„Was tun?“ — sprach Zeus…

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„die Götter sind besoffen, und
vollgekotzt ist der Olymp!“

(Autor unbekannt)

Es gibt in unserer Gesellschaft immerhin eine beträchtliche Anzahl unpolitischer Menschen. Sie sind im großen und ganzen zufrieden, halten sich aus allem heraus, und sie finden, daß man nirgendwo auf der Welt mehr Freiheit hat, als in diesem Land. Und sie wollen (um Gottes Willen!) keine amerikanischen Verhältnisse. Sie loben den Rechtsstaat und schauen mit schrägen Blick auf alle, die sich auf Demonstrationen naßspritzen lassen, an Gleise ketten, die sonst irgendwie Ärger mit der Polizei kriegen, weil man ihnen (horrible dictu!) vielleicht sogar Landfriedensbruch oder andere schlimme Dinge vorwirft. „Na, irgendwas muß ja dran sein, sonst würden die ja keine Haussuchung machen!“ sagen sie sich und gehen zur Tagesordnung über … was ist’n am Wochenende los? — Für sie schreiben wir das alles nicht.

Eine andere Kategorie sind diejenigen, die nichts Gescheiteres zu tun haben, als sich über den richtigen „Weg zum Kommunismus“ zu streiten. Wir haben weder Zeit noch Lust, uns an diesem Intrigantenstadl zu beteiligen. Man sollte sich davon nicht irritieren lassen. Wer sich in dieser Manier um die Einheit und Reinheit nach hausgestrickten Maßstäben richtet, hat gar keine Zeit, sich um die eigentlich wichtigen Probleme zu kümmern. Das ganze ist ein Lehrstück dafür, was bleibt, wenn man den Klassengegner aus dem Auge verliert. Sie werden wir nicht bekehren. Und es gibt eine dritte Kategorie: Das ist die Bourgeoisie, es sind die Oligarchen, die Blutsauger des Volkes und ihre Lakaien, Beamten und Söldner. Gegen sie werden wir auch weiterhin energisch kämpfen. Und dann gibt es schließlich die, die ohnehin am Boden liegen…

Für alle anderen, und für diejenigen, die sich ernsthaft die Frage stellen, wie es denn weitergehen soll, schrieb A.G.Grigorenko:

In dem großen historischen Erbe, das Wladimir Iljitsch Lenin uns hinterlassen hat, nimmt die Arbeit „Was tun?“ einen hervorragenden Platz ein. Dieses Werk hat die Aufgabe und das Aktionsprogramm des Proletariats und seiner politischen Partei für eine ganze historische Epoche mit dem klarem Licht des wissenschaftlichen Sozialismus erleuchtet. Die in diesem Buch entwickelten theoretischen Leitsätze wurden zur Grundlage der Ideologie der bolschewistischen Partei.

Die sozialistische Ideologie entsteht nicht aus der spontanen Bewegung, sondern aus der Wissenschaft, und wenn die „Ökonomisten“ die Notwendigkeit des Hineintragens des sozialistischen Bewußtseins in die Arbeiterklasse leugnen, so erleichtern sie damit das Eindringen der bürgerlichen Ideologie in die Arbeiterklasse.

Lenin erinnert daran, daß die Lehre des Sozialismus aus philosophischen, historischen und ökonomischen Theorien entstand, die von gebildeten Vertretern der besitzenden Klassen, der Intelligenz, herausgearbeitet wurden, und daß die Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus, Marx und Engels selbst, ihrer sozialen Stellung nach der bürgerlichen Intelligenz angehörten. Ebenso entstand auch in Rußland die theoretische Lehre der Sozialdemokratie als natürliches und unvermeidliches Ergebnis der Ideenentwicklung der revolutionär-sozialistischen Intelligenz. Das sozialistische Bewußtsein konnte nur von außen in die Arbeiterklasse hineingetragen werden, denn unter den Bedingungen der kapitalistischen Ausbeutung ist das Proletariat der Möglichkeit beraubt, sich an die Spitze der Wissenschaft zu stellen und sie vorwärtszutreiben.

Sozialistisches Bewußtsein entsteht nicht von allein…

„Man sagt“, schrieb Genosse Stalin, als er die Leninschen Ideen entwickelte, „daß die Arbeiterklasse in einigen Ländern selbst eine sozialistische Ideologie (den wissenschaftlichen Sozialismus) herausgearbeitet habe und sie auch in den übrigen Ländern herausarbeiten werde, weshalb es ganz überflüssig sei, sozialistisches Bewußtsein in die Arbeiterbewegung von außen hineinzutragen. Das ist jedoch ein schwerer Irrtum. Um den wissenschaftlichen Sozialismus herauszuarbeiten, muß man an der Spitze der Wissenschaft stehen, muß man mit wissenschaftlichen Kenntnissen gewappnet sein und es verstehen, die Gesetze der historischen Entwicklung eingehend zu erforschen. Die Arbeiterklasse aber, solange sie Arbeiterklasse bleibt, ist außerstande, an die Spitze der Wissenschaft zu treten, sie vorwärtszubringen und die historischen Gesetze wissenschaftlich zu erforschen: sie hat hierfür weder Zeit noch Mittel.“ [1]

Das bedeutet natürlich nicht, daß die Arbeiter an der Herausarbeitung des sozialistischen Bewußtseins nicht teilnehmen. Aber sie nehmen daran nicht als Arbeiter teil, sondern als Theoretiker des Sozialismus, sie nehmen nur dann und soweit daran teil, sagte Lenin, als es ihnen gelingt, sich das Wissen ihrer Zeit anzueignen und dieses Wissen zu bereichern.

Der Sozialismus in den Händen der Arbeiterklasse ist eine scharfe Waffe

Die Arbeiterklasse, sagte Lenin, fühlt sich spontan zum Sozialismus hingezogen, denn die sozialistische Theorie zeigt tiefgehend und richtig die Ursachen des Elends der Arbeiterklasse auf und weist den Weg zu ihrer Befreiung von der kapitalistischen Sklaverei. Deswegen erfassen die Arbeiter die Theorie so leicht. Aber „die am weitesten verbreitete (und in den mannigfaltigsten Formen ständig wiederauferstehende) bürgerliche Ideologie drängt sich“ — in der kapitalistischen Gesellschaft — „trotzdem spontan dem Arbeiter am meisten auf“. [2]

Und Lenin zieht die Schlußfolgerung, daß der Sozialismus nur dann zu einer scharfen Waffe werden kann, wenn er mit der Arbeiterbewegung vereinigt wird. Dieser Leninsche Grundsatz wurde von Genossen Stalin mit außerordentlicher Kraft vertreten und entwickelt.

