Was man noch über Streiks wissen sollte…

StreikWenn in der BRD hin und wieder mal um höhere Löhne gestreikt wird, dann finden sich sofort auch ein paar empörte „Leserbriefschreiber“, die sich über Zugverspätungen, Unterrichtsausfall, geschlossene Läden und dgl. beschweren. Natürlich hat man kein Verständnis für die Streikenden, und von Solidarität kann da erst recht keine Rede sein. Wenn sich dann die sogenannten „Arbeitsgeber“ sogar noch gesprächsbereit zeigen, ist der ganze Spuk vorbei und alles geht wieder seinen Gang. Und Beamte sind von Streiks ja sowieso schon ausgeschlossen (erzählt man ihnen). Bestenfalls springt dann vielleicht auch mal eine einprozentige Lohnerhöhung raus, und der soziale Frieden ist wieder hergestellt. Oder? Das Streikrecht ist jedenfalls ein langerkämpftes Recht der Arbeiterklasse. In vielen Ländern gibt es Streiks. Und darüber sollte man nun doch etwas wissen!

Was ist ein Streik?

Ein Streik [engl.: strike, „Schlag“, „Streich“], auch Ausstand genannt, ist die gemeinsame Arbeitsniederlegung im Kapitalismus. Sie erfolgt meist organisiert, um soziale oder politische Forderungen durchzusetzen. Der Streik ist ein Ausdruck des Klassenkampfes und des unüberbrückbaren Widerspruchs zwischen Proletariat und Bourgeoisie. Er ist ein wichtiges Kampfmittel des Proletariats gegen Entrechtung und Ausplünderung, gegen Kriegsvorbereitung und Unternehmerwillkür. Durch den Streik entwickelt sich das Klassenbewußtsein und die Klassensolidarität der Ausgebeuteten. Es gibt verschiedene Formen des Streiks, vom Lohnstreik bis zum politischen Massenstreik, dem Generalstreik.[1]

Was versteht man unter dem Streikrecht?

Das Streikrecht ist ein von der Arbeiterklasse erkämpftes Recht in der kapitalistischen Gesellschaftsordnung auf Arbeitsverweigerung bzw. Arbeitsniederlegung, um die Erfüllung bestimmter politischer und sozialer Forderungen zu erzwingen; immanenter Bestandteil des Koalitionsrechts. Im Verlaufe, ihres Klassenkampfes erreichte die Arbeiterklasse vieler kapitalistischer Länder in Gestalt des Streikrechts die juristische Anerkennung des Streiks als legitimes Kampfmittel.

Im Imperialismus ist das Streikrecht den verstärkten Angriffen der herrschenden Kreise der Bourgeoisie ausgesetzt. Das staatsmonopolistische Regime betreibt eine Politik der zunehmenden Einschränkung des Streikrechts, um wirkungsvolle politische Kampfaktionen gegen das Profit- und Machtstreben der Monopole von vornherein unmöglich zu machen.

In der (…) Bundesrepublik wird das Streikrecht diffamiert, obgleich es in einigen Länderverfassungen (z. B. Hessen, Rheinland-Pfalz, Bremen) ausdrücklich verankert ist und auch aus dem westdeutschen Grundgesetz abgeleitet werden kann. Vor allem wird versucht, Streiks als sog. wilde Streiks für ungesetzlich zu erklären; die Gewerkschaften sowie die Streikteilnehmer werden zu materiellen Sanktionen verurteilt bzw. werden ihnen solche zur Abschreckung von den Gerichten angedroht. Die Notstandsgesetze sehen sogar ein Streikverbot vor. Der Kampf für die Verteidigung des Streikrecht ist deshalb wichtiger Bestandteil des allgemeindemokratischen, antiimperialistischen Kampfes in der Gegenwart.

In den sozialistischen Staaten, wo die Werktätigen selbst die Herren der Betriebe und durch vielfältige Formen in die Leitung von Staat und Wirtschaft einbezogen sind, haben der Streik und demzufolge das Streikrecht völlig ihren Sinn verloren; sie würden sich vielmehr gegen die Interessen der Werktätigen selbst richten. [2]

Und ein Juristisches Wörterbuch [3] der kapitalistischen BRD belehrt uns:
„Der Streik … ist ein Mittel des Arbeitskampfes. Er kann … organisierter (von Gewerkschaften geleiteter) oder wilder – und damit rechtswidriger – Streik“ sein. (S.315) Wobei der Arbeitskampf als „absichtliche Ausübung wirtschaftlichen Drucks durch gemeinsame Maßnahmen zur Erreichung eines bestimmten Zieles … grundsätzlich rechtmäßig“ ist. (S.21)

Quelle:
[1] Meyers Jugendlexikon, VEB Bibliographisches Institut Leipzig, 1976, S.619.
[2] Kleines politisches Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin, 1967, S.646.
[3] Gerhard Köbler, Juristisches Wörterbuch, Verlag Franz Vahlen, München, 1986.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s