem die Atom-Konzerne: pro AKW und Tag eine Million Euro. Billigen Strom wird es dadurch nicht geben. —> Siehe: Umweltinstitut München – Die Atomlügen

ChernobylDer zerstörte Kernreaktor Nr. 4 Tschernobyl

Die Atomlobby verhöhnt die Opfer

Die Auswirkungen des Größt-Anzunehmenden-Unfalls (GAU) im Atomkraftwerk Tschernobyl seien geringer als bisher angenommen, behauptet ein internationales Wissenschaftlergremium in einem im September 2005 vorgelegten Bericht. Fast 20 Jahre nach der Katastrophe präsentiert das sogenannte Tschernobyl-Forum unter Federführung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) das angeblich „wahre Ausmaß des Unfalls“ mit dem Tenor: „Alles gar nicht so schlimm“.

TschernobylKinder2TschernobylKinder3Die Kinder von Tschernobyl

Neben der IAEA waren sechs weitere große UN-Behörden an der Studie beteiligt: die Weltgesundheitsorganisation (WHO), UNDP (United Nations Development Programme), FAO (Food and Agriculture Organization), UNEP (United Nations Environment Programme), UN-OCHA (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs), und UNSCEAR (United Nations Scientific Committee on the Effects of Atomic Radiation). Auch die Regierungen von Weißrußland, Rußland und der Ukraine und nicht zuletzt die Weltbank gehören dem Tschernobyl-Forum an. Die 600 Seiten umfassende Studie „Tschernobyls Vermächtnis“ behandelt die gesundheitlichen, ökologischen und sozioökonomischen Folgen der Katastrophe.(1)

Opferzahlen schöngerechnet

Mehr als 100 Wissenschaftler erarbeiteten die neuen Ergebnisse und präsentierten sie einer erstaunten Öffentlichkeit, war doch bislang in den Medien ein ganz anderes Bild der Tschernobyl-Auswirkungen gezeichnet worden. Dem Bericht zufolge werden von den mehr als 200.000 Katastrophenhelfern, die 1986 und 1987 mit Aufräumarbeiten in Tschernobyl beschäftigt waren, bis zu 2200 wegen der radioaktiven Belastung früher sterben, als es ihrer Lebenserwartung entspräche. Zusammen mit den nächsten Anwohnern des havarierten Reaktors könnte die Gesamtzahl der durch den Reaktorunfall geforderten Todesopfer auf 4000 steigen. Bis Mitte 2005 seien weniger als 50 Todesfälle direkt der Strahlung zuzuordnen.

image12.3Die radioaktiv verseuchte Stadt Pripjat

Dies widerspricht Studien unabhängiger Experten, die gezeigt haben, daß Tschernobyl bereits heute deutlich mehr Todesopfer verursacht hat als im Bericht prognostiziert und ein Ende noch nicht in Sicht ist. Die ukrainische Gesundheitsbehörde sprach bereits im Jahr 2002 von 15.000 Todesopfern unter den Liquidatoren.
—> Siehe: Umweltinstitut München – Die Atomlobby verhöhnt die Opfer

In ihrem Internet-Tagebuch schreibt Elena Filatova:

„Radiation will stay in the Chernobyl area for the next 48.000 years, but humans may begin repopulating the area in about 600 years – give or take three centuries. The experts predict that, by then, the most dangerous elements will have disappeared – or been sufficiently diluted into the rest of the world’s air, soil and water. If our government can somehow find the money and political will power to finance the necessary scientific research, perhaps a way will be discovered to neutralize or clean up the contamination sooner. Otherwise, our distant ancestors will have to wait untill the radiation diminishes to a tolerable level. If we use the lowest scientific estimate, that will be 300 years from now……some scientists say it may be as long as 900 years…“ (Elena Filatova) —> read more: KiddOfSpeed