„Was ist wissenschaftlicher Sozialismus ohne Arbeiterbewegung?“, schrieb Genosse Stalin. „Ein Kompaß, der, macht man von ihm keinen Gebrauch, nur verrosten kann, und dann müßte er über Bord geworfen werden. Was ist Arbeiterbewegung ohne Sozialismus? Ein Schiff ohne Kompaß, das auch so am anderen Ufer landen wird, das jedoch, wenn es einen Kompaß hat, das Ufer bedeutend schneller erreichen und weniger Gefahren ausgesetzt sein würde. Vereinigt beides, und ihr erhaltet ein prächtiges Schiff, das direkt nach dem anderen Ufer steuert und den Hafen unbeschädigt erreicht. Vereinigt die Arbeiterbewegung mit dem Sozialismus, und ihr erhaltet die sozialdemokratische Bewegung, die auf direktem Wege dem ‚gelobten Land‘ entgegenstreben wird.“ [3]

Deswegen, fährt Genosse Stalin fort, ist es die Pflicht der Sozialdemokratie*, in die spontane Bewegung der Arbeiter das sozialistische Bewußtsein hineinzutragen und die fortgeschrittenen Kräfte des Proletariats zu einer zentralisierten Partei zu vereinigen, stets an der Spitze der Bewegung zu marschieren und unermüdlich alle zu bekämpfen, die der Verwirklichung dieser Aufgaben hindernd im Wege stehen.

Quelle:
GrigorenkoZitate:
[1] J.Stalin, „Kurze Darlegung der Meinungsverschiedenheiten in der Partei“, in: Werke, Bd.1, S.86; Einzelausgabe S. 12.
[2] W.I.Lenin, „Was tun?“, in: Ausgewählte Werke, Bd.I, S.209; Einzelausgabe S.75.
[3] J.Stalin, „Kurze Darlegung…“, in: Werke, Bd.1, S.88/89; Einzelausgabe S.15.

*die Sozialdemokratische Partei Rußlands SDAPR( B ) war die Partei Lenins. Sie wurde auf Vorschlag Lenins auf Beschluß des VII.Parteitages (6.-8. Mai 1918) in „Kommunistische Partei Rußlands (Bolschewiki) – KPR( B )“ umbenannt.

(Und deswegen lohnt es sich heute, Lenins Werk „Was tun?“ erneut zu studieren. Das ist auch der Grund, warum wir dies hier alles schreiben… die Besoffenen werden wir nicht wecken!)

Siehe: Lenin – Womit beginnen?

Leeres Gerede über die bürgerliche Freiheit…

Freiheit
Es gibt viel Verwirrung und dummes Geschwätz über den Begriff der Freiheit.
Gerade den bürgerlichen Philosophen (oder solchen, die sich dafür halten) fehlt eine entscheidende Seite bei ihren Betrachtungen: die Freiheit ist immer ein gesellschaftliches Verhältnis, nämlich das Verhältnis des Menschen zu der ihn umgebenden objektiven Realität, deren Notwendigkeiten der handelnde Mensch sich zu unterwerfen hat, um sich überhaupt „frei“ entscheiden, und demnach auch „frei“ handeln zu können. Absolute, ewige Freiheit gibt es nicht.

„Nicht in der geträumten Unabhängigkeit von den Naturgesetzen liegt die Freiheit, sondern in der Erkenntnis dieser Gesetze, und in der damit gegebenen Möglichkeit, sie planmäßig zu bestimmten Zwecken wirken zu lassen.“ (Lenin,Werke, Bd.38, S.153)

Ebenso ist es eine Illusion zu glauben, es gäbe ein abstraktes, immerwährendes „Recht auf Freiheit“, sozusagen ein „Geburtsrecht“ auf Freiheit, das man gleichsam in die Wiege gelegt bekommt. Ein solches Recht gibt es nicht! Die Freiheit zu tun und zu lassen was man möchte, ist immer an die gesellschaftlichen Notwendigkeiten gebunden, und die sind objektive Realität. Die Freiheit ist immer historisch konkret. Bürgerliche Freiheit ist vor allem und in erster Linie die Freiheit der herrschenden und besitzenden Klasse. Solange es Klassengegensätze gibt, kann sich die Freiheit nur in engen Grenzen entwickeln, die unterdrückten Klassen und Schichten des Volkes müssen sich ihre Freiheit erst erkämpfen. Es gibt unter bürgerlichen Verhältnissen, wie wir sie heute haben, eben nicht eine gesetzlich geregelte „Gleichheit aller in der Freiheit“. Der Unterschied besteht auch heute noch in dem Klassengegensatz zwischen Bourgeoisie und Proletariat. In der Klassengesellschaft gibt es immer noch ein paar, die „gleicher“ sind als alle anderen, und zu deren Privileg auch die Freiheit gehört: die ökonomische, die soziale, die politische usw. Was nützt dir denn die Reisefreiheit, wenn du kein Geld zum Reisen hast?

Es ist der Unterschied zwischen den Besitzenden und den Besitzlosen, namentlich im Besitz an den Produktionsmitteln. Und solange die Menschen keine umfassenden Einsichten in die unabhängig von ihren persönlichen Wünschen und ihrem Willen wirkenden Gesetzmäßigkeiten der Gesellschaft besitzen, wird sich die gesellschaftliche Notwendigkeit ihnen gegenüber immer als eine „bewußtlos und willenlos wirkende Macht“ (Engels) durchsetzen. Erst mit dem Übergang in eine sozialistische Gesellschaftsordnung, mit dem Wegfall dieser antagonistischen (und nicht einfach zu vernachlässigenden) Klassengegensätze gewinnen die Menschen in zunehmendem Maße die Möglichkeit, sich frei zu entfalten.

„Die eigne Vergesellschaftung der Menschen, die ihnen bisher als von Natur und Gesellschaft oktroyiert gegenüberstand, wird jetzt ihre eigne freie Tat. Die objektiven, fremden Mächte, die bisher die Geschichte beherrschten, treten unter die Kontrolle der Menschen selbst. Erst von da an werden die von ihnen in Bewegung gesetzten gesellschaftlichen Ursachen vorwiegend und in stets steigendem Maße auch die von ihnen gewollten Wirkungen haben. Es ist der Sprung aus dem Reich der Notwendigkeit in das Reich der Freiheit“ (Marx/Engels, Werke, Bd. 20, S.264)

Wir gehen hier an dieser Stelle nicht weiter auf die historischen Wandlungen des Freiheitsbegriffes von Aristoteles über Luther, Spinoza, Rousseau bis hin zu Hegel und Fichte ein, sondern geben abschließend nur eine allgemeine Definition:

Freiheit ist das Verhältnis des Menschen zur objektiven Gesetzmäßigkeit (Notwendigkeit) in Natur und Gesellschaft, insbesondere der Grad ihrer Erkenntnis und praktischen Beherrschung. Die Freiheit besteht in der Einsicht in die objektive Notwendigkeit und in der darauf beruhenden Fähigkeit, die Gesetzmäßigkeiten der Natur und Gesellschaft mit Sachkenntnis bewußt anzuwenden und auszunutzen, um eine wachsende Herrschaft über sie zu erlangen. Freiheit schließt auch die ökonomischen, politischen, rechtlichen und ideologischen Bedingungen ein, die hierzu erforderlich sind, weshalb sie einem geschichtlichen Entwicklungsprozeß unterliegt. (Philosophisches Wörterbuch, Herausg.v. Klaus/Buhr, VEB Bibliographisches Institut Leipzig, 1975, S.422)

Siehe:
Über die „Freiheit der Andersdenkenden“

13. August 1961 – Sicherung der Staatsgrenze der DDR

Danke an die Zeitung „junge Welt“ für den munteren und ironischen Beitrag zum Jahrestag der Sicherung der Staatsgrenze der DDR
Staatsgrenze Berlin
Foto: jW-Archiv

