Die Zeugen Jehovas

Wer kennt sie nicht. Sie ziehen von Haus zu Haus und stehen nicht selten regelmäßig mit einer Zeitschrift in der Hand an der Straßenecke – biedere, treuherzig dreinblickende Frauen oder Männer: die „Zeugen Jehovas“. Was hat es damit auf sich und wem dienen diese Gestalten? Als in den 1870er Jahren von dem Textilgroßhändler und Kaufmann Charles Taze Russell (genannt „Pastor Russel“) in vorwiegend kleinbürgerlich-religiösen Kreisen der USA eine neue religiöse Splittergruppe mit dem Namen „Ernste Bibelforscher“ gegründet wurde, war von den späteren verwerflichen und kriminellen Machenschaften und dem demagogischen Einfluß dieser antikommunistischen Sekte noch nicht viel zu spüren. Neben der Verbreitung verleumderischer politischer Propaganda gegen die Sowjetunion und einer engen Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Geheimdienst CIC weist die Geschichte der Wachturmgesellschaft (WTG) zahlreiche Beispiele auf, in denen ihre sozialismusfeindliche und allemal unchristliche Haltung sichtbar wird. Mögen auch viele einfache Mitglieder dieser Sekte diese Zusammenhänge nicht erkannt haben, die WTG-Führung in Brooklyn (USA) war sich von Anfang an ihrer politischen Bedeutung als Instrument der reaktionärsten Kreise des amerikanischen Imperialismus wohlbewußt.
WTG
Druckerei und Weltzentrale der Wachturmgesellschaft in den USA

„Bibelforscher“ unter Hitler

In der Nazizeit war die Sekte der „Bibelforscher“ verboten, ihre Mitglieder wurden verfolgt. Und bis heute stellt die WTG ihr Verhalten unter der Nazi-Herrschaft als einziges antifaschistische Ruhmesblatt dar. Doch das entspricht keineswegs der Wahrheit. Es gehörte zum Programm der Nazis, eine ganze Reihe kleiner Religionsgemeinschaften und weltanschaulicher Gruppierungen zu vernichten, um damit um so ungestörter die Verfolgung von Kommunisten, Juden und Pazifisten fortsetzen zu können. Auch das war Teil der Kriegsvorbereitungen des deutschen Imperialismus gegen die Völker Europas. Als Verbotsgrund für die Sekte der „Bibelforscher“ hatte damals eine Fälschung herhalten müssen, was aber die Führung der WTG nicht davon abhielt, eine noch stärkere profaschistische Haltung einzunehmen und mit Gestapo und SS zu kollaborieren. So denunzierten beispielsweise die WTG-Führer Winkler, Frost und Franke die Namen ihrer Bezirksdiener an die Gestapo, wodurch massenweise Zeugen Jehovas in die Konzentrationslager verschleppt und ermordet wurden.
Franke1Franke2Vernehmungsprotokoll bei der Gestapo Darmstadt – so packte Franke aus!

Charakterlose Gestalten

Das ist nur eines von zahlreichen Beispielen, wie die Führer der WTG um die Gunst der Nazis buhlten. An der Brutalität von SS und Gestapo besteht kein Zweifel, doch Frost und andere haben über die Strukturen und Mittelsmänner ihrer Gesellschaft nicht nur nicht geschwiegen, sondern sie lieferten ihre Glaubensbrüder ohne sichtliche Veranlassung, aus eigenem Antrieb ans Messer. So konnte die Gestapo beispielsweise auch im Bezirk von Franke erfolgreich zuschlagen, wie ein Bericht an das Reichssicherheitshauptamt der SS vom 22. September 1936 beweist:
Franke3Franke4
Doch nicht nur die obersten Führer der WTG erwiesen sich oftmals als charakterlose und politisch gewissenlose „Diener“ Jehovas. Auch auf den unteren Ebenen gab es solche Deniunzianten. „Ein Beispiel dafür ist der im Kreisdienst in Westberlin tätige Julius Riffel. Er wurde 1938 Nachfolger des von Erich Frost bei der Gestapo ebenfalls denunzierten Bezirksdienstleiters (BDL) Ludwig Stickel aus Pforzheim. Wie aus dem Bericht der Gestapo aus dem »SS-Oberabschnitt Süd-West« in Stuttgart vom 20. Mai 1938 hervorgeht, konnte sie damals durch Riffels Hinweise zahlreiche Verhaftungen in Südwestdeutschland vornehmen.“ [1] Doch bald erschien auch Frost wieder auf der politischen Bühne. Sein angebliches „Martyrium“ im KZ Sachsenhausen war alles andere als eine düstere Zeit bei Wasser und Brot – der ehemalige Caféhausmusiker Frost wurde von den Nazis außergewöhnlich bevorzugt. Er unterrichtete den Sohn des KZ-Kommandanten im Klavierspiel und musizierte, wie die WTG es darstellte, bei SS-Vergnügungen als „musikalischer Gesellschafter des Lageroffiziers“. [2]

Himmlers willfährige Gehilfen

Längst hatten die Nazis erkannt, daß sich diese religiöse Sekte im ideologischen Kampf gegen die Sowjetunion nutzbar machen ließ. „Im Konzentrationslager Ravensbrück begann Himmler mit der Schaffung einer »Ausgangsbasis« für den »Einsatz der Bibelforscherlehre in der Sowjetunion« auf folgende Weise. In Ravensbrück befanden sich vor allem aus der Sowjetunion zwangsverschleppte Frauen und Mädchen. Man organisierte es nun so, daß Arbeitskolonnen dieser Frauen und Mädchen unter das Kommando von KZ-Vorarbeiterinnen kamen, die WTG-Anhänger waren. … In dem einfältigen Glauben, diese Arrangements Himmlers seien eine »von Jehova« gegebene Möglichkeit des »Zeugnisgebens« im Hinblick auf eine künftige Verbreitung der »frohen Botschaft« in der Sowjetunion, begannen die Vorarbeiterinnen eine eifrige Bekehrungsarbeit, angesichts der physischen und seelischen Zwangslage und Isoliertheit jener Frauen und Mädchen nicht ohne Erfolg. »Durch dieses furchtlose Zeugnisgeben wurden 300 junge Russinnen in jenem Lager Zeugen Jehovas«, schreibt der Gestapohandlanger Erich Frost in seinem biographischen »Wachtturm«-Artikel. Auch »russische Kriegsgefangene in Konzentrationslagern« seien auf ähnliche Weise gewonnen worden, berichtet die WTG dazu. Offensichtlich handelte es sich hierbei zumeist um Menschen mit religiöser Familientradition. Sie alle gingen zwar, wie von Himmler vorgesehen, eines Tages zurück in die Sowjetunion, um dort die WTG-Lehren zu verbreiten, jedoch nicht unter einem siegreichen Himmler, der vielmehr nach seiner Festnahme 1945 durch die Alliierten mit einer Giftkapsel Selbstmord beging. Dennoch waren auf diese Weise wesentliche »Ausgangsbasen« für ein Vordringen der WTG in die Sowjetunion geschaffen. Hinzu kamen noch Reste von WTG-Anhängern in den baltischen Sowjetrepubliken aus der vorsowjetischen Zeit.“ [3]

Untergrundbewegung in der DDR

„Für die illegale Organisation der WTG in der DDR war bis 1961 das Ostbüro in Westberlin zuständig. Bis zu dessen Auflösung wurde es vom Zweigbüro in Wiesbaden gesteuert. Zunächst war das Ostbüro für die Ausbildung und den Einsatz von Mitarbeitern in der Untergrundorganisation in der DDR verantwortlich, deren Struktur laufend der gegebenen Situation angepaßt wurde. Das heißt, erkannte illegale Methoden wurden ständig verändert, um sich dem Zugriff der Behörden der DDR solange wie möglich zu entziehen. …
JehovaGeheime Nachrichten- und Kuriertätigkeit der WTG

Bekanntlich waren die Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR in Berlin am 13. August 1961 eine Durchkreuzung imperialistischer Vorbereitungen auf einen größeren Konfliktfall in Deutschland, in deren Endergebnis man die DDR wieder einmsl zu beseitigen gedachte. … Angesichts der Zusammenarbeit der WTG mit dem USA-State-Department und dem amerikanischen Militärnachrichtendienst nimmt es nicht wunder, daß sich die WTG ebenfalls auf einen derartigen Konflikt in Deutschland vorbereitete.“[4]

Woher kommt das Geld der Zeugen Jehovas

Hinter allen möglichen Nebelschleiern „anonymer Spender“ verbergen sich auch die Geldgeschäfte des WTG. Mit Kollekten und Zehntenabgaben der einfachen Sektenmitglieder ist es nicht getan. Bereits 1922 enthüllte das Erzbischöfliche Ordinariat in Freiburg i.B. von dem Jüdischen Bankhaus Hirsch werde „die ganze I.V.B. (Internationale Vereinigung Ernster Bibelforscher) mit den reichsten Geldmitteln versorgt“ [5]. Die finanziellen Verflechtungen der WTG seien am Beispiel eines ihrer Direktoren aufgezeigt. Der 1905 geborene Nathan Homer KNORR machte eine außergewöhnliche Karriere. „Knorrs Start in der Geschäftsabteilung der WTG zeigt, daß er systematisch darauf vorbereitet wurde, einmal die höchste Kommando- und Machtposition in der WTG einzunehmen, die geschäftliche bzw. finanzielle Verwaltung. Sein ursprüngliches Berufsvorhaben läßt erkennen, daß er aus den Kreisen des Großkapitals stammt, zu diesem Milieu gehörte und darin seine Zukunft sah. Und hier liegt auch die Ursache seines Überwechselns in die WTG und seines Aufstiegs in die Befehlsgewalt über diese Organisation. Denn nur ein Angehöriger und Vertrauensmann des Großkapitals durfte einmal die Nachfolge Rutherfords* antreten, wollte man die WTG politisch in der Hand behalten. Diese Bedingungen sind mit N.H. Knorr gegeben.
Knorr
Er ist verwandt mit der südwestdeutschen Konzernfamilie C.H. Knorr in Heilbronn, die er u.a. 1951 gelegentlich des WTG-Kongresses »Reine Anbetung« in Frankfurt (Main) aufsuchte. Die C.H. Knorr AG in Heiibronn untersteht dem Konzern Deutsche Maizena AG. Dieser wiederum ist eine Niederlassung des amerikanischen Konzerns Corn Product Refining. Die Deutsche Maizena AG wurde 1922 in Hamburg, Sitz des Stammhauses der Bankiers Warburg, errichtet. Der USA-Konzern Corn Product Refining ist verbunden mit der deutsch-amerikanischen Bankiersgruppe Kühn, Loeb, Warburg, die ihrerseits in Kapitalverflechtung mit dem Ölkönig Rockefeller steht. So befindet sich auch mit N.H. Knorr ein Gewährsmann jener an der politischen Ausnutzung von Kirchen und Religionsgemeinschaften interessierten USA-Finanzkapitalisten an der Spitze der WTG bzw. Zeugen Jehovas. Der Antikommunismus, den auch N.H. Knorr in immer neuen Varianten und Versionen in der illusionistischen Endzeitverkündigung fortsetzt, weist ihn politisch als Gehilfen der psychologischen Kriegsführung des Imperialismus aus.“[6]

Christen und ihre soziale Verantwortung

Mit echtem Christentum hat, wie wir gesehen haben, die Sekte der Zeugen Jehovas nichts, aber auch gar nichts zu tun. Zwar zitieren sie in ihren Zeitschriften „Wachturm“ und „Erwachet!“ stets und ständig ein paar „passende“ Sprüche aus der Bibel, verkündigen illusionäre Heilsbotschaften und verbreiten unter dem Deckmantel schlichter Religiosität ihre demagogischen und reaktionären Anschauungen. „Die Geschichte der WTG hat in religiös-weltanschaulicher wie in politischer Hinsichtin dem, was die WTG und die Zeugen Jehovas im eigentlichen charaterisiert, ein völlig unglaubwürdiges und haltloses Menschenwerk offenbart, das man politisch zu einem Instrument antikommunistischer psychologischer Kriegsführung gemacht hat. Der religiöse Inhalt ihrer Lehren bleibt demgegenüber von untergeordneter Bedeutung. Nicht die Religion, sondern die politische Konzeption bildet das Wesen dieser Gemeinschaft. Aus der Unhaltbarkeit der WTG-Anschauungen und der Verantwortungslosigkeit der WTG-Politik ergibt sich für jeden aufrichtigen Christen die grundsätzlich Erkenntnis, daß man die WTG und ihr Werk unmöglich als ein Werk Gottes oder auch nur als eine ernst zu nehmende echte Religionsgemeinschaft ansehen kann. Das Christentum wird hier mißbraucht.“ [7]
russische
Zwar hat es die Organisation der WTG inzwischen geschafft, auch nach Rußland vorzudringen, doch faßte beispielsweise die Staatsanwaltschaft des Gebietes Rostow am 11. September 2009 den Beschluß, die lokale religiöse Organisation der Zeugen Jehovas „Taganrog“ als extremistische Organisation zu verbieten und deren Eigentum sowie die entsprechenden Publikationen zu konfiszieren. Die kriminellen Machenschaften dieser Sekte sind also auch dort sehr wohl bekannt und werden zurecht strafrechtlich verfolgt.[8]

Quellen:
[1]Manfred Gebhard (Hrsg.): Die Zeugen Jehovas, Eine Dokumentation über die Wachturmgesellschaft, Urania-Verlag, Leipzig-Jena-Berlin, 1970, S.196
[2] Der Wachturm, 15.April 1956, WTG Wiesbaden, S.247.
[3] Manfred Gebhard, a.a.O., S.209.
[4] ebd. S.266f.
[5] ebd. S.94.
[6] ebd. S.97f.
[7] ebd. S.302.
[8] http://www.rostoblsud.ru/ne_4292443

* Joseph Franklin Rutherford: amerikanischer Advokat und Staatsanwalt; stieg 1907 in die Geschäfte der WTG ein und war neben seiner staatsanwaltlichen Tätigkeit von 1917-42 deren mächtiger und umtriebiger Präsident, was ihn aber nicht davor bewahrte, in Atlanta (USA) kurzzeitig inhaftiert zu werden; richtete gemeinsam mit N.H.Knorr im Namen der Brooklyner und Magdeburger WTG-Führung einen Brief an Hitler (S.160-162), in dem er ihn seiner Ergebenheit und Deutschfreundlichkeit versicherte, doch nicht ohne dem auch noch eine antisemitische Erklärung hinzuzufügen. „Rutherford entpuppte sich als ein Vertrauensmann der USA-Regierung, um die WTG im ersten Weltkrieg vor dem Zusammenbruch zu bewahren und künftig endgültig den Zielen der psychologischen Kriegführung der USA dienstbar zu machen.“ (S.298)

Hinweis:
Man sollte sich auf keinen Fall auf Gespräche mit diesen Leuten einlassen, da von denen darüber Berichte verfaßt werden, und wer weiß, in wessen Hände diese Berichten alles gelangen…

Oktoberflamme

SternOKTOBERFLAMME

Als Funke glomm sie in den finstren Nächten,
wenn Schneesturm wild um Schuschenskoje pfiff,
war Flammenschwur im Kreise der Gerechten
und Zornesglut, die heiß sie oft ergriff;
war Fackellicht in Lenins starken Händen,
vom Feuer seines Geistes hell entfacht;
sie flammte rot in immer neuen Bränden
im Grabesdunkel der zaristischen Nacht;
war Flammenblitz, der in Oktoberstürmen
grell aus den Salven der „Aurora“ schlug —
ist heute Leuchtturmlicht auf Kremltürmen
und Feuerschweif bei kühnem Sternenflug;
ist in den Augen aller Unterjochten
der Freiheit weithin leuchtendes Fanal,
ist jedem Volk, das sie noch nicht erfochten,
zum letzten Kampfe rufendes Signal;
ist Bannertuch auf allen Barrikaden.
wo hart das Neue mit dem Alten ringt;
ist Leitstern kommunistischer Brigaden
und Feuerstrom, der jeden Feind verschlingt;
ist Feuerwerk an unsern Feiertagen,
ist unsrer Städte, Dörfer Lichterflut,
ist Feuergeist, der nie uns läßt verzagen,
ist unsrer Heimatliebe hohe Glut.
Oktoberflamme! Nie wird sie verglühen,
solang die Mutter Erde Leben trägt,
wird heller Daseinsfreude Funken sprühen,
solang der Menschheit heißes Weltherz schlägt.