imag41.1image6.2Poleskoje – unbewohnbar für die nächsten 500 Jahre

(Übersetzung: Die radioaktive Strahlung wird im Tschernobyler Gebiet wohl noch in den nächsten 48.000 Jahren bestehen bleiben, aber vielleicht können die Menschen in ungefähr 600 Jahren damit beginnen, das Gebiet neu zu besiedeln – nehmen wir an: drei Jahrhunderte mehr oder weniger. Die Experten sagen voraus, daß bis dahin die gefährlichsten Elemente verschwunden sein werden – oder sich in der Luft, auf der Erde, im Boden und im Wasser soweit verdünnt haben. Wenn unsere Regierung irgendetwas finden kann und das Geld aufbringt, um die notwendige wissenschaftliche Forschung zu finanzieren, vielleicht wird dann ein Weg entdeckt, um die Strahlung zu neutralisieren oder die Verunreinigung eher aufzuräumen. Sonst werden unsere entfernten Nachkommen warten müssen, bis sich die Radioaktivität auf ein erträgliches Maß reduziert hat. Wenn wir die niedrigste wissenschaftliche Schätzung annehmen, so wird das in 300 Jahren sein. Es behaupten auch einige Wissenschaftler, daß es sogar 900 Jahre dauern kann.)
Hier finden Sie Elena Filatova’s Seite (auf Deutsch) oder: hier (gespiegelt)

Hier sind einige interessante Links – besonders der letzte:
Siehe auch: Atombombenabwurf über Hiroshima/Nagasaki
Bert Marx (Quickborn): Unsere strahlende Zukunft
Wirtschaftswetter: Interview mit Elena Filatova.
ARD-Panorama: „Die Lüge vom sicheren Endlager“

Zitate:
(1)The Chernobyl Forum: Chernobyl´s Legacy: Health, Environmental and Socio-economic Impacts. IAEA, Wien, September 2005

Kommentar:
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“ (B.Brecht) – und Verbrecher gehören an den Galgen!
„Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens.“ (zit. nach K.Marx)

Die DDR war ein Rechtsstaat

EmblemDDRWas ist eigentlich „Recht“?

Recht ist die Gesamtheit sich wechselseitig bedingender und voneinander abhängiger allgemeiner Verhaltensregeln für die Bürger, ihre Organisationen und für die Organe eines Staates (System von Rechtsnormen), die den letztlich durch die Produktionsverhältnisse bedingten Willen der herrschenden Klasse – und gegebenenfalls ihrer Verbündeten – ausdrücken, die durch den Staat für verbindlich erklärt und im Falle ihrer Verletzung mit Zwang verwirklicht werden.

Die Produktionsverhältnisse prägen den Charakter der Rechtsordnung

Als Teil des politischen Überbaus einer bestimmten staatlich organisierten Gesellschaft ist das Recht in seinem Kern darauf gerichtet, die bestehenden Produktions- und Lebensverhältnisse zu regulieren, zu gestalten und zu schützen. Es wird daher stets den sich verändernden gesellschaftlichen Gegebenheiten angepaßt. Das Recht ist wesentliches Element der Gesellschaftsordnung, indem es zur Stabilität und Festigkeit der bestehenden Klassenverhältnisse beiträgt. Das Recht unterscheidet sich von anderen gesellschaftlichen Normen, z. B. von denen der Moral, sowohl durch den Gegenstand und die Methode seiner Regelung als auch durch die Form seiner Gewährleistung und den besonderen Schutz bei seiner Verletzung.

Das Recht ist nichts Abstraktes

In den fortgeschrittenen kapitalistischen und in den sozialistischen Staaten ist das Recht im wesentlichen in Gesetzen verkörpert, die meist in einem besonderen Gesetzgebungsverfahren (Gesetzgebung) verabschiedet werden. Da das Recht immer Klassencharakter trägt, besitzt jede historische Gesellschaftsformation einen entsprechenden Staats- und Rechtstyp.

Das sozialistische Recht unterscheidet sich in seinem Wesen, in seiner gesellschaftlichen Grundfunktion, in seinem Inhalt und in der Art seiner Verwirklichung vom kapitalistischen Recht, überhaupt von jeglichem Ausbeuter-Recht. Dieses dient der Aufrechterhaltung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung und behandelt die Mehrheit der Bevölkerung als Objekte der Herrschaft des Kapitals.