Wir sagen an dieser Stelle einfach mal:

D A N K E

– für 28 Jahre Friedenssicherung in Europa
– für 28 Jahre ohne Beteiligung deutscher Soldaten an Kriegseinsätzen
– für 28 Jahre ohne Hartz IV und Erwerbslosigkeit
– für 28 Jahre ohne Obdachlosigkeit, Suppenküchen und »Tafeln«
– für 28 Jahre Versorgung mit Krippen- und Kindergartenplätzen
– für 28 Jahre ohne Neonaziplakate in der deutschen Hauptstadt
– für 28 Jahre Geschichtswissenschaft statt Guidoknoppgeschichtchen
– für 28 Jahre Club Cola und FKK
– für 28 Jahre ohne Hedgefonds und Private-Equity-Heuschrecken
– für 28 Jahre ohne Praxisgebühr und Zwei-Klassen-Medizin
– für 28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe
– für 28 Jahre munteren Sex ohne »Feuchtgebiete« und Bild-Fachwissen
– für 28 Jahre Bildung für alle
– …

Quelle: junge Welt, 13. August 2011

Siehe auch:
Der Feind ist zynisch und schlau
Die Sprache verrät den Feind
Erfahrungen an der DDR-Grenze
Der Sozialismus war und ist lebensfähig
Politiek en Cultuur: DDR „Wir im August“

P.S. …einen Nachsatz kann man sich hier nicht verkneifen: Die Meute der DDR-Feinde heult gewaltig auf! Von deren Lautstärke und Geschrei sollte man sich nicht täuschen lassen: Die DDR war ein Friedensstaat, von über 190 Staaten in aller Welt anerkannt, ein Staat ohne Arbeitslosigkeit, mit einem hervorragenden Bildungssystem, kostenloser medizinischer Betreuung, bezahlbaren Mieten, ein Staat ohne Krisen, ohne „Tafeln“ und ohne Obdachlosigkeit. Und die unverzügliche Sicherung unserer Staatsgrenze am 13. August 1961 war, allen Kläffern zum Trotz, ein richtiger und notwendiger Entschluß!
Bravo „junge Welt“ – ein Volltreffer! Dümmliche und geifernde e-Mails und Leserbriefe … das sind die gleichen Töne wie zu Adenauers Zeiten. Man sollte sich die Namen merken. Weiter so „junge Welt“! Wir brauchen Dich!

Lexikon: Was ist Demokratie?

Demokratie: (griech.: Volksherrschaft) Form der Machtausübung, deren Inhalt und Funktion stets durch die in der jeweiligen Gesellschaftsordnung herrschenden Produktionsverhältnisse und den diesen Verhältnissen entsprechenden Klassencharakter des Staates bestimmt wird. „Die Demokratie ist eine Staatsform, eine der Spielarten des Staates. Folglich ist sie, wie jeder Staat, eine organisierte, systematische Gewaltanwendung gegenüber Menschen. Das ist eine Seite. Andererseits bedeutet Demokratie aber die formale Anerkennung der Gleichheit zwischen den Bürgern, des gleichen Rechts aller, die Staatsverfassung zu bestimmen und den Staat zu verwalten.“ (Lenin)

Wie die Demokratie entstand…

In den Staaten der Antike galten nur die Sklavenhalter als Bürger; für die Sklaven gab es keinerlei Rechte. Ähnlich erging es den Leibeigenen und Hörigen in der Feudalordnung. Der insbesondere von den französischen Aufklärern, namentlich von J. J. Rousseau, in der Vorbereitungsperiode der bürgerlich-demokratischen Revolution entwickelte Demokratie-Begriff forderte gleiche Rechte für alle Menschen und schloß den Aufruf an das Volk ein, staatsschöpferisch zu wirken, wobei die Klassenstruktur des Volkes unberücksichtigt blieb.

In der bürgerlichen Ideologie und Staatstheorie ist die Auffassung von der „reinen“, klassenindifferenten Demokratie, die der Diktatur gegenübergestellt wird, vorherrschend. Formale Kriterien (z.B. Proklamation formell gleicher Rechte für jedermann ohne Rücksicht auf deren praktische Realisierbarkeit, Vorhandensein eines Parlaments und sich bekämpfender Parteien) werden zum Maßstab der Demokratie gemacht, die bis heute der Bourgeoisie zur Verschleierung ihrer Klassendiktatur dienen.

Die Demokratie trägt stets Klassencharakter.

Daher ist zwischen bürgerlicher Demokratie und sozialistischer Demokratie prinzipiell zu unterscheiden. Bürgerliche Demokratie ist, unabhängig von ihren Formen, dem Wesen nach stets Diktatur der Bourgeoisie. Für den Kampf der Arbeiterklasse ist die bürgerliche Demokratie insofern bedeutungsvoll, als sie ihr Möglichkeiten der legalen politischen Organisation geben kann. Daher verteidigt die Arbeiterklasse die von ihr erkämpften bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten gegen die ständige Tendenz der Bourgeoisie, diese Rechte zugunsten eines offen militaristischen und terroristischen Regimes (Faschismus) zu beseitigen.

Wirkliche, realisierbare Demokratie kann die Arbeiterklasse für sich selbst erst durch die Errichtung der Diktatur des Proletariats erkämpfen. Mit der Errichtung der Diktatur des Proletariats wird die bürgerliche durch die sozialistische Demokratie abgelöst. Die Diktatur des Proletariats ist „auf neue Art demokratisch (für die Proletarier und überhaupt für die Besitzlosen) und auf neue Art diktatorisch (gegen die Bourgeoisie)“ (Lenin).

Quelle:
Kleines politisches Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin, 1973, S.142f.

Bürgerliche Demokratie illustriert:
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Beispiele: Chicago 1968 und Madrid 2011…

bürgerliche Demokratie: Form der Klassenherrschaft der Bourgeoisie über die Mehrheit des Volkes. Die bürgerliche Demokratie wird formell durch das Bestehen gewählter Einrichtungen im System der höchsten Staatsorgane (Parlamentarismus) und in der Verfassung verankerte bürgerlich-demokratische Rechte und Freiheiten der Bürger gekennzeichnet. Sie ist der sozialistischen Demokratie entgegengesetzt. In der auf dem kapitalistischen Eigentum an Produktionsmitteln beruhenden bürgerliche Demokratie bleibt reale Demokratie für die Mehrheit des Volkes immer .eine Illusion. Die bürgerliche Demokratie ist ihrem Wesen nach stets „eng, beschränkt, falsch und verlogen, ein Paradies für die Reichen, eine Falle und Betrug für die Ausgebeuteten, die Armen“ (Lenin).