(Rudolf Jacquemien)

Quelle:
Immer in der Furche, Sowjetdeutsche Erzählungen und Gedichte,
Verlag Progreß, Moskau 1967, S.7

Auch wenn die Rußlanddeutschen heute zu jenen Völkergruppen der Erde gehören, die überall umhergestoßen werden, kann das nicht die Tatsache verwischen, daß es unter ihnen wie überall in der Sowjetunion viele Kommunisten und unzählige aufrechte, der Sache des Sozialismus treu verbundene Menschen gab, denen ihr Land zur echten Heimat geworden war. Nach Angaben der Volkszählung von 1959 lebten in der UdSSR etwa 1,6 Millionen Menschen deutscher Nationalität (bei einer Gesamtbevölkerung von 208,8 Millionen Einwohnern). Ungeachtet nationaler oder ethnischer Besonderheiten bestand die Sowjetgesellschaft zu jener Zeit aus zwei freundschaftlich miteinander verbundenen Klassen, der Arbeiterklasse und der Klasse der Genossenschaftsbauern. Die Intelligenz verteilte sich auf beide Klassen. Sie betrug zu Beginn der 1970er Jahre etwa 30 Millionen – also mehr als ein Fünftel der gesamten werktätigen Bevölkerung. Das war vor allem darauf zurückzuführen, daß das Bildungssystem der UdSSR zu den fortschrittlichsten der ganzen Welt gehörte. Jede(r) Jugendliche, egal ob Russe, Jude, Deutscher, ob Arbeiter- oder Professorenkind hatte die Möglichkeit, zu studieren. Und jedem war danach ein Arbeitsplatz sicher. Das vorliegende Bändchen spricht nicht nur von der Liebe zur Sowjetunion, sondern auch von den Problemen des täglichen Lebens, wie es sie auch unter dieser nationalen Minderheit gab. Die Lösung der nationalen Frage in der UdSSR vollzog sich auf der Grundlage der Leninschen Nationalitätenpolitik, deren Ziel es war, das Prinzip der Gleichheit aller Völker und das Recht auf Selbstbestimmung zu verwirklichen. Progrome oder Verfolgungen aufgrund ethnischer Zugehörigkeiten, wie es sie heute in diesen Ländern gibt, waren eher eine Ausnahme und sie wurden gemäß der Verfassung der UdSSR damals hart bestraft. (s.Handbuch UdSSR, VEB Bibliographisches Institut Leipzig, 1971, S.31-41.

Die Welt, in der wir leben…

weltWir können uns die Welt nicht heraussuchen, in der wir leben möchten. Sie ist einfach da, mit all ihren Schönheiten, ihren Mängeln und Problemen. Einerseits hat die Wissenschaft in den letzten zwanzig Jahren enorme Dinge hervorgebracht. Was wäre diese Welt ohne GPS, ohne Internet, ohne Mobilfunk oder ohne elektronische Steuervorrichtungen? Auf der anderen Seite sind weitaus größere Anstrengungen erforderlich, um die im Laufe der letzten Jahrzehnte entstandenen Umweltschäden zu beseitigen. Manches wird nie wieder gutzumachen sein. Riesige durch Radioaktivität, Raubbau oder Chemikalien verseuchte Regionen werden bleiben, wohl auch die verschmutzten Meere und Flüsse. Wir haben tote Städte, Industriebrachen und gänzlich verödete Regionen. Und es ist nicht abzusehen, ob sich die abgeholzten Regenwälder, die ausgetrockneten Seen, die abgeschmolzenen Gletscher, geschrumpften Polargebiete und die ausgedünnte Ozonschutzschicht jemals wieder regenerieren werden. Ganz abgesehen von den gesundheitlichen oder moralischen Folgen, die das alles für die Menschheit hat.

Aber es gibt auch noch ganz andere Probleme, die einer dringenden Lösung bedürfen. Das sind die sich verschärfenden sozialen Gegensätze. Während einige wenige Leute sich unermeßliche Reichtümer aneignen, leben Millionen Menschen in aller Welt in bitterster Armut. Und in der Bundesrepublik entsteht der Eindruck, soziales Konfliktpotential gäbe es nur in Griechenland, einen Bürgerkrieg nur in Syrien und das deutsche Kriegsschiff vor Syriens Küsten sei nichts weiter als ein harmloser Ausflugsdampfer. Bis auf ein paar Kleinigkeiten befände sich die deutsche Wirtschaft trotz Krise permanent im Aufschwung. Wer’s glaubt wird selig! Das occupy-Camping ist vorbei, und alle ziehen sich wieder die Hauslatschen an und kehren in die gute Stube zurück. Arbeitslosigkeit, Hartz4, Suppenküchen und Billigjobs – alles nur ein böser Traum? Welch‘ ein Irrtum! Diese Situation beschreibt modesty sehr treffend: „Es ist heute fast wieder so, als habe es Marx und Engels nie gegeben, die mit ihren Analysen der Arbeiterklasse vor Augen führten, in welchem Maß sie ausgenutzt und betrogen wird. Mehr als 150 Jahre Arbeit und Auseinandersetzung einfach ausgelöscht. Mir begegnen immer wieder Leute, die behaupten, es gäbe doch heutzutage keine Ausbeutung mehr! Da frage ich mich, ob die in der gleichen Welt leben wie ich – in meiner Welt gibt es Niedriglöhner und Billigjobber, unterbezahlte Fachkräfte, arbeitslose Fachkräfte und auch solche, die man gegen eine so genannte Aufwandsentschädigung zwingt, ihren besser bezahlten Kollegen die Jobs streitig zu machen.“ [1] Wann werden wir endlich mal über die Ursachen all dieser Erscheinungen nachdenken und die notwendigen Konsequenzen ziehen?

Wie ist das nun wirklich heute?

„Würden wir den imperialistischen und rechtssozialdemokratischen Ideologen glauben, dann gäbe es längst keinen Kapitalismus mehr. Besonders in den fünfziger und sechziger Jahren hatten sie die Behauptung aufgestellt, daß die kapitalistische Ordnung allmählich in eine neue Gesellschaft hinüberwachsen würde. Nur darüber, was das für eine Gesellschaft sein würde, gab es unterschiedliche Auffassungen. Die einen meinten, es vollziehe sich der Übergang zu einer »Industriegesellschaft« oder einer »postindustriellen Gesellschaft«, andere erklärten, es käme eine »Wohlfahrtsgesellschaft«, wieder andere behaupteten, der Kapitalismus sei längst zu einer »freien und sozialen Marktwirtschaft« geworden. Schließlich wurde die Meinung vertreten, Schritt für Schritt würde sich der sogenannte demokratische Sozialismus durchsetzen. Mindestens ein Dutzend solcher oder ähnlicher Begriffe wurde für den Kapitalismus geschaffen. Mit derartigen Pseudotheorien versuchen die Ideologen des Imperialismus, das Wesen der kapitalistischen Ausbeuterordnung zu verschleiern.“ [2] Man muß schon ein Idiot sein, wenn man heute solchen Volksverführern Glauben schenkt.

Worauf beruht die kapitalistische Wirtschaft?

Man kann die Zusammenhänge in unserer Gesellschaft und das Verhalten der Menschen nicht verstehen, wenn man von der Wirtschaft keine Ahnung hat. Und damit ist keineswegs die sogenannte „(soziale) Marktwirtschaft“ gemeint, oder das was beispielsweise an Universitäten über „Betriebswirtschaft“ gelehrt wird. Das führt uns nicht zum Kern! Schon im Sozialkundeunterricht der „Sekundarstufe“ wird man Erklärungen über die ökonomischen Zusammenhänge im Kapitalismus vergeblich suchen. Mit einem angeblichen „Strukturwandel“ oder einem „Wertewandel“ ist der Kapitalismus eben nicht zu erklären. Auch andere Begriffe, wie Neo-Feminismus, Gentechnologie, Menschenrechtsethik u.dgl. unsinnige Textblasen und Rollenspiele verhelfen da zu keiner Erkenntnis. Im Gegenteil: die Verwirrung wird nur größer. Und das ist beabsichtigt!

Kapitalismus = Ausbeutung und Unterdrückung

Wir leben heute unter kapitalistischen Verhältnissen. Was ist damit gemeint? „Der Kapitalismus ist eine sozialökonomische Gesellschaftsformation, die auf dem privatkapitalistischen Eigentum an den Produktionsmitteln und der Ausbeutung der Lohnarbeiter beruht – historisch gesehen die letzte Ausbeutergesellschaft. Die beiden sich antagonistisch (also unversöhnlich) gegenüberstehenden Grundklassen des Kapitalismus sind die Bourgeoisie (Kapitalisten) und das Proletariat (Lohnarbeiter). Die Bourgeoisie als Eigentümer der Produktionsmittel ist die ökonomisch und politisch herrschende Klasse. Das Proletariat ist juristisch frei und muß als Nichteigentümer der Produktionsmittel seine Arbeitskraft an die Kapitalisten verkaufen; es ist die unterdrückte Klasse. Außer ihnen existieren Nebenklassen (werktätige Bauern) und soziale Schichten (Intelligenz). Die kapitalistische Entwicklung führt nicht nur zur Verschärfung des Klassengegensatzes zwischen Bourgeoisie und Proletariat, sondern bedeutet auch Ausbeutung und Zersetzung der anderen Klassen und Schichten.“ [3]

Das Mehrwertgesetz

„Das ökonomische Grundgesetz des Kapitalismus ist das Mehrwertgesetz, das Ziel der kapitalistischen Produktion der Profit. Der Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privatkapitalistischen Form der Aneignung ihrer Ergebnisse ist der Grundwiderspruch des Kapitalismus. Er findet in der Anarchie der Produktion und der Konkurrenz seinen Ausdruck, führt zu immer stärkerer Konzentration und Zentralisation von Kapital auf der einen Seite und zur Verschlechterung der Lage der Arbeiterklasse auf der anderen Seite. Er hat periodische Wirtschaftskrisen, Kriege und erbitterte Klassenkämpfe zur Folge. Ihre politische Herrschaft übt die Bourgeoisie mit Hilfe des bürgerlichen Staates aus.“ [4] So ist das! Das haben in der DDR die Kinder bereits in der Schule gelernt. Und die Richtigkeit dessen hat sich nunmehr (nach der Konterrevolution 1989) vollauf bestätigt.

Karl Marx und „Das Kapital“

Im Kapitalismus sind diejenigen, die keine Produktionsmittel besitzen, bei Strafe ihres Untergangs gezwungen, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Das gehört zum Wesen dieses Systems. Und es ist eigentlich leicht einzusehen, daß dieser Verkauf der Arbeitskraft eine „einem Naturgesetz gleiche Notwendigkeit“ ist. Vielleicht sollte man wieder einmal das „Kommunistische Manifest“ lesen. Karl Marx hat sich sehr ausführlich mit dem Prozeß der ursprünglichen Akkumulation befaßt. Die Fähigkeit, einen Mehrwert zu produzieren, bildet für den Kapitalisten den spezifischen Gebrauchswert der Ware Arbeitskraft. Für das Kapital jedenfalls ist eine einzige Tatsache von Bedeutung: „Die Arbeitskraft der Arbeiter ist in der Lage, einen wesentlich größeren Wert zu produzieren, als sie selbst verkörpert und als bei ihrem Kauf aufgewendet werden muß.“ [5] Die Produktion von Mehrwert ist der Sinn und Zweck, das einzige Ziel der kapitalistischen Produktion.

Imperialismus bedeutet Krieg!

Der Imperialismus ist die letzte Stufe des kapitalistischen Systems. Durch seinen aggressiven Charakter war der Imperialismus stets der Ausgangspunkt von Kriegen und internationalen Konflikten. Die internationale Lage hatte sich zu Beginn der 80er Jahre durch die Hochrüstungs- und Konfrontationspolitik der USA und der NATO enorm verschärft. Wieder einmal drohte die Gefahr eines atomaren Krieges. Der Hauptstoß der aggressiven Politik des Imperialismus richtete sich damals gegen die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Staaten. Auch wennn sich die strategischen Konzeptionen des Imperialismus ab und zu veränderten, das Ziel blieb stets das gleiche: Es geht um Rohstoffquellen und Einflußsphären. Und es ging darum, den wachsenden internationalen Einfluß des Sozialismus zurückzudrängen und ihn schließlich zu beseitigen. Heute kann es nur noch darum gehen, den Imperialismus zu beseitigen, denn Imperialismus bedeutet Krieg.

Was können wir verändern?

Die gesellschaftlichen Verhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland, mit denen sich ja viele Menschen offenbar schon abgefunden haben, sind also keineswegs der letzte oder denkbar beste Zustand unserer Gesellschaft. Ganz im Gegenteil! Die Konflikte spitzen sich enorm zu. Für die sozialen Probleme gibt es innerhalb dieses Systems keine Lösung. Wenn die Menschheit auf diesem Planten überleben will, so gibt es nur eine einzige Chance – die endgültige Überwindung dieser auf Anarchie und auf imperialistischer Gewalt beruhenden Ausbeuterordnung. Und dazu genügt eben nicht die lapidare Feststellung: „Wir sind die 99 Prozent!“ Denn das ist kein Programm, sondern eine Plattitüde, die niemanden auch nur ansatzweise dazu bewegt, an dieser Situation etwas zu verändern.

Quellen:
[1] Blog modesty: Wir behaupten das Gegenteil.
[2] Otto Reinhold/Karl-Heinz Stiemerling: Pölitische Ökonomie – geschrieben für die Jugend, Dietz Verlag Berlin, 1985, S.33f.
[3] Meyer’s Jugendlexikon, VEB Bibliographisches Institut Leipzig (DDR), 1976, S.339.
[4] ebd.
[5] Reinhold/Stiemerling: a.a.O. S.43.