Während das kapitalistische Recht die sich spontan reproduzierenden Gesellschaftsverhältnisse vor allem durch Verbote reguliert und gegen die objektiven Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung gerichtet ist, gestaltet das sozialistische Recht alle Gesellschaftsverhältnisse in Übereinstimmung mit den in Natur und Gesellschaft wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten, indem es alle Menschen zu bewußter, die Wirklichkeit verändernder Tätigkeit anleitet.
30ddrVolkskammer_der_DDRDDR – Mähdrescherfahrerin. Von den Abgeordneten der Volkskammer kamen über die Hälfte aus der Arbeiterklasse; fast ein Drittel der Abgeordneten waren Frauen.

Mitbestimmung – das entscheidende Grundrecht

Das Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung ist das entscheidende Grundrecht der Bürger der DDR, weil in ihm das Wesen des sozialistischen Staates, nämlich die Ausübung aller politischen Macht durch die von der marxistischleninistischen Partei geführte Arbeiterklasse im Bündnis mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und den anderen werktätigen Schichten, seinen Ausdruck findet.

Die Verwirklichung des Rechts auf Mitbestimmung und Mitgestaltung ist zugleich eine hohe moralische Verpflichtung für jeden Bürger. Die Garantie dafür liegt im Wesen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung und wird in der Verfassung im einzelnen dargelegt. Das Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung ist dadurch gewährleistet, daß die Bürger alle Machtorgane demokratisch wählen, an deren Tätigkeit, an der Leitung und Planung des gesellschaftlichen Lebens mitwirken; Rechenschaft von den Volksvertretungen, ihren Abgeordneten sowie den Leitern der staatlichen Organe über deren Tätigkeit fordern können; in gesellschaftlichen Organisationen ihrem Wollen Ausdruck geben können, sich mit ihren Vorschlägen und Eingaben an die staatlichen und gesellschaftlichen Organe wenden sowie in Volksabstimmungen ihren Willen bekunden.

In der BRD gibt es (im Gegensatz zur DDR) kein Recht auf Mitbestimmung

Das Bonner Grundgesetz wie auch andere bürgerliche Verfassungen kennen ein solches Grundrecht nicht. Statt dessen enthalten sie die verschwomene Formulierung, wonach angeblich die Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Damit soll die Herrschaft des staatsmonopolistischen Kapitalismus verschleiert werden. (…)

In der sozialistischen Gesellschaft ist das Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung real, weil die Interessen der Werktätigen und ihrer Kollektive grundsätzlich mit den gesamtgesellschaftlichen Erfordernissen übereinstimmen. (…) Das Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung ist eng mit den anderen Grundrechten und -pflichten verbunden, die in ihrer Gesamtheit auf die Mitwirkung und -gestaltung des gesellschaftlichen Lebens gerichtet sind. So schließt z.B. das Recht auf Arbeit über den gesicherten Arbeitsplatz hinaus die Teilnahme an der Planung und Leitung der Wirtschaft, insbesondere des Betriebes, ein.

Quelle:
Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin (DDR), 1973, S.707ff.

Anmerkungen:
Die sozialistische Demokratie ist darauf gerichtet, alle Angehörigen des Volkes immer stärker an der Leitung des Staates zu beteiligen. Es ist wesentlicher Inhalt der staatlichen Arbeit, dafür zu sorgen, daß die Bürger ihr Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung immer umfassender verwirklichen können. Somit hilft das Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung, die Persönlichkeit des Bürgers zu entfalten, indem es seine Stellung als aktives, schöpferisches Mitglied der sozialistischen Gesellschaft sichert und stärkt.

In der BRD wird die Deutsche Demokratische Republik heute oft als „Unrechtsstaat“ diffamiert. Mal ganz abgesehen davon, daß dieser Begriff keine juristisch relevante Bezeichnung ist – in seiner Rechtsordnung unterscheidet sich ein sozialistischer Staat doch ganz wesentlich von einem kapitalistischen. Im Gegensatz zur formalen bürgerlichen Demokratie schafft und garantiert ein sozialistischer Staat für die arbeitenden Klassen und Schichten vielfältige und reale Möglichkeiten, ihre Interessen in Form ihrer verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten praktisch zu verwirklichen. Ein hervorstechendes Merkmal sozialistischer Demokratie besteht in ihrer gesellschafts- und gemeinschaftsbildenden Kraft und Orientierung.