Der Imperialismus schränkt die bürgerlichen Freiheiten ein

Die bürgerliche Demokratie entstand im Ergebnis des Kampfes des zur ökonomischen und politischen Macht strebenden Bürgertums gegen den Feudalabsolutismus. Zu dieser Zeit stellte sie einen bedeutenden historischen Fortschritt dar. da sie dem Stand der Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse im Kapitalismus der freien Konkurrenz entsprach und so die weitere gesellschaftliche Entwicklung vorantreiben, konnte. Mit dem Übergang zum Imperialismus und staatsmonopolistischen Kapitalismus verstärken sich die Klassengegensätze zwischen Monopolbourgeoisie und Arbeiterklasse. Immer deutlicher tritt der Widerspruch zwischen Monopol und Demokratie hervor, begleitet von der Tendenz nach Einschränkung der bürgerlich-demokratischen Freiheiten. Diese reichen der Monopolbourgeoisie nicht mehr als Mittel zur Integration des Volkes in den Staat der Monopole aus. Bestimmte Institutionen, die in ihrer ursprünglichen Form zum Hemmnis für die Monopolbourgeoisie geworden sind, werden deshalb von ihr eingeschränkt oder zu Instrumenten der Manipulierung so verfälscht, daß sie, zumindest zeitweilig, die kapitalistische Ordnung stärken.

Die Macht der Monopole

In der BRD z.B. ist das Wahlrecht durch die Fünf-Prozent-Klausel eingeschränkt, und der Bundestag hat häufig nur das zu sanktionieren, was von den Unternehmerverbänden bereits vorbereitet wurde. Mit dem ständigen Ausbau des bürokratischen Zentralismus versucht die Monopolbourgeoisie, ihre Macht zu festigen. Die sich aus dem Wesen des Monopols ergebende Tendenz nach Gewalt und Reaktion führt dazu, daß unter bestimmten Bedingungen die Monopolbourgeoisie zu reaktionäreren Herrschaftsformen übergeht, was zu offen terroristischen Diktaturen in einem Teil der kapitalistischen Staaten geführt hat. Je weniger sie in der Lage ist, mit dem Deckmantel der bürgerliche Demokratie das Volk in das staatsmonopolistische System zu integrieren, desto mehr greift sie zu offenen Unterdrückungsmethoden.

Demokratie bleibt im Kapitalismus eine Illusion

Die Ideologen der Bourgeoisie sind bestrebt, den Klassencharakter der bürgerliche Demokratie zu verschleiern und die parlamentarischen Illusionen zu erhalten. Durch bewußte Verfälschung des Wesens der Demokratie wird deren Inhalt auf rein formal-juristische, in der Verfassung proklamierte Merkmale beschränkt. Ihre Bedeutung und praktische Verwirklichung werden in einer „reinen“ Form, über den Klassen stehend, außerhalb der real bestehenden ökonomischen Verhältnisse und ohne Zusammenhang mit der konkret-historischen Situation dargestellt. Das soll dazu dienen, die bürgerlichen abstrakten Vorstellungen über Demokratie zu ewigen, allgemeingültigen Maßstäben zu erheben, die objektiv wachsenden Klassengegensätze zu verschleiern und die Illusion zu erzeugen, daß die Interessen der ausgebeuteten Mehrheit und der ausbeutenden Minderheit in der als Demokratie deklarierten staatsmonopolistischen Gesellschaft gleichermaßen verwirklicht werden können.

Der Sozialismus ist eine wahrhaft demokratische Gesellschaftsordnung

Es hängt von der Stärke und Geschlossenheit der Arbeiterklasse ab, inwieweit sie die trotz des formalen Charakters günstigen Bedingungen der bürgerlichen Demokratie für ihren politischen Kampf nutzt. Unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei* verteidigt die Arbeiterklasse der kapitalistischen Staaten die bürgerlich-demokratischen Freiheiten gegen die Bestrebungen der herrschenden imperialistischen Kräfte nach Einschränkung und Beseitigung der bürgerlichen Demokratie. Die einzige grundsätzliche Alternative zur bürgerlichen Demokratie ist die Erringung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen antiimperialistischen Kräften, die allein Demokratie für das Volk schafft.

Quelle:
Kleines politisches Wörterbuch, a.a.O. S.134ff.

* eine solche konsequent marxistisch-leninistische Partei mit Masseneinfluß gibt es heute in der BRD nicht mehr.

Siehe auch:
Wie betreibt das Monopolkapital den Abbau der bürgerlichen Demokratie?
Die DDR war ein Rechtsstaat

Solidarität mit Pfarrer Lothar König

Die Vorwürfe der Dresdner Staatsanwaltschaft sind ebenso absurd wie ungeheuerlich. Dem 56jährigen Pfarrer, der sich wiederholt gegen Naziaufmärsche und Atom-Müll-Transporte eingesetzt hatte, und der bei einem Nazi-Überfall im Jahre 1997 sogar schwer verletzt wurde, wird vorgeworfen, mit seiner Jungen Gemeinde eine kriminelle Vereinigung gegründet zu haben. Er wird weiterhin beschuldigt, im Zusammenhang mit den „Ausschreitungen” am 19. Februar 2011 in Dresden zum aufwieglerischen Landfriedensbruch aufgerufen, versuchte Strafvereitelung und versuchte Nötigung begangen zu haben.

Am 10. August 2011 gegen 6.00 Uhr früh drangen in einer überfallartigen Polizeiaktion etwa 20 bewaffnete Polizisten in die Wohnung des Jenaer Jugendpfarres Lothar König ein und beschlagnahmten Computer, Datenträger, Schriftstücke und das Dienstfahrzeug des Pfarrers. Daß diese brutale Polizeigewalt gegen einen Pfarrer keineswegs nur eine einzelne „Aktion” der sächsischen Polizei ist, sondern sich in eine Reihe weiterer Repressalien und Gewaltmaßnahmen des sogenannten „Rechtsstaats” gegen aktive Antifaschisten einreiht, belegen folgende Tatsachen:

– erste Zusammenstöße mit der Polizei hatte Pfarrer König 1993 bei einer Protestveranstaltung gegen ein reaktionäres „Burschenschaftstreffen” in Jena,
– 1996 wird versucht, dem Pfarrer „Drogenhandel” nachzuweisen, die Jenaer Polizei veranstaltet eine Großrazzia, (später „entschuldigt” sich der Thüringer Innenminister dafür)
– nachdem Pfarrer König 1997 durch einen Nazi-Überfall schwer verletzt wurde, kürzt die Stadt Jena drastisch die Fördermittel an die Junge Gemeinde, um die jungen Antifaschisten zum Aufgeben zu zwingen,
– 2003 fordert der damalige Oberbürgermeister Röhlinger (FDP) vom Landesbischof die Ablösung des unbequemen Pfarrers,
– überfallartige Polizeiaktion im Auftrag der Dresdner Staatsanwaltschaft (10.8.2011),
– die Jenaer CDU sieht indes in der jüngsten Polizeiaktion „keinerlei Rechtsverstoߔ.