Über die Juristin Dr. Hilde Benjamin

In der DDR war die Gleichberechtigung der Frauen nicht nur eine leere Phrase, sie war Realität in allen Bereichen der Gesellschaft. Und so war es eine Selbstverständlichkeit, daß auch Frauen als Staatsanwältin, Richterin oder Schöffin tätig wurden. Und dazu bedurfte es nicht erst einer Quotenregelung. In den Jahren 1953-1967 bekleidete Hilde Benjamin das höchste Amt als erster weiblicher Justizminister. Daß Frauen in solche hohen Positionen kamen, war in der DDR durchaus keine Seltenheit. Auch die Präsidentin der Notenbank war eine Frau: Greta Kuckoff. Und das in einer Zeit, als die Adenauer-Regierung und deren Geheimdienstchef, der frühere Nazi-General Gehlen, nichts unversucht ließen, um unserer Republik massiven Schaden zuzufügen. Ganz im Leninschen Sinne waren gerade diese ersten Schritte von großer Bedeutung für die Herausbildung der Normen für eine künftige sozialistische Gesellschaft. Seine berühmte Prognose über die weitere Entwicklung der Gesellschaft leitete Karl Marx mit den Worten ein: „Das Recht kann nie höher sein, als die ökonomische Gestaltung und dadurch bedingte Kulturentwicklung der Gesellschaft.“ [1] Daran hielt man sich auch in der DDR. Und man begann, im Rahmen der ökonomischen Möglichkeiten und im Einklang mit der kulturellen Entwicklung, in der DDR allmählich den „engen bürgerlichen Rechtshorizont“ eines formalen gleichen Rechts für ungleiche Individuen zu überwinden. Ein neues, den sozialistischen Moralvorstellungen entsprechendes Rechtssystem mußte geschaffen werden. Das alte Bürgerliche Gesetzbuch von 1900 hatte ausgedient und wurde nach und nach abgeschafft. Daran hatte auch die Juristin Dr. Hilde Benjamin einen bedeutenden Anteil. Über sie schrieb die Dresdner Schriftstellerin Ruth Seydewitz:

Die große Aufgabe, ein Ministerium selbständig zu leiten, übertrug die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik ebenfalls einer Frau. Dr. Hilde Benjamin steht seit dem Jahr 1953 als Minister an der Spitze des Ministeriums für Justiz. Es ist von größter Bedeutung und bezeichnend für die völlig neue Einstellung zur Mitarbeit der Frauen, daß gerade dieses Fachministerium von einer Frau geleitet wird. Denn auch in der Weimarer Republik gehörte die Justiz zu den Berufen, in denen nach der Weimarer Verfassung nur formal die Gleichberechtigung der Frauen bestand. Wohl konnten die Frauen sich zum Jura-Studium melden, sie konnten auch Prüfungen ablegen. Waren sie dann aber mit dem Studium fertig, wollten sie so wie ihre männlichen Studienkameraden eine Funktion als Richter oder als Staatsanwalt ausüben, wozu sie durch ihr Studium und das abgelegte Examen durchaus berechtigt gewesen wären, dann mußten sie feststellen, daß die Gleichberechtigung nur auf dem Papier stand. Frauen wurden zu diesen Funktionen nur sehr zögernd zugelassen, und die meisten ließen sich deshalb als Rechtsanwältin nieder. Überdies wollten Menschen, die auf der Seite der Arbeiterklasse standen, nicht im Dienst der Weimarer Justiz arbeiten. Sie zogen es vor, als Verteidiger gegen die Klassenjustiz den Arbeitern zur Seite zu stehen. So handelte auch Hilde Benjamin. Bis zur Machtergreifung der Nazis verteidigte sie in Berlin als Anwältin mutig Arbeiter, die zwar von den Faschisten angegriffen worden waren, die dann aber nicht als Zeugen gegen die randalierenden Nazis, sondern als Angeklagte vor dem Gericht standen. Als die Nazis zur Macht kamen, wurde der mutigen Anwältin die Möglichkeit zur Ausübung ihres Berufs genommen.

In den ersten Jahren nach dem Krieg

Es ist kein Wunder, daß diese zielbewußte und aktive Frau sofort mit dabei war, als nach der Niederwerfung des Faschismus durch die siegreichen sowjetischen Armeen mit der Aufbauarbeit begonnen wurde. Der Tod ihres Mannes, des stets hilfsbereiten Arztes Dr. Benjamin, den die Nazis umgebracht hatten, konnte sie nicht hindern, unermüdlich ihre ganze Kraft einzusetzen, um die ersten großen Schwierigkeiten des Neuaufbaus auf dem Gebiete der Justiz zu überwinden. Das war durchaus nicht einfach, denn eine der Voraussetzungen für die Demokratisierung war, daß der gesamte Justizapparat erneuert wurde. Anfangs gab es viel zuwenig Kräfte, die in verantwortlichen Stellen dieses wichtigen Apparats eingesetzt werden konnten.
Hilde BenjaminDr.jur Hilde Benjamin (1902-1989)

Mit zu den ersten, die den Aufbau der neuen Justiz begannen, gehörte Dr. Hilde Benjamin. Sie war zuerst von Mai 1945 ab einige Monate Oberstaatsanwalt in Berlin und übernahm dann in der neu errichteten Zentralen Deutschen Justizverwaltung für die sowjetische Besatzungszone die Funktion des Kaderleiters. An dieser Stelle leistete sie einen großen Beitrag für die Ausbildung der neuen Richter und Staatsanwälte, der Volksrichter und Volksstaatsanwälte. Neben ihrer fachlichen Berufsarbeit beteiligte sie sich mit nie erlahmender Aktivität an den Beratungen, die der Demokratische Frauenbund Deutschlands über Fragen des Familienrechts durchführte, und sie gab dafür und für die neu zu behandelnden Fragen der rechtlichen Stellung der Kinder nicht nur sehr wertvolle Anregungen, sondern arbeitete auch eine Broschüre: „Vorschläge zum neuen Deutschen Familienrecht“ aus. Das war die Grundlage für die in weiten Kreisen der Bevölkerung und im DFD geführten Diskussionen und Beratungen über diese wichtige Frage.

Eine neue Herausforderung

Es war nach dieser Bewährungsprobe im Beruf und bei ihrer die Frauen aufrüttelnden Tätigkeit durchaus verständlich, daß Hilde Benjamin nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik zur Vizepräsidentin des Obersten Gerichts der Deutschen Demokratischen Republik gewählt wurde. Wann hatte jemals in der Geschichte Deutschlands eine Frau eine solche Funktion übertragen bekommen? Sicher gab es viele, die zweifelten, daß sie die Anforderungen einer solchen Aufgabe erfüllen könnte. Vielleicht glaubte so mancher Mann, schon morgen würde die in eine so wichtige, große Kenntnisse, sehr viel Verantwortungsbewußtsein und Mut erfordernde Funktion eingesetzte Frau versagen und abtreten müssen. Aber Hilde Benjarnin versagte nicht.

Im Kampf gegen die Feinde unserer Republik

So sehr die Menschen in der Deutschen Demokratischen Republik, insbesondere viele Frauen, Vertrauen zu der Frau haben, die auf die Entwicklung einer fortschrittlichen demokratischen Rechtswissenschaft und die Schaffung eines neuen deutschen Familienrechts so großen Einfluß genommen hat, so sehr hassen die Feinde unserer Republik die Frau, die wachsam, unbestechlich und unnachgiebig dafür sorgt, daß Feinde, Agenten und Saboteure ihrer gerechten Strafe zugeführt werden.

Quelle: Ruth Seydewitz: Wo das Leben ist, Kongress Verlag Berlin, 1956, S.91-94.

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Damit man sich mal eine Vorstellung davon machen kann, vor welchen gewaltigen Herausforderungen die DDR-Justiz in jener Zeit des Kalten Krieges stand und mit welcher Art von Gesindel sich die Richter, Staatsanwälte und die Sicherheitsorgane der DDR „herumzuschlagen“ hatten, seien hier zwei Beispiele genannt, die das verbrecherische Werk dieser Feinde unserer Republik charakterisieren:

1. Der DDR-feindliche „Untersuchungsausschuß freiheitlicher Juristen“ (UfJ).
In der kleinen Stadt Belzig in der Mark Brandenburg erschien im Sommer 1945, wenige Wochen nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus ein Mann, der sich „Doktor“ Erdmann nannte. Wer war dieser Mann? Es ist „ein typischer Vertreter des politischen Gangstertums, ein ausgemachter Bandit, der kaltrechnend mit allen Mitteln der Intrige, mit Bestechung, Urkundenfälschung, Verleumdung, Nötigung und Erpressung zu Werke geht. Daß er dann trotzdem von seinen Hintermännern abgeschoben wird, liegt weder an seinen Verbrechen, noch ist es das Verdienst seiner Auftraggeber. – Diese Marionette des kalten Krieges, der Hochstapler Horst Erdmann, der unter dem Namen »Dr. Theo Friedenau« bekannt ist, wurde von den demokratischen Kräften Deutschlands vor aller Welt entlarvt.“ [2] Die Verbrechen im Dienste der Unterwelt – einer politischen wie kriminellen Unterwelt – aber wurden auch weiterhin betrieben. Die von diesem Mann gegründete und jahrelang geleitete Verbrecherzentrale unter der scheinheiligen Bezeichnung „Untersuchungsausschuß freiheitlicher Juristen (UfJ)“ existierte auch später noch in einer streng bewachten Villa des „vornehmen“ Westberliner Stadtteils Zehlendorf. Dort brüteten die Spießgesellen und Nachfolger der Nazis neue Verbrechen aus und schürten den kalten Krieg gegen die DDR. Dazu gehörten: Wirtschafts- und Militärspionage, Erpressung, ideologische Diversion, Versenden von Drohbriefen und Hetzschriften (1954 wurden beispielweise 2.410.000 Hetzblätter versandt, wie sogenannte „juristische Fachblätter“ (z.B. „Recht in Ost und West“ „Deutsche Fragen“, „Informationen aus der sowjetischen Besatzungszone“). Dies alles wurde durch die DDR-Justiz entlarvt!

2. Die militante antikommunistische „Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit“ (KgU).
„Ein gewisser Rainer Hildebrandt hatte Anfang 1948 einen »Suchdienst« in seiner damaligen Westberliner Wohnung in der Höhmannstraße aufgezogen, nachdem eine von ihm herausgegebene Jugendzeitschrift nicht den erhofften Effekt gezeitigt hatte. Angeblich forschte der »Dienst« nach ehemaligen Kriegsverbrechern, und diese Tätigkeit schien internationales Interesse auszulösen. Ende November 1948 wurde der sogenannte Suchdienst in »Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit« umbenannt – die Spitze des Eisbergs erschien über Wasser. Die riesige Villa in Nikolassee, Ernst-Ring-Straße 2-4, in der Hildebrandt seit dem 1. August 1949 amtierte, war von einem Amerikaner gemietet worden, der die Unkosten großzügig für ein halbes Jahr im voraus entrichtet hatte, und Hildebrandt wiederum machte kein Hehl daraus, daß es sich bei den Amerikanern um eine »Behörde« handelte. Gemeint war das Counter Intelligence Corps, das man gemeinhin unter der Abkürzung CIC kennt. Hildebrandt gilt den Amerikanern bis heute als verläßlich und wertvoll – seit Jahren als Leiter der sogenannten Arbeitsgemeinschaft 13. August.“ [3] Diese „KgU“ entwickelte sich zu einem umfangreichen Agentennetz, auf deren Konto mehrere Morde, Sabotageakte und andere skrupellose Verbrechen kamen, die sich gegen die DDR richteten. Wir hatten in der DDR „tausend gute Gründe, dem schändlichen Spiel mit der Vertrauensseligkeit der Menschen, mit ihrer Unerfahrenheit und ihren Schwächen ein Ende zu bereiten und die massenhafte Erpressung und verbrecherische Verführung unmöglich zu machen.“ [4]

Zitate:
[1] Karl Marx: Kritik des Gothaer Programm, in: MEW, Bd.19, S.21.
[2] …im Dienste der Unterwelt, Dokumentarbericht über den „Untersuchungsausschuß freiheitlicher Juristen“ – Verein kraft Verleihung – Berlin-Zehlendorf-West, Limastr.29, Kongreß-Verlag Berlin (DDR), 1960, S.5
[3] Eberhard Heinrich/Klaus Ullrich: Befehdet seit dem ersten Tag, Dietz Verlag Berlin (DDR), 1981, S.99.
[4] ebd. S.130.

Was ist Marxismus?

Karl MarxMan wünschte sich manchmal einen Nachdruck derjenigen Bücher oder Broschüren, die zur Schatzkammer der fortschrittlichen Literatur, die zum wirklichen Reichtum des Wissens vergangener Generationen gehören. Das Gedächtnis der Menschen scheint ebenso flüchtig zu sein, wie die Bereitschaft, aus den Fehlern der Geschichte zu lernen. Kurz nach dem Ende des unsagbar schrecklichen 2.Weltkriegs (die Städte in Deutschland waren ein Trümmerfeld, man hatte begonnen, die Toten zu begraben… es waren Millionen in ganz Europa!) schrieb der Kommunist Fred Oelßner ein Buch über den Marxismus. War das nur kommunistische Propaganda? Nein! Es war ein sehr kluges, ein notwendiges und ein nachdenkliches Buch. Wir hätten heute alle ein wenig mehr Nachdenklichkeit nötig!

Warum der Marxismus unbesiegbar ist

Über hundert Jahre sind vergangen, seitdem das von Karl Marx und Friedrich Engels verfaßte „Manifest der Kommunistischen Partei“ erschien, das zu Recht als Geburtsurkunde des wissenschaftlichen Sozialismus bezeichnet wird. Wieviel Tinte ist in diesen hundert Jahren verschmiert, wieviel Blut vergossen worden, um den Marxismus und die marxistische Bewegung zu widerlegen und auszurotten! Generationen von Marxtötern sind ruhmlos ins Grab gesunken, aber der Marxismus ist lebendiger als je! Er ist zur unerschütterlichen Weltanschauung von Millionen Menschen geworden. Er steht heute – nach hundert Jahren – im Mittelpunkt der geistigen Auseinandersetzung unserer Zeit. Liegt darin nicht der schlagkräftigste Beweis für die Stärke und Unbesiegbarkeit des Marxismus?

Das Geheimnis dieser Unbesiegbarkeit des Marxismus hat der größte Marxist unseres Jahrhunderts W.I. Lenin enthüllt, als er schrieb: „Die Lehre von Marx ist allmächtig, weil sie richtig ist. Sie ist in sich abgeschlossen und harmonisch, sie gibt den Menschen eine einheitliche Weltanschauung, die sich mit keinerlei Aberglauben, keinerlei Reaktion, keinerlei Verteidigung bürgerlicher Knechtung vereinbaren läßt.“ [1] Die Unbesiegbarkeit des Marxismus liegt in seiner Wahrheit. Aber diese Wahrheit muß erkannt, sie muß erarbeitet werden, nicht nur von einzelnen fortschrittlichen Menschen, sondern von breiten Massen der Arbeiter, der Bauern, der schaffenden Intellektuellen, aller Werktätigen.

Was müssen Marxisten tun? Was sind die aktuellen Aufgaben der Kommunisten?

Auch die marxistische Theorie wird nur dann zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift. Daraus ergeben sich die Aufgaben für die Marxisten. Die marxistische Theorie ist keine leere Abstraktion, sondern eine Anleitung zum praktischen Handeln. Ausgehend von der Erkenntnis, daß uns diese Theorie die Entwicklungsgesetze der Gesellschaft vermittelt hat, wollen wir in unserer Epoche diese Gesetze anwenden und weiterentwickeln. Auf Grund der theoretischen Erkenntnisse des Marxismus wollen wir unsere große historische Aufgabe erfüllen, die Umwandlung des gegenwärtigen gesellschaftlichen Zustandes in eine solche Gesellschaft, in der ein für allemal der Klassengegensatz aus der Welt geschafft ist, in der alle Gebrechen der kapitalistischen Gesellschaft, die so unendliches Elend und Leid über die Menschheit gebracht haben, beseitigt sind, in der ein wirklich harmonisches gesellschaftliches Zusammenleben der Menschen beginnt. Wenn wir unseren Kampf auf der Grundlage der marxistischen Theorie durchführen wollen, so übernehmen wir damit eine dreifache Verantwortung:
Erstens die Verantwortung für die Reinhaltung und Verbreitung der Lehre des Marxismus, wie sie uns von unseren Altmeistern Karl Marx und Friedrich Engels hinterlassen wurde.
Zweitens haben wir die Verantwortung dafür, daß die Fortführung der marxistischen Theorie im 20. Jahrhundert, wie sie von Lenin und Stalin getätigt wurde, zum Allgemeingut der deutschen Marxisten wird, und
Drittens haben wir die Verantwortung, diese Theorie ständig weiter zu entwickeln, sie auf alle neuen Erscheinungen, die die letzten Jahrzehnte uns gebracht haben, anzuwenden.
Betrachten wir zunächst den Marxismus in der Gestalt, wie er von Marx und Engels geschaffen wurde.

WAS IST MARXISMUS?

Der Marxismus ist bekanntlich die revolutionäre Weltanschauung des Proletariats und seiner Partei. Aus dieser Tatsache wird oft die Ansicht abgeleitet, der Marxismus sei nur eine Klassenangelegenheit der Arbeiter, er sei eine Lehre, die lediglich dem Proletariat und seinen Klasseninteressen entspreche, eine Lehre, welche die beste wissenschaftliche Begründung für die proletarische Agitation darstelle. Der Marxismus habe also keine Bedeutung für die übrigen Schichten der Gesellschaft. Dies ist jedoch eine sehr irrige Auffassung. Gewiß ist der Marxismus vor allem die revolutionäre Theorie des Proletariats. Aber er ist deshalb zwangsläufig zur revolutionären Theorie des Proletariats geworden, weil das Proletariat, die Arbeiterklasse, die einzige Klasse in der gegenwärtigen Gesellschaft ist, die konsequent den Fortschritt der menschlichen Gesellschaft vertritt. Darum ist auch die revolutionäre Theorie des Proletariats, der Marxismus, nicht nur für die Arbeiterklasse die Richtschnur in den Kämpfen unserer Zeit, sondern er weist allen fortschrittlichen Elementen den Weg zu neuen Erkenntnissen und in eine neue Gesellschaftsordnung.

Wie ist der Marxismus eigentlich entstanden?

Der Marxismus ist nicht aus der Arbeiterklasse selbst entstanden. Der Marxismus wurde von den fortschrittlichsten Elementen der bürgerlichen Wissenschaftler in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts geschaffen. Er entstand als wissenschaftliche Weiterführung der fortschrittlichsten Lehren der größten Gelehrten zu Beginn des 19.Jahrhunderts auf allen Gebieten der Gesellschaftswissenschaften. Der Marxismus ist die Fortführung und geniale Vollendung der drei geistigen Hauptströmungen des 19.Jahrhunderts in den drei fortgeschrittensten Ländern der Menschheit, und zwar der klassischen deutschen Philosophie, der klassischen politischen Ökonomie in England und der Lehren vom Klassenkampf und Sozialismus in Frankreich. Der Marxismus ist also das Ergebnis der geistigen Entwicklung der drei fortschrittlichsten Kulturvölker Europas zu Beginn des 19.Jahrhunderts. Dies wurde von bürgerlicher Seite zum Anlaß genommen, gegen den Marxismus den Vorwurf zu erheben, er sei eklektisch, er habe aus den vorhandenen Lehren das Beste ausgewählt und daraus eine neue Lehre geschaffen. Diese bürgerliche Auffassung entspringt entweder einer völligen Unkenntnis des Marxismus, oder jenem bornierten Klasseninteresse, das die Gefahr der marxistischen Lehre für die bürgerliche Klassenherrschaft wohl erkannt hat. Der Wahrheit entspricht diese Auffassung in keiner Weise. Denn auf allen Gebieten, auf denen der Marxismus die geistige Entwicklung der Menschheit weiter geführt hat, haben Marx und Engels Neues geschaffen.

Die Wissenschaft war damals in eine Sackgasse geraten. Die fortschrittlichsten Gelehrten hatten auf dem Gebiete der Philosophie, der Ökonomie und der Gesellschaftslehre grundlegende Fragen formuliert, die sie jedoch nicht beantworten konnten, weil sie es nicht vermochten, den bürgerlichen Horizont zu überschreiten. Marx und Engels stießen die Tür zur weiteren Forschung auf. Sie zeigten den Ausweg aus der Sackgasse, einen Ausweg allerdings, der zugleich das memento mori der bürgerlichen Gesellschaft wurde.

Hier noch ein Zitat von Karl Marx:
Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört; es liegt also der Natur der Sache nach jenseits der Sphäre der eigentlichen materiellen Produktion. Wie der Wilde mit der Natur ringen muss, um seine Bedürfnisse zu befriedigen, um sein Leben zu erhalten und zu reproduzieren, so muss es der Zivilisierte, und er muss es in allen Gesellschaftsformen und unter allen möglichen Produktionsweisen. Mit seiner Entwicklung erweitert sich dies Reich der Naturnotwendigkeit, weil die Bedürfnisse sich erweitern; aber zugleich erweitern sich die Produktivkräfte, die diese befriedigen. Die Freiheit in diesem Gebiet kann nur darin bestehen, daß der vergesellschaftete Mensch, die assoziierten Produzenten, diesen ihren Stoffwechsel mit der Natur rationell regeln, unter ihre gemeinschaftliche Kontrolle bringen, statt von ihm als von einer blinden Macht beherrscht zu werden; ihn mit dem geringsten Kraftaufwand und unter den ihrer menschlichen Natur würdigsten und adäquatesten Bedingungen vollziehen. Aber es bleibt dies immer in Reich der Notwendigkeit. Jenseits desselben beginnt die menschliche Kraftentwicklung, die sich als Selbstzweck gilt, das wahre Reich der Freiheit, das aber nur auf jenem Reich der Notwendigkeit als seiner Basis aufblühen kann. Die Verkürzung des Arbeitstages ist die Grundbedingung.[2] …

Und Fred Oelßner beschließt sein Buch mit dem Satz:
Es kommt nur darauf an, daß wir die Fahne unserer revolutionären Theorie, die Fahne des Marxismus-Leninismus hochhalten, daß wir dieser Fahne treu bleiben, und wir werden alle Probleme unserer Zeit zu lösen vermögen. Denn wir sind erfüllt von der unbesiegbare Kraft der Erkenntnis: „Die Lehre von Marx ist allmächtig, weil sie richtig ist.“

Quelle:
Fred Oelßner: Der Marxismus der Gegenwart und seine Kritiker, Dietz Verlag, Berlin, 1948, S.7-10 und 157.

Zitate:
[1] W.I. Lenin, „Marx-Engels-Marxismus, Ausgewählte Aufsätze“, Dietz Verlag, Berlin 1946, S. 48-49. (oder: W.I. Lenin: Drei Quellen und drei Bestandteile des Marxismus, in: W.I. Lenin, Ausgew.Werke in sechs Bänden, Bd.II, Dietz Verlag Berlin (DDR), 1980, S.329)
[2] Karl Marx: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Dritter Band. Berlin 1983. S.828.

Nachbemerkung:
Das Buch von Fred Oelßner ist gerade deswegen heute so aktuell, weil kurz nach dem 2.Weltkrieg eine Situation entstanden war, die geradezu nach einer Lösung drängte. Der deutsche Faschismus war maßgeblich durch die Sowjetunion zerschlagen worden, die Moral des Volkes lag am Boden, die Städte waren zerstört und man mußte von vorn beginnen. Die antifaschistisch-demokratische Umwälzung, die 1945 im Osten Deutschlands zur Enteignung der Nazi- und Kriegsverbrecher geführt hatte, ließ eine revolutionäre Situation heranreifen, die letztlich die Grundlage dafür bildete, daß in der DDR der Sozialismus aufgebaut werden konnte.
Marxismus
Ausführlich geht Genosse Oelßner auf die folgenden Fragen ein:

I. WAS IST MARXISMUS?
1. Die marxistische Philosophie
– Der philosophishe Materialismus
– Die materialistische Dialektik
2. Der historische Materialismus
3. Die ökonomische Lehre des Marxismus
– Die Werttheorie
– Die Krisentheorie
– Kapital und Mehrwert
– Die Krisentheorie
– Die Tendenz der kapitalistischen Entwicklng
4. Der Sozialismus
5. Die Staatstheorie des Marxismus
6. Die Taktik des proletarischen Klasenkampfes
7. Der kämpferische Charakter des Marxiwmus
8. Die Geschlossenheit des Marxismus

II. DER LENINISMUS
1. Die Aufgaben der Marxisten zu Beginn des 20.Jahrhunderts
2. Die leninsche Etappe der marxistischen Philosophie
3. Die Weiterführung der ökonomischen Lehre des Marxismus
4. Die Theorie der sozialistischen Revolution
5. Der Aufbau des Sozialismus in einem Lande
6. Die marxistische Staatstheorie bei Lenin und Stalin
7. Strategie und Taktik des Proletariats
8. Die Lehre von der Partei
9. Die internationale Bedeutung des Leninismus

III. KRITIK und Verfälschung des Marxismus in der Gegenwart
IV. GEGENWARTSAUFGABEN der marxistischen Theorie

Siehe auch:
Walter Ulbricht: Warum Marxismus-Leninismus?
Der Sozialismus war und ist lebensfähig
Über Perspektiven im gesellschaftlichen Leben
Thomas Mann: Der Antikommunismus, die Grundtorheit unserer Epoche

Der Absturz ins Irreale – oder: Was ist Kunst?

Über die Perspektiven von Kunst und Kultur in unserer Zeit
Über Geschmack läßt sich ja bekanntlich nicht streiten. Doch was ist Kunst. Wir erleben es immer wieder – inhaltsleere „Installationen“, Plastikfiguren auf grüner Wiese, unverständliche und bizarre Bilder, kitschige Formen, überdimensionale nackte Körper, sexistische „Präsentationen“… oder auch Lieder mit sinnlosen oder anspruchslosen Texten (oft in unverständlichem Englisch), Kunstfertigkeit ohne Ausdruck, Bewegung um der Bewegung willen (L’art pour l’art), Kreativität ohne Ziel und ohne Absicht – der Markt der Sensationen ist überschwemmt von derartigen Dingen. Darunter freilich auch Spaßiges und Unterhaltsames, Großartiges und Einmaliges. Und die Urteile darüber? Sie könnten oft gegensätzlicher und widersprüchlicher nicht sein: von absolutem Verriß bis zu heller euphorischer Begeisterung. Alles ist möglich. Beispiele gefällig – hier sind sie?
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Das Beste unter all den künstlerischen Produktionen sind immer noch diejenigen Kunstwerke, die einfach nur schön sind, harmonisch, oder eben hochemotional und bewegend. Und es gibt sie tatsächlich, diese wirklich großartigen Kunstwerke. Und es gab sie zu allen Zeiten, selbst im finstersten Mittelalter. Sei es in der bildenden oder in der darstellenden Kunst, sei es in der Musik oder in der Poesie. Doch der übergroße Rest ist einfach nur Müll, erdacht und gemacht zum Zwecke des möglichst profitablen Verkaufs. Eine Provokation? Wohl kaum. Wir leben (eben auch hier!) in einer „Wegwerfgesellschaft“, wo der Augenblick nur zählt, wo selbst der Preis für Beständiges, für wirklich Wertvolles vom Markt diktiert wird – ausschließlich vom Markt! Und Masse macht nicht besser, was ohnehin nichts taugt. „Kulturinfarkt“? – Nein! Der drohende Infarkt ist viel mehr ein sozialökonomischer, denn ein kultureller! Die vorherrschende kulturelle Dekadenz ist nur ein schwacher Ausdruck der ökonomischen Entfremdung. Wie werden wir diesen allgemeinen Kulturverfall überwinden können? Wann wird auch der Künstler endlich frei sein können, frei vom Gedanken ans Überleben, an seine materielle Existenz? Wann wird die Kunst dem Volke dienlich sein, anstatt dem Mammon? Im Jahre 1965 machte sich ein Kollektiv marxistisch-leninistischer Kunstwissenschaftler in der DDR Gedanken über die Perspektiven einer wirklich freien, einer neuen und großartigen, einer sozialistischen Kultur und Kunst.

Bernsteins Irrtum vom „Hineinwachsen“ in den Sozialismus

Die Leninsche Auffassung von der kulturellen Revolution entfaltete sich in schärfster Auseinandersetzung mit den Theorien und Praktiken des internationalen Revisionismus, besonders Bernsteins und seiner Anhänger. Nach der Meinung Bernsteins hing die Möglichkeit des „friedlichen Hineinwachsens“ in den Sozialismus im besonderen Maße vom Niveau der „Bildung“, der „intellektuellen Reife“ der Arbeiterklasse ab – wobei letztere jedoch nichts mit der Reife des proletarischen Klassenbewußtseins zu tun hatte, sondern mit einem hohen „allgemeinen“, das bedeutet aber bürgerlichen „Kulturniveau“. Im Grunde hat diese Konzeption des Bernsteinianertums nichts anderes zum Inhalt, als von der Stärkung des bürgerlichen Einflusses auf die Arbeiterbewegung die Herbeiführung des Sozialismus zu erwarten. Bernstein selbst machte hinreichend klar, daß diese Anschauung die Verschiebung der sozialistischen Revolution auf den St. Nimmerleinstag bedeutet.

„So wird das nie was, Herr Bernstein!“

In seinen berüchtigten „Voraussetzungen des Sozialismus“ heißt es: „Wir können nicht von einer Klasse, deren große Mehrheit eng behaust lebt, schlecht unterrichtet ist, … jenen hohen moralischen und intellektuellen Stand verlangen, den die Einrichtung und der Bestand eines sozialistischen Gemeinwesens voraussetzen.“ [1] Diese Gedanken wurden zur „theoretischen“ Grundlage einer kulturpolitischen Praxis, die zu allgemeinen „Kulturbemühungen“, zu einer „Bildung um der Bildung willen“ führte – einer „Bildungsarbeit“, die unter kapitalistischen Bedingungen einen bürgerlichen Inhalt hat und die Kraft der Arbeiterklasse im Kampfe gegen die Bourgeoisie lähmt.

Ohne proletarische Revolution gibt es keine wirkliche Kultur

Rückschauend schrieb Lenin über diese Fragen: „Wenn zur Schaffung des Sozialismus ein bestimmtes Kulturniveau notwendig ist (obwohl niemand sagen kann, wie dieses bestimmte ‚Kulturniveau’ aussieht…), warum sollten wir also nicht damit anfangen, auf revolutionärem Wege die Voraussetzungen für dieses bestimmte Niveau zu erringen, und dann schon, auf der Grundlage der Arbeiter- und Bauernmacht und der Sowjetordnung, vorwärtsschreiten .. .“ [2] Schon in seinen Aufsätzen über Tolstoi legte Lenin dar: „Damit seine großen Werke wirklich zum Gemeingut aller werden, ist Kampf und noch einmal Kampf gegen eine Gesellschaftsordnung notwendig, die Millionen und aber Millionen zu Unwissenheit, Unterdrückung, Zwangsarbeit und Elend verurteilt, ist der sozialistische Umsturz notwendig.“ [3]

…und ohne eine kulturelle Revolution gibt es keinen Sozialismus

Lenin lehrte, daß die Frage der Macht die Kernfrage der sozialistischen Revolution ist. Aber zur Ausübung und Festigung der Macht, zur vollständigen sozialistischen Umgestaltung, bedarf es der Verwirklichung der kulturellen Revolution. Das liegt im Wesen der Diktatur des Proletariats – der politischen Herrschaft der Arbeiterklasse begründet. „Die Diktatur des Proletariats“, schrieb Lenin, „ist ein zäher Kampf, ein blutiger und unblutiger, gewaltsamer und friedlicher, militärischer und wirtschaftlicher, pädagogischer und administrativer Kampf gegen die Mächte und Traditionen der alten Gesellschaft.“ [4] Die Durchführung der kulturellen Revolution ist nach der Leninschen Auffassung eine unabdingbare, notwendige Aufgabe, unerläßlich für die Festigung der Diktatur des Proletariats und die Stärkung ihrer proletarischen Klassenbasis, für die Brechung des Widerstands der politisch gestürzten, ökonomisch entmachteten, aber immer noch mächtigen Ausbeuter.

Ein langwieriger kultureller Erziehungsprozeß

Lenin bewies die Notwendigkeit, daß man „in langwierigen Kämpfen, auf dem Boden der Diktatur des Proletariats, auch die Proletarier selbst umerziehen muß, die sich von ihren eigenen kleinbürgerlichen Vorurteilen nicht auf einmal, nicht durch ein Wunder, nicht auf Geheiß der Mutter Gottes, nicht auf Geheiß einer Losung, einer Resolution, eines Dekrets befreien; sondern nur in langwierigen und schwierigen Massenkämpfen gegen den Masseneinfluß des Kleinbürgertums.“ [5] Dazu ist in hervorragendem Maße kulturelle Arbeit notwendig, geradeso, wie sie notwendig ist, um den Widerstand der gestürzten Ausbeuterklassen endgültig zu beseitigen.

Wie soll das geschehen?

Lenin forderte, daß man „unter der Diktatur des Proletariats Millionen Bauern und Kleinproduzenten, Hunderttausende Angestellte, Beamte, bürgerliche Intellektuelle umerziehen und sie alle dem proletarischen Staat und der proletarischen Führung unterstellen…“ muß, wenn man „in ihnen die bürgerlichen Gewohnheiten und Traditionen … besiegen“ [6] will. Auch daraus leitet sich die Notwendigkeit der sozialistischen Kulturrevolution ab.

Für die sozialistische Umgestaltung in der Landwirtschaft

Lenins Werk beweist: es gibt nach der Errichtung der Diktatur des Proletariats und der Eroberung der Kommandohöhen in der Wirtschaft keine Grundfrage der sozialistischen Umwälzung, die ohne die Revolution auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur vollständig gelöst werden könnte. In hervorragendem Maße trifft dies auf die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft zu. Lenin stellte in seiner berühmten Programmschrift „Über das Genossenschaftswesen“ fest, daß eine der wichtigsten Aufgaben des sozialistischen Aufbaus in der „kulturellen Arbeit für die Bauernschaft“ besteht.

„Und diese kulturelle Arbeit unter der Bauernschaft verfolgt als ökonomisches Ziel eben den genossenschaftlichen Zusammenschluß. Bei einem vollständigen genossenschaftlichen Zusammenschluß stünden wir bereits mit beiden Füßen auf sozialistischem Boden. Aber diese Voraussetzung, der vollständige genossenschaftliche Zusammenschluß, schließt ein derartiges Kulturniveau der Bauernschaft (eben der Bauernschaft als der übergroßen Masse) in sich ein, daß dieser vollständige genossenschaftliche Zusammenschluß ohne die ganze Kulturrevolution unmöglich ist.“

„Unsere Gegner“, fährt Lenin fort, „hielten uns oft entgegen, es sei ein sinnloses Beginnen von uns, in einem Lande mit ungenügender Kultur den Sozialismus einführen zu wollen. Aber sie irrten sich, und zwar deshalb, weil wir nicht an dem Ende anfingen, an dem es nach der Theorie (von allerlei Pedanten) hätte geschehen sollen, und weil bei uns die politische und soziale Umwälzung jener kulturellen Umwälzung, jener Kulturrevolution vorausging, der wir jetzt dennoch gegenüberstehen. Uns genügt nun diese Kulturrevolution, um ein vollständig sozialistisches Land zu werden…“ [7] Die historische Entwicklung hat diese Voraussage Lenins glänzend bestätigt.

Für ein hohes Bildungs- und Kulturniveau der Volksmassen

In jeder sozialistischen Revolution trete, schrieb Lenin 1918, nachdem die Aufgabe der Eroberung der Macht durch das Proletariat entschieden ist und in dem Maße, wie die Aufgabe der Expropriation der Expropriateure in der Hauptsache und im wesentlichen gelöst wird, notwendigerweise die Grundaufgabe der Schaffung einer Gesellschaftsformation in den Vordergrund, die höher ist als der Kapitalismus: „…die Steigerung der Arbeitsproduktivität und im Zusammenhang damit (und zu diesem Zweck) die höhere Organisation…“ Diese Leistung setzt, neben der Sicherung der materiellen Grundlagen der Großindustrie, vor allem die „Hebung des Bildungs- und Kulturniveaus der Masse der Bevölkerung“ voraus. [8]

Für eine neue, eine sozialistische Kunst

Schließlich stellte Lenin umfassende Aufgaben, eine sozialistische Kultur herauszuarbeiten und allseitig zu entwickeln, die der bürgerlichen Kultur überlegen ist, und er begleitete mit größtem, aktivem Interesse alle Probleme der Herausbildung einer neuen, sozialistischen Kunst. Er durchleuchtete die neue Stellung des Künstlers in der sozialistischen Gesellschaft, deckte auf, daß in einer Gesellschaft des Privateigentums der Künstler Waren für den Markt produziert, daß er Käufer braucht. „Unsere Revolution hat den Druck dieses sehr prosaischen Standes der Dinge von den Künstlern genommen. Sie hat den Sowjetstaat zu ihrem Schützer und Auftraggeber gemacht.“ [9] Dabei betonte Lenin energisch, daß nur die breiteste Volksbildung und Volkserziehung – gesichertes Brot vorausgesetzt –, daß nur die Befriedigung des Anrechts der Arbeiter und Bauern auf echte, große Kunst jenen Kulturboden zu schaffen vermag, „auf dem eine wirklich neue, große Kunst erwachsen wird, eine kommunistische Kunst, die ihrem Inhalt entsprechend auch die Formen gestaltet“. [10]

Weg von der bürgerlichen Dekadenz!

In scharfer Abwehr aller Tendenzen des Proletkults einerseits, der Einflüsse der Dekadenz und der „konventionellen Kunstheuchelei“ wie des „Respekts“ vor der „Kunstmode im Westen“ andererseits, wies Lenin nach, daß die sozialistische Kultur und Kunst alles wertvolle Erbe der Vergangenheit in sich aufnimmt, verarbeitet und fortführt. „Man soll Schönes erhalten, zum Muster nehmen, daran anknüpfen, auch wenn es ,alt’ ist. Warum sich von wirklich Schönem abkehren und es als Ausgangspunkt weiterer Entwicklung ein für allemal verwerfen, nur weil es ,alt’ ist?“

Wir dürfen nicht die Hände in den Schoß legen…

Und Lenin wies nachdrücklich darauf hin, daß der ganze Prozeß des Aufbaus und der Entwicklung einer neuen, sozialistischen Kunst nur unter der Leitung der Partei erfolgen kann: „…wir sind Kommunisten. Wir dürfen nicht die Hände in den Schoß legen und das Chaos gären lassen, wie es will. Wir müssen auch diese Entwicklung bewußt, klar zu leiten und ihre Ergebnisse zu formen, zu bestimmen suchen.“ [11]

Nur so kann sich eine sozialistische Kultur und Kunst entfalten, die sich alle Ergebnisse der vielhundertjährigen Geschichte der menschlichen Kultur aneignet und sie verarbeitet, sie mit den Erfahrungen des Kampfes der Arbeiterklasse und der Diktatur des Proletariats verbindend. Nur so kann eine sozialistische Literatur und Kunst entstehen, die erfüllt ist von konsequenter leninistischer Parteilichkeit, die sich von der Sklaverei der Bourgeoisie frei macht und mit der Bewegung der fortgeschrittensten, bis zu Ende revolutionären Klasse verschmilzt.

Eine Kunst – frei von Gewinnsucht und Karriere

Die Umrisse einer solchen Literatur und Kunst zeichnete Lenin schon im Jahre 1905 in seinem berühmten Artikel „Parteiorganisation und Parteiliteratur“: „Das wird eine freie Literatur sein, weil nicht Gewinnsucht und nicht Karriere, sondern die Idee des Sozialismus und die Sympathie mit den Werktätigen neue und immer neue Kräfte für ihre Reihen werben werden. Das wird eine freie Literatur sein, weil sie nicht einer übersättigten Heldin, nicht den sich langweilenden und an Verfettung leidenden ‚oberen Zehntausend’ dienen wird, sondern den Millionen und aber Millionen Werktätigen, die die Blüte des Landes, seine Kraft, seine Zukunft verkörpern. Das wird eine freie Literatur sein, die das letzte Wort des revolutionären Denkens der Menschheit durch die Erfahrung und die lebendige Arbeit des sozialistischen Proletariats befruchten und zwischen der Erfahrung der Vergangenheit … und der Erfahrung der Gegenwart… eine ständige Wechselwirkung schaffen wird.“ [12] So wurden im Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus die grundsätzlichen Aufgaben der sozialistischen Kulturrevolution, ihre Bedeutung in der Entwicklungsgeschichte der Menschheit, ihr Platz in der Gesamtheit der sozialistischen Umwälzung und ihre Beziehung zu den anderen grundlegenden Aufgaben der sozialistischen Revolution bestimmt.

Quelle:
Kollektivarbeit unter Leitung von Prof.Dr. Hort Keßler und Dr.Fred Staufenbiel:
Kultur in unserer Zeit, Dietz Verlag GmbH, Berlin (DDR), 1965, S.34-39.
(Zwischenüberschriften von mir, N.G.)

Zitate:
[1] Eduard Bernstein: Die Voraussetzungen des Sozialismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie, Stuttgart 1899, S. 186.
[2] W.I. Lenin: Über unsere Revolution. In: Werke, Bd. 33, S. 464/465.
[3] W.I. Lenin; L.N. Tolstoi. In: Werke, Bd.16, S. 327.
[4] W.I. Lenin: Der „linke Radikalismus“, die Kinderkrankheit im Kommunismus. In: Werke, Bd.31, S.29
[5] Ebenda, S.103
[6] Ebenda, S.104/105.
[7] In: W.I. Lenin: Werke, Bd.33, S.460/461.
[8] W.I. Lenin: Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht. In: Werke, Bd.27, S.247 u. 248.
[9] Clara Zetkin: Erinnerungen an Lenin, Dietz Verlag, Berlin 1961, S.16.
[10] Ebenda, S. 21.
[11] Ebenda. S.16.
[12] W.I. Lenin: Werke, Bd.10, S.34

Der Feind ist zynisch und schlau…

Wer aber ist der Feind? Und wo finden wir ihn? Woran kann man ihn erkennen?
Zugegeben, wir hätten uns gerne mit freundlicheren Themen befaßt, denn wir wissen:
„Auch der Haß gegen die Niedrigkeit verzerrt die Züge“ (Brecht). Doch wir haben die Gegensätzlichkeiten nicht gemacht. Wir haben die Feindschaft nicht herausgefordert, wir haben sie nicht hervorgebracht. Sie ist einfach da, und das nicht erst seit gestern. Diese Feindschaft hat tiefere Wurzeln. Analysiert man die Struktur der bürgerlichen Gesellschaft, so wird man feststellen, daß diese Gesellschaft bis ins Mark gespalten ist. Das grundlegende Produktionsverhältnis dieser Gesellschaftsordnung besteht in der Ausbeutung des Proletariats durch eine Handvoll superreicher Imperialisten, in deren Händen sich die Produktionsmittel, die Maschinen und Betriebe, die Wälder und der Grundbesitz, die Aktien und die Immoblien befinden. Sie haben die Macht. Die Arbeiter hingegen besitzen nicht viel mehr als ihre Arbeitskraft, und die müssen sie verkaufen, um einigermaßen leben zu können. Obwohl sie die Majorität bilden, haben sie sich ihre Rechte auf ein menschenwürdiges Dasein stets hart erkämpfen müssen. Zwischen ihnen, also zwischen dem Proletariat und der Bourgeoisie, besteht ein tiefer, unversöhnlicher Gegensatz. Die Kommunisten sind „praktisch der entschiedenste, immer weitertreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder“ (Manifest der Kommunistischen Partei). Sie vertreten die Interessen des Proletariats. Der schlimmste Feind der Menschheit, sagte Walter Ulbricht im Jahre 1951, das ist der Imperialismus. Und daran hat sich bis heute nichts geändert.

Der lebendige Kontakt zum Volke

Bereits im Jahre 1924 mahnte Stalin die Delegierten aus den Parteiorganisationen, nicht zu vergessen, daß die Kraft der Kommunisten, die Kraft unserer Partei darin besteht, den lebendigen Kontakt zwischen der Partei und den Millionenmassen der Parteilosen zu wahren. Denn je lebendiger dieser Kontakt ist, so sagte er, desto dauerhafter werden unsere Erfolge sein. Und noch einmal wiederholte er die unsterblichen Worte Lenins: „In der Volksmasse sind wir (die Kommunisten. J.St.) doch nur ein Tropfen im Meer, und wir können nur dann regieren, wenn wir das Bewußtsein des Volkes richtig zum Ausdruck bringen. Andernfalls wird die Kommunistische Partei nicht das Proletariat führen und das Proletariat nicht die Massen führen und die ganze Maschinerie wird zerfallen.“ [1]

Die Kommunisten im Visier der Bourgeoisie

So gesagt hatte es Lenin – und geschehen war es im Jahre 1989. Die DDR zerfiel und ihre Feinde triumphierten. Doch nicht nur wegen des fehlenden lebendigen Kontakts der Parteiführung zu den Volksmassen zerbrach die Deutsche Demokratische Republik, sondern auch und vor allem durch die ununterbrochene subversive oder öffentliche Einmischung der Feinde unserer Republik in unsere staatlichen Angelegenheiten. Es ist unmöglich, dies alles aufzuzählen. Auch die Massenmedien der BRD hatten auf die Konterrevolution in der DDR einen großen Einfluß. Mit allen Mitteln versuchen sie, die Menschen zu beeinflussen und die Geschichte zu verfälschen. Und immer befand sich die Kommunistische Partei im feindlichen Visier. Heute trifft wieder zu, was Karl Liebknecht einmal sagte: „Der Feind steht im eigenen Land!“
SoldatDer Soldat einer Armee, die niemals einen Krieg führte…

Wer ist der Feind, der uns bedroht?

Diese Frage stellten Offiziere der Nationalen Volksarmee (NVA) den jungen Wehrpflichtigen der DDR. Auch heute ist diese Frage aktuell. Der Feind ist nicht der „weltweite „Terrorismus“ oder „der Islam“, nicht die Piraterie an der ostafrikanischen Küste, nicht Ghaddafi, nicht Assad. Es sind nicht die „Schurkenstaaten“, die angeblich unsere „Freiheit“ bedrohen, wie lügnerische Freiheitsprediger verkündigen. Nein! „Es sind die gleichen Kräfte, die schon zweimal von deutschem Boden aus das Feuer eines Weltkrieges gelegt haben. Sie haben ihre Niederlagen nicht verwinden können, und sie versuchen seit Jahren, die Flammen eines neuen Krieges anzublasen. Es sind die aggressivsten und reaktionärsten Kreise des westdeutschen Monopolkapitals. Von ihnen geht die Hauptgefahr für den Frieden in Europa aus.“ Sie konnten und wollten sich um keinen Preis mit der Existenz des sozialistischen deutschen Staates abfinden. Sie wollten endlich die Deutsche Demokratische Republik unter ihr staatsmonopolistisches Herrschaftssystem zwingen, um sich an unseres Volkes Eigentum gesundzustoßen“ und „um von hier aus weiter gen Osten marschieren zu können. … Deshalb sind sie überall in der Welt mit von der Partie, wo die amerikanischen Globalstrategen Kriegsbrände legen.“ [2] Soweit das Zitat aus einem Büchlein für Soldaten der NVA! Und nun noch ein paar Tatsachen, die das noch unterstreichen:

Die ermordeten Grenzsoldaten der DDR

„Überall in der Welt werden Landesgrenzen bewacht und zweifellos dort um so gewissenhafter, wo Nachbarschaft nicht mit Freundschaft gleichgesetzt werden kann. Aber selbst zwischen zwei immerhin relativ befreundeten Staaten wie den USA und Mexiko gilt der Grenzsicherung beträchtliche Aufmerksamkeit, die mit viel Aufwand verbunden ist. So wußte die in der BRD erscheinende Illustrierte »Stern« am 11. April 1979 zu berichten: »Überall dort im Gelände hat die Border-Patrol hochempfindliche Sensoren in der Erde vergraben, die bei geringster Erschütterung Meldung an den Stützpunkt geben. Über Funk wurde ‚Foxtrott’, einer der beiden Hubschrauber, die hier nachts Patrouille fliegen, zum Planquadrat ‚East 11’ beordert. Und über Funk rief ‚Foxtrott’ dann die Kollegen in den Jeeps herbei, nachdem er die Gruppe unten im Spring Canyon gefunden hatte… Abend für Abend, kaum daß es dunkel ist, beginnt in Chula Vista der Menschenfang.«

Die Herausforderung an den Grenzen der DDR zu Westberlin und zur BRD wurde auf vielfache Weise betrieben und forciert. Im Juli 1964 suchten für solche Herausforderung angeworbene Westberliner Studenten zusätzliche Geldgeber für einen »Tunnelbau«, mit dem die Grenze zur DDR untergraben werden und nach ihrer Sicherung am 13.August 1961 wieder durchlässig gemacht werden sollte. Der Zeitpunkt des Vorhabens ist von Belang, weil er in die Periode der ersten Verhandlungen zwischen dem Senat von Westberlin und der Regierung der DDR über ein Passierscheinabkommen fällt. Die Studenten fanden nicht nur Finanziers, ihnen wurde auch versichert: Die Rückendeckung, die jede Gefahr ausschließt, wird von »höchsten Stellen« garantiert. Im Oktober wußte die »Frankfurter Rundschau« zu vermelden: »Das Polizeipräsidium teilte mit, daß es zwar alle Einzelheiten des Unternehmens kenne, sie aber aus politischen Gründen« nicht mitteilen dürfe.«
Tunnel
Skizze vom Tatort des Verbrechens

Das »Unternehmen« wurde zum Mord! Am 5. Oktober 1964 — 48 Stunden vor den Feiern zum 15. Jahrestag der Gründung der DDR — hatte der Unteroffizier Egon Schultz in der Strelitzer Straße der Hauptstadt der DDR den gegrabenen Tunnel entdeckt. Sekunden später wurde er erschossen. Am Tatort fand man eine Pistole und Gasmasken aus Westberliner Beständen. Und das Polizeipräsidium bestätigte, informiert gewesen zu sein. Egon Schultz hatte das Lehrerbildungsinstitut in Putbus besucht und dann als Unterstufenlehrer an der 2. Oberschule auf der Dierkower Höhe in Rostock gearbeitet. Während seiner Dienstzeit bei den Grenztruppen der DDR besuchte er im Urlaub oft seine in Rostock lebenden Eltern und erschien dann meist auch in der Schule. »Kann ich mal eine Stunde geben?« pflegte er dann die Studienrätin Martha Kröplin, die seine Klasse übernommen hatte, zu fragen. Am Morgen nach seiner Ermordung hielten seine Schüler Ehrenwache vor seinem mit vielen Blumen geschmückten Bild in der Halle der Schule.

Bereits zwei Jahre zuvor war der 20jährige Reinhold Huhn im Grenzabschnitt Jerusalemer Straße – zu Füßen des Hochhauses, das der Springer-Konzern hart an der Grenze hatte errichten lassen – ums Leben gekommen. Am 18. Juni 1962 hatte er gegen 18.50 Uhr einen Tunnelschacht entdeckt. Als er gemeinsam mit Genossen seines Kommandos den Stollen untersuchen wollte, wurden sie überfallen und aus kürzester Entfernung mit Kugeln überschüttet. Reinhold Huhn starb im Feuerhagel. Er hatte im vogtländischen Syrau Rinderzüchter gelernt, dann als Schweizer auf dem volkseigenen Gut gearbeitet und wollte nach seinem Ehrendienst das Meisterstudium der Rinderzucht beginnen. Ein Leben voller Pläne und Hoffnungen. In seinem Schrank fand man das Buch, in dem er gelesen hatte, bevor er zu seinem Wachdienst aufgebrochen war – »Olga Benario«, das Schicksal einer tapferen Frau, die dem Faschismus bis zur letzten Stunde getrotzt hatte. Viele Jahre ihrer schweren Haft hatte sie im braunen Berlin verbracht.
ermordet
»Neues Deutschland« vom 4.Dezember 1976

Am Morgen seines letzten Tages hatte man Reinhold Huhn und seine Genossen ausgezeichnet: »Beste Gruppe im Peter-Göring-Aufgebot.« (»Neues Deutschland«, 20. Juni 1962.) Peter Göring war 26 Tage vor dem Mord an Reinhold Huhn umgebracht worden. Am Morgen nach der Bluttat an Peter Göring hatte der Innenminister der DDR einen Brief an den Bürgermeister von Berlin-West gerichtet, in dem es hieß; »Ein außerordentlich ernstes Vorkommnis gibt mir erneut Veranlassung, mich an Sie – den Verantwortlichen für die Westberliner Polizei – zu wenden. Am 23. Mai 1962, gegen 17 Uhr, wurden im Raum Scharnhorststraße Grenzpolizisten der Deutschen Demokratischen Republik von Westberliner Seite aus beschossen. Dabei wurden in Ausübung ihres Dienstes… ein Angehöriger der Grenzsicherungsorgane ermordet und ein weiterer schwer verletzt. Es ist einwandfrei erwiesen, daß es sich bei den Mordschützen um Westberliner Polizisten handelt, die zur Deckung einer gewaltamen Verletzung der Staatsgrenze der Deutschen Demokratischen Republik einen Feuerüberfall auf die dortigen Grenzpolizisten verübten.« (»Neues Deutschland«, 26.Mai 1962)“ [3]
Grenzsoldaten
(Daran will sich in den Massenmedien der BRD heute keiner mehr erinnern. Stattdessen finanziert die BRD-Regierung mit 500.000 Euro ein „Forschungsvorhaben“ über die „Mauertoten“. Was soll dabei herauskommen? Es war bekannt, daß die Staatsgrenze der DDR bewacht wurde und ein illegales Überschreiten der Grenze verboten war. Die Motive der Grenzverletzer waren unterschiedlich. Neben den typischen Provokationen von westlicher Seite, waren es meist Straftäter, die sich ihrer Verfolgung durch die DDR-Justiz entziehen wollten. Aber es gab auch andere. Der Weserkurier schrieb beispielsweise am 25.5.1962 unter der Überschrift „Fliehender Zonen-Grenzpolizist erschoß seinen Kameraden“: „Der 18-jährige … benutzte die Gelegenheit, seinem ahnungslosen Begleiter von hinten eine Geschoßgarbe aus der Maschinenpistole in den Rücken zu feuern. Als Motiv für seine Tat gab er an, daß ihm der Dienst bei seiner Einheit zu langweilig und das Essen zu schlecht gewesen sei.“ Dieser Mörder aus dem Jahre 1962 ist damals ebensowenig an die DDR ausgeliefert worden, wie der Doppelmörder Weinhold aus dem Jahre 1975. Bei Weinholds erstem Freispruch vor einem westdeutschen Gericht wurde johlend applaudiert…)

Aus dem Arsenal der Fälscher

„Am Morgen des 28. Januar 1955 ging im schwedischen Außenhandelsministerium ein Brief ein, der als Absender den Minister für Außenhandel und innerdeutschen Handel der Deutschen Demokratischen Republik auswies. Der Brief wurde dem zuständigen Referat zugeleitet, dort geöffnet und mit einigem Erstaunen gelesen. Danach wurde der Minister der Regierung des Königreichs Schweden davon in Kenntnis gesetzt, daß die DDR ihr Außenhandelsabkommen mit Schweden, das erst am 11. Dezember 1954 nach längeren Verhandlungen unterzeichnet worden war, bereits wieder gekündigt hatte.“ [4]
Brief
Gefälschtes Schreiben an dänische Handelspartner, mit dem
ein Vertrag „aufgeschoben“ werden sollte

Eine oberfaule Fluchtgeschichte

In den fast vier Jahrzehnten DDR verging buchstäblich nicht ein einziger Tag ohne eine Fälschung oder Lügengeschichte, eine Provokation oder einen Betrug zum Nachteil des Volkseigentums, eine Spionageaffäre oder einen Mord an DDR-Grenzsoldaten, der nicht vom Westen organisiert worden war. Eberhard Heinrich und Klaus Ullrich beschreiben das folgende westliche Lügenmärchen: „Im Juli 1959 meldete das in Hamburg erscheinende Magazin »Der Spiegel« die Geschichte eines DDR-Offiziers, der nach dramatischer Flucht »schweißtriefend Westberlin erreicht habe. Nicht einmal die simpelste Fachtermini der Nationalen Volksarmee beherrschte der »Flüchtling« — so beschrieb er ein nicht existierendes »Generalhauptquartier der NVA«, zitierte einen »Oberkommandierenden der Volksarmee«, und schließlich hatte der geheimnisvolle Offizier auch das Bild eines Generals mitgebracht. Allerdings stimmte der Name nicht. Einziges Anliegen dieser Story: die NVA als eine »Angriffsarmee« zu deklarieren.“

Die „wahnsinnigen“ Bauern in der DDR (vulgo: Ostzone)

Bekanntlich haben Lügen kurze Beine, das Gedächtnis der Menschen aber auch. Hier nun eine weitere westliche Erfindung: „1960 widmete man sich wieder mit besonderer Aufmerksamkeit der Landwirtschaft. Im »Tag« war am 20. März zu lesen: »In dem Ort Domsdorf bei Forst verübte eine Bäuerin Selbstmord. Aus Noßdorf… mußte ein Bauer mit einem Nervenzusammenbruch ins Krankenhaus gebracht werden. Ein weiterer Bauer kam in eine Nervenheilanstalt. In Noßdorf wurden die Bauern mit Vorliebe in den späten Abendstunden in das Gemeindebüro bestellt.« Fakt war: Kein Selbstmord in Domsdorf, kein Nervenzusammenbruch in Noßdorf, keine am Abend ins Gemeindebüro bestellten Bauern, dieweil Noßdorf als Ortsteil der Stadt Forst über kein Gemeindebüro verfügte.“

Alles ist grau in grau…

Weiter: „Inzwischen hatte die DDR am 13. August ihre Grenzen gesichert, und am 26. September gab ein Matthias Waiden im Fernsehen die Losung aus: »Geistige Aggression!« Im »Tagesspiegel« konnte man folgenden Bericht aus Gotha lesen: »Der Verkehr tropft nur spärlich durch die dünnen Adern der Landstraßen. Aber auf dem Pflaster drinnen in den Städten machen altmodische Autos einen Höllenspektakel. Doch in den Wohnstraßen, wo der Regen den Asphalt längst ausgewaschen hat, in Gassen mit rostigen Gaslaternenstümpfen ist es ruhig. Dort fährt kein Auto und – gottlob – parkt auch keines. Keine Petunien biühen mehr von den Fensterstöcken, wie es früher war.« …“
MagdeburgStraßeKarl-Marx-Straße in Magdeburg – Alltag in der DDR

Faustdicke Lügen — schlimmer als bei Goebbels…

Auch bekannte DDR-Schriftsteller blieben von Verleumdungen nicht verschont: „Im September 1967 meldete das ebenfalls inzwischen auf dem Zeitungsfriedhof gelandete Westberliner Boulevardblatt »nacht-depesche«: »Dem Schriftsteller Arnold Zweig wurde von den DDR-Behörden die Pension gestrichen. Das wurde jetzt durch einen Brief Zweigs bekannt, den er an ein befreundetes Ehepaar in Israel gerichtet hat. Der Schriftsteller teilte darin mit, der Grund liege in seiner Weigerung, dem Ansuchen der Ostberliner Kommunisten nachzukommen, seinen Namen für eine ideologische Kampagne gegen Israel herzugeben.« Zwei Tage später hatte sich der Zeitungscäsar Axel Springer des »Falles« angenommen. Seine »Morgenpost« schrieb: »Arnold Zweig, der international renommierteste Schriftsteller der Zone, hat sich jetzt auf dramatische Weise vom SED-Regime losgesagt. In einem leidenschaftlichen Brief an den israelischen Schriftstellerverband schrieb Arnold Zweig: ‚Das Leben in der Deutschen Demokratischen Republik ist die Hölle…, sollen sie mich erschießen, wenn sie es wagen.‘ Der konsequente und mutige Ausbruch des 8Ojährigen Bruders von Stefan Zweig aus der Literaturfront Ulbrichts bedeutet nach Ansicht politischer Beobachter eine beispiellose Blamage des SED-Regimes vor der internationalen Kulturwelt.«
Arnold Zweig
Dazu Arnold Zweig – übrigens kein Bruder Stefan Zweigs, was in halbwegs gebildeten Kreisen bekannt ist – in einer Erklärung: »Noch niemals, selbst nicht im braunen Reich des Herrn Goebbels sind derart faustdicke Lügen über mich verbreitet worden. Jedes Wort, selbst die Interpunktionszeichen sind erfunden. Seit Jahren habe ich erklärt, daß ich mich nirgendwo so heimisch fühle wie in der Deutschen Demokratischen Republik.« 24 Stunden später focht die »Morgenpost« im Rückwärtsgang: »In unserer gestrigen Ausgabe ist uns ein bedauerlicher Fehler unterlaufen. Selbstverständlich sind Arnold Zweig und Stefan Zweig keine Brüder… Der israelische Botschafter in Deutschland äußerte sich zu der Vorgängen um Arnold Zweig zurückhaltend.« Es gab keinen Anlaß, sich anders zu äußern.“ [5]

Quellen:
[1] W.I. Lenin: Politischer Bericht des ZK der KPR( B ) 27.3.1922, Ausgew. Werke in sechs Bänden, Bd.VI, S.561 (zitiert nach J. Stalin, Werke, Bd.6, S.279).
[2] Autorenkollektiv: Vom Sinn des Soldatseins, Deutscher Militärverlag, DDR, S.43.
[3] E.Heinrich/K.Ullrich: Befehdet seit dem ersten Tag, Dietz Verlag Berlin, 1981, S.49-56
[4] ebd., S.150f.
[5] ebd., S.164-167.
Zeichnung: Kurt Zimmermann (NPT)

Siehe auch:
Der Feind ist zynisch und schlau
13. August 1961 – Sicherung der Staatsgrenze der DDR

Das geheime Tagebuch des Mister Grow

Eines Tages im August 1951 gelangte überraschend das geheime Tagebuch eines US-amerikanischen Diplomaten in fremde Hände. Und was darin zu lesen war, übertraf alle menschlichen Vorstellungen. Dieses Dokument zeugt auch heute noch von einer unglaublichen Menschenverachtung, von einem Zynismus, einer antikommunistschen Hysterie, wie sie wohl nur das Hirn eines psychisch unheilbar kranken Individuums hervorzubringen vermag… Doch der Verfasser dieses Tagebuchs war keineswegs ein namenloser Irrer! Dieser Kriegswahnsinnige namens Robert Grow war zu jener Zeit Generalmajor der US-Army und Militärattaché in der Sowjetunion.

Wie war die Situation damals? Und warum ist dieses Tagebuch für uns auch heute noch von Interesse? Der zweite Weltkrieg war der bisher verheerendste Krieg in der Menschheitsgeschichte. Über 55 Millionen Tote, mehr als 35 Millionen Verwundete und 20 Millionen verwaiste Kinder kamen auf des Schuldkonto des deutschen Imperialismus. 11 Millionen Menschen waren in den faschistischen Konzentrationslagern ermordet worden. Seit dem heimtückischen Überfall der deutschen Wehrmacht am 22. Juni 1941 kämpfte die Sowjetunion allein gegen den faschistischen Aggressor. Erst nach langen, zähen Verhandlungen waren die Westmächte in ein alliiertes Bündnis gegen Nazi-Deutschland eingetreten. Und erst nachdem sich abzeichnete, daß der Ausgang des Krieges entschieden war, begannen sie mit der Eröffnung einer zweiten Front. Viel zu spät! So hatte die Sowjetunion die Hauptlast dieses Krieges zu tragen. Und das nicht nur in militärischer Hinsicht. Mit über 20 Millionen Toten zahlte die Sowjetunion auch den höchsten Blutzoll dieses Krieges. 25 Millionen Menschen wurden obdachlos. Die faschistischen Horden vernichteten in der Sowjetunion 1.700 Städte und 32.000 Industriebetriebe, 65.000 Kilometer Eisenbahnlinie, 4.000 Eisenbahnstationen, 7.000 Dörfer, 98.000 Kolchosen, 1.876 Sowchosen, 2.890 MTS, 127.000 Schulen, Universitäten, Bibliotheken, 6 Millionen Wohnhäuser. 61 Großkraftwerke wurden zerstört. (nach E.Hanke).

Doch kaum war der Krieg beendet, rüsteten die Militärs der USA erneut zum Krieg. Nicht zum ersten Mal saßen die Kriegstreiber in den Aufsichträten der Konzerne und Banken. Es waren Generäle und Politiker der USA und der anderen Westmächte, die nunmehr glaubten, gegen die Sowjetunion zu Felde ziehen zu müssen, um ihre Herrschafts- und Eroberungsinteressen zu verwirklichen.

Der Autor des im folgenden zitierten Buches, Richard Squires, war ein englischer Offizier. Im Zivilberuf Journalist – ein „durchschnittlicher Engländer“, wie er selbst von sich sagt. Sehr eindringlich beschreibt er die hintergründigen Machenschaften der Westmächte gegen die Sowjetunion, die unsauberen Geschäfte mit den ehemaligen Nazis, wie man das Volk betrog und die Sowjetunion in einen neuen Krieg zu ziehen suchte. Als im Jahre 1951 in der DDR seine „Aufzeichnungen eines englischen Offiziers“ erschienen, war die Gefahr eines dritten Weltkriegs so groß wie nie zu vor. Daß es nicht dazu kam, war einzig und allein der besonnenen Haltung Stalins, der UdSSR und der anderen sozialistischen Staaten zu verdanken. Das Buch von Richard Squires zeigt uns, mit welchen abgefeimten Methoden die westlichen Geheimdienste operieren, und welche Denkmuster dem auch heute noch zugrunde liegen. Richard Squires schreibt:

AUS DEM GEHEIMEN TAGEBUCH DES Mr.GROW

Als ich nach Hause ankam, las ich das Tagebuch von Anfang bis Ende durch; bis zu meinem Lebensende werde ich den Eindruck nicht vergessen, den es auf mich machte. Ich dachte mit Entsetzen, daß das Schicksal eines großen Landes und eines großen Volkes, Amerikas und der Amerikaner, heute in den Händen brutaler Unmenschen liegt, wie des Mannes, der dieses Tagebuch schrieb. Und diese Leute haben Atombomben, Giftgas, Napalm, bakteriologische und andere Waffen zur Verfügung, mit denen sie sich anschicken, Europas alte Städte in Schutt und Asche zu verwandeln und unsere Zivilisation vom Antlitz der Erde hinwegzufegen. Niemand, der den Krieg zutiefst haßt, kann Zeilen wie diese ohne Erregung lesen: „Unser Angriff müßte sich gegen die schwachen Stellen des Feindes richten. Obgleich der Militärdienst sich in erster Linie mit militärischen Waffen und Methoden befaßt, müssen wir verstehen, daß dieser Krieg ein totaler Krieg ist und mit allen Waffen geführt wird. Wir müssen lernen, daß in diesem Krieg auch Tiefschläge fair sind.“
Text Grow1
(Diese und die folgenden Faksimile-Wiedergaben sind nach Fotokopien aus Grows Tagebuch reproduziert.)

WER WAR DIESER MISTER GROW ?

Der Mann, der diese Zeilen schrieb, ist Generalmajor Grow von der USA-Armee. Sein Tagebuch teilt uns mit, daß er amerikanischer Militärattache in Moskau ist und eine führende Position im Nachrichtendienst der USA-Armee hat. Nicht Zufall brachte Grow und sein schmutziges Tagebuch nach Frankfurt am Main. Wie seine Aufzeichnungen enthüllen, ging er dorthin, weil die Leiter des U.S. Secret Service, des amerikanischen Geheimdienstes in Europa, im Juni 1951 in dieser Stadt zu Besprechungen zusammenkamen. Auf dieser Konferenz beabsichtigte Generalmajor Grow die im oben angeführten Zitat ausgedrückten Ansichten zu erläutern. Unter dem 26. Februar 1951 machte Grow die folgende Eintragung: „Erhielt einen Brief von. Geo King, der meine Briefe Smith zeigte, der sehr interessiert ist. Ich befürworte Aktion zur Vorbereitung für die Zeit nach dem nächsten Krieg… Er sagt, Smith ist interessiert… Er meint ebenfalls, daß dies ein sehr kritisches Jahr ist.“
Text Grow2

IM AUFTRAG DES PRÄSIDENTEN

General Grows Tagebuch sind keineswegs unverantwortliche Notizen irgendeines hergelaufenen Burschen. Es ist das Tagebuch eines offiziellen Vertreters des Weißen Hauses. Aus der eben zitierten Notiz geht klar hervor, daß dieses Tagebuch die unverhüllten Ansichten eines Mannes enthält, der von Washington nach Moskau geschickt wurde, und daß diese Ansichten von Smith geteilt werden, dem Leiter des amerikanischen Geheimdienstes, der früher amerikanischer Botschafter in Moskau war. Einige Seiten vorher lesen wir in dem Tagebuch: „Dienstag, 23. Februar. Brief von Bolling macht klar, daß meine Briefe an alle leitenden Abteilungen gehen, auch zum Präsidenten.“ Grows Tagebuch ist für die Öffentlichkeit von großer Wichtigkeit; man kann nicht leicht darüber hinweggehen, denn es enthüllt die leitenden Prinzipien und Absichten der heutigen Herrscher unserer „westlichen Welt“. Die hier zitierten Auszüge werden dem Leser Gelegenheit geben, zu sehen, was in einer amerikanischen Botschaft in Europa vor sich geht, und zu erfahren, was für Menschen eigentlich die Leute sind, die so denken und handeln wie Grow. Das Tagebuch bekräftigte meine Überzeugung, daß man, wie ich bereits sagte, Kriegsbazillen nicht erlauben darf, in ihrem natürlichen Nährboden zu reifen, das heißt sie geheim und ungestraft zu lassen. Deshalb habe ich mich entschlossen, Grows Notizen sowie einzelne Fotokopien zu veröffentlichen, um so, was ich selbst lesen konnte, der ganzen Welt zur Kenntnis zu bringen. (Währenddessen geht Grow quer durch die Sowjetunion auf Spionagetour und notiert alle strategisch wichtigen Ziele: Brücken, militärische Objekte, Verkehrswege, Wohnsiedlungen, Angriffsziele…)

DIE PLÄNE AMERIKANISCHER GENERÄLE

Krieg ist Grows Herzenswunsch. Sein Tagebuch überzeugt den Leser, daß er und die kriegsbesessenen Irren seines Schlages über alles betrübt und niedergeschlagen sind, was dazu beiträgt, den Krieg zu verhüten, und sich über jedes Anzeichen, daß ein Krieg vorbereitet wird, gewaltig freuen und entzückt sind. Grows Tagebuch liest sich wie ein Krankheitsbericht. Die Krankheit, an der er leidet, fordert die Wachsamkeit aller gesunden Menschen. Seine Krankheit ist der Blutdurst. Wie alle gefährlichen Infektionen muß er studiert werden, und Mittel zur Neutralisierung der Keimträger müssen gefunden werden. Einer der Hauptleitsätze dieses Kriegswahnsinnigen, in dem die Krankheit ihr akutes Stadium erreicht hat, ist in seinen eigenen Worten: „Krieg! So schnell wie möglich!! Jetzt!!“ Immer wieder kommt Grow auf seine Idee von der Eröffnung des Krieges im Jahre 1951 zurück. „Meine Schlußfolgerungen“, schreibt er am 8. Januar 1951, „laufen auf etwa folgendes hinaus: Dies ist das Jahr.“ Mit dem Jahr meint Grow das Jahr, in dem der von ihm ersehnte Krieg ausbrechen wird. „Dies ist das Jahr!“ wiederholt er am 9. Januar und wieder am 29. März: „Mir scheint die Zeit reif zu sein für einen Schlag in diesem Jahr.“

IM AUFTRAG DES AMERIKANISCHEN GEHEIMDIENSTES

Aber Grow will diese Ansichten keineswegs nur seinem Tagebuch anvertrauen. Im Juni 1951 fand in Frankfurt am Main eine Konferenz der Chefs des amerikanischen Geheimdienstes in Europa statt. Grow selbst erklärt, daß er mehr als einen Monat, bevor er zu dieser Konferenz ging, seinen Bericht sorgfältig erwogen und vorbereitet habe. Er arbeitete immer wieder verschiedene Alternativen aus und entwarf und verbesserte ständig seine Reden. Fotokopien einiger der Entwürfe seiner Reden in Frankfurt waren unter den Papieren, die ich von meinem Freund erhielt. Grow hatte vorher schon seine innersten Gedanken in einer Notiz zum Ausdruck gebracht, die er in seinem Tagebuch am 5. Februar machte: „Wir brauchen eine Stimme, die klar die Führung ergreift: Der Kommunismus muß zerstört werden!“ Er wiederholte denselben Gedanken indem Entwurf einer Rede, die er für die Konferenz vorbereitete: „Ich glaube, es kann nicht einfacher ausgedrückt werden, als: Der Kommunismus muß zerstört werden!“ Diesen allgemeinen Aufruf zur Zerstörung des Kommunismus will Grow offensichtlich, außer an Deutschland, an alle Länder richten, die sich dem amerikanischen Diktat widersetzen, das aus England, Frankreich und den anderen Ländern Europas, die bereits in der Schlinge des Marshallplanes und des Nordatlantikpaktes gefangen sind, Kolonien machen will.

DER KÜNFTIGE KRIEGSSCHAUPLATZ

Wie wir in seiner Notiz vom 27. März 1951 gelesen haben, besteht Grow auf dem
„Losschlagen in diesem Jahr mit allen Formen der Kriegsführung“. Die Pläne in seinem Bericht gehen sehr weit: „Wir müssen uns doch einmal auf den Hauptkriegs-Schauplatz konzentrieren und den Stillen Ozean zurücksetzen, uns dort also auf Angriffe zu Wasser und aus der Luft beschränken, um nur die Positionen zu halten.“ Grows Tagebuch enthält Bemerkungen über die Vorschläge und Anregungen, die von anderen Vertretern des amerikanischen Geheimdienstes bei der Frankfurter Konferenz gemacht wurden: „Das Wesentliche an ihnen war: die Notwendigkeit besserer Arbeit in Washington und eine große Erweiterung in der CIA-Spionage.“ Es ist kein Wunder, daß Grow zum Leiter des „Komitees für kritische Punkte“ auf der Frankfurter Konferenz ernannt wurde. Was die Organisatoren der Konferenz mit „Kritischen Punkten“ meinten, wird aus dem von Grow gegebenen Umriß klar. Einer der Ausschüsse dieses Komitees befaßte sich zum Beispiel mit der Anwendung von Atomwaffen und chemischer und bakteriologischer Kriegsführung. Ein anderer Ausschuß hatte den vielsagenden Namen „Verwundbarkeit“, seine Aufgabe war die Auswahl von Objekten für Schädlingsarbeit. Das Tagebuch zeigt uns, was für ein Mensch dieser Grow ist und wessen Befehle Pope, unser Vertreter in Moskau, ausführt.

ZIEL IST DIE ZERSTÖRUNG DER SOWJETUNION

Fahren wir mit Grows Notizen fort und sehen wir, welche weiteren Pläne er hat. Er formuliert sie so: „Um die Frage anders zu stellen: Was sollten wir tun, um das Vakuum auszufüllen, nachdem das Sowjetregime zerstört ist? Die neue Führung kann nicht in aller Eile improvisiert werden. Sie sollte im voraus propagiert werden.“ Was also Grow und seine Chefs wünschen, ist eine Marionettenregierung, die aus Männern gebildet ist, die völlig von ihnen abhängen und dem Sowjetvolk verhaßt sind. Wie soll dieser unglaubliche Plan, alle demokratischen Regimes zu stürzen und eine Diktatur der Wallstreet über die gesamte Welt zu errichten, verwirklicht werden? „Mit allen Waffen“, meint Grow. „Wir müssen mit Tiefschlägen loshauen. Dieser Krieg kann nicht nach den Regeln des Marquis von Queensbury geführt werden.“ Eine wichtige Rolle in den amerikanischen Plänen, einen neuen Krieg vom Zaun zu brechen, um die demokratischen Regimes zu stürzen, wird dem amerikanischen Geheimdienst zugewiesen: „Unsere Nachrichtenagenturen müssen unablässig danach streben, starke sowie schwache Punkte herauszufinden und zu berichten. Wir müssen jedes Mittel der Zersetzung benutzen, um das Vertrauen und die Loyalität der Sowjetbürger zu ihrem Regime zu untergraben. Wir müssen sie dazu bringen, ihr Vertrauen in die kommunistische Führung zu verlieren.“
Text Grow3

DAS DENKEN DES VOLKES VERGIFTEN

Grow schlägt sogar vor, wie das getan werden soll: „Alles, Wahrheit oder Lüge, um das Denken des Volkes zu vergiften.“ Solche Stellen brauchen meiner Meinung nach keinen Kommentar. In einer gewöhnlichen, vernünftigen Gesellschaft würde jeder Mensch mit solchen Ansichten in eine Zwangsjacke gesteckt und irgendwo eingeschlossen werden, wo er der Gesellschaft nicht schaden kann. Aber in der Welt der Trumans und Achesons, der Churchills und Morrisons, der Eisenhowers und Montgomerys erhalten Menschen wie Grow verantwortliche Staatsstellungen, in denen sie sich sämtlicher Mittel bedienen können, um die Menschheit in einen dritten Weltkrieg zu stürzen.

Ich möchte, daß meine englischen Leser ernsthaft über die oben zitierten Bemerkungen nachdenken, von denen viele öffentlich auf einer amtlichen Konferenz von einem Mann, der einen Staatsposten innehat, formuliert wurden. Kann man denn in Frieden schlafen, wenn man weiß, daß ein oder zwei Häuser weiter ein Raubmörder sein Messer bereithält, um den eigenen Nachbarn umzubringen. Ist das der richtige Moment, um zu denken: Das geht mich nichts an? Wäre es nicht sicherer, anzunehmen, daß der Räuber, seinem Instinkt entsprechend, versuchen wird, auch einen selbst „kaltzumachen“, um mit einer reicheren Beute davonzukommen? Haben wir denn den Frieden so mühelos erfochten, daß wir es uns leisten können, diesen Frieden und unser Schicksal in die Hände von Abenteurern wie Churchill oder dem verstorbenen Forrestal zu legen? Doch wohl kaum. Die Völker der Welt werden sich täglich mehr bewußt über die Tatsache, daß es ihre eigene Aufgabe ist den Frieden zu verteidigen.

Quelle:
Richard Squires: Auf dem Kriegspfad, Aufzeichnungen eines englischen Offiziers,
Rütten & Loening, Berlin, 1951, S.211-232 (Zwischenüberschriften von mir, N.G.).

W.Ulbricht: Über die Ursachen der Kriege

Walter UlbrichtWalter Ulbricht (1893-1973)

Auf einer Funktionärskonferenz im Jahre 1950, also vor 52 Jahren, gab Walter Ulbricht eine klare Analyse der internationalen Lage in Europa, die sich unter dem Einfluß der USA, mit der Vereinigung der drei Westzonen und der Gründung des westdeutschen Separatstaates immer weiter verschärfte. Wir stehen heute vor einer ähnlichen Verschärfung der weltpolitischen Lage, und genau wie damals war die aggressive Haltung des USA-Imperialismus dafür verantwortlich. Irak, Afghanistan, Libyen und Syrien sind nur Beispiele dafür, wie die USA ihre Vormachtstellung in der Welt mit militärischen Mitteln ausbauen. Bei dem folgenden Text handelt es sich um ein fiktives Interview, basierend auf einer Rede des Genossen Ulbricht:

► Was können wir heute aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts lernen?

Walter Ulbricht: Für die Jugend von heute genügt es natürlich nicht, für den Frieden zu sein und gegen die Kriegspropaganda zu kämpfen, indem sie Unterschriften für die Ächtung der Atomwaffe sammeln. Es ist notwendig, daß die Quellen der Kriege, d.h. das Wesen des Imperialismus, gründlich studiert werden, um zu einer grundsätzlich richtigen Betrachtungsweise zu kommen. Eine ausgezeichnete Darstellung über die Entstehung und Ursachen des imperialistischen Krieges hat J.W. Stalin in der „Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki)“ gegeben, die ich allen zum Studium empfehle. In diesem Lehrbuch wird die Ursache des ersten Weltkriegs analysiert, in dessen Ergebnis durch den Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution auf einem Sechstel des Erdballs der Imperialismus vernichtet wurde. Es wird dort auch die Ursache des zweiten Weltkrieg analysiert.

► Was führte zum 2. Weltkrieg?

Walter Ulbricht: In diesem Krieg strebte das imperialistische Deutschland nach der Eroberung riesiger Gebiete bis zum Ural, bis Afrika und über die Türkei bis Indien. Der USA-Imperialismus wiederum wollte in diesem Krieg Deutschland und Japan als Konkurrenten ausschalten und seine eigenen Machtpositionen stärken. Die Herren der USA hofften, daß die Sowjetunion in dem harten Kampf gegen den Hitlerfaschismus so geschwächt würde, daß die USA auch der Sowjetunion weitgehend ihren Willen diktieren könnten. Das Ergebnis war aber ein ganz anderes.

► Wie veränderte sich die Lage nach 1945?

Walter Ulbricht: Trotz der unermeßlichen Verluste und trotz des furchtbaren Leids, das der faschistische Überfall Hitlerdeutschlands über die Sowjetunion gebracht hatte, ging die Sowjetunion ungeheuer gestärkt aus diesem Kriege hervor. So war die industrielle Produktion der Sowjetunion gegen Ende 1950 etwa doppelt so hoch wie 10 Jahre zuvor, d.h. vor Beginn des Überfalles Hitlerdeutschlands. Mehr noch: Entgegen den Plänen des USA-Finanzkapitals brachte das Ende des zweiten Weltkrieges die Befreiung eines großen Teiles Europas vom Imperialismus, die Bildung der volksdemokratischen Länder und die Schaffung der Deutschen Demokratischen Republik. Im Osten führte das chinesische Volk seinen Befreiungskampf zum Siege, und auch in den Kolonien nahm der Befreiungskampf der unterdrückten Völker an Umfang und Intensität zu. Das Neue an der Lage gegenüber früher bestand darin, daß die große Weltfriedensbewegung sich nicht nur auf die mächtige Sowjetunion, sondern auch auf eine große Zahl volksdemokratischer Staaten stützen konnte, insgesamt auf 800 Millionen Menschen, die eine starke weltpolitische Kraft darstellten. Gleichzeitig war eine Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus und der Widersprüche zwischen den kapitalistischen Staaten zu verzeichnen.

► Was waren die Ursachen der bisherigen imperialistischen Kriege?

Walter Ulbricht: Wenn wir uns mit dieser Frage beschäftigen, müssen wir von der Tatsache ausgehen, daß es Kriege um die Neuaufteilung der Welt erst gibt, seitdem sich das kapitalistische System der Weltwirtschaft zu einem weltumspannenden System der Unterdrückung der Mehrheit der Menschheit durch wenige imperialistische Staaten entwickelt hat und der Kampf zwischen den imperialistischen Staaten um Absatzmärkte und um die Weltherrschaft auf die Spitze getrieben wurde. Mit dem Beginn des 20. Jahrhunderts war die Welt unter den imperialistischen Großmächten aufgeteilt. Es gab keine „freien“ Territorien mehr, die sie erobern konnten, ohne mit anderen Großmächten in Konflikt zu kommen. Solche imperialistischen Mächte wie die USA, die ihre Machtpositionen im ersten und zweiten Weltkrieg verstärken konnten, nutzen ihre Macht aus, um auf Kosten anderer Großmächte, wie England und Frankreich, ihre Macht zu stärken und ihre Einflußsphäre zu erweitern.

► Welcher Methoden bedienten sich die US-amerikanischen Finanzkapitalisten, um Einfluß auf Europa zu gewinnen?

Walter Ulbricht: Ein Mittel dazu war der Marshallplan. Es ist verständlich, daß dem amerikanischen Finanzkapital die Existenz der Sowjetunion, des volksdemokratischen China usw. ein Dorn im Auge war. Nicht nur deshalb, weil sie nach der Ausbeutung dieser Länder strebten, sondern auch deshalb, weil die Existenz der Sowjetunion, des Lagers der Demokratie und des Sozialismus, die Imperialisten an der Eroberung anderer Länder hinderte und den nationalen Befreiungskampf der Kolonialvölker stärkte. J.W. Stalin sagte darüber: „Hieraus resultiert auch das ,natürliche’ Bestreben imperialistischer Kreise, die Widersprüche im eigenen Lager in den Hintergrund zu schieben, sie zeitweilig zu verwischen, eine Einheitsfront der Imperialisten zu schaffen und einen Feldzug gegen die UdSSR in die Wege zu leiten, um die sich vertiefende Krise des Kapitalismus wenigstens teilweise und wenigstens zeitweilig auf Kosten der UdSSR zu lösen.“ (J.W. Stalin, Bd.9 r.A.)

► Welche Länder sind für die Imperialisten am „interessantesten“, um sie zu okkupieren?

Walter Ulbricht: Es ist charakteristisch, daß die imperialistischen Mächte sich nicht, wie früher manche Sozialdemokraten glaubten, nur agrarische Gebiete unterwerfen wollen, sondern hochindustrielle Gebiete, Länder mit einer alten nationalen Kultur sogar bevorzugen. Lenin schreibt in seinem grundlegenden Werk „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“: „Für den Imperialismus ist gerade das Bestreben charakteristisch, nicht nur Agrarländer, sondern sogar höchstentwickelte Industriegebiete zu annektieren (Deutschlands Gelüste auf Belgien, Frankreichs auf Lothringen), denn erstens zwingt die abgeschlossene Verteilung der Erde, bei einer Neuverteilung die Hand nach jedem beliebigen Land auszustrecken. Und zweitens ist für den Imperialismus wesentlich der Wettkampf einiger Großmächte in ihrem Bestreben nach der Hegemonie, d.h. nach der Eroberung von Ländern, nicht so sehr direkt für sich als vielmehr zur Schwächung des Gegners und Untergrabung seiner Hegemonie (für Deutschland ist Belgien von besonderer Wichtigkeit als Stützpunkt gegen England; für England Bagdad als Stützpunkt gegen Deutschland usw.).“ (W.I. Lenin, Ausgew. Werke, Bd.I, S.842.)
Es ist also kein Zufall, daß der faschistische deutsche Imperialismus zunächst mit der Eroberung der hochindustriellen westeuropäischen Staaten begann, um sich die Rüstungszentren für die ungeheure Kriegsproduktion zu sichern, die für seine Welteroberungspläne notwendig waren. Der amerikanische Imperialismus ist in die Fußtapfen Hitlers getreten, mit dem Unterschied, daß er Westdeutschland zum Hauptstützpunkt seiner Kriegsaggression in Europa erwählt hat.

► Warum waren die Imperialisten damals so sehr an Westdeutschland interessiert?

Walter Ulbricht: Das geschah erstens, weil Deutschland nicht weit von der Sowjetunion und den volksdemokratischen Ländern entfernt war, zweitens, weil Westdeutschland eine bedeutende Schwerindustrie hatte, und drittens, weil es das einzige Gebiet ist, in dem die Amerikaner Jugendliche als Söldner anzuwerben hofften. Die amerikanischen Militärs hatten offen erklärt: Die Franzosen, Belgier, Holländer, die Italiener und Dänen denken nicht daran, für die amerikanische Rüstungsplutokratie in den Krieg zu ziehen. Deshalb setzte der amerikanische Imperialismus seine ganze Hoffnung auf die Remilitarisierung Westdeutschlands. (…) Eine starke Friedensbewegung in Westdeutschland, eine Volksbewegung gegen die Remilitarisierung und verantwortungsbewußte Politiker in Westdeutschland, die zusammen mit den Vertretern Ostdeutschlands einen Gesamtdeutschen Konstituierenden Rat bilden, wären die Voraussetzung für eine Rettung des Friedens in Europa.

Quelle:
Walter Ulbricht: An die Jugend, Verlag Neues Leben, Berlin, 1954, S.200-203

Nachbemerkung: Nach dem Tode Stalins und dem XX.Parteitag gewannen in der Sowjetunion revisionistische Kräfte die Oberhand und es begann die allmähliche Demontage der KPdSU, bis schließlich mit Hilfe solcher Vaterlandsverräter wie Gorbatschow und Jelzin die Zerstörung der Sowjetunion vollzogen und eine offene Konterrevolution eingeleitet wurde. Damit wurde die KPdSU als führende und erfahrenste Kommunistische Partei der Welt paralysiert und die Sowjetunion als stabiler Friedensfaktor in der Welt ausgeschaