Kurt Gossweiler: Ist Gewalt zur Verteidigung des Kommunismus unmoralisch?

In der „jungen Welt“ wurde kürzlich eine Reihe von Artikeln veröffentlicht, die sich mit dem Kommunismus befassen. Dabei erscheint die Frage der Gewalt immer wieder als ein Streitpunkt. Überdies lassen bestimmte revisionistische Kreise innerhalb der kommunistischen Bewegung keine Möglichkeit ungenutzt, um die stalinfeindlichen Verleumdungen Chruschtschows auf dem XX.Parteitag der KPdSU (1956) zu wiederholen, die ja bekanntlich zu einem Bruch in der kommunistischen Bewegung geführt hatten. Dagegen wandte sich auch der Genosse Hans Heinz Holz, indem er schrieb:

„Ein Zeithistoriker (gemeint ist Prof.Kurt Pätzold – N.G.), der das Wort »Barbarei« gleichermaßen für den deutschen Faschismus und den Aufbau der Sowjetunion unter Stalin gebraucht (jW-Thema vom 28.1.2011), stellt sich auf das Niveau und in den Dienst der primitivsten bürgerlichen Ideologieformel Rot gleich Braun. Er hat den Sinn des Wortes bei Rosa Luxemburg nicht begriffen, ja er hat überhaupt keinen Begriff von gesellschaftlichen Zuständen.“ [1]

In einem heuchlerischen Artikel [2] warfen ihm daraufhin die DKP-Vertreter Brenner, Hager und Steigerwald vor, daß sein Standpunkt die „revolutionäre, marxistische Linke in eine Sackgasse“ führe. Sie unterstellten ihm, daß er in der Sowjetunion geschehenes Unrecht bagatellisiere und führten nebenher noch eine ganze Reihe von „Argumenten“ ins Feld, die nicht anders als ein Ablenkungsmanöver zu betrachten sind. Von einem marxistisch-leninistischen Klassenstandpunkt ist darin nicht mehr viel zu erkennen.

Dagegen wandte sich nun Kurt Gossweiler in einem sehr grundsätzlichen Artikel. Er ging dabei nicht auf all die Nebensächlichkeiten ein, die dieses „Dreigestirn“ (Brenner/Hager/Steigerwald) verlauten ließ, sondern konzentrierte sich im wesentlichen auf fünf Punkte:

1) Es war kein Hitler-Stalin-PAKT, sondern ein Nichtangriffs-VERTRAG.
2) Die kommunistische Moral ist nichts Wertneutrales, sondern immer eine Klassenfrage.
3) Über die Grenzlinien in Europa und die Finnlandfrage (Vorgeschichte)
4) Die griechische Widerstandsbewegung
5) Einige wesentliche Äußerungen Fidel Castros über Chruschtschow.

Genosse Kurt Gossweiler äußert sich dazu nun wie folgt:

Der bulgarische Autor Michail Kilew hat ein Buch geschrieben über „Chruschtschow und der Zerfall der UdSSR“, in dem er über Chruschtschows und seiner Nachbeter Wirken zu der Schlußfolgerung kommt:

„Man braucht viele Leute vom Schlage eines Herkules und die Umleitung mehrerer Flüsse, um die Geschichte der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus, damit also die Namen und das Werk Lenins und Stalins von den Bergen an Lügen und Verleumdungen zu reinigen. Nur mittels einer solchen gewaltigen Anstrengung wird die Wahrheit über ihr revolutionäres Werk, das Wesen und den Inhalt der Errichtung des ersten sozialistischen Staates auf der Welt zum Vorschein kommen – und nur so können die Erfahrungen dem internationalen Proletariat und der vom Imperialismus geknechteten Menschheit eine Zukunftsperspektive bieten. Deshalb ist diese Arbeit absolut wichtig und unumgänglich.“

Hans Heinz Holz hat dazu mit seinem Artikel „Dialektik der Vernunft“ in der Jungen Welt vom 2. Februar 2011 einen wertvollen Beitrag geleistet. Er wendet sich dagegen, moralisierend die Anwendung von Gewalt zur Verteidigung der Revolution zu verurteilen: „Und draußen stand der Feind“, schreibt er, „hochgerüstet und aggressiv. … Es gibt keine Epoche in der Weltgeschichte, in der eine solche Situation nicht mit harten Maßnahmen der Gegenwehr beantwortet worden wäre und in der nicht auch Unschuldige ihnen zum Opfer fielen.“ [3]

Er hätte auch Karl Marx zitieren können, der 1879 in einem Interview auf die Frage des Londoner Korrespondenten der Chicagoer „Tribune“, ob die Sozialisten Mord und Blutvergießen zur Durchführung ihrer Grundsätze für notwendig halten, zur Antwort gab: „Keine einzige große Bewegung ist ohne Blutvergießen geboren worden.“ [4] Zu ergänzen wäre: „geboren und verteidigt worden.“

Das Dreigestirn Brenner-Hager-Steigerwald aber wirft Holz in seiner Erwiderung „Macht und Moral“ vor, er verteidige einen Kampf um Machterhalt ohne moralische und ethische Grenzen. Dieser Vorwurf erinnert sehr unangenehm an das alte Lied aller Antikommunisten vom Kommunismus als Herrschaft ohne Moral…

Fidel Castro als Kronzeuge im sogenannten „Hitler-Stalin-Pakt“?

Um ihren Vorwurf an Holz mit einer unanfechtbaren Autorität zu versehen, führen unsere Drei als Vierten keinen geringeren als Fidel Castro als Kronzeugen ins Feld.

Würde es sich bei der angeführten Stellungnahme Fidels um ein Urteil über die Geschichte der Revolution in Kuba und um den Befreiungskampf der lateinamerikanischen Völker vom US-amerikanischen Joch handeln, dann wären wir sicher, die kompetenteste Auskunft, die wir zu diesem Thema erhalten können, erhalten zu haben.

Aber muß er deshalb auch ebenso kompetent sein in der Kenntnis der Geschichte der Sowjetunion? Nein, muß er nicht, und ist er auch nicht, wie der uns von den Dreien vorgeführte Abschnitt aus Fidels Autobiographie „Mein Leben“ zeigt. Denn dort wiederholt Fidel nur, was wir alle aus der Chruschtschow-Geheimrede an Beschuldigungen Stalins kennen. So schreibt er, Stalin habe „das verheerende deutsch-sowjetische Ribbentrop-Molotow-Abkommen, den Hitler-Stalin-Pakt, unterzeichnet.“

Er übernimmt damit nicht nur die verleumderische Bezeichnung des Nichtangriffsvertrages als eines Hitler-Stalin-Paktes, (ein Pakt ist ein Bündnis zu einem gemeinsamen Tun, ein Nichtangriffsvertrag ist ein Abkommen über ein beiderseitiges Nicht-Tun), sondern kennt offenbar auch nicht die historischen Zusammenhänge, die Tatsache nämlich, daß der Nichtangriffsvertrag die Grundsteinlegung war für die Anti-Hitler-Koalition. Denn dem Abschluß des Nichtangriffsvertrages ging ein jahrelanges Bemühen der Sowjetunion voraus, mit den Westmächten zu einem Vertrag über kollektive Sicherheit zu gelangen, der jeden Teilnehmer verpflichtete, jedem von ihnen sofort mit militärischem Einsatz zu Hilfe zu kommen, der von Hitlerdeutschland angegriffen würde.

Dieses Bemühen begann 1935 mit dem Eintritt der Sowjetunion in den Völkerbundes scheiterte aber 1939 an der Weigerung der Westmächte und Polens, einen alle Seiten gleichermaßen verpflichtenden Vertrag zu unterzeichnen. Und das hatte seinen bösen Grund: Die Westmächte hatten Hitlerdeutschland ja doch dazu erlaubt, den Versailler Vertrag als nicht existent zu behandeln, sich zur stärksten Festlandsmacht in der Mitte Europas aufzurüsten, Österreich, das Sudetengebiet und schließlich die ganze Tschechoslowakei zu annektieren, damit es schließlich die Sowjetunion überfallen und die Sowjetmacht liquidieren sollte, aber selbst so geschwächt sein würde daß es am Ende ein Diktat der Westmächte hinnehmen mußte.

Das hat kein anderer als der spätere Präsident der USA, Harry S. Truman, offen ausgesprochen, als er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Senatsauschusses für Auswärtige Angelegenheiten erklärte: „Wenn wir sehen, daß Deutschland gewinnt, sollten wir Rußland helfen, und wenn Rußland gewinnt, sollten wir Deutschland helfen, damit sich auf diese Art und Weise soviel als möglich gegenseitig umbringen.“ [5]

Wie und weshalb kam der Nichtangriffsvertrag zustande?

Die Sowjetunion befand sich deshalb vor der Gefahr, einem von den Westmächten unterstützten Überfall Hitlers ganz alleine ausgeliefert zu sein, was den Untergang der Sowjetmacht bedeutet hätte. Als sich in dieser Situation durch das deutsche Angebot zum Abschluß eines Nichtangriffsvertrages die Möglichkeit ergab, einer solchen tödlichen Gefahr zu entgehen, konnte es deshalb für die Sowjetführung gar keine andere Möglichkeit geben, als dieses Angebot anzunehmen, enthielt es doch die Möglichkeit, daß dadurch die Westmächte zu einem späteren Zeitpunkt doch noch zu einem Bündnis mit der Sowjetunion gezwungen sein würden, das sie bisher so hinterhältig hintertrieben hatten. Denn darüber konnte natürlich kein Zweifel bestehen, daß dieses deutsche Angebot nur erfolgt war, um bei dem geplanten Okkupationskrieg gegen Polen nicht Gefahr zu laufen, damit einen Zweifrontenkrieg gegen sich auszulösen.

Das hätte es auf jeden Fall bedeutet, hätten die Westmächte das sowjetische Angebot des Abschluß eines kollektiven Sicherheitsvertrages angenommen. Es war ihre Ablehnung dieses Angebotes, die der Sowjetunion gar keine andere Möglichkeit ließ, als nun das deutsche Angebot anzunehmen, so sehr man sich auch darüber klar war, daß dies in den eigenen Reihen, vor allem bei den Kommunistischen Parteien im kapitalistischen Ausland, nicht nur Überraschung hervorrufen, sondern auch auf Unverständnis stoßen würde.

Aber das mußte hingenommen werden, und es konnte auch in der Gewißheit hingenommen werden, daß der Zeitpunkt kommen würde, zu dem alle jetzt Zweifelnden diesen Schritt nicht nur verstehen, sondern als großartigen Schachzug gegen alle imperialistischen Verschwörungen zur Vernichtung der Sowjetunion erkennen und anerkennen würden. Dann nämlich, wenn Hitlerdeutschland den nur aufgeschobenen Überfall auf die Sowjetunion durchführen und die Sowjetunion dann den Kampf bis zur Vernichtung der faschistischen Bestie führen würde.

Chruschtschows Lügen – und: Über die Frage der Moral

Für die Sowjetführung bestand nie ein Zweifel daran, daß die Vernichtung der Sowjetunion und die Eroberung ihrer Reichtümer das Hauptziel des faschistischen deutschen Imperialismus war und blieb. Davon zeugen – gegen die bösartigen Verleumdungen Chruschtschows und anderer, Stalin habe Hitler vertraut – Stalins Ausführungen am 5. Mai 1941 vor Absolventen der Militärakademie, deren Hauptpunkte waren:

„1. Die Situation ist äußerst ernst. Mit einem deutschen Angriff in naher Zukunft muß man rechnen. 2. Die Rote Armee ist noch nicht stark genug, die Deutschen ohne weiteres schlagen zu können… Die Verteidigungsanlagen in den neuen Grenzgebieten sind unzulänglich… 3. Die Sowjetregierung wird mit allen ihr zur Verfügung stehenden diplomatischen Mitteln versuchen, einen bewaffneten Konflikt mit Deutschland zumindest bis zum Herbst hinauszuzögern, weil es um diese Jahreszeit für einen deutschen Angriff zu spät sein wird. Dieser Versuch kann gelingen, kann aber auch fehlschlagen. 4. Wenn er gelingt, wird der Krieg mit Deutschland fast unvermeidlich im Jahre 1942 stattfinden, und zwar unter viel günstigeren Bedingungen, da die Rote Armee dann besser ausgebildet und besser ausgerüstet sein wird. Je nach der internationalen Situation wird die Rote Armee einen deutschen Angriff abwarten oder aber selbst die Initiative ergreifen“. [6]

Das bedeutete doch, die Möglichkeit ins Auge zu fassen, dem deutschen Angriff durch einen eigenen Angriff zuvorzukommen.

Durfte man das? War das nicht ein Ausdruck für „Macht ohne Moral“?

Nein keineswegs, denn es gibt keine klassenindifferente, „allgemeinmenschliche“ Moral. Die Moral der Ausbeuterklassen und jene der ausgebeuteten Klassen sind ebenso antagonistisch und unversöhnlich, wie ihre Klasseninteressen. Die Übernahme und Anwendung der bürgerlichen Moralgrundsätze durch Angehörige der ausgebeuteten Klassen ist unmoralisch, weil nützlich für den Klassenfeind und schädlich für die eigene Klasse. Moralisch ist dagegen alles, was der eigenen Klasse nützt und dem Klassenfeind schadet. Deshalb war der Nichtangriffsvertrag zutiefst moralisch, denn er bahnte der Niederlage des deutschen Faschismus und der Schwächung des Weltimperialismus, dem Entstehen eines sozialistischen Weltsystems nach dem Sieg über den Faschismus, den Weg.

Festlegung der Grenzlinien

Die Sowjetunion nahm also nach dem Scheitern ihrer Bemühungen zum Abschluß eines Vertrages zur kollektiven Sicherheit mit England, Frankreich und Polen das deutsche Angebot zum Abschluß eines Nichtangriffsvertrages an. Er wurde am 23. August 1939 in Moskau abgeschlossen. In weiteren nicht veröffentlichten Verhandlungen wurden die Grenzen für die beiderseitigen „Interessensphären“, festgelegt, also die Grenzlinie der Sowjetunion, die von der deutschen Armee im Falle eines kriegerischen deutschen Überfalles auf Polen als sowjetische Staatsgrenze nicht überschritten werden durfte.

Aber aus dem Ergebnis der Verhandlungen über die Abgrenzung der Interessensphären zwischen Deutschland und der Sowjetunion wurde kein Geheimnis gemacht. In der Moskauer „Iswestija“ vom 23. September 1939 wurde eine Landkarte veröffentlicht, in der die – wie es im Text dazu heißt – „durch die Regierungen Deutschlands und der UdSSR festgelegte Demarkationslinie zwischen den deutschen und sowjetischen Armeen in Polen“ eingezeichnet war, wie sie im Zusatzabkommen zum Nichtangriffsvertrag vereinbart worden war. In völliger Umkehrung der Tatsachen wird diese Grenzziehung von den Anklägern des Nichtangriffsvertrages als „Vierte Teilung Polens“ verleumdet.

In Wirklichkeit war es aber die Aufhebung der von Polen 1920 diktierten Teilung Belorußlands und der Ukraine. Im Vertrag von Riga von 1920 mußte nämlich Sowjetrußland, geschwächt und ausgeblutet durch Interventions- und Bürgerkrieg, dem Raub der Westgebiete von Belorußland und der Ukraine und deren Anschluß an Polen zustimmen.

Die am 23. August vereinbarte Demarkationslinie verlief allerdings noch weiter westlich von der Grenze von West-Weißrußland und der West-Ukraine; sie wurde aber in den neuerlichen Verhandlungen zur Abgrenzung der Interessensphären vom 28. September 1939 auf diese Linie zurückgenommen. Die von Polen 1920 geraubten sowjetischen Gebiete holte jetzt die Sowjetführung zurück, womit sie erstens ein von Polen begangenes historisches Unrecht überwand. Diese jetzige Grenzlinie war genau die Linie, die der britische Außenminister Curzon 1919 als Grenze zwischen Polen und Sowjetrußland vorgeschlagen hatte. Zweitens bewahrte diese Grenze diese Gebiete und ihre Bevölkerung davor, von der faschistischen Wehrmacht sofort okkupiert zu werden; drittens gewann die Sowjetunion durch die Verlegung der Grenze nach Westen eine bessere Verteidigungslinie gegen den sicher kommenden deutschen Überfall.

Der britische Premierminister Winston Churchill kommentierte dieses Grenzabkommen am 1. Oktober 1939 im britischen Rundfunk mit folgenden Worten: „Daß die russischen Armeen auf dieser Linie stehen, ist für die Sicherheit Rußlands gegen die deutsche Gefahr absolut notwendig.“

Die baltischen Staaten

Ähnliches trifft auf die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zu. Sie standen im Laufe der Jahrhunderte in unterschiedlichem Maße zwischen den um die Herrschaft über dieses Gebiet und die dort befindlichen estnischen, lettischen und litauischen Staatsgebilde konkurrierenden Mächte: dem Deutschen Orden, Schweden, Polen und Rußland. Mit der Entwicklung des Kapitalismus entstand in allen drei Ländern ein eigenes Proletariat und eine eigene Arbeiterbewegung, die ihre stärksten Impulse aus Rußland empfingen. In Lettland und Litauen wurden sozialdemokratische Arbeiterparteien gegründet, 1896 in Litauen, 1904 in Lettland; diese schloß sich bereits 1906 der sozialdemokratischen Arbeiterpartei Rußlands an. Starke Impulse gingen für die revolutionäre Bewegung aller drei Länder von der russischen Revolution 1905/07 aus. Die Arbeiter Estlands nahmen an ihr aktiv teil, und in Lettland wurde sie aktiv unterstützt.

An der Oktoberrevolution waren die Werktätigen aller drei Länder beteiligt, in allen dreien wurde die Sowjetmacht errichtet. Sie wurde jedoch dort durch ausländische Intervention, vor allem von deutschen Truppen, gestürzt und reaktionären bürgerlichen Regimes Platz geschaffen. In Litauen und Lettland wurden diese durch faschistische Regime abgelöst, in Litauen schon 1926, in Lettland 1934. Beim Abschluß des deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrages kam von den drei baltischen Staaten Litauen zunächst in die deutsche Interessensphäre.

Nachdem die deutschen Truppen Polen überfallen und große Teile Polens besetzt hatten und die polnische Regierung nach Rumänien geflohen war, begann die Sowjetarmee am 17. September mit der Besetzung der zu ihrer Interessensphäre gehörenden Gebiete. Auf Forderung der Sowjetunion wurden mit Deutschland nochmals Verhandlungen über die endgültige Abgrenzung der gegenseitigen Interessensphären geführt, und mit dem sogenannten „Freundschafts- und Grenzabkommen“ vom 28. September 1939 abgeschlossen.

Der Inhalt dieses Abkommens bezeugt, daß von Seiten der Sowjetunion nicht von Freundschaft zu Deutschland, sondern nur von Mißtrauen die Rede sein konnte.

Denn die wichtigste Änderung gegenüber der ersten Festlegung vom August bestand darin, daß Deutschland Litauen, das damals Deutschland als zu seiner Interessensphäre gehörig beansprucht und zugesprochen erhalten hatte, nunmehr – wie vorher schon die anderen baltischen Staaten Estland und Lettland – zur Interessensphäre der Sowjetunion gehörig anerkennen mußte. Es zeugt von der weiten Voraussicht der sowjetischen Führung, daß sie zugleich die Westgrenze ihrer Interessensphäre in Ostrichtung bis zur Curzon-Linie zurücknahm.

Auch dazu noch einmal Churchills Kommentar: „Als Herr von Ribbentrop in der vorigen Woche nach Moskau gerufen wurde, da geschah das, damit er von der Tatsache erfahre und Notiz nehme, daß den Absichten der Nazis auf die baltischen Staaten und die Ukraine ein Ende gesetzt werden muß.“ [7]

Was die Bezeichnung „Freundschafts- und Grenzabkommen“ betrifft, so kann mit Sicherheit gesagt werden, daß es die deutsche Seite war, die auf die Einfügung des Wortes „Freundschaft“ gedrängt hatte. Sie hatte das bereits im August versucht, damals allerdings vergeblich. In den Aufzeichnungen des Leiters der Rechtsabteilung des deutschen Auswärtigen Amtes, Friedrich Gaus, heißt es darüber: „Herr von Ribbentrop hatte persönlich in die Präambel des von mir angefertigten Vertragsentwurfes eine ziemlich weitgehende Wendung betreffend freundschaftlicher Gestaltung der deutsch-sowjetischen Beziehungen eingefügt, die Herr Stalin mit der Bemerkung beanstandete, daß die Sowjetregierung, nachdem sie sechs Jahre lang von der nationalsozialistischen Reichsregierung mit ‚Kübeln von Jauche‘ überschüttet worden sei, nicht plötzlich mit deutsch-russischen Freundschaftsversicherungen an die Öffentlichkeit treten könnte. Der betreffende Passus … wurde gestrichen bzw. geändert.“ [8]

Ein Vertrag ganz im Leninschen Sinne…

Seit Chruschtschows Verleumdungsrede auf dem XX. Parteitag wird vom deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrag behauptet, mit ihm habe Stalin den Grundsätzen Lenins zuwider gehandelt. Lenin aber hat vor Moskauer Parteifunktionären am 26. November 1920 als Pflicht der Sowjetregierung das Folgende festgestellt:

„Vorläufig sitzen die Imperialisten da und warten auf einen günstigen Augenblick, um die Bolschewiki zu vernichten. Wir aber schieben diesen Augenblick hinaus. … Noch mehr würde uns der Umstand retten, wenn die imperialistischen Mächte sich in einen Krieg verwickelten. Wenn wir gezwungen sind, solche Lumpen wie die kapitalistischen Diebe zu dulden, von denen jeder das Messer gegen uns wetzt, so ist es unsere direkte Pflicht, diese Messer gegeneinander zu richten. Wenn zwei Diebe streiten, so gewinnen dabei die ehrlichen Leute.“ [9]

Genau das hat die Sowjetführung mit dem Abschluß des Nichtangriffsvertrages getan. Und noch mehr: sie hat damit die Westmächte gezwungen, nach dem Überfall Nazideutschlands auf die Sowjetunion am 21. Juni 1941 in ein ungeliebtes, unfreiwilliges Bündnis mit der Sowjetunion einzutreten, da nach dem deutschen Überfall auf Norwegen, Dänemark, Luxemburg, Belgien und Frankreich, nach dem Bombenkrieg gegen England, ihre Völker ihnen keinen Frontwechsel mehr erlaubt hätten. Immerhin zogen sie die versprochene Eröffnung der Zweiten Front zwei Jahre hinaus, so lange, bis sie erkennen mußten, daß die Sowjetunion auch ohne Zweite Front die Nazibestie alleine in Berlin zur Strecke bringen würde.

Der Nichtangriffsvertrag war also wirklich verheerend – aber für Nazideutschland und die finsteren Pläne der Truman und Konsorten!

Für den Schweizer Historiker Walther Hofer waren die zitierten Ausführungen Lenins der Beweis dafür, daß sich die Sowjetführung beim Abschluß des Nichtangriffsvertrages geradezu wortwörtlich an Lenins Weisungen gehalten hat. Ist es nicht traurig, daß ein bürgerlicher Historiker wie Hofer mehr Verständnis für den Klasseninhalt der damaligen Politik der Sowjetführung an den Tag legt als z.B. das Dreigestirn?

Die finnische Regierung im Bündnis mit dem westlichen Imperialismus

Mit dem Abschluß des Nichtangriffsvertrages hatte die Sowjetführung einen wichtigen Schritt getan zur Schaffung besserer Voraussetzungen für eine erfolgreiche Abwehr eines künftigen faschistischen Überfalles. Aber es gab noch ein schwieriges Problem zu lösen. Die Sowjetführung war sich darüber klar, daß bei einem Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion das faschistische Finnland an Hitlers Seite sein würde und bei einem deutsch-finnischen Angriff wegen der Nähe der Grenze zu Finnland – nur 30 Kilometer – Leningrad nicht gehalten werden konnte. Aber die Stadt Lenins, die Wiege der Oktoberrevolution, durfte auf keinen Fall in die Hände des faschistischen Feindes fallen.

Deshalb unterbreitete die Sowjetregierung der finnischen Regierung den Vorschlag, im Austausch gegen Gebiete in Sowjet-Karelien die finnische Grenze bei Leningrad um etliche Kilometer nach Westen zu verlegen. Die entsprechenden karelischen Gebiete hätten das Doppelte des Gebietes betragen, das bei Leningrad an die Sowjetunion gekommen wäre. Durch diesen Gebietsaustausch wäre die Unabhängigkeit Finnlands – die ja erst nach der Oktoberrevolution durch die Sowjetregierung gewährt worden war – in keiner Weise angetastet worden, die finnische Regierung hätte aber ihren Wunsch nach freundschaftlichen Beziehungen zu ihrem sowjetischen Nachbarn unter Beweis stellen können.

Die finnische Regierung lehnte jedoch in schroffer und provokatorischer Weise den sowjetischen Vorschlag ab. Sie wurde dazu angestachelt sowohl durch die deutschen als auch durch die englischen, französischen und US-Imperialisten. Die westlichen Imperialisten sahen in einem kriegerischen Konflikt zwischen Finnland und der Sowjetunion eine Möglichkeit, dem zweiten Weltkrieg doch noch nachträglich die von ihnen gewünschte Wendung zu geben, nämlich zu einem Krieg zwischen Hitlerdeutschland und der Sowjetunion, der die Möglichkeit eröffnet, mit der Sowjetmacht endlich Schluß zu machen.

„Die herrschenden Kreise Großbritanniens und Frankreichs gingen von folgendem aus: Wenn keine aktiven Kriegshandlungen gegen die Wehrmacht geführt, gleichzeitig aber politischer und wirtschaftlicher Druck auf Deutschland ausgeübt werde, so würde die deutsche Führung früher oder später dazu bewegt werden können, die Aggression im Osten weiterzuführen. Obgleich sich die Hoffnung der reaktionären Kreise in London und Paris, Deutschland werde nach der Zerschlagung Polens sofort die Sowjetunion überfallen, nicht erfüllte, gaben sie den Gedanken nicht auf, den Krieg, der zwischen den kapitalistischen Mächten begonnen hatte, in einen Krieg gegen die Sowjetunion umzuwandeln.

Statt wirksame Maßnahmen zum Kampf gegen das faschistische Deutschland zu ergreifen, wurden in den Regierungskreisen und Militärbehörden Großbritanniens und Frankreichs Pläne für diplomatische, wirtschaftliche und militärische Vorbereitungen zum Krieg gegen die Sowjetunion ausgearbeitet. Vorgesehen war, im Norden die finnisch-sowjetischen Gegensätze auszunutzen und unter dem Vorwand der Hilfe für Finnland einen Schlag gegen Leningrad und Murmansk zu führen. Es sollte ein 150.000 Mann starkes anglo-französisches Expeditionskorps aufgestellt und nach Finnland verlegt sowie im Raum Petsamo eine alliierte Invasionstruppe angelandet werden, die gemeinsam mit den finnischen Truppen in Richtung Kandalakscha vorstoßen und die Eisenbahnstrecke Murmansk-Leningrad abschneiden sollte.“ [10]

„Ermuntert von den Westmächten und von Hitlerdeutschland, konzentrierten sich finnische Truppen in den Grenzgebieten und verübten Ende November wiederholt Feuerüberfälle.“ [11]

Der finnisch-sowjetische Krieg

Angesichts der drohenden Gefahr eines kombinierten Angriffs zugleich von Seiten Finnlands und Deutschlands, und auch Frankreichs und Englands entschloß sich die Sowjetregierung, einem solchen Schritt zuvorzukommen.