In einer Stellungnahme ruft die Junge Gemeinde Jena dazu auf, den durch staatliche Gewaltmaßnahmen kriminalisierten Jenaer Jugendpfarrer zu unterstützen. Sie schreibt:

„Neben der Schamlosigkeit und Rücksichtslosigkeit, mit der die sächsischen Behörden gegen Lothar König und seine Funktion als Stadtjugendpfarrer, Seelsorger und Geheimnisträger vorgegangen sind, empört uns im besonderen das Beschlagnahmen des JG-Dienstwagens. Der bundesweit bekannte Lautsprecherwagen, mit dem auf Demonstrationen Leute eingesammelt, mit Informationen, Musik, Wasser und Kaffee versorgt werden, wurde als ‚Tatmittel‘ ab- und nach Sachsen verschleppt. Damit wird die alltägliche Arbeit der JG empfindlich behindert. (…) Soliarbeit und Soliaktionen kosten Zeit und Kraft – jede Unterstützung wird derzeit benötigt! In den nächsten Tagen sind wir jeweils ab 09.00 Uhr morgens bis ca 20.00 Uhr oder länger in der JG-Stadtmitte anzutreffen. Kommt einfach vorbei. Telefonisch erreicht ihr uns unter: 03641 – 444367, per mail unter: soligruppe@jg-stadtmitte.de ”

Kommentar:
Das Geschehen im Zusammenhang mit den Naziaufmärschen in Dresden und den Repressalien gegen einen Pfarrer, der sich den Nazis entgegenstellt, wirft natürlich die Frage auf: Gegen wen richtet sich hier die staatliche Gewalt? Wer soll hier unterdrückt werden? Was ist eigentlich ein ‚Rechtsstaat‘? Und was ist hier demokratisch? (Siehe dazu auch: Lexikon: Demokratie.) Und was soll man davon halten, wenn durch Polizeimaßnahmen gerade diejenigen eingeschüchtert werden sollen, die sich für demokratische Rechte engagieren? Ein Vergleich mit der DDR ist an dieser Stelle geradezu grotesk. Denn in dieser Hinsicht hatte Pfarrer König in der DDR ein ruhiges, ein friedliches und ein beschauliches Leben. (Auch wenn seine Auseinandersetzungen, die er mit den Staatsorganen der DDR zuweilen hatte, nicht ganz unberechtigt waren!)
(Siehe auch: Die DDR war ein Rechtsstaat!)
siehe auch: ossietzky 14/2011Ausspähen, knüppeln, kriminalisieren

Die deutsche Justiz ist eine Klassenjustiz. Sie ist die Justiz der herrschenden Klasse. Und diese Klasse ist nicht „Das Volk”, sondern es ist die Bourgeoisie. Man versteht darunter die Fabrikbesitzer, die Konzernherren, die Aktionäre und ihre Lakaien in Verwaltungen, Ämtern, im Staat und in seinen Machtorganen (wie Polizei und Justiz). Sie machen ihre Gesetze so, wie sie sie brauchen. Und sie fälschen Aussagen und Beweismaterial, um ihre Widersacher zu belasten und zu kriminalisieren. Die braunen Wurzeln der deutschen Justiz siehe hier:
http://www.youtube.com/watch?v=-vxCrd2CShg&list=UUdSY2pnW9_XTsb76mapzQ3w

Siehe auch: Das Braunbuch (erschienen 1965 in der DDR) und die deutsche Justiz

Der Weg in die faschistische Diktatur

Nach dem ersten Weltkrieg und der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution verschärften sich die hauptsächlichen Widersprüche des Imperialismus noch mehr: die Widersprüche zwischen dem Proletariat und der Bourgeoisie, zwischen den imperialistischen Mächten und den Völkern der kolonialen und abhängigen Länder sowie zwischen den imperialistischen Mächten selbst. Während die sozialistische Sowjetordnung den materiellen Wohlstand der Werktätigen unablässig erhöhte, brachte der Kapitalismus der Arbeiterklasse stets neue Not, neuen Ruin und neues Elend.

Die neuen „Multimillionäre“

Nach 1919 erfolgte in Deutschland eine fortschreitende Geldentwertung – die Inflation. Herrschende Kreise bezweckten damit eine Umverteilung des Nationaleinkommens zum eigenen Vorteil. Die Reichsbank ließ massenhaft Papiergeld drucken und in Umlauf bringen, die Löhne der Arbeiter blieben hinter den rasch wachsenden Preisen zurück. Hatten die Arbeiter ihren Wochenlohn früher in einer schmalen Tüte nach Hause tragen können, so benötigten sie nun für den Verdienst eines einzigen Tages einen großen Rucksack. Bettler wurden Mulitmillionäre und hungerten dabei ärger als je zuvor. Es fehlte das Geld für Licht und Heizung, auch die Spareinlagen des Mittelstandes wurden wertlos. Die Selbstmordziffer stieg. Auf diese Weise gelang es den Unternehmern, die Ware Arbeitskraft zu herabgedrückten Preisen zu erwerben. Außerdem verschafften sie sich Staatskredite zum Ankauf von Sachwerten und zahlten sie später mit entwertetem Papiergeld zurück.
Inflation1922
Viele Einzelhändler und kleine Handwerksbetriebe wurden durch die Inflation ruiniert und mußten schließen.

Die Weltwirtschaftskrise

Danach erstarkte besonders der amerikanische Imperialismus, die
Gegensätze zwischen England und den USA verschärften sich. Zugleich belebte sich der räuberische deutsche Imperialismus von neuem. Nach Deutschland floß in verstärktem Maße ausländisches und vor allem amerikanisches Kapital. Im Laufe von sechs Jahren 1924 bis 1929 betrug der Zustrom ausländischen Kapitals nach Deutschland etwa 10 bis 13 Milliarden Mark in Form langfristiger Investitionen und mehr als 6 Milliarden Mark in Form von kurzfristigen Anleihen. Mehr als 70 Prozent aller langfristigen Anleihen erhielt Deutschland von den amerikanischen Imperialisten. Die deutschen Imperialisten benutzten diese Anleihen, um die militärische und wirtschaftliche Macht Deutschlands wiederherzustellen und den Kampf um die Weltherrschaft wiederaufzunehmen.
(Deutschland = rote gestrichelte Linie)
Weltwirtschaftskrise 1932
Gegen Ende des Jahres 1932 war die Krise einigermaßen überstanden. Die industrielle Produktion hatte ihren Tiefpunkt überschritten und wuchs allmählich wieder an. [1]

Wie ging es danach weiter?

Die Krise gab den aggressiven Kreisen des deutschen Finanzkapitals endlich die Chance, die demokratischen Rechte und Freiheiten zu beseitigen, die sich die Arbeiterklasse in langen Jahren erkämpft hatte. So erklärt es sich, daß gerade die NSDAP als geeignetes Werkzeug für die Beseitigung des parlamentarischen Systems und die schrittweise Faschisierung genutzt wurde. Darüber schreibt der Historiker Joachim Streisand: „Die Nazipartei war von Gegensätzen zerrissen und begann an Einfluß zu verlieren. Wenn dieser Partei die Macht übertragen und Hitler als „Retter“ aus der Krise dargestellt werden sollte, dann war es höchste Zeit für das deutsche Großkapital, dieses Vorhaben zu verwirklichen. Das ist der eigentliche Hintergrund, vor dem sich die letzten Vorbereitungen zur Machtübertragung an den Faschismus abspielten.
Hitler_Papen
Am 4. Januar 1933 trafen im Hause des Kölner Bankiers von Schröder Hitler und Papen zusammen. Sie einigten sich über ein gemeinsames Kabinett, dessen Aufgabe – wie Schröder im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozeß erklärte – ‚die Entfernung aller Sozialdemokraten, Kommunisten und Juden von führenden Stellen in Deutschland und die Wiederherstellung der Ordnung im öffentlichen Leben‘ sein sollte.“ [2]

Wer finanzierte Hitler?

Auch darüber gibt es klare Aussagen: „Hitler reiste von Köln nach Berlin, um seine Ernennung zum Reichskanzler zu betreiben, Papen hingegen fuhr zunächst nach Dortmund. Die Gespräche, die er dort mit Friedrich Springorum, dem Vorsitzenden der Hoesch AG für Bergbau und Hüttenbetrieb, und Albert Vogler, dem Generaldirektor der Vereinigten Stahlwerke, führte, werden sicherlich den Zweck einer Bestätigung der in Köln getroffenen Vereinbarungen durch die Herren über Kohle und Eisen verfolgt haben. Wenige Tage später überwiesen jedenfalls die Ruhrkonzerne der Schröder-Bank den Betrag von 1 Million Mark zugunsten der NSDAP und ermöglichten es ihr damit, Wahlschulden zu bezahlen, die sie an den Rand des Bankrotts gebracht hatten. Nun waren auch die Deutschnationalen bereit, sich an einem Kabinett Hitler zu beteiligen.“ [3] Und das waren bei weitem nicht die einzigen Zahlungen des deutschen Industrie- und Finanzkapitals an die Nazipartei. Gleichzeitig verschlechterte sich die Lage der Arbeiter zusehends und der blutige Terror der Nazibanditen nahm zu. Der weitere Verlauf der Geschichte ist bekannt…
Lage der Arbeiter
Johannes R. Becher schrieb damals in der „Roten Fahne“:

Genossen, Ihr müßt wissen: Alle Arbeiter der Welt
schauen auf Euch und fragen: was werdet Ihr machen?
Der Arbeiter im Ural die Frage stellt
und am Yangtse der Fischer in seinem Nachen.
Genossen, wer heute stehen bleibt,
trägt Schuld daran, wenn täglich es heißt:
„Tote, Tote…!“

Quellen:
[1] Siehe: Lehrbuch für die politischen Grundschulen, Dietz Verlag Berlin, 1951, S.171ff.
[2] Joachim Streisand, Deutsche Geschichte in einem Band, VEB Verlag der Wissenschaften, Berlin, 1979, S.296.
[3] Joachim Streisand, a.a.O. S.296f.

Siehe auch:
Faschismus – Ghetto – Massenmord
Was lernt man aus der Geschichte?
Die Kriegsschuld der Deutschen
Warum der Faschismus auf fruchtbaren Boden fällt…
Boris Polewoi – von Leipzig nach Nürnberg

..ihr wißt gar nichts von uns!

Aus den Kommentaren ist oft schon ersichtlich, daß es außer denen, die in der DDR oder in anderen sozialistischen Ländern aufwuchsen, kaum jemanden gibt, der beurteilen kann, wie das Leben in unserem sozialistischen Vaterland denn nun wirklich war. Der Unsinn und die Horrorgeschichten, die heute in Filmen, Vorträgen, Schulbüchern und diversen „Diktatur-Gedenkstätten“ in der BRD verbreitet werden, sind größtenteils gelogen, übertrieben oder frei erfunden. Im Sozialismus war eben alles ein bißchen anders, als es heute gern dargestellt wird…

Und hier erfahrt ihr mal etwas über uns und die DDR:
Der Sozialismus war und ist lebensfähig
Leben in der DDR – Lebensweise und Familie
Frauen in der DDR
Die DDR – ein kinderfreundliches Land
Kinderferien in der DDR
Was ist sozialistische Planwirtschaft?
Wohnungspolitik in der DDR
Das einheitliche sozialistische Bildungssystem der DDR
Die Oppostionellen in der SED
Erich Honecker: Aus meinem Leben
DDR: Der Bezirk Karl-Marx-Stadt
Was ist eigentlich ein Kollektiv?

Blutige Dollars – finstere Geschäfte

blutige DollarsAus einem Brief Lenins an die amerikanischen Arbeiter:

Man kann wohl sagen, die amerikanischen Milliardäre waren reicher als alle anderen und befanden sich geographisch in der sichersten Lage. Sie haben sich am meisten bereichert. Sie haben sich alle, selbst die reichsten Länder, tributpflichtig gemacht. Sie haben Hunderte Milliarden Dollar zusammengeraubt. Und an jedem Dollar haften die Spuren der schmutzigen Geheimverträge zwischen England und seinen „Alliierten“, zwischen Deutschland und seinen Vasallen, der Verträge über die Verteilung der zusammengeraubten Beute, der Verträge über gegenseitige „Hilfe“ bei der Unterdrückung der Arbeiter und der Verfolgung der auf den Positionen des Internationalismus stehenden Sozialisten.

An jedem Dollar klebt ein Klumpen Schmutz von den „profitablen“ Kriegslieferungen, an denen in jedem Lande die Reichen sich bereicherten und die Armen zugrunde gingen. Jeder Dollar trägt Blutspuren – aus jenem Meer von Blut, das die 10 Millionen Gefallenen und 20 Millionen Verstümmelten vergossen haben in dem hehren, edlen, geheiligten Befreiungskampf, in dem es darum geht, ob dem englischen oder dem deutschen Räuber die größere Beute zufallen wird, ob dem englischen oder dem deutschen Henker der Vorrang beim Erwürgen der schwachen Völker der Erde gebührt.
Lenin
Wenn die deutschen Räuber in der Bestialität ihrer militärischen Massaker den Rekord geschlagen haben, so schlugen die Engländer den Rekord nicht nur in bezug auf die Menge der zusammengeraubten Kolonien, sondern auch hinsichtlich ihrer raffinierten widerwärtigen Heuchelei. Gerade jetzt verbreiten die englischen, französischen und amerikanischen bürgerlichen Zeitungen in Millionen und aber Millionen Exemplaren Lügen und Verleumdungen über Rußland, um ihren Raubzug gegen Rußland heuchlerisch damit zu rechtfertigen, daß man es gegen die Deutschen „schützen“ wolle. Man braucht nicht viel Worte zu verlieren, um diese gemeine und niederträchtige Lüge zu widerlegen: es genügt, auf eine allgemein bekannte Tatsache hinzuweisen.

Als im Oktober 1917 die Arbeiter Rußlands ihre imperialistische Regierung gestürzt hatten, bot die Sowjetmacht, die Macht der revolutionären Arbeiter und Bauern, offen einen gerechten Frieden an, einen Frieden ohne Annexionen und Kontributionen, einen Frieden unter völliger Wahrung der Gleichberechtigung aller Nationen und wandte sich mit diesem Friedensangebot an alle kriegführenden Länder. Aber gerade die englische, französische und amerikanische Bourgeoisie hat unser Angebot nicht angenommen; gerade sie weigerte sich, mit uns über den allgemeinen Frieden auch nur zu reden! Sie war es, die Verrat an den Interessen aller Völker übte, die das imperialistische Gemetzel in die Länge zog!

Quelle:
W.I.Lenin, Brief an die amerikanischen Arbeiter. In: W.I.Lenin, Ausgewählte Werke in sechs Bänden, Dietz Verlag Berlin, 1971, Bd.IV, S.476ff.

Lexikon: Zionismus

zionismZionismus: internationale chauvinistische Ideologie und rassistische, expansionistische und politische Praxis der jüdischen Bourgeoisie. Die Anfänge des Zionismus reichen bis ins 19. Jahrhundert zurück; der Begriff ist vom Namen »Zion« abgeleitet, mit dem sich in der jüdischen Diaspora (unter Andersgläubigen lebende konfessionelle Minderheit) als kleinbürgerliche Reaktion auf den Antisemitismus Zukunfts- und Erlösungserwartungen verknüpften.

Der Wiener Journalist Theodor Herzl (1860-1904) entwickelte den Zionismus zum politischen Programm. Die vom Zionismus entwickelte reaktionäre Konzeption von der jüdischen Gemeinschaft sollte das jüdische Proletariat vom Klassenkampf ablenken, indem es die Klassenfrage ignorierte und die Lösung der sogenannten Judenfrage in der Schaffung eines jüdischen Nationalstaates auf dem arabischen Boden Palästinas sah. Mit der Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 wurde der Zionismus zur Staatsdoktrin erhoben. Israel ist das Zentrum der ideellen und politischen Einwirkung auf die jüdischen Bürger in Israel und in anderen Ländern der Welt im Sinne von Nationalchauvinismus und Antikommunismus. Der Hauptstoß des Zionismus richtet sich gegen die arabische nationale Befreiungsbewegung und ihre antiimperialistisch demokratische Profilierung.

Die aggressive und expansive Politik Israels führte, unterstützt von imperialistischen Staaten, insbesondere den USA, zu militärischen Auseinandersetzungen im arabischen Raum, zur Entwicklung des Nahostkonflikts. 1975 wurde der Zionismus in einer Resolution der UNO-Vollversammlung als eine Form des Rassismus und der Rassendiskriminierung verurteilt.

Quelle:
Taschenlexikon für Zeitungsleser, Dietz Verlag Berlin, 1988, S.268f.

image081image082image042image100image033_550image109Siehe auch:
Das heutige Israel und der Antisemitismus
Der alltägliche Zionismus

Wird es bald wieder eine Vollbeschäftigung geben?

Bekanntlich gab es in der DDR eine Vollbeschäftigung. Das war in der Verfassung verankert. Durch die BRD-Medien geistert nun immer wieder mal das Gerücht, nach Ansicht der Ökonomen könne es in der BRD „sogar schon in vier Jahren“ eine Vollbeschäftigung geben. Die Lösung sei eine „massive Arbeitszeitverkürzung“. Und die Voraussetzung dafür sei, daß die Politik „mitzieht“. Das allein schon ist der größte Witz: so als ob gerade die „Politik“ hier den Bremser spielt. Welch ein Unfug! Nur wer dumm ist und nicht lesen kann, der glaubt’s! Die Verantwortung für Kapitalvernichtung, Inflation und Massenelend liegt nicht bei den Politikern. Sie ist zurückzuführen auf den Grundwiderspruch der kapitalistischen Gesellschaft, den Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater kapitalistischer Aneignung, auf das Privateigentum an Produktionsmitteln.
In der BRD gab es noch nie eine Vollbeschäftigung, und es wird sie auch nicht geben! Vollbeschäftigung ist nur möglich in einer sozialistischen Gesellschaft, wo die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt ist. Wenn es der Bourgeoisie nicht gelingt, durch „Sparmaßnahmen“ (Aushungern) die „überflüssigen Esser“ zu beseitigen, dann muß ein neuer Krieg her. Im Jahre 1950 machte Otto Grotewohl (der erste Ministerpräsident der DDR) auf diese Tatsache aufmerksam:

Das Recht auf Arbeit ist ein Grundrecht

Das Recht auf Arbeit ist eines der wichtigsten Grundrechte in einer hochentwickelten Gesellschaft, die auf weitgehender Vergesellschaftung der Produktion beruht. Die Produktion ist ein gewaltiger gesellschaftlicher Prozeß, an dem Hunderttausende und Millionen arbeitender Menschen in enger Verknüpfung und Abhängigkeit teilnehmen, wobei dem einzelnen arbeitenden Menschen im wesentlichen nichts anderes zu eigen ist als seine Arbeitskraft. Das Recht auf Arbeit ist für diese Millionenmasse der arbeitenden Teilhaber am Produktionsprozeß nichts anderes als das Recht auf einen Arbeitsplatz, der ihm die Verwertung seiner Arbeitskraft zur Schaffung der notwendigen Mittel seiner Existenz gewährleistet. Ist dem Arbeiter aber dieser Arbeitsplatz nicht gesichert, so schwebt er ständig in der Gefahr, die einzige Möglichkeit zur Erhaltung seines Lebens und seiner Existenz sowie auch der seiner Familie zu verlieren und dem Untergang oder der Mildtätigkeit preisgegeben zu sein.

Vollbeschäftigung ist keine Utopie!

Die Bedeutung dieser Frage erkennen wir bei einem Rückblick auf die Geschichte der Entwicklung der Arbeiterbewegung seit den Tagen, als ihre Begründer Marx und Engels ihr großes Werk der Analyse und Kritik der gesellschaftlichen Entwicklung vor hundert Jahren begannen. Schon in den Theorien und Experimenten der großen Utopisten anfangs des vorigen Jahrhunderts, bei Fourier, Owen und Saint-Simon, spielte die Frage des Rechts auf Arbeit eine entscheidende und beherrschende Rolle; aber erst die gründliche wissenschaftliche Analyse der Entwicklungsgesetze der kapitalistischen Produktion durch Karl Marx schuf den klaren Einblick in die gesetzmäßige Bedingtheit der ständigen Gefährdung des Arbeitsplatzes und des Rechts des Arbeiters auf Verwertung seiner Arbeitskraft in der von Marx kritisch untersuchten Stufe der gesellschaftlichen Entwicklung, dem System des Kapitalismus.

Der Zusammenhang zwischen dem Reichtum einiger und der Verelendung der Massen

Der von Marx und Engels begründete wissenschaftliche Sozialismus beruht auf der allseitigen Analyse der Gesetzmäßigkeit der kapitalistischen Produktionsweise und der ihr eigentümlichen Widersprüche. Als eines der Kennzeichen dieses widerspruchsvollen Charakters der kapitalistischen Produktionsweise erkennen wir die enge und unlösliche Verbundenheit zwischen dem Anwachsen des gesellschaftlichen Reichtums in den Händen weniger und dem gleichzeitigen Anwachsen des Elends und der Verarmung der großen Masse der Träger der gesellschaftlichen Produktion. Ich beschränke mich hierbei auf den Hinweis der Bildung und Existenz einer ständig vorhandenen industriellen Reservearmee.

Die industrielle „Reservearmee“
Reservearmee
Marx formuliert in geradezu klassischer Form diese Zusammenhänge und ihre Gesetzmäßigkeit, indem er sagt:
Marxzitat
Diese Feststellung von Karl Marx ist in der Entwicklung der letzten hundert Jahre in allen ihren Etappen als absolut sicher und unumstößlich erwiesen worden. Die Existenz der industriellen Reservearmee ist ein ständiger Faktor in der Entwicklung der Gesellschaft in der Periode der kapitalistischen Produktion. Auch Lenin, der ganz im Geiste der Lehre von Karl Marx die große und allgemein gültige Analyse des Imperialismus als höchste Stufe des Kapitalismus gab, stellt diese gesetzmäßige Beziehung zwischen kapitalistischer Produktionsweise und ständiger Neugeburt einer konstanten Armee von Arbeitslosen fest in dem Satz: „Das durch die Arbeit des Arbeiters geschaffene Kapital unterdrückt den Arbeiter, ruiniert die Kleinbesitzer und erzeugt eine Armee von Arbeitslosen.“ [2] Es ist eine traurige Tatsache, daß in der monopolistischen Form des Kapitalismus die Arbeitslosigkeit als eine strukturelle Erscheinung betrachtet werden muß, das bedeutet also, daß die Arbeitslosigkeit als zur Struktur der gesellschaftlichen Verhältnisse gehörig angesehen und hingenommen wird.

Wohin mit dem „sozialen Ballast“? oder: Die Vernichtung der „überflüssigen Esser“

Ich darf heute in einer Zeit, in der sich auch unser Volk mit den Lehren des wissenschaftlichen Sozialismus ernsthaft auseinandersetzen muß, als selbstverständlich voraussetzen die Kenntnisse des Zusammenhanges zwischen den gesellschaftlichen und ökonomischen Krisen und dem imperialistischen Krieg und damit auch des engen und unmittelbaren Zusammenhanges zwischen Krieg und struktureller Arbeitslosigkeit. Für die Repräsentanten der monopolistischen Form des Kapitalismus ist der imperialistische Krieg nicht nur der ihnen allein gangbar erscheinende Ausweg aus den unlösbar gewordenen Widersprächen ihrer gesellschaftlichen Ordnung. Ihnen ist der Krieg auch ein Mittel zur Massenvernichtung des Überschusses an Waren und Gütern, gleichzeitig aber sehen sie im Krieg ein Mittel, sich der „überflüssigen Esser“ zu entledigen und die industrielle Reservearmee, dieses Riesenheer der nur noch konsumierenden, aber nicht mehr produzierenden Arbeitskräfte, auf ein für ihr Wirtschaftssystem erträgliches Maß zu reduzieren. Aber es ist eine durch die Erfahrung aller Kriege des letzten Jahrhunderts bewiesene Tatsache, daß der Krieg die industrielle Reservearmee als strukturellen Bestandteil der imperialistischen Produktionsverhältnisse nicht beseitigt und aus der Welt schafft.

Kapitalismus: Die strukturelle Arbeitslosigkeit aber bleibt.

Gerade die Entwicklung nach den beiden letzten großen Weltkriegen mit ihren ungeheuren Menschenverlusten zeigt, daß die strukturelle Arbeitslosigkeit der untrennbare Begleiter der kapitalistischen Produktionsweise ist und bleibt. Diese Tatsache wird durch nichts besser bewiesen als durch die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im imperialistischen Lager der Welt nach dem letzten Weltkrieg. Lassen Sie mich dafür einige Zahlen anführen: In den Vereinigten Staaten, dem Zentrum des vom Monopolkapitalismus beherrschten Teiles der Welt, ist die Arbeitslosigkeit nach dem zweiten Weltkrieg niemals verschwunden und hat in den Jahren seit 1945 eine stürmische Aufwärtsentwicklung genommen. Wenn man allein den offiziellen, das heißt offensichtlich bagatellisierenden Angaben der USA-Behörden Rechnung trägt, dann hat sich die Zahl der registrierten Arbeitslosen in den Vereinigten Staaten von 1.040.000 im Jahre 1945 auf 3.489.000 im Dezember 1949 erhöht. Legt man dagegen zugrunde, daß die Zahl der beschäftigten Menschen in den Vereinigten Staaten heute mit 58 Millionen angegeben wird, so kommt man allein schon nach diesen offiziellen Schätzungen der amerikanischen Behörden auf eine Arbeitslosenzahl von 4 Millionen. In England stieg in der gleichen Zeit die Zahl der Arbeitslosen von 160.000 im Jahre 1945 auf 360.000 im Dezember 1949. Italien hatte nach dieser offiziellen Statistik Ende 1949 mehr als 1,8 Millionen Arbeitslose.

Diese Zahlen der Entwicklung der Arbeitslosigkeit in den imperialistischen Ländern zeigen die unwiderlegbare Richtigkeit der Feststellung, daß ungeachtet der riesigen Menschenverluste des zweiten Weltkrieges die strukturelle Arbeitslosigkeit hiervon kaum berührt wird und die imperialistische Produktionsweise die Arbeitslosenarmee immer wieder aus sich selbst neu schafft.
arbeitslos
Was in dieser Beziehung für das Lager des Imperialismus gilt, hat volle Geltung auch für den westlichen Teil Deutschlands. Westdeutschland ist heute die europäische „Musterkolonie“ des amerikanischen Imperialismus, und es wäre verwunderlich, wenn diese Kolonie nicht auch alle Gebrechen des imperialistischen Systems aufweisen würde. Ihnen allen ist bekannt, daß die Zahl der offiziellen Arbeitslosen in Westdeutschland am Ende des Jahres 1949 mehr als 2 Millionen betragen hat, wobei die große Zahl der Arbeitslosen, die sich einer offiziellen Registrierung entziehen, sowie die unendlich große Zahl derjenigen, die nur zeitweilig in den Genuß eines Arbeitsplatzes kommen, nicht berücksichtigt ist. Westdeutschland hat heute wieder, wie alle Länder des imperialistischen Lagers, eine strukturelle Arbeitslosigkeit, und nichts kennzeichnet besser als diese Tatsache die Zugehörigkeit Westdeutschlands zum Lager des westlichen Imperialismus.

Aber es ist nicht nur die Arbeitslosigkeit selbst, die als die schlimmste Geißel der arbeitenden Menschen im imperialistischen System anzusprechen ist. Ebenso drückend für Millionen arbeitender Menschen ist die ständige Ungewißheit des drohenden Verlustes des Arbeitsplatzes, die ständige Angst vor dem Verlust der Existenz für sich und ihre Familien, in der die Arbeiter im imperialistischen System leben und die sie zum gefügigen politischen Werkzeug der Imperialisten macht.

Zitate:
[1] Karl Marx: Das Kapital, Erster Bd., Dietz Verlag, Berlin 1957, S. 679.
[2] W. I. Lenin: Drei Quellen und drei Bestandteile des Marxismus. In: W. I. Lenin: Ausgewählte Werke in zwei Bänden, Bd. I, Dietz Verlag, Berlin 1955, S. 66.

Quelle:
Otto Grotewohl, Begründung des Gesetzes „Zur Förderung und Pflege der Arbeitskräfte, zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und zur weiteren Verbesserung der materiellen und kulturellen Lage der Arbeiter und Angestellten“, Rede in der Volkskammer, 19.April 1050. In: Otto Grotewohl, Im Kampf um die einige Deutsche Demokratische Republik, Reden und Aufsätze, 1950-1951, Dietz Verlag Berlin, 1959, S.29ff.
(Zwischenüberschr. von mir, N.G.)

Siehe auch:
Was ist Ausbeutung?
Warum gibt es überhaupt Arbeitslosigkeit?
DDR: Das Recht auf Arbeit