Was ist Demokratie?

Im deutschen Volksmund hat „Demokratie“ meist den gleichen schönen Beigeschmack wie das Wort „Freiheit“. Und wir wollen ja alle frei sein, und das möglichst hier und für immer. Und „demokratisch“ sind wir natürlich auch: jeder darf sagen was er will. Und alle vier Jahre gehn wir wählen, damit uns unsere „Volksvertreter“ wieder mal ein paar Jährchen mehr an der Nase herumführen können. Ist das nicht so? – Ja so ist es! Und aus lauter Angst vor einer drohenden Diktatur zieht sich der deutsche Michel zitternd die Bettdecke über die Ohren und will von nun an von alledem nichts mehr wissen. Nur ja nichts verändern, nie wieder „Diktatur“, es könnte alles noch viel schlimmer kommen… Aber mal im Ernst! Was war denn so schlimm am Sozialismus? Die Arbeitslosigkeit, die Reisefreiheit, die Bananen, die Wasserwerfer, das Pfefferspray? Oder war es der grüne Pfeil, war es etwa Bautzen???
Das Kleine Politische Wörterbuch (DDR) gibt uns die folgende Antwort – zunächst erst einmal ganz allgemein:

Was ist Demokratie denn nun wirklich?

Demokratie (griech.: Volksherrschaft) ist eine Form der Machtausübung, die formell allen Bürgern gleiche Rechte zuerkennt, auf die Gestaltung des politisch-staatlichen Lebens Einfluß zu nehmen, deren Inhalt und Funktion jedoch durch den Klassencharakter des Staates (Staatstyp) und in letzter Instanz durch die Produktionsverhältnisse der jeweiligen Gesellschaft bestimmt wird.

democracy_will_come_to_youUnd nun genauer – ein Zitat von W.I. Lenin

„Die Demokratie ist eine Staatsform, eine der Spielarten des Staates. Folglich ist sie, wie jeder Staat, eine organisierte, systematische Gewaltanwendung gegenüber Menschen. Das ist eine Seite. Andererseits bedeutet Demokratie aber die formale Anerkennung der Gleichheit zwischen den Bürgern, des gleichen Rechts aller, die Staatsverfassung zu bestimmen und den Staat zu verwalten.“ [1]

Der Demokratiebegriff im Wandel der Zeit

Demokratie bedeutet in der antagonistischen Klassengesellschaft die Diktatur der ökonomisch und politisch herrschenden Klasse, für die allein die Demokratie real ist. Der insbesondere von den französischen Aufklärern, namentlich von J.J. Rousseau [2], in der Vorbereitungsperiode der bürgerlich-demokratischen Revolution entwickelte Demokratie-Begriff schließt den Aufruf an das Volk ein, staatsschöpferisch zu wirken, politischen Einfluß auszuüben, wobei die Klassenstruktur des Volkes unberücksichtigt blieb. Die Verabsolutierung dieser abstrakt, unter Absehung von ihrem konkreten Klasseninhalt gefaßten Prinzipien führte in der bürgerlichen Ideologie und Staatstheorie zur Auffassung von der „reinen“, klassenindifferenten Demokratie, die der Diktatur gegenübergestellt wird. Formale Kriterien (z.B. Art des Zustandekommens des Parlaments) werden überbetont, um den Klassencharakter der Demokratie zu verschleiern.

democracy„Wir wollen Demokratie!“

Cui bono? oder: Wem nützt es?

Die Frage lautet immer: Demokratie für welche Klasse? Demokratie bedeutet in der antagonistischen Klassengesellschaft [3] Demokratie für die herrschende Klasse und Diktatur gegenüber den unterdrückten Klassen. Das schließt nicht aus, daß die unterdrückten Klassen sich bestimmte demokratische Rechte und Freiheiten erkämpfen können, wie das Wahlrecht, das Recht der politischen Organisation, Presse- und Versammlungsfreiheit usw.

Wovor sollen wir uns also fürchten?

Die Diktatur des Proletariats dagegen ist „auf neue Art demokratisch (für die Proletarier und überhaupt für die Besitzlosen) und auf neue Art diktatorisch (gegen die Bourgeoisie)“ (W. I. Lenin). Der Marxismus-Leninismus unterscheidet deshalb prinzipiell zwischen bürgerlicher Demokratie und sozialistischer Demokratie. In einem anderen Sinne wird der Begriff Demokratie zur Charakterisierung der Stellung der Mitglieder in Parteien, Verbänden, Vereinen usw. verwandt. Innere Demokratie bedeutet, daß der Einfluß der Mitglieder auf die Leitung von Organisationen gesichert ist. Demokratie in diesem Sinne findet ihre klarste Ausprägung im demokratischen Zentralismus.

Quelle:
Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag (DDR), 1967, S.122f.

[1] W.I. Lenin, Staat und Revolution, In: Werke, Bd.25, S.393-507, Dietz Verlag Berlin, 1972.
[2] J.J. Rousseau (1712-1778), französ. Schriftsteller, Philosoph u. Pädagoge, Begründer einer der bedeutendsten Geschichtsphilosophien der Aufklärung; kritisierte die soziale Ungleichheit u. führte sie auf das Privateigentum zurück; vertrat eine bürgerlich-demokratische Staats- und Erziehungstheorie (Lehre vom „Gesellschaftsvertrag“). Vertreter des Deismus. (nach Meyer’s Lexikon, Lpz./DDR, 1980, S.790f.)
[3] dazu zählen wir die Sklavenhaltergesellschaft, den Feudalimsus und den Kapitalismus.
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Anmerkung:
Obwohl die bürgerliche Demokratie von ihrer ökonomischen Grundlage her (d.h. des Privateigentums an Produktionsmitteln) für die Volksmassen weitgehend formal und fiktiv bleibt, schafft sie mitunter günstige Bedingungen für die Organisation und den Kampf der Arbeiterklasse und aller Werktätigen um ihre Befreiung. Das wird jedoch bei weitem nicht so genutzt, wie es erforderlich wäre, um die Ursachen der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung zu beseitigen. Die Gewerkschaften kämpfen um höhere Löhne meist nur nach dem Motto „Besser leben im Kapitalismus!“ Und die dann ausgehandelten Kompromisse können sich wahrhaftig sehen lassen!

Sozialistische Demokratie entsteht aber nur mit der Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse. Sie beruht auf sozialistischen Produktionsverhältnissen. Und nur das bedeutet: reale, materiell gesicherte Rechte und Freiheiten für die Werktätigen. Nur das bedeutet (wahre) Demokratie! Die dann aber auch verteidigt werden muß! Lenin schrieb:

„Zugleich mit der gewaltigen Erweiterung des Demokratismus, der zum erstenmal ein Demokratismus für die Armen, für das Volk wird und nicht ein Demokratismus für die Reichen, bringt die Diktatur das Proletariats eine Reihe von Freiheitsbeschränkungen für die Unterdrücker, die Ausbeuter, die Kapitalisten. Diese müssen wir niederhalten, um die Menschheit von der Lohnsklaverei zu befreien, ihr Widerstand muß mit Gewalt gebrochen werden, und es ist klar, daß es dort, wo es Unterdrückung, wo es Gewalt gibt, keine Freiheit, keine Demokratie gibt.“
(W.I. Lenin, a.a.O. Bd.25, S. 475)

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