Am 29. November 1939 gab der sowjetische Außenminister Molotow in einer Rundfunkrede bekannt:
„Die Regierung kann die entstandene Lage nicht länger dulden, für die der Regierung Finnlands die volle Verantwortung zufällt…. Das einzige Ziel unserer Maßnahmen ist, die Sicherheit der Sowjetunion und besonders Leningrads mit seinen dreieinhalb Millionen Einwohnern zu gewährleisten. In der gegenwärtigen, durch den Krieg überhitzten internationalen Situation können wir die Lösung dieser lebenswichtigen und unaufschiebbaren Aufgaben des Staates nicht vom bösen Willen der gegenwärtigen finnischen Machthaber abhängig machen.“

Mit den angekündigten Maßnahmen begann die Sowjetarmee am folgenden 30. November, womit der finnisch-sowjetische Krieg, der sogenannte Winterkrieg, seinen Anfang nahm: Den Widerstand der finnischen Armee zu brechen, dauerte zwar länger, als erwartet – vor allem wegen der stark befestigten „Mannerheim-Linie“ –, aber es gelang doch noch, bevor die Westmächte ihre geplanten Absichten in die Tat umsetzen konnten: Mannerheim mußte sich geschlagen geben und Finnland unterzeichnete am 12. März 1940 den Friedensvertrag mit der Sowjetunion, durch den der Abstand zwischen Leningrad und der finnischen Grenze von bisher 30 auf 150 Kilometer vergrößert wurde.

Wie berechtigt und notwendig das Vorgehen der Sowjetunion war, das bewies Finnland wenige Monate später durch seine Teilnahme am Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 21. Juni 1941 und an den blutigen Kämpfen um die Einnahme Leningrads, die aber dank der Grenzverlegung und der dadurch möglich gewordenen stark ausgebauten Verteidigungslinie erfolglos blieben.

Der Krieg gegen Finnland taugt auch nicht dazu, die These von der „Macht ohne Moral“ zu stützen – er war im Gegenteil motiviert von höchster revolutionärer, kommunistischer Moral – der Sicherung der Stadt Lenins, der Geburtsstadt der Oktoberrevolution, und der Bewahrung der Leningrader vor der faschistischen Okkupation.

Und wie weiter nach dem Sieg über Hitlerdeutschland?

Nach dem Sieg über das faschistische Deutschland stand die Sowjetführung wiederum vor einer schweren Entscheidung. Sie betraf die Unterstützung revolutionärer Bewegungen in den Ländern der Verbündeten der Anti-Hitler-Koalition.

Dank des weltweit gewaltig gewachsenen Ansehens der Sowjetunion und dank der führenden Rolle der Kommunisten in den Widerstandsbewegungen gegen die faschistischen Okkupanten und deren Handlanger in der eigenen Bourgeoisie hatte sich in einigen Ländern eine Situation entwickelt, in der eine Weiterführung des Kampfes unter Führung der Kommunistischen Partei zum Sturz der alten kapitalistischen Macht möglich oder sogar schon – wie in Griechenland – im Gange war.

Damit erhob sich vor der Sowjetführung die Frage, wie sie sich in einem solchen Falle zu verhalten habe – ob sie nicht zu einer aktiven Unterstützung verpflichtet sei, oder ob sie im Falle der Niederwerfung eines solchen Versuches tatenlos bleiben dürfe bzw. müsse.

Die Antwort auf diese Frage konnte nicht nach abstrakten Prinzipienerklärungen, sondern nur auf der Grundlage einer nüchternen Analyse des konkreten Klassenverhältnisses gegeben werden. Die aber sah so aus:

Erstens: Nach dem Verlust von über 20 Millionen Menschen und der Verwüstung großer Teile des Landes durch die faschistischen Barbaren brauchte die Sowjetunion nichts dringender als Frieden.

Zweitens: Die reaktionären Kräfte der imperialistischen Siegermächte waren nicht bereit, sich mit der durch die Befreiung und die Besetzung Osteuropas durch die Rote Armee geschaffenen Lage abzufinden, sondern hatten ihre Absicht, die Sowjetmacht wieder aus der Welt zu schaffen, nicht aufgegeben. Deutlich sichtbar war das daran, daß auf Churchills Geheiß die deutschen Truppen, die sich in Schleswig-Holstein den Engländern ergeben hatten, nicht als Kriegsgefangene behandelt, sondern im Jahre 1945 als einsatzfähige internierte Truppenteile in Bereitschaft gehalten wurden.

Die Rolle der USA und die griechische Widerstandbewegung

Und erst recht waren sie entschlossen, in ihrem Machtbereich auch mit Waffengewalt jeden Versuch einer kommunistischen Machteroberung niederzuwerfen, wie sie das in Griechenland taten. Dort hatten sich im Kampfe gegen die faschistischen Okkupanten eine starke Widerstandsbewegung unter Führung der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) gebildet, die nach der Vertreibung der Deutschen die von ihnen eroberten Gebiete auch gegen die Engländer, die in Griechenland gelandet waren und die Deutschen, zugleich aber auch die Widerstandsbewegung bekämpften, verteidigte.

Nachdem die Griechische Regierung 1944 aus der Emigration nach Athen zurückkehrte, führte sie, unterstützt von den Engländern, einen erbitterten Bürgerkrieg gegen die Widerstandsbewegung. Deren Streitkräfte formierten sich im Oktober 1946 zur „Demokratischen Armee Griechenlands“, und in den von ihr befreiten und gehaltenen Gebieten bildete sich im Dezember 1947 die „Provisorische Demokratische Regierung“.

Wie sehr man in den USA von der Stärke der kommunistisch geführten griechischen Widerstandsbewegung beunruhigt war, beweist ein Sonderbericht des Rats für Sicherheit der Vereinigten Staaten vom 16.Januar 1948, in dem es heißt:

„Die Sicherheit des östlichen Mittelmeeres und des Mittleren Ostens ist vital für die Sicherheit der Vereinigten Staaten. (…) Die Sicherheit des gesamten östlichen Mittelmeeres und des Mittleren Ostens wird Gefahr laufen, wenn der Sowjetunion in ihren Bemühungen gelingt, die Kontrolle über Italien, Griechenland, die Türkei und Persien zu erwerben. Im Lichte des soeben Ausgeführten müßte demnach die Politik der Vereinigten Staaten gemäß den Prinzipien und dem Geist der Charta der Vereinten Nationen die Sicherheit des östlichen Mittelmeeres und des Mittleren Ostens gewährleisten. Als notwendige Folge dieser Politik müßten die Vereinigten Staaten zur Aufrechterhaltung der nationalen Integrität und der politischen Unabhängigkeit Italiens, Griechenlands, der Türkei und Persiens helfen. Indem die Vereinigten Staaten diese Politik betreiben, müssen sie bereit sein, von ihrer politischen, ökonomischen und nötigenfalls ihrer militärischen Macht Gebrauch zu machen auf eine Weise, die als die wirksamste betrachtet wird.“ [12]

Den massiven Angriffen konnte die Demokratische Armee nicht länger standhalten. Der Generalsekretär der KKE, Nikos Zachariadis, fuhr im April 1949 deshalb nach Moskau zur Beratung mit der sowjetischen Führung, die zu dem Ergebnis führte, daß der Kampf eingestellt werden müsse und die Kämpfer in den sozialistischen Ländern – Albanien, Bulgarien und Sowjetunion – Aufnahme finden würden.

Besonders das Beispiel des griechischen Bürgerkrieges macht deutlich: angesichts des bestehenden internationalen Klassenkräfteverhältnisses entsprach den Interessen der Sowjetunion sowie der kommunistischen Bewegung in allen Ländern eine Politik, die darauf abzielte, das Bündnis mit den Westmächten und deren Bindung an die gemeinsam gefaßten Beschlüsse – vor allem das Potsdamer Abkommens und die Charta der Vereinten Nationen – so lange wie möglich aufrechtzuerhalten.

Das Potsdamer Abkommen und die Stalin-Note

Die Erhaltung des Friedens in Europa und die Stärkung seiner progressiven Kräfte hing entscheidend von der Entwicklung in Deutschland ab. Deshalb kam der strikten Verwirklichung der Festlegungen des Potsdamer Abkommens zur Ausrottung des Faschismus mit seinen Wurzeln, der Enteignung der Naziförderer und der Kriegsverbrecher-Monopole, der konsequenten Demokratisierung und Entmilitarisierung Deutschlands erstrangige Bedeutung zu. (…)

Die Verwirklichung dieser Beschlüsse hätte in ganz Deutschland eine antifaschistisch-demokratische Friedensordnung errichtet und es zum Zentrum und Ausgangspunkt für eine entsprechende Entwicklung in seinen westlichen und südlichen Nachbarländern, zu einem wirtschaftlich und politisch starken Partner seiner östlichen sozialistischen Nachbarn gemacht.

Deshalb schlug die Sowjetunion 1952 mit der Stalin-Note ihren Verbündeten der Anti-Hitler-Koalition noch einmal die Einigung auf die Errichtung eines einheitlichen, demokratischen entmilitarisierten und neutralen Deutschland, wie es im Potsdamer Abkommen vorgesehen war, vor.

Eine solche Politik entsprach nicht nur der politischen Vernunft, sondern auch der kommunistischen Moral.

Machterhalt ohne moralische Grenzen?

Das Dreigestirn, das glaubt, Fidel Castro als Kronzeugen dafür zitieren zu dürfen, daß Hans Heinz Holz ein Fürsprecher von „Kampf um Machterhalt ohne moralische und ethische Grenzen“ ist, sei zum Schluß mit Aussagen von Fidel Castro über Chruschtschow bekannt gemacht, die sie vielleicht dazu veranlassen, darüber nachzudenken, ob sie ihr Bild von Chruschtschow als dem glaubwürdigen „Verkünder der Wahrheit über die Verbrechen Stalins“ noch länger aufrechterhalten können.

Fidel Castros 780seitiges Buch „Mein Leben“ (in deutscher Sprache 2008 im Rotbuch Verlag, Berlin erschienen), entstand aus einem langwährenden Interview des in Spanien geborenen, aber in Paris lehrenden Medienwissenschaftlers Ignacio Ramonet mit Fidel.

Die zweifelhafte Rolle Chruschtschows in der „Kuba-Krise“ 1962

Im Kapitel 13 („Oktoberkrise 1962“) befragt Ramonet Fidel über Ursachen und Verlauf der Kuba-Krise und die Rolle, die dabei Chruschtschow spielte. Fidel überrascht dabei mit einer zuweilen äußerst scharfen Kritik am Verhalten Chruschtschows, das in großem Kontrast steht zu gelegentlichen Äußerungen großen Lobes und großer Hochschätzung für ihn, die offenbar dem Repräsentanten des Staates galten, der für alle Kubaner der Garant des Schutzes Kubas vor einer US-amerikanischen Intervention und der unentbehrliche Helfer bei der Durchbrechung des würgenden Wirtschaftsembargos der USA war. Die folgenden Auszüge aus dem Kapitel 13 (S. 300-317) machen deutlich, welch zweifelhafte Rolle Chruschtschow in der Kuba-Krise spielte.

Zunächst wird deutlich: Nicht die Kubaner haben um die Installierung sowjetischer Raketen gebeten, sondern die sowjetische Seite, genauer: Chruschtschow hat sie ihnen mehr oder weniger aufgedrängt.

Fidel: „Meiner Meinung nach wurde der Wunsch deutlich, das Kräfteverhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion zugunsten Letzterer zu verbessern.. Ich gestehe, daß ich mich nicht besonders wohl bei dem Gedanken fühlte, diese Waffen in Kuba zu haben. Wir wollten nie, daß der Eindruck entsteht, unser Land sei eine sowjetische Militärbasis. …

Zurück an dem Ort, wo die beiden sowjetischen Vertreter warteten, sagte ich ihnen wörtlich: Wenn es darum geht, Kuba vor einem direkten Angriff zu schützen und gleichzeitig die UdSSR und das sozialistische Lager zu stärken, dann sind wir mit der Stationierung der nötigen Mittelstreckenraketen einverstanden. (…) Trotz all dieser Anstrengungen (zur Geheimhaltung der Raketenstationierung) zirkulierten die Gerüchte überall. (…)

Eine „byzantinische“ Diskussion…

Die Regierungen der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten gerieten in eine byzantinische und seltsame Diskussion über den offensiven oder defensiven Charakter der in Kuba stationierten Waffen. (…)
Es gab für die UdSSR überhaupt keine Notwendigkeit, sich in solche Erklärungen zu verstricken. Was Kuba und die Sowjetunion taten, war völlig legal und strikt konform mit internationalem Recht. Chruschtschow hätte vom ersten Augenblick an erklären müssen, daß Kuba über die notwendigen Waffen zu seiner Verteidigung verfügte.

Uns gefiel die Richtung nicht, die die öffentliche Debatte nahm. Ich entsendete Che, Industrieminister und Mitglied der nationalen Leitung der ORI (Integrierte revolutionäre Organisationen) zu Chruschtschow, um ihm meinen Standpunkt darzulegen, einschließlich der Notwendigkeit, sofort das von der UdSSR und Kuba unterzeichnete Militärabkommen zu veröffentlichen.

Ich konnte ihn nicht überzeugen. Chruschtschows Antwort lautete, daß er später die Baltische Flotte schicken würde, um die Vereinigten Saaten von einer zu vehementen Reaktion abzuhalten. Für uns, die Anführer der Kubanischen Revolution, war die UdSSR ein mächtiger und erfahrener Staat. Wir hatten kein anderes Argument, um sie davon zu überzeugen, daß die Strategie im Umgang mit dieser Angelegenheit geändert werden müßte, und uns blieb nichts anderes übrig, als ihnen zu vertrauen.

Ramonet: Wie begann die Krise?

Fidel: Zwischen dem 14. Und 15. Oktober entdeckten die US-Amerikaner die Raketenstellungen. Ein U-2-Spionageflugzeug fotografierte aus großer Höhe einige Abschußrampen. Heute ist bekannt, daß es ein Mitglied des sowjetischen Geheimdienstes war, Oleg Penkowski, der den US-Amerikanern die genaue Position der Raketen durchgab. (…)

(Penkowski wurde einige Tage später von sowjetischer Seite festgenommen, S.303.) Kennedy wurde am 16. Oktober informiert, und sechs Tage später kam es zur Krise.

Die sowjetische Regierung verhindert nicht die USA-Spionageflüge

Das Unglaubwürdige am Verhalten Chruschtschows war, daß es während der Aufstellung der Boden-Luft-Raketen im ganzen Land nicht möglich gewesen sein sollte, zu verhindern, daß die Spionageflugzeuge die sowjetisch-kubanischen Abwehrmaßnahmen entdeckten. Das hatte bereits nichts mehr mit Taktik und Strategie zu tun. Es war eine Entscheidung, verbunden mit der Bereitschaft, eine wirklich feste Haltung angesichts der geschaffenen Situation zu bewahren oder nicht. Von unserem Standpunkt aus, den wir damals vertraten und den ich auch heute noch vertrete, gewährten wir dem Gegner damit, Spionageflugzeuge einzusetzen, ohne Not einen ungemeinen Vorteil. Dadurch verfügte er über eine ganze Woche, um seine Antwort, sowohl politisch wie militärisch, zu planen. Als die Krise dann vom Zaun gebrochen wurde, hatte Chruschtschow keine klare Vorstellung davon, was zu tun sei.

Ramonet: Was taten die Vereinten Nationen in dieser Situation

Fidel: Es kam, wie ich es bewerten würde, zu der beschämenden Debatte zwischen dem US-amerikanischen Botschafter, Adlai Stevenson, und dem sowjetischen Botschafter, Walerian Sorin. Stevenson präsentierte dem Sicherheitsrat auf spektakulär Weise Fotos von den strategischen Raketenstellungen. Der sowjetische Botschafter leugnete die Existenz und die Authentizität dieser Beweisfotos. Er verweigerte jede Diskussion. Es war alles improvisiert, der Mann war nicht vorbereitet auf eine Diskussion. Er griff nicht an, klagte nicht an, brachte keinen der berechtigten Gründe vor, die Kuba – ein kleines und angegriffenes Land, das von der Supermacht bedroht war – hatte, um die UdSSR um Hilfe zu bitten, und die ihrerseits die UdSSR hatte, diese Hilfe zu gewähren, getreu ihren Prinzipien und den internationalen Verpflichtungen. Statt dessen ließ er sich auf eine schwache Argumentation ein, die dem Zögern und der schlechten öffentliche Handhabe des Themas durch Chruschtschow schon vor Ausbruch der Krise entsprang. Er hatte den Fehler begangen, die wirkliche Debatte zu vermeiden, die Debatte, die über die Souveränität Kubas und sein Recht, sich zu verteidigen , sich zu schützen, zu führen gewesen wäre. Das war am 25. Oktober 1962.

Ramonet: Während dessen (…) haben die US-Amerikaner Kuba weiter überflogen, oder?

Fidel: Sie flogen weiter über unser Territorium, und man ließ es ungestraft zu. Trotz der Luftabwehrraketen, die zuvor aufgestellt worden waren, um eben das zu verhindern: die offene und schamlose Spionage über dem nationalen Territorium, wodurch jedes kleine Detail unserer Verteidigung ausspioniert wurde. Sie schickten weiterhin ihre U-2-Spionageflugzeuge und begannen auch mit Aufklärungsflügen in sehr niedriger Höhe. Wir beschlossen, auf jene US-amerikanischen Flugzeuge zu schießen, die im Tiefflug ankamen. Es gab damals noch keine Möglichkeit, diese aufzuspüren, so daß die Gefahr eines Überraschungsangriffes bestand. Wir brachten das gegenüber den verantwortlichen sowjetischen Militärs zur Sprache und sagten ihnen, daß die Tiefflüge nicht gestattet sein sollten. Wir informierten sie vorher, daß wir schießen würden, und eröffneten das Feuer mit der Flugabwehrartillerie. Am 27. Oktober schoß eine Flugabwehrrakete SAM, die von den Sowjets manövriert wurde, ein Spionageflugzeug vom TypU-2 ab. Das war in der Provinz Oriente und der Augenblick maximaler Spannung.

Ramonet: Glaubten Sie an einem bestimmten Punkt, das der Krieg unvermeidlich war?

Fidel: (…) Wir selbst glaubten, daß der Konflikt unvermeidlich war, und waren bereit, dieses Risiko einzugehen. (…)

Chruschtschows Raketendeal mit den USA verschlechtert die Lage Kubas

In diesem Augenblick höchster Anspannung unterbreiteten die Sowjets den Vereinigten Staaten einen Vorschlag, Und Chruschtschow konsultierte uns nicht. Sie schlugen vor, die Raketen zurückzuziehen, wenn die Vereinigten Saaten im Gegenzug Jupiter-Raketen aus der Türkei abziehen würden. Kennedy akzeptierte diesen Handel am 28. Oktober, und die Sowjets beschlossen, die SS-4-Raketen abzuziehen. Uns erschien das absolut nicht korrekt. Dieser Vorgang verursachte viel Empörung.

Ramonet: Hatten Sie den Eindruck, daß diese Vereinbarung hinter Ihrem Rücken getroffen worden war?

Fidel: Wir erfuhren über öffentliche Kanäle, daß die Sowjets einen Abzug der Raketen vorschlugen. Und das war zu keiner Sekunde mit uns abgesprochen worden! Wir waren nicht gegen irgendeine Lösung, denn es war vorrangig, einen nuklearen Konflikt zu vermeiden. Aber Chruschtschow hätte den US-Amerikanern sagen müssen: ‚Man muß das auch mit den Kubanern besprechen.‘ Es mangelte ihm in diesem Augenblick an Besonnenheit und Standhaftigkeit. Grundsätzlich hätten sie uns konsultieren müssen.

Wäre es so gewesen, wären die Bedingungen des Abkommens mit Sicherheit vorteilhafter ausgefallen. Der Marinestützpunkt Guantánamo wäre nicht in Kuba geblieben, und die Spionageflüge in großer Höhe hätten ebenfalls aufgehört All das belastete uns sehr.

Wir protestierten. Und auch nach dem Übereinkommen nahmen wir weiterhin die Tiefflieger unter Beschuß, so daß sie sie aussetzen mußten. Unsere Beziehungen zur Sowjetunion verschlechterten sich. (…) Das nahm über Jahre Einfluß auf unsere Zusammenarbeit.“

Viele Seiten weiter (S.315) fragt Ramonet Fidel, ob 1991 im Gegenzug für den Abzug der sowjetischen Brigaden aus Kuba nicht auch die Aufgabe der Militärbasis in Guantánamo durch die USA-Amerikaner zu erreichen gewesen wäre.

Fidels Antwort darauf: „Das wäre einzig und allein während der Oktoberkrise (1962) möglich gewesen. Man hätte das leicht erreichen können, mit ein wenig Gelassenheit und kühlem Kopf, denn die Welt war nicht bereit, aufgrund der Launen der Regierung der Vereinigten Staaten einen Atomkrieg zu riskieren.

Wir haben fünf Forderungen gestellt. Unter anderem die Beendigung der Piratenangriffe und jeglicher Aktionen von Gewalt und Terrorismus gegen Kuba, die anschließend noch Jahrzehnte andauerten; die Beendigung der Wirtschaftsblockade und die Rückgabe unseres Territoriums, auf dem sich unrechtmäßig die US-Marinebasis Guantánamo befindet. All das hätte man innerhalb dieser dramatischen und angespannten Situation erreichen können, denn, wie ich schon sagte, niemand war bereit, einen Weltkrieg zu riskieren wegen einer Wirtschaftsblockade gegen Kuba, ein paar terroristischer Anschläge und einer illegalen Marinebasis, die sich gegen den Willen der kubanischen Bevölkerung auf ihrem Territorium befindet. Niemand hätte deswegen einen Weltkrieg provoziert (…)

Chruschtschows Kungelei mit Kennedy

Es gab viele politische und militärische Fehler, man muß sie kennen, um beurteilen zu können, was damals passierte. …

Was wir nicht zuließen, war die – (von Chruschtschow ohne jede Rücksprache mit der kubanischen Seite mit Kennedy vereinbarte) – Inspektion. Wir protestierten, erklärten uns damit nicht einverstanden und forderten fünf Punkte.

Diese Bemerkung Fidels bezieht sich darauf, daß bei dem Gespräch Chruschtschow-Kennedy, in dem Chruschtschow – ohne jede vorherige Konsultation mit der Führung Kubas – den Abzug der sowjetischen Raketen vereinbarte und in das Abkommen – ebenfalls über den Kopf der Regierung Kubas hinweg – die Forderung Kennedys aufnahm, den Abzug der Raketen aus Kuba durch eine US-amerikanische Inspektion kontrollieren zu lassen. Chruschtschow behandelte also Kuba wie eine sowjetische Kolonie. Dagegen hatte Fidel in einem Brief an Chruschtschow vom 28. Oktober 1962 geschrieben: „Ich muß Sie auch davon in Kenntnis setzen, daß wir prinzipiell gegen eine Inspektion unseres Territoriums sind.“ (S.209)…

Und in einem weiteren Brief vom 31. Oktober schrieb er zu der Kungelei mit Kennedy über den Abzug der Raketen: „Die Gefahr konnte uns nicht schrecken, denn wir leben in unserem Land schon sehr lange Zeit mit ihr und haben uns in gewisser Weise an sie gewöhnt. …

Viele Menschen, sowohl Kubaner als auch Sowjets, die bereit gewesen wären, in höchster Würde zu sterben, brachen in Tränen aus, als sie von der überraschenden, unerwarteten und bedingungslosen Entscheidung hörten, die Waffen abzugeben.“

In seinem Gespräch mit Ramonet, in dem er den kubanischen Protest gegen eine US-Inspektion auf Kuba erwähnte, gibt Fidel noch folgende sarkastische Einschätzung des Verhältnisses Chruschtschows zu Kennedy und zu dem Liebesdienst, den Chruschtschow Kennedy erwies als Ersatz für die von Fidel verweigerte Inspektion auf kubanischem Boden:

„Als nun die Sowjets – es war genau so, wie ich Ihnen das erzähle – mit den US-Amerikanern im Rahmen dieser Politik verhandelten, innerhalb dieses Techtelmechtels, das in diesen Tagen zwischen ihnen entstanden war, eine Art brennender Liebe inmitten eines kalten Krieges, beschlossen sie gemeinsam mit den US-Amerikanern die Inspektion auf offener See anstatt der Inspektion auf kubanischem Territorium.“

Bietet dieser Abschluß dem Dreigestirn nicht einen hervorragenden Stoff für eine neue Studie über „Fidel Castro zu einer Machtpolitik ohne moralische und ethische Grenzen“?

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Quellenangaben:
[1] Hans Heinz Holz, Dialektik der Vernunft – Moralität und Historizität, eine Begriffsverwirrung. In: „junge Welt“ 02.02.2011,
[2] Brenner/Steigerwald/Hager, Macht und Moral – Über fatale Irrtümer des Genossen Hans Heinz Holz. In: „junge Welt“ am 14.02.2011
[3] Hans Heinz Holz, Dialektik der Vernunft, a.a.O.
[4] zit. nach „Neues Deutschland“ v. 22./23. Januar 2011, S. 2, „Niemals ist eine Bewegung derart verleumdet worden.“
[5] Der zweite Weltkrieg. 1939-1945. Kurze Geschichte. Dietz-Verlag Berlin 1988, S.233.
[6] Neues Deutschland v. 8./9 6.1996, Wolfgang Wünsche, „Fakten wider Behauptungen“.
[7] Geschichtsfälscher. Aus Geheimdokumenten über die Vorgeschichte des 2. Weltkrieges, Berlin 1953, S.51.
[8] Kurt Gossweiler, Betrachtungen zum deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrag von 1939, in: „Wider den Revisionismus“, München 1997, S.189 f.
[9] Zitiert von dem Schweizer Historiker Walther Hofer in seinem Buch: Die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges. Eine Studie über die internationalen Beziehungen im Sommer 1939. Frankfurt am Main und Hamburg, 1967, S. 102/03.
[10] Der zweite Weltkrieg 1939-1945.Kurze Geschichte. Dietz Verlag Berlin 1988, S.62.
[11] Weltgeschichte in Daten, Berlin 1966, S.1055.
[12] Alle Angaben zu Griechenland sind übernommen von einer Übersetzung des Buches „Die Dreijährige Epopöe der Demokratischen Armee Griechenlands 1946-1949. Gewidmet dem 80jährigen Bestehen der KKE.. Athen 1998. Übersetzt von Thanassis Georgiu, in Berlin lebender Korrespondent des Parteiorgans Rizopastis der KKE.

(Siehe auch: kommunisten-online, Zwischenüberschriften übernommen – N.G.)

Ein Beispiel noch: Die Methode der logischen Umkehrung einer Aussage führt im Text von Brenner, Hager und Steigerwald zu folgender Demagogie: (Zitat) „Hans Heinz Holz folgert auf dieser Basis: »Das einzelne Unrecht, ein moralisches, zum allgemeinen Gesetz erhoben, wird ein historisches Unrecht.« Das Fatale ist: Er erklärt damit das sehr vielen Menschen, darunter nicht wenigen Kommunistinnen und Kommunisten, geschehene Unrecht zu historischem Recht.“ (Zitat Ende) Die Autoren drehen also hier die Sache einfach herum und behaupten, Holz habe damit gemeint, das sehr vielen geschehene Unrecht sei nunmehr historisches Recht. Die Demagogie besteht also in der einfachen Umkehrung dieser Aussage. Man muß schon das Gelesene bewußt mißverstanden haben oder es einfach ingnorieren, um sich zu einer solchen Infamie zu versteigen, denn einige Sätze zuvor hatte H.H.Holz eindeutig klargestellt, man müsse „das Geschehen in seinem funktionalen Zusammenhang betrachten, um es nicht einfach als das Böse zu einem irrationalen, quasi theologischen Faktor zu machen, gegen den wir nur exorzistische Gebetsmühlen in Gang setzen können.“ (siehe: Holz – Dialektik der Vernunft)

Siehe auch:
Die Präventivkriegslüge: Fakten anstatt Behauptungen
Bereshkow: Der Kampf der Systeme

Entschlossene Menschen

Moskau 1941. Eine Gruppe Freiwilliger mit wenig militärischen Erfahrungen (zwei Krankenschwestern, 4 Funker und etwa 30 Kämpfer mit Waffen und Munition) wird im Hinterland des Feindes, im faschistisch besetzten Teil Belorußland, abgesetzt. Nachdem der Kommandeur der Gruppe nach 29 Tage andauerndem qualvollem Umhersuchen in einem 100 qkm großen Wald- und Sumpfgebiet seine Mitkämpfer wieder versammeln konnte, und er sich ein Bild gemacht hatte über die Stimmung der Bevölkerung unter den neuen „Machthabern“, unternimmt er erste Schritte für den beginnenden Partisanenkampf…

Entschlossene Menschen, die darauf brannten, gegen die Okkupanten zu kämpfen, konnte man im Herbst des Jahres 1941 in Belorußland überall antreffen. Hier gab es Angehörige der Roten Armee, die keine Aussicht mehr hatten, Anschluß an die Front zu finden; es gab Menschen, die aus den westlichen Gebieten der Ukraine und Belorußlands evakuiert und hier von den Deutschen überrascht worden waren, und schließlich Einheimische, die sich vor den Sondereinheiten in die Wälder geflüchtet hatten.
Partisanen

Der Kampf einzelner konnte natürlich keine wesentlichen Ergebnisse zeitigen. Erforderlich war eine breitangelegte Organisation der Kräfte, erforderlich waren Waffen, die Verbindung mit den in die Illegalität gegangenen Parteiorganisationen und der Zentralleitung und schließlich Führer, Kommandeure mit fester Hand und genügender Autorität. Autorität ist notwendig. Dem, der sie nicht hat, schenkt das Volk kein Vertrauen, und es folgt ihm nicht. Unter den im feindlichen Hinterland herrschenden Bedingungen den Kampf durch Befehle zu erzwingen, ist sehr schwierig. Im Partisanenkrieg ist der einzelne bei der Erfüllung einer Aufgabe häufig auf sich selbst angewiesen, und der Erfolg einer Aktion hängt weitgehend von seinem Mut, seiner Geistesgegenwart und Entschlußkraft ab. Wer nicht aus freiem Willen kämpft, wird keine Initiative an den Tag legen und folglich auch der Sache keinen Nutzen bringen.
Partisanen1

Ich sah mit eigenen Augen, wie furchtbar das Joch war, das auf der Bevölkerung der belorussischen Dörfer lastete. Aber ich überzeugte mich auch davon, daß das, was unsere Sowjetmacht ausmacht, diesem Druck doch nicht nachgegeben hatte. Die Dörfer Belorußlands stellten eine gewaltige Kraft dar, stark genug, die Macht der Deutschen im Hinterland zu brechen. Allerdings konnten die Hitlerfaschisten sich diese Kraft auch zwangsweise zunutze machen. Ich war verpflichtet, dafür zu kämpfen, daß sie nicht dem Feind zugute kam, sondern uns, unserer Sowjetmacht, erhalten blieb. Aber nicht nur das – ich mußte den Menschen helfen, gegenüber dem verderblichen Einfluß des Faschismus seelisch und geistig fest zu bleiben. Als ich mit meiner Abteilung in das Hinterland des Feindes flog, gab es noch keinen Zentralen Stab der Partisanenbewegung, und vor uns stand die Aufgabe, die Partisanenbewegung zu einer Massenbewegung zu machen, der Bevölkerung zu helfen, sich gegen den Feind zu erheben, und sie zu lehren, sich die neuen Methoden des Kampfes gegen die Okkupanten anzueignen.

Ich schlief ein mit dem Gedanken: Die durch die faschistische Okkupation niedergedrückten Kräfte des Volkes müssen aufgerichtet werden.

G.Linkow, Krieg im Hinterland des Feindes, Moskau, 1956, S.128.

Tiefer Ekel…

Was ist Recht?

Das Recht, so erklärt es uns ein juristisches Wörterbuch der BRD, sei ein so komplexer Begriff, daß es sich “nicht mehr sinnvoll einheitlich bestimmen läßt” [1]. Demnach unterscheidet man dort zwischen objektivem und subjektivem, formellem und materiellem, privatem und öffentlichem, römischem und gelehrtem Recht – so daß am Ende kaum noch einer weiß, was nun wirklich Recht ist, und was nicht. Na, klar – das Recht besitzt Klassencharakter, und wo kämen wir auch hin, wenn es ein einheitlich bestimmbares Recht gäbe! Das Kleine Politische Wörterbuch der DDR dagegen erklärt: Das Recht ist ein “System staatlich festgelegter Normen des menschlichen Verhaltens, in dem die bestehenden Eigentumsverhältnisse und die Interessen der ökonomisch herrschenden Klasse verbindlich fixiert werden” [2]. Die bürgerliche Rechtsordnung jedenfalls sieht eine solche Klarheit nicht vor! Die Gestaltung der Justiz in der BRD ist ohnehin in allen entscheidenden Fragen eine Angelegenheit beamteter Richter. Diese wenden aufgrund ihrer sozialen Stellung, ihrer Ausbildung und ihrer Abhängigkeit vom bürgerlichen Staat das Recht im Interesse der Bourgeoisie an.

Was ist demnach ein Rechtsstaat?

Der Rechtsstaat ist – so das Kleine Politische Wörterbuch der DDR – ein „Staat, der die Rechte der Bürger schützt und ihnen gegenüber ungerechtfertigten Eingriffen Rechtsschutz gewährt. Ursprünglich eine Forderung der aufstrebenden Bourgeoisie, die sich gegen den feudalabsolutistischen Staat (Absolutismus) richtete und die Sicherung der kapitalistischen Entwicklung und insbesondere des kapitalistischen Eigentums zum Ziele hatte. Von der gegenwärtigen bürgerlichen Staatslehre wird der Begriff Rechtsstaat (auch ’sozialer Rechtsstaat‘) vielfach mit der bürgerlich-parlamentarischen Staatsordnung gleichgesetzt, die eine Form der Herrschaft der Bourgeoisie über die werktätigen Klassen und Schichten des Volkes ist. Der Begriff Rechtsstaat, angewandt auf den kapitalistischen Staat, dient der Verschleierung seines Klassencharakters und der weitgehenden Rechtlosigkeit der demokratischen Kräfte. Die Rechte der Werktätigen können vollständig nur nach der Beseitigung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung und durch die Errichtung des Sozialismus gesichert werden. Der sozialistische Staat dagegen schützt die Interessen seiner Bürger und erweitert deren Rechte ständig. In bezug auf die DDR heißt es im Programm der SED: ‚Unser Staat, der Gerechtigkeit gegenüber jedermann übt, der – zum erstenmal in der deutschen Geschichte – Freiheit, Gleichberechtigung und Menschenrechte seiner Bürger achtet und sichert, ist der deutsche Rechtsstaat!’…“ [3]

Und so urteilen sie selber…

Ein Richter im Ruhestand schreibt: „Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ‚kriminell‘ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen… In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen.“ [4]
RichterQuellen:
[1] Gerhard Köhler, Juristisches Wörterbuch, Verlag Vahlen, München, 1986, S.264.
[2] Kleines Politisches Wörterbuch, Dietz Verlag, Berlin (DDR), 1967, S.543.
[3] Kleines Poltisches Wörterbuch, a.a.O., S.545f.
[4] Frank Fahsel, Fellbach, in der „Süddeutschen Zeitung”, 9.4.2008.

Siehe auch:
Die DDR – ein Rechtsstaat
Mr.Kerry und das Recht auf Dummheit

Die Bevölkerung Deutschlands nach 1945

Bekanntlich hatten die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und die die DDR wirtschaftlich sehr ungleiche Ausgangsbedingungen. Während sich fast das gesamte Industriepotential Deutschlands im Westen des Landes befand, mußte die DDR mit wesentlich schlechteren Ausgangsbedingungen zurechtkommen.
Nürnberg
Durch anglo-amerikanische Bombenangriffe waren zahlreiche Großstädte in Schutt und Asche gelegt worden, dagegen blieb eine große Anzahl vor allem größerer Betriebe im Westen des Landes von den Zerstörungen verschont.
Fordwerke
Infolge der reaktionären Politik der Westmächte, die im Widerspruch zum Potsdamer Abkommen eine Restaurierung der kapitalistischen Verhältnisse anstrebte, wohingegen die Sowjetunion von Anfang an bemüht war, demokratische Verhältnisse einzuführen, nahm auch die demographische Entwicklung in der DDR einen völlig anderen Verlauf als im Westen Deutschland. In der Großen Sowjet-Enzyklopädie, Band I (Deutschland), lesen wir dazu folgendes:

DIE BEVÖLKERUNG DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK (DDR)

Nach der Schätzung von 1951 betrug die Bevölkerungszahl der DDR zusammen mit Groß-Berlin etwa 22 Mill., in der Hauptsache Deutsche. Eine nationale Minderheit sind die Sorben, ein slawisches Volk, das am Oberlauf der Spree wohnt und über 100.000 Menschen zählt.
Bevölkerung
Dank der in der östlichen (sowjetischen) Besatzungszone durchgeführten demokratischen Reformen und der Herstellung einer demokratischen Ordnung sind seit 1946 in der sozialen und berufsmäßigen Zusammensetzung der Bevölkerung wesentliche Veränderungen vor sich gegangen. Die Zahl der in der Volkswirtschaft beschäftigten Personen ist von 7,7 Mill. im Jahre 1946 auf 8,5 Mill. im Jahre 1950 gestiegen. Die Arbeitslosigkeit ist vollständig beseitigt, die Umsiedler haben Arbeit und Land erhalten, die arbeitsfähigen Familienangehörigen, die früher versorgt werden mußten, sind in den Arbeitsprozeß einbezogen.

Nach den Angaben von 1946 gab es 57,3% in der Volkswirtschaft beschäftigte Arbeiter, die Angestellten der Behörden, Organisationen und Privatbetriebe zählten 18,5%, die selbständigen Wirtschaften (vor allem Bauern, ferner Handwerker, Inhaber von Privatbetrieben usw.) 16,4% und die in den Produktionsprozeß einbezogenen Familienangehörigen 7,8%. 1950 hatte sich die Zahl der Arbeiter und Angestellten etwa um 10% vergrößert (der Fünfjahrplan 1951 – 1955 sieht eine weitere Zunahme um 12,8% vor). Auch die Zahl der selbständigen Gewerbetreibenden hat sich durch die Zuteilung von Land an Landarbeiter und Umsiedler etwas erhöht. Die demokratischen Reformen haben zu einer wesentlichen Abnahme der nichtwerktätigen Elemente geführt. Die werktätige Bevölkerung der DDR verteilt sich wie folgt auf die einzelnen Wirtschaftszweige (in Prozent nach dem Stand von 1946): Industrie und Handwerk 42,2; Land- und Forstwirtschaft 29,3; Handel und Verkehr 14,5; Angestellte staatlicher Behörden und gesellschaftlicher Organisationen sowie Angehörige freier Berufe 11,1; Hausangestellte 2,9.

Während des Zweijahrplans (1949 – 1950) hat sich der Anteil der qualifizierten Arbeiter, Techniker, Ingenieure, Agronomen, Traktoristen und anderen Facharbeiter an der Gesamtzahl der in der Volkswirtschaft Beschäftigten wesentlich vergrößert.

DIE BEVÖLKERUNG WESTDEUTSCHLANDS

Die Bevölkerung Westdeutschlands bezifferte sich im Jahre 1950 auf 48,4 Mill., in der Hauptsache Deutsche. Die größten Gruppen nationaler Minderheiten sind die Dänen (70.000), die in den an Dänemark angrenzenden Gebieten wohnen, die Holländer (39.000) in den an Holland grenzenden Landstrichen und die Friesen.

Westdeutschland weist eine beträchtliche Überzahl der weiblichen Bevölkerung, einen hohen Anteil der älteren Jahrgänge und einen gegenüber der Vorkriegszeit verringerten Prozentsatz der arbeitsfähigsten Altersstufen auf (Personen von 14 – 40 Jahren stellten 1939 62,6% und 1948 53,7%).
Westdeutschland
Nach den Angaben von 1946 kamen auf 13,5 Mill. Arbeiter und Angestellte, die in der Volkswirtschaft tätig waren, 2,5 Mill. Rentner und Pensionsempfänger (vor allem Nazibeamte und Berufsoffiziere) sowie 1,2 Mill. Arbeitslose. »Selbständige Gewerbetreibende« wurden 5,8 Mill. gezählt. Unter diesen befindet sich eine beachtliche Gruppe von Großgrundbesitzern, Inhabern von Großbetrieben, Banken usw. Nach offiziellen, offensichtlich zu niedrig angesetzten Angaben gab es 1950 fast 2 Mill. Arbeitslose; zusammen mit den Kurzarbeitern erreichte die Zahl gegen Ende 1951 4,5 Mill. Besonders hoch ist die Arbeitslosenziffer unter den Umsiedlern.

Die arbeitende Bevölkerung Westdeutschlands gliedert sich nach Wirtschaftszweigen und nach der Art der Erwerbsverhältnisse wie folgt (in Prozent nach dem Stand von 1946): Industrie und Handwerk 40,0; Land- und Forstwirtschaft 29,4; Handel und Verkehr 15,5; Verwaltung, Beamte und freie Berufe 12,3; Hausangestellte 2,8. Im Verhältnis zur Gesamtzahl der in der Volkswirtschaft Beschäftigten betragen die Arbeiter 47,0%, die Angestellten und Beamten 20,7% und die »selbständigen Gewerbetreibenden« zusammen mit ihren mitarbeitenden Familienangehörigen 32,3%.

Die volksfeindliche Politik der »Bonner Regierung« und die Remilitarisierung Westdeutschlands haben eine Verschiebung zugunsten des Anteils der mit unproduktiver Arbeit Beschäftigten herbeigeführt und die materielle Lage der Werktätigen wesentlich verschlechtert. Die von einem riesigen Anstieg der Profite der Kapitalisten begleitete Remilitarisierung wird auf Kosten der werktätigen Massen durchgeführt, die der doppelten Ausbeutung durch die westdeutschen und die amerikanisch-englisch-französischen Imperialisten ausgesetzt sind. Die Erhöhung der Steuern, der Mieten und Preise für Massenbedarfsartikel senkten den ohnehin schon niedrigen Reallohn der Arbeiter.

Quelle:
Große Sowjet-Enzyklopädie (Deutschland), Verlag Kultur und Fortschritt, Berlin, 1953, S.26-29

Sehr deutlich ist das auch an dieser Grafik zu sehen:
Industrie

Siehe auch:
Johannes R.Becher: Die DDR – ein Menschenstaat
DDR: Manchmal liegt die Zukunft doch in der Vergangenheit…
Schulbücher – in der BRD und in der DDR

Prognosen über die Zukunft der Gesellschaft

„Es wird kaum einen Menschen geben, den nicht die Fragen interessieren oder sogar beunruhigen: Was bringt die nahe Zukunft? Was haben wir vom 21. Jahrhundert zu erwarten?“ [1] – so beginnt Prof. Erich Hanke im Vorwort seines Buches „Ins nächste Jahrhundert“ (erschienen 1987 im Urania-Verlag). Ihm geht es bei dieser Frage, wie er schreibt, nicht um Utopien, sondern um die Realitäten. Doch wo der Mensch seine Hand im Spiele hat, muß mit unvorhersehbaren Ereignissen gerechnet werden. Sehr genau befaßt sich Hanke deshalb mit den Fragen der gesellschaftlichen Verhältnisse und mit dem Kräfteverhältnis zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Doch offenbar ließ er einige wesentliche Seiten außer acht. Möglicherweise war für ihn zu dieser Zeit auch nicht absehbar, daß es kurz darauf schon gelingen würde, den Sozialismus in der DDR zu beseitigen. Und er konnte sich wohl auch nicht vorstellen, welche gavierenden Folgen die vollendete Konterrevolution 1989 haben würde. Prof. Hanke zeichnete ein Idealbild von der kommunistischen Gesellschaft, bei dem wohl eher der Wunsch der Vater des Gedankens gewesen sein mag. In seinem Nachwort zu diesem Buch äußert sich Götz Scharf schon etwas vorsichtiger.

Prognosen für die menschliche Gesellschaft

G.Scharf schreibt: „Prognosen gibt es vielerlei Arten. Sehen wir ab von »Wahr«-Sagereien, die auf Betrug beruhen. Mediziner prognostizieren einen Krankheitsverlauf. Wir arbeiten mit Prognosen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts. Wir kennen aber auch wissenschaftlich-phantastische Romane, deren Handlung weit in die Zukunft verlegt wurde. Die genialste Prognose entwickelte Karl Marx. Er bewies seit 1847 mit seinem Freund Friedrich Engels, also zu einer Zeit, da der Kapitalismus zu seiner höchsten Blüte strebte, die Unvermeidlichkeit seines Untergangs. Und er zeigte die Kraft, die diesen Untergang bewirkt: das Proletariat. Diese gewaltige Leistung war möglich, weil Karl Marx und Friedrich Engels die Entwicklungsgesetze der menschlichen Gesellschaft zu enthüllen vermochten. Gesellschaftsprognosen bilden sicherlich die schwierigste Art wissenschaftlicher Voraussagen. Denn nicht nur objektive Faktoren – die oft jähen Veränderungen unterworfen sind – gilt es zu berücksichtigen, sondern auch den subjektiven Faktor, das Bewußtsein und Handeln der Massen, dieser unsterblichen Helden und Schöpfer des Geschichtsprozesses. Aber derartige Prognosen sind möglich, wenn man die gesellschaftlichen Entwicklungsgesetze kennt und der Kraft der Massen vertraut, ohne sie utopisch zu idealisieren. Die Tatsache der Ablösung des Kapitalismus durch den Sozialismus konnte von Karl Marx bewiesen werden; über den Zeitpunkt dieses revolutionären Prozesses ließ sich noch nichts aussagen…“ [2]

Motivierende Prognosen

Prognosen können aber auch eine Auswirkung auf die weitere Entwicklung haben. G.Scharf schreibt weiter: „… »Stalin bricht Hitler das Genick!« Dieser berühmte Ausruf, den Ernst Thälmann seinen Peinigern entgegenschleuderte, als sie ihm frohlockend den Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion verkündeten, ist die Prognose gewesen, die mehr oder weniger klar jeder standhafte Kommunist dieser Zeit im Bewußtsein trug. Auch Erich Hanke wußte vom Sieg der Sowjetarmee, selbst als die faschistischen Heerscharen vor Moskau und im Kaukasus standen. Er konnte nur nicht wissen, ob ihm vergönnt war, diesen Sieg zu erleben. Aber die Gewißheit des Sieges über die braune Pest half ihm, zehn Jahre hinter Kerkergittern zu überleben. Wissenschaftliche Gesellschaftsprognosen erzeugen Zukunftsgewißheit der Kommunisten ebenso, wie sie ihre Kampfbereitschaft, ihren Opfersinn und ihren Mut festigen. Und ebenso von dieser wohlbegründeten Siegesgewißheit spricht dieses Buch.“ [3]

Wissenschaftlicher Unfug

Mit weitaus gewagteren Überlegungen, und aus heutiger Sicht eigentlich unsinnigen Prognosen befaßte sich I.Bestuschew-Lada. Unter Berufung auf jahrzehntelange Erfahrungen der sowjetischen Futurologie, und anhand einer Reihe zuvor erschienener Monographien untersucht er in seinem Buch „Die Welt von morgen“ nicht etwa die gesellschaftlichen Bedingungen, die politischen und sozialökonomischen Verhältnisse in der Sowjetunion, die Kräfteverhältnisse in der Welt, sondern lediglich die wissenschaftlich-technische Revolution, die menschliche Arbeit, die Schule, Wissenschaft und Kultur, die Freizeit und den Städtebau. Und er behauptet sogar, „…daß die Darstellungen nicht etwa Erfindungen des Autors sind, sondern Resultat wissenschaftlicher Forschungen, die entweder unter Teilnahme des Autors erfolgten oder aus der Litaratur entnommen wurden.“ [4] Es ist müßig, diese Überlegungen weiter zu verfolgen, da diese Prognosen ohnehin Makulatur geworden sind. Man sieht in beiden Fällen, sowohl bei E.Hanke wie bei I.Betuschew-Lada, daß ohne eine gründliche wissenschaftliche Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse eine Vorhersage über die Welt von morgen nichts als eine Träumerei oder eine Vermutung bleibt.

Das Problem der Prognose

Das ist auch Prof. J.Kuczynski bewußt, der 1984 in einem Sonderband des Jahrbuchs für Wirtschaftsgeschichte ausführlich auf die Frage der Wirtschaftsprognosen eingeht. Da er sich zu jener Zeit schon über 60 Jahre u.a. mit Konjunkturprognosen befaßte hatte, war ihm das Problem der Prognosen bekannt:

„Prognosen über gesellschaftliche Entwicklungen und Prozesse wie über die sich aus ihnen ergebenden Ereignisse haben also größte Bedeutung für die Menschen. Frage: Gibt es auch naturwissenschaftliche Prognosen? Ich bin nicht sicher, ob man die Voraussage des Kommens einer Sonnenfinsternis als Prognose bezeichnen soll, oder ist sie nicht einfach Berechnung des Wirkens von Gesetzen? Zumindest, solange der Mensch nichts damit zu tun hat, die Natur nicht ’stört‘, würde ich heute vorziehen, in einem solchen Fall nicht von Prognose zu sprechen. Ein Physiker, den ich befragte, ob ich mit dieser Auffassung recht hätte, wandte ein, daß man doch Prognosen von Erdbeben mache und machen müsse, weil man zwar theoretisch eine ganze Reihe ihrer Voraussetzungen kenne, aber nicht in der Lage sei festzustellen, inwieweit sie jeweils in der Realität zuträfen. Also Prognosen in diesem Fall nicht auf Grund von Kenntnis, sondern von Unkenntnis? Merkwürdig.

Dazu ein weiterer Einwand: Wenn es keine naturwissenschaftlichen Prognosen, sondern nur Erklärungen von Gesetzen und ihren Wirkungen geben soll – wie steht es in den Gesellschaftswissenschaften? Gibt es nicht wahrlich auch Gesetze im gesellschaftlichen Leben? Richtig, es gibt sie, und die größten Entdecker solcher Gesetze für die Gesellschaft, in der sie lebten, die kapitalistische, waren Marx und Engels und Lenin. Also gibt es auch gesellschaftliche Voraussagen, Vorauserklärungen, die keine Prognosen sind? Ich meine ja. Zum Beispiel die Voraussage in der Welt des Kapitals: Es wird eine zyklische Überproduktionskrise kommen. Aber, muß man bei einer solchen Voraussage hinzufügen: vorausgesetzt, daß die Herrschaft des Kapitals nicht gestürzt wird oder daß es keine Kriege und Kriegsfolgen gibt. Bei der Voraussage einer Sonnenfinsternis dagegen wäre es absurd hinzuzufügen: aber nur unter der Voraussetzung, daß der Mond nicht von seinem Kurs abweicht.“ [5]
IndexDie zyklische Krise: Index der Industrieproduktion Englands 1981-83

Die warnenden Stimmen nehmen zu

Nun ist es tatsächlich so, daß angesichts der erfolgreichen Beseitigung des sozialistischen Lagers bei der Bourgeoisie in den kapitalistischen Ländern ein gewisser Optimismus aufgekommen ist. Allerdings: „Die unerbittliche Logik des Lebens zwingt die Wissenschaftler der kapitalistischen Länder, sich sehr intensiv mit der wissenschaftlichen Vorhersage zu befassen. Die Prognostiker des Westens haben alle Voraussetzungen für qualitative Untersuchungen, verfügen sie doch über eine hinreichende Menge an technischen Anlagen, über erfahrene Kader und statistische Informationen. Das Paradoxon besteht aber darin, daß sie in eine Sackgasse gerieten. Entweder mußten sie zugeben, daß die kapitalistische Ordnung dem Untergang geweiht ist, oder ein düsteres Bild von der Degradation der menschlichen Gesellschaft entwerfen, zu der es bei stürmischer Entwicklung von Wissenschaft und Technik unter den Bedingungen der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse unvermeidbar kommen muß. Ein Teil der bürgerlichen Gelehrten weist natürlich den Gedanken von sich, grundlegende Veränderungen der Gesellschaft und die Liquidation des Systems der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen könnten unumgänglich sein.“ [6] Die warnenden Stimmen nehmen jedoch zu. Auch wenn mitunter der Eindruck entsteht, daß die Menschen selbst aus Katastrophen (wie der in Fukushima/Japan) nichts gelernt haben.

Prognosemöglichkeiten

Beschließen wir unseren Exkurs über wissenschaftliche Vorhersagen mit J.Kuczynski: „In einer Welt, in der ständig lokale Kriege kleineren oder größeren Umfangs geführt werden, in der die kapitalistischen Länder einen aggressiven Kurs gegen die Länder des Sozialismus fahren, in der die Wirtschaft der kapitalistischen Länder einen anarchischen Charakter hat, in der nicht nur die politische, sondern auch die wirtschaftliche Situation eine sehr gespannte ist, in der der Konkurrenzkampf zwischen den imperialistischen Ländern sich politisch und ökonomisch stark zuspitzt, in der eine Weltmacht, die USA, politisch und wirtschaftlich – aber nicht militärisch – mehr und mehr an Position verliert, in der die Entwicklungsländer einen ökonomischen Befreiungskampf gegen die Monopolherrschaft der imperialistischen Länder und einen politischen Kampf für eine progressive Entwicklung ihrer Länder führen, sind konkrete Prognosen für ein ganzes Jahrzehnt sehr schwierig. Und doch sind solche Prognosen notwendig… Denn jedes Gesellschaftssystem ist um eine Strategie bemüht.“ [7] Was auch immer den Konjunkturoptimismus der Bourgeoisie derzeit dämpfen mag, das DIW hält die schwere Wirtschaftskrise noch nicht für überwunden. Wir sagen: Der Ausweg aus der Krise ist nur möglich, wenn die gesellschaftlichen Verhältnisse sich ändern. Die Zukunft gehört dem Sozialismus. Der Untergang des Kapitalismus hat sich also nur um ein paar Jahrzehnte verzögert…

[1] Erich Hanke, Ins nächste Jahrhundert – Was steht uns bevor?
Urania-Verlag, Leipzig-Jena-Berlin, 1987, S.7.
[2] Götz Scharf, Nachwort, in. E.Hanke, a.a.O. S.304.
[3] a.a.O. S.307.
[4] Igor Bestuschew-Lada, Die Welt von morgen, Urania-Verlag, 1988, S.9.
[5] Jahrbuch für Wirtschaftsgeschichte, Sonderband 1984, 60 Jahre Konjunkturforscher – Jürgen Kuczynski, Akademie-Verlag, Berlin. S.12.
[6] Igor I. Abadaschew, Tragödie oder Harmonie?, Verlag MIR – Urania-Verlag, 1977, S.32.
[7] Jürgen Kuczynski, a.a.O. S.196.

Siehe auch:
Der Marxismus-Leninismus – eine interessante Wissenschaft mit revolutionärer Perspektive

Was ist eigentlich ein Klassenstandpunkt?

Von Hartmut König stammt eines der bekannsten Lieder des Oktoberklubs der DDR.
In diesem Lied geht es um den Klassenstandpunkt,
– es geht darum, auf welcher Seite der Barrikade du stehst,
– es geht um die richtigen Überzeugungen,
– es geht darum, daß du deine Meinung auch vertrittst,
– es geht um den Sinn deines Lebens,
und es geht vor allem um deine um Ehrlichkeit!
Cui bono? Wem nützt es?

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Sag mir, wo du stehst, und welchen Weg du gehst!
Zurück oder vorwärts, du mußt dich entschließen!
Wir bringen die Zeit nach vorn Stück um Stück.
Du kannst nicht bei uns und bei ihnen genießen,
denn wenn du im Kreis gehst, dann bleibst du zurück!

Sag mir, wo du stehst, und welchen Weg du gehst!
Du gibst, wenn du redest, vielleicht dir die Blöße,
noch nie überlegt zu haben, wohin.
Du schmälerst durch Schweigen die eigene Größe.
Ich sag dir: Dann fehlt deinem Leben der Sinn!

Sag mir, wo du stehst, und welchen Weg du gehst!
Wir haben ein Recht darauf, dich zu erkennen,
auch nickende Masken nützen uns nicht.
Ich will beim richtigen Namen dich nennen.
Und darum zeig mir dein wahres Gesicht!

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Klassenstandpunkt ist eine von Klasseninteressen geprägte Art und Weise des Denkens und des Herangehens an die Erscheinungen und Probleme des gesellschaftlichen und persönlichen Lebens. Alle Menschen beziehen, solange es Klassen gibt, im gesellschaftlichen Denken, Handeln und Verhalten den Standpunkt einer der gesellschaftlichen Klassen, ob sie sich dessen bewußt sind oder nicht. Der Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse wird vom Marxismus-Leninismus als der in sich geschlossenen, wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse zum Ausdruck gebracht und geformt. Sein Inhalt ist durch die Interessen der Arbeiterklasse, durch die historische Mission der Arbeiterklasse bestimmt, die kapitalistische Gesellschaft zu beseitigen und den Sozialismus und Kommunismus zu errichten.

Auf der Seite des historischen Fortschritts

Die Arbeiterklasse vertritt dabei zugleich die Interessen auch aller anderen ausgebeuteten Klassen und Schichten. Deshalb ist es für die Verbündeten der Arbeiterklasse möglich, sich im Kampf gegen den gemeinsamen Klassengegner dem Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse zu nähern bzw. ihn zu vertreten. Der Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse entspricht dem historischen Fortschritt, den objektiven Gesetzmäßigkeiten und ist wissenschaftlich begründet. Die Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus, die Beschlüsse und Dokumente der internationalen Arbeiterbewegung sind wissenschaftlicher Ausdruck des Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse. Diesen konsequent zu vertreten erfordert deshalb, den Marxismus-Leninismus zu studieren und anzuwenden.

Welche Prinzipien gelten für den Kampf der Arbeiterklasse?

Der Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse ist kein beschaulicher, bequemer Standpunkt. Er verlangt, sich für die Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse einzusetzen, am Kampf um den Aufbau der sozialistischen und kommunistischen Gesellschaftsordnung aktiv teilzunehmen. Er besitzt darum auch politisch-moralische Merkmale, wie Prinzipienfestigkeit, Mut, Diszipliniertheit, Solidarität u. a., die sich in der Teilnahme am Kampf der Arbeiterklasse entwickeln. Auch das Studium des Marxismus-Leninismus vermag auf die Entwicklung des Klassenstandpunkt nur Einfluß zu gewinnen, wenn es sich mit den im Kampf, in der Arbeit gesammelten Erfahrungen verbindet. Mit den fortschreitenden Erfordernissen des Kampfes der Arbeiterklasse muß auch der Klassenstandpunkt ständig weiterentwickelt und gefestigt werden.

Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse bedeutet Solidarität

Der Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse ist ein gemeinschaftlicher, kollektiver Standpunkt. Er schließt die Verantwortung für alle Mitglieder der Gemeinschaft, das geduldige Ringen um ihre Überzeugung, ihr Mitdenken und Mithandeln ein und ist mit Egoismus unvereinbar. Entscheidender Prüfstein für den Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse ist heute (…) die auf der Einheit von sozialistischem Patriotismus und proletarischem Internationalismus beruhende aktive Solidarität mit den Opfern des Imperialismus sowie die Unterstützung aller politischen Aktionen und Bewegungen, die den Interessen der Arbeiterklasse (…) dienen.

Die historische Mission der Arbeiterklasse

Die Aneignung des Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse ist eine entscheidende Grundlage für die Entwicklung zur Persönlichkeit, für große persönliche Leistungen in der Gemeinschaft und für die Gemeinschaft. Zwischen der Entwicklung der Persönlichkeit und der Formung des Klassenstandpunkt besteht ein enges Wechselverhältnis. Unter sozialistischen Bedingungen ist es notwendig und, bedingt durch die Übereinstimmung zwischen den Lebensinteressen der Jugend und den Zielen des Sozialismus, gesellschaftlich erstmalig möglich, in der gesamten jungen Generation, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrer konkreten Tätigkeit, einen festen Klassenstandpunkt herauszubilden, damit sie ihren Platz in der sozialistischen Gesellschaft erkennt und ihre historischen Aufgaben zu lösen vermag.

Deshalb gehört es zur Grundaufgabe der (…) Jugend, (…) sich einen festen Klassenstandpunkt anzueignen.

Quelle:
Wörterbuch zur sozialistischen Jugendpolitik, Dietz Verlag Berlin, 1975, S.141f.
(gekürzt, N.G.)

Die Lebensleistung des Malers Armin Münch

SchriftÜber Lebensleistungen in der DDR wird in der heutigen BRD nicht viel geredet. Einer dieser stillen, und doch so ausdrucksstarken Künstler der DDR ist Armin Münch. Er hat das anglo-amerikanische Bombardement Dresdens am 13. Februar 1945 miterlebt, hat dann in der DDR als Maler und Grafiker gearbeitet, Tausende von Grafiken, Bildern und Gemälden geschaffen und wohnt heute hochbetagt in Rostock.

Wenn gegenwärtig immer wieder von der DDR als der „zweiten deutschen Diktatur“ und von „Lebenslügen“ der ehemaligen „Stasi-Mitarbeiter“ die Rede ist, dann zitiert man gerne die ach-so „mutigen Bürgerrechtler“, die damals „der Stasi die Stirn geboten“ hätten, die „Schreckliches“ erlebt hätten und anhand der Akten immer neue „Verbrechen“ aufdeckten. Was ist denn eigentlich deren „Lebensleistung“? Schon diese Gleichsetzung unseres sozialistischen Vaterlandes mit dem Hitler-Faschismus ist ein unsäglicher Zynismus. Und man kehrt damit stillschweigend die Millionen Toten des vom deutschen Imperialismus angezettelten Krieges, die in den nazistischen KZ’s ermordeten Menschen, die Ausrottung der Juden in Polen und andere grauenhafte Verbrechen der Nazis unter den Teppich. Und man verschweigt, was es an wirklichen und hervorragenden Lebensleistungen in unserer Heimat, der DDR, gegeben hat.

Über einen dieser Menschen, die in der DDR Großartiges geleistet haben, berichtete 1966 der Journalist Peter Palme:

Wenn man Armin Münch auf der Straße begegnet, vermutet man in dem überaus einfachen und unauffälligen jungen Mann keinen Künstler. Mit vielen seiner jungen Kollegen teilt er die Abneigung gegen die äußerliche Betonung dieses Berufes. Er teilt mit ihnen den großen Ernst, den er seiner Aufgabe entgegenbringt. Was ihn hervorhebt in seiner Arbeit, ist sein großes Können. Eines aber unterscheidet ihn vor allem und deutlich: seine große Liebe zum Meer, zur Küste und ihren Bewohnern.
Münch - MutterArmin Münch – Stillende Mutter (Federzeichnung)

Er ist in der Nähe von Dresden zu Hause und liebt die See nicht wie sonst viele Binnenländer: als Urlaubsgegend, schön in der Sommersonne, doch die längste Zeit des Jahres ein rauhes, fremdes und unwirtliches Element. Er nahm sich Rostock zur Heimat, weil er die Stadt so jung fand, wie er selbst ist, und weil es da eines der großen Abenteuer unserer Zeit zu bestehen galt: Wo früher Äcker und Wiesen waren, wurden ganze Stadtteile neu gebaut, die größte Werft und der größte Hafen der DDR entstanden dort, und von Rostock aus fahren die meisten Schiffe unserer Handels- und Fischereiflotte in ferne Länder, zu weiten Fangplätzen.

Das alles hat den heute siebenunddreißigjährigen Grafiker gereizt, es mitzuerleben und festzuhalten in einer nur noch schwer zu übersehenden Menge von Kreide-, Pinsel- und Federzeichnungen, in Holzschnitten, Lithografien und Radierungen. Die besten von ihnen waren schon auf großen und kleinen Ausstellungen in vielen Städten unserer Republik zu sehen, aber auch in Hamburg, in Moskau und Leningrad, in Hauptstädten verschiedener Länder Europas sowie Asiens, Afrikas und selbst Amerikas.

Das ist ein Ausdruck der Wertschätzung, die seine Kunst genießt. 1965 wurde er für seine Leistungen mit dem Kunstpreis der Freien Deutschen Jugend ausgezeichnet. Er bekam ihn insbesondere für eine Reihe von Bildniszeichnungen nach jungen Menschen zwischen achtzehn und fünfundzwanzig Jahren, die in Schule und Beruf Hervorragendes leisten. Armin Münch geht dem Geschehen nicht wie ein Reporter mit dem Zeichenstift nach. Immer hat er sich überlegt, was denn das Wesentliche an dem sei, was er gesehen oder wovon er gehört oder gelesen hat. Darum weiß er, der Arbeiterjunge, der ein einfacher Zeichnerlehrling war, bevor er die Kunstakademie besuchte, daß es nicht genügt, nur das beeindruckende Gewirr von Schiffskörpern und Stahlmasten auf der Helling einer sozialistischen Werft abzuzeichnen. (…)
Münch WerftGroßsektionsmontage – „Mathias-Thesen-Werft“-Rostock

Aber Armin Münch sieht nicht nur die heiteren Seiten des Lebens. Er übt seinen Beruf mit großer Verantwortung aus und durchforscht das Weltgeschehen nach wichtigen Ereignissen, über die er seinen Zeitgenossen eine künstlerische Mitteilung geben möchte. Durch die amerikanischen Atombombenversuchsexplosionen ist er, wie alle friedliebenden Menschen, an das Grauen von Hiroshima erinnert worden.
Münch - AtompilzMünch - Kind
Atompilz (Litho) / Badendes kleines Mädchen (Holzschnitt)

Gepeinigt von dem Gedanken, so etwas könne sich wiederholen, hat er in den letzten Jahren Grafik um Grafik geschaffen: Blätter, auf denen sich Atompilze vernichtend über friedlichen Städten erheben, solche, auf denen sorgenvolle Mütter dargestellt sind, die ein Kindchen in ihrem Leib tragen, oder glückliche Mütter, die eines nähren. Bald sind diese Blätter furchterregend, bald freundlich. Alle dienen sie aber nur einem Zweck: die Menschen, die sie betrachten, zu mahnen, nie mehr so etwas Schreckliches zuzulassen und das Leben zu schützen.

Quelle:
Die Zaubertruhe, Band XII, 1966, S.213-216.

Siehe auch:
* Armin Münch – Ein Porträt

Libyen – Die Vorgeschichte

Nur wer die Geschichte kennt, wird auch die Gegenwart verstehen. Angesichts der massiven Falschmeldungen und Lügen, die über Libyen in den letzten Monaten verbreitet wurden, erscheint es angebracht, noch einige interessante Hintergründe zur Vorgeschichte dieses rohstoffreichen Landes aufzuführen. Der Text ist nachzulesen im 1971 in der DDR erschienenen URANIA-Universum.
Karte Libyen
Die Libysche Arabische Republik umfaßt ein Territorium von fast 1,7 Millionen Quadratkilometer (ist damit also etwa fünfmal so groß wie die BRD), und hat aber nur etwa 6 Millionen Einwohner (Quelle: CIA). Gut 85% der Landesfläche besteht aus Wüste. Das Land verfügt über reiche Erdölvorkommen.

Nationalpreisträger Prof. Dr. oec. habil. Günter Barthel (* 1941), der Autor des nachstehenden Beitrags, war bis 1996 Professor an der Fakultät für Geschichte-, Kunst- und Orientwissenschaften der Universität Leipzig. Er ist ein ausgewiesener Kenner der Wirtschaftsgeschichte Nordafrikas. Er schreibt in seinem Beitrag:

Libyen geht neue Wege

Als am 1.September 1969 die Nachrichtenagenturen den Sturz der reaktionären Sanusis-Monarchie meldeten, sank das Aktienbarometer an den Börsen auf Tief. Mit ihrer revolutionären Aktion errangen die jungen Offiziere der libyschen Armee einen der bedeutendsten Erfolge der progressiven Kräfte Afrikas und des Arabischen Ostens seit dem Zusammenbruch des Kolonialsystems. Damit waren die politische Vorherrschaft und die militärische Präsenz des Imperialismus auch in diesem Lande in Frage gestellt.

Militärische Stützpunkte in Libyen

Doch die Bedingungen für die qualitativen Veränderungen reiften nicht innerhalb der Armee, sondern in der Gesellschaft heran. Den patriotischen Offizieren, die sich im wesentlichen aus den kleinbürgerlichen Zwischenschichten rekrutieren, war der antimonarchistische Massenprotest des Volkes nicht fremd. König Idris l., einst ein Symbol des Kampfes gegen die türkische und später gegen die italienische Fremdherrschaft, hatte sich nach der Proklamation der Unabhängigkeit am 24. Dezember 1951 immer tiefer in das Bündnis mit dem ausländischen Kapital verstrickt. Zuerst war es Großbritannien im Jahre 1953 gelungen, mit Libyen einen 20jährigen „Freundschafts- und Beistandspakt“ abzuschließen, der die Errichtung militärischer Stützpunkte legalisierte. Obwohl sich die Downing Street verpflichtete, jährlich 1 Mill. £ für die Entwicklung des Landes und 2,75 Mill. £ als finanzielle Hilfe für den Staatshaushalt zu überweisen, verlor der junge Staat wesentliche Attribute seiner gerade erst erworbenen Souveränität. Großbritannien erhielt durch das Abkommen militärische Stützpunkte und gleichzeitig die Möglichkeit, seinen Einfluß auf die innenpolitische Lage Libyens und der Nachbarländer auszudehnen. Ähnliche Sonderrechte sicherten sich die USA 1954 in einem auf 17 Jahre befristeten Vertrag über die Bereitstellung libyschen Territoriums für amerikanische Militärbasen.

Der „american way of life“ hinter hohen gelben Mauern

Die den britischen und amerikanischen Truppen eingeräumten Privilegien setzten die Entscheidungsbefugnis der libyschen Regierung de facto außer Kraft und entzogen die Aktivitäten der Militärs der nationalen Kontrolle. Das britische Verteidigungsministerium baute den Luftstützpunkt der Royal Air Force bei Al-Adem und die Garnison der Royal Navy in Tu-bruq für die Stationierung von 2.200 Soldaten und Offizieren aus. Das Pentagon errichtete mit Wheelus Field, nur 7 km von Tarabulus entfernt und auf einer Fläche von 1.200 Hektar gelegen, die größte amerikanische Basis außerhalb der USA, in der bis Mitte Juni 1970 mehr als 10.000 Angehörige der US-Army ihren Einsatz gegen das sozialistische Lager und gegen die nationale Befreiungsbewegung probten. Täglich steuerten die Piloten ihre Langstreckenbomber zu über 120 Übungseinsätzen auf den Zielflugplatz El-Uotia nahe der tunesischen Grenze. In Wheelus entbehrten die Soldaten und Offiziere nichts: Moderne Wohnblocks, Sportanlagen und Restaurants sowie ein Krankenhaus und ein Kino standen ihnen zur Verfügung, und der eigene Fernsehsender strahlte den „american way of life“ weit über die drei Meter hohe gelbe Mauer, die den Stützpunkt eigentlich abschirmen sollte. (…)

Der Anstrum auf das Erdöl begann

Neben das militärische Interesse trat Ende der fünfziger, Anfang der sechziger Jahre das Profitstreben, als sich nämlich die Vermutungen bestätigten, daß unter dem Wüstenboden riesige Lagerstätten an Erdöl ihrer Erschließung harren. Nachdem 1953 der gesetzliche Rahmen für die Prospektierungsarbeiten abgesteckt worden war, begannen 1954 die offiziellen Suchunternehmen der Geologen. Wenn auch die erste fündige Bohrung im Sommer 1958 ihre Wirtschaftlichkeit nicht unter Beweis stellen konnte, so ließ die erste lohnende Bohrung im Juni 1959 in der Konzession 6 der ESSO aufhorchen, und der Ansturm auf das libysche Öl wurde forciert. Ungeachtet der Tatsache, daß 1960 noch kein Öl in die Tanks der Hochseeschiffe floß, beschäftigten die Ölgesellschaften nun schon 10.900 Arbeitskräfte, darunter 7.600 Libyer.(…)

40 internationale Gesellschaften streiten sich um Erdölanteile

Die Ursachen für die rasche Ausdehnung der Erdölproduktion sind in ökonomischen und politischen Faktoren zu suchen. Entscheidend waren die Größe der Ölfelder, die Ergiebigkeit der Lagerstätten sowie die guten chemischen und physikalischen Eigenschaften des libyschen Erdöls. Unter Berufung auf die bisher bekannten Vorkommen lagerten 1969 4.609 Mrd. t Erdöl unter der Libyschen Wüste, das sind 70 Prozent der afrikanischen Vorräte. Der hohe Produktivitätspfad geht schon allein daraus hervor, daß im Jahre 1969 nur 869 Sonden arbeiteten. Demnach stand der durchschnittliche Sondenausstoß je tätige Sonde bei 172.619 t (oder 464,8 t täglich), während eine Sonde in den USA 1969 im Durchschnitt lediglich 595 t (1,6 t täglich) erbrachte.

Die amerikanische Occidental Petroleum Co. erschloß auf den Konzessionsgebieten 102 und 103 mit dem Feld Idris das reichste Ölfeld der Welt. Die Mächtigkeit der ölführenden Schicht beträgt hier 275 m, während der Mittelwert in Libyen bei 30 m liegt. (…)
Tarabulus
Das libysche Ölgeschäft ist im Gegensatz zu den anderen ölexportierenden Entwicklungsländern nicht die Domäne einer oder weniger Gesellschaften, sondern eine Vielzahl von Unternehmen beutet die Reichtümer des Landes aus. 40 Gesellschaften, die bis auf Ausnahmen nicht dem internationalen Kartell angehören, haben mit der libyschen Regierung 126 Konzessionskontrakte über Prospektierungsrechte vereinbart. 21 Ölgesellschaften schürfen, produzieren und exportieren Erdöl. Die größte Förderquote geht auf das Konto der ESSO Standard Libya Co., die sich zu 100 Prozent im Besitz der ESSO befindet und über eine Konzessionsfläche von 52.730 km2 verfügt. (…) Unabhängig von der Zahl der Gesellschaften geht die Förderung hauptsächlich auf das Konto der US-amerikanischen Erdölmonopole, auf die mehr als vier Fünftel der Produktion entfallen.

Die revolutionäre Armee beseitigt die reaktionäre Sanusis-Monarchie

Der bestimmende Grundzug in Politik und Ideologie der libyschen Führung ist ein islamisch motivierter Nationalismus mit ausgeprägt antiimperialistischer und antikolonialistischer Stoßrichtung. Deshalb richtete sich die Aufmerksamkeit des Revolutionären Kommandorates zunächst auf die Zurückdrängung der imperialistischen Positionen. Die bisher größten Erfolge auf diesem Wege waren die Auflösung der Stützpunkte, die Libyanisierung der ausländischen Banken (Banco di Roma, Barclays Bank, Arab Bank, Napoli Bank), deren Kapital vollständig in Staatsbesitz übergeführt wurde, die Festsetzung einer Höchstsumme für die monatliche Entlohnung ausländischer Experten mit 250 £L (statt bisher 400 oder 500 £L) und die Unterbindung des unkontrollierten Transfers konvertierbarer Valuten durch auswandernde Italiener bzw. durch die in Libyen tätigen ausländischen Facharbeiter und Gesellschaften. (…)

Diese antiimperialistische Politik Libyens paßte den USA und den internationalen Konzernen schon seit langem nicht mehr ins Konzept. Sie befürchteten den Verlust der Rohstoffquellen und suchten nach allen möglichen Anlässen, um den verlorengegangenen Einfluß wiederzuerlangen.

Quelle:
Urania Universum Band 17, Urania-Verlag Leipzig/Jena/Berlin, 1971, S.127-134.
Libyen

Siehe auch:
* US-Atomwaffenpläne gegen Libyen
* Libyen – was ist bekannt?

Juri Gagarin war Kommunist

JURI GAGARIN
Meinen Raumflug widme ich den Menschen des Kommunismus

GagarinJuri Alexejewitsch Gagarin (* 9.3.1934, † 27.3.1968)

Liebe Freunde, bekannte und unbekannte, liebe Landsleute und Menschen aller Länder und Kontinente!

In einigen Minuten wird mich ein starkes Raumschiff in die Weiten des Weltalls tragen. Was kann ich Ihnen in diesen letzten Minuten vor dem Start sagen? Mein ganzes Leben kommt mir jetzt wie ein einziger schöner Augenblick vor. Alles, was mein bisheriges Leben ausmachte und was ich getan habe, geschah um dieser Minute willen. Sie werden begreifen, daß es schwer für mich war, meine Gefühle klar zu verstehen, als man mir diesen Flug vorschlug. Freude? Nein, es war nicht nur Freude. Stolz? Nein, es war nicht nur Stolz. Ich spürte ein großes Glück. Der erste im Weltraum zu sein, der Natur in einem beispiellosen Zweikampf allein gegenüberzutreten – kann man von etwas Größerem träumen?

Dann dachte ich aber sofort auch an die riesige Verantwortung, die auf mir lag. Ich habe als erster das zu vollbringen, wovon Generationen geträumt haben, ich habe als erster der Menschheit den Weg in den Weltraum zu bahnen. Nennen Sie mir eine schwierigere Aufgabe als die, die mir zugefallen ist! Diese Verantwortung trage ich nicht vor einigen Dutzend Menschen, nicht vor einem Kollektiv, sondern vor dem ganzen Sowjetvolk, vor seiner Gegenwart und seiner Zukunft. Und wenn ich mich dennoch zu diesem Flug entschließe, dann nur deshalb, weil ich Kommunist bin, weil ich den beispiellosen Heroismus meiner Landsleute, der Sowjetmenschen, vor Augen habe. Ich weiß, daß ich meinen ganzen Willen zusammennehmen werde, um die Aufgabe gut zu erfüllen. Ich werde alles tun, was in meinen Kräften steht, um den Auftrag der Kommunistischen Partei und des Sowjetvolkes auszuführen.

Bin ich glücklich, wenn ich mich nun zum Start in den Weltraum begebe? Natürlich bin ich glücklich, denn in allen Zeiten und Epochen war es für Menschen das höchste Glück, an großen Entdeckungen teilnehmen zu können.
Ich möchte diesen ersten Raumflug den Menschen des Kommunismus, der Gesellschaft widmen, in die unser Sowjetvolk bereits eintritt, in die – davon bin ich überzeugt – alle Menschen auf der Erde eintreten werden.
Nun sind es nur noch wenige Minuten bis zum Start. Liebe Freunde, ich sage Ihnen: Auf Wiedersehen, wie alle Menschen, die sich auf einen weiten Weg begeben. Wie gern möchte ich Sie alle umarmen, meine bekannten und unbekannten, die fernen und nahen Freunde!
Auf ein baldiges Wiedersehen!

Erklärung des ersten Kosmonauten der Welt vor dem Start
mit dem Weltraumschiff «Wostok l» am 12. April 1961

Quelle:
Der Sozialismus – Deine Welt, Verlag Neues Leben, Berlin (DDR), 1975, S.19.

Gagarin Prawda
Ein Ausschnitt aus der «Komsomolskaja Prawda» vom 13. April 1961

Siehe auch: „junge Welt“ von 12. April 2011
Siegmnd Jähn – Der erste deutsche Kosmonaut

Unser Kampf fordert ganze Menschen (E.Thälmann)

ThälmannErnst Thälmann grüßt die revolutionären Berliner Arbeiter am 1. Mai 1930

Auf welche Straße des Lebens Du auch in der Zukunft gehen wirst, Vorbedingung für Deine Haltung ist Dein Charakter… Goethe sagt im «Torquato Tasso»: «Es bildet ein Talent sich in der Stille, sich ein Charakter in dem Strom der Welt.» Und in «Wilhelm Meisters Lehrjahren» heißt es: «Die Geschichte eines Menschen ist sein Charakter.» So ist auch unser allgemeiner Sprachgebrauch: Ein Mensch von Charakter – das bedeutet: Er hat etwas erlebt und ist von den Erlebnissen geprägt worden, er hat in sich etwas Festes, auf das wir uns verlassen können. Das Wort «Persönlichkeit» ist Weiterbildung von «Person». Damit will man etwas Wesentliches am Menschen ausdrücken, was mehr ist als bloße äußere Form. Persönlichkeit aber heißt auch heute noch ein Mensch, aus dem etwas Großes, Bedeutendes spricht. Einmal wird es gebraucht, um etwas zu umreißen, «Persönlichkeit» heißt dann soviel wie: sein Charakter und seelisches Erscheinungsbild. Man wird also das Wort «Persönlichkeit» allgemein dann verwenden müssen, wenn man einen Menschen bezeichnen will, der über die Allgemeinheit hinausragt und seine Kräfte im Dienste seines Volkes einsetzt. Diese geschlossene Einheit des Charakters ist die Vorbedingung für eine fortschrittliche Persönlichkeit, denn Wert und Rang einer Persönlichkeit hängen von ihrem Charakter ab. Was ist das hohe Charakterliche an einer Persönlichkeit? Daß sie in jedem Augenblick um der Idee willen ihr ganzes Dasein einsetzt, um ein höheres zu gewinnen, daß sie wirklich «jede Sache um ihrer selbst willen tut». Die Geschichte unseres Lebens ist hart, deshalb fordert sie ganze Menschen. Du, ich und alle Mitkämpfer für unsere große Sache müssen alle stark, fest, kämpferisch und zukunftssicher sein. Denn Soldat der Revolution sein heißt: Unverbrüchliche Treue zur Sache halten, eine Treue, die sich im Leben und Sterben bewährt, heißt unbedingte Verläßlichkeit, Zuversicht, Kampfesmut und Tatkraft in allen Situationen zeigen. Die Flamme, die uns umgibt, die unsere Herzen durchglüht, die unseren Geist erhellt, wird uns wie ein Leuchtfeuer auf den Kampfgefilden unseres Lebens begleiten.

Treu und fest, stark im Charakter und siegesbewußt im Handeln, so und nur so werden wir unser Schicksal meistern und unsere revolutionären Pflichten für die große, historische Mission, die uns auferlegt ist, erfüllen und dem wirklichen Sozialismus zum endgültigen Sieg verhelfen können.

ERNST THÄLMANN

Antwort auf Briefe eines Kerkergenossen, 1944

Quelle:
Der Sozialismus – Deine Welt, Verlag Neues Leben, Berlin (DDR), 1975, S.21.