P.S. …und übrigens: Nur wer die DDR erlebt hat, kann einschätzen, wie es wirklich war! (DDR-feindliche Hetzparolen und Lügenpropaganda gab es damals ja auch schon.)

Siehe auch:
Recht auf Arbeit – ein Grundrecht

Briefe an die Bundeskanzlerin

Wolfgang Kähne
Komponist

Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin,
Frau Dr. Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
Berlin, 05.Mai 2010

Werte Frau Dr. Merkel,

schon seit langem wollte ich Ihnen schreiben, habe davon aber immer wieder abgesehen, weil mir alle meine Bekannten sagten, dies sei reine Zeitverschwendung. Ihre Hofkamarilla würde höchstwahrscheinlich streng darüber wachen, daß Ihnen kritische Bemerkungen zu Ihrer Amtsführung nicht unter die Augen kämen. Trotzdem:

Als ich kürzlich von der erneuten Nullrunde für Rentner hörte, glaubte ich, meinen Ohren nicht trauen zu können. Obwohl meine Frau und mich selbst eine Stagnation der Rente nicht existentiell berührt (in der DDR lebte ich als einer der erfolgreichsten Komponisten

weiterlesen

Walter Ulbricht: Karl Marx hatte recht!

Ohne Wissen sind die Arbeiter wehrlos,
wenn sie aber über Wissen verfügen,
dann sind sie eine Macht! (LENIN)

ulbrichtWalter Ulbricht

Karl Marx enthüllte die Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus…

Die Analyse des Kapitalismus war für Marx gleichbedeutend mit der Aufdeckung der Gesetze der Entstehung, Entwicklung und Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise. Ihm ging es im „Kapital“ darum, wie er schrieb, „das ökonomische Bewegungsgesetz der modernen Gesellschaft zu enthüllen …“[1]

Marx löste diese Aufgabe, indem er die Mehrwerttheorie formulierte und das Kapital als ein gesellschaftliches Verhältnis charakterisierte. Damit enthüllte er das Geheimnis der kapitalistischen Ausbeutung, deckte das Wesen der Beziehungen zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie auf und begründete die historische Rolle der Arbeiterklasse im Prozeß der Überwindung des kapitalistischen Systems.

Es ist nicht verwunderlich, daß die bürgerlichen Ideologen der Bundesrepublik nach wie vor diese Marxschen Erkenntnisse entschieden bekämpfen. Sie stützen sich dabei vor allem darauf, daß der kapitalistische Staat in der Wirtschaft eine qualitativ neue Rolle spiele. Sein Hauptanliegen sei, Gemeinwohl, soziale Gerechtigkeit und Sicherheit zu gewährleisten. Allenfalls hätten die Marxschen Erkenntnisse im 19. Jahrhundert Gültigkeit besessen, aber heute wären sie nicht mehr zutreffend. (…)

Das Großkapital hat die Macht

Prüft man, wer Wirtschaft und Gesellschaft in der Bundesrepublik beherrscht, wem die entscheidenden Produktionsmittel gehören, dann findet man, daß es nach wie vor die stärksten Monopolgruppen sind. In ihrem Interesse mobilisiert der Staat in gewaltigem Ausmaß Kapital und wendet es an, steuert und lenkt er global den Reproduktionsprozeß. Deshalb ist es auch ganz zwangsläufig, daß die gesellschaftliche Stellung der übergroßen Mehrheit der westdeutschen Bevölkerung, der Arbeiterklasse, durch ihre Eigentumslosigkeit an den Produktionsmitteln bestimmt wird. Ihre Arbeits- und Lebensbedingungen, ihre Existenz hängen wie eh und je vom Verkauf der Arbeitskraft ab, was in der gegenwärtigen Krise erneut bestätigt worden ist und wird. Die Verflechtung der Macht der Monopole mit der Macht des Staates schützt die Arbeiter weder vor Entlassungen und Feierschichten noch vor Angriffen auf Löhne und soziale Errungenschaften. Im Gegenteil! Staat und Monopole gehen gemeinsam vor und versuchen, die gegenwärtige Depression zu Lasten der Arbeiter und der anderen werktätigen Schichten zu überwinden. (…)

Riesenprofite der Monopole und die zunehmende Verarmung der Volksmassen

Die Ausbeuter, heute insbesondere die großen Monopole, sind in ihrer Gier nach Riesenprofiten an sowohl maximaler Produktion wie möglichst niedrigen Löhnen interessiert. Gesamtvolkswirtschaftlich ist jedoch die Kaufkraft der Massen der wichtigste Nachfragefaktor auf dem Markt, die bedeutendste Größe, die all jene Werte realisieren müßte, die produziert werden. Hier entsteht jedoch jene Kluft zwischen wachsender Produktion und begrenzter Kaufkraft, die schließlich notwendig in die Krise mündet. Marx‘ Worte sind unverändert aktuell: „Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde.“[2] (…)

Die Widersprüche in der Gesellschaft verschärfen sich

Die Herrschaft des Kapitals muß heute mit Hilfe des Staates durch Methoden und Mittel gefestigt werden, die dem Privateigentum an Produktionsmitteln widersprechen und es zersetzen. Hierin liegt die tiefe Quelle für die wachsende Labilität und Fäulnis des Kapitalismus der Gegenwart.

Jede weitere Entwicklung des staatsmonopolistischen Kapitalismus verschärft somit die Widersprüche des kapitalistischen Systems. Jeder Schritt dieser Entwicklung richtet sich gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung, nicht nur der Arbeiterklasse, sondern auch der Bauernschaft, der Mittelschichten, der kleinen und mittleren Bourgeoisie. Daher kann die Monopolbourgeoisie nicht verhindern, daß die zunehmende Labilität des Kapitalismus die Volksmassen veranlaßt, „sich über die Gesellschaftsordnung Gedanken zu machen, sie zwingt, selber ‚ihr Glück zu schmieden’ “[3].

Daraus erwachsen ständig demokratische Bewegungen und Bestrebungen. Aber die oppositionellen Kräfte müssen die Frage der Demokratie, ihre Entfaltung und Erweiterung als Mittel des Kampfes gegen die Allmacht der Finanzoligarchie in den Mittelpunkt rücken. Deshalb ist der staatsmonopolistische Kapitalismus bestrebt, seine Existenz auf dem Wege des Abbaus der Demokratie zu sichern. (…)

Wie kann man die Macht der Monopole überwinden?

Aus der Dialektik des Klassenkampfes ergibt sich, daß gewisse Verbesserungen, die die Arbeiterklasse erkämpft, sich als Schritte zur Einschränkung der Macht der Monopole, als Schritte auf dem Weg zur Befreiung der Arbeiterklasse auswirken können; sie können aber auch von der Monopolbourgeoisie umgefälscht, in ihr Gegenteil verkehrt werden. So verfehlt die jahrelang erfolgreich verteidigte Mitbestimmung in der Montanindustrie, die die Monopolbourgeoisie 1951 der Arbeiterklasse zugestehen mußte, ihren Zweck, wenn sie heute in einigen Unternehmen darauf hinausläuft, daß die Vertreter der Belegschaften „mitbestimmen“ können, wer entlassen wird, und wann kurz gearbeitet wird. Mitbestimmung darf nicht heißen, der Monopolbourgeoisie bei der Lösung ihrer Probleme zu helfen; Mitbestimmung muß die Zurückdrängung der Macht der Monopole zum Ziel haben. In seinen Arbeiten über die Gewerkschaften schrieb Engels, daß die untere Klasse zuerst um einen Anteil an der Macht kämpft, „später um die ganze Macht, um in die Lage zu kommen, die bestehenden Gesetze entsprechend ihren eigenen Interessen und Bedürfnissen zu ändern“.[4]

Zitate:
[1] Karl Marx / Friedrich Engels: Werke, Bd.23, S.15/16
[2] Karl Marx / Friedrich Engels: Werke, Bd.25, S.501
[3] W.I.Lenin: Werke, Bd.2, S.211
[4] Karl Marx / Friedrich Engels: Werke, Bd.19, S.258

Quelle:
Walter Ulbricht, Internationale wissenschaftliche Session:
100 Jahre „Das Kapital“ – Berlin, 12./13.September 1967
Die Bedeutung des Werkes „Das Kapital“ von Karl Marx… (Auszüge)

Siehe auch:
W.Ulbricht: Warum Marxismus-Leninismus?
W.Ulbricht: …und was man lernen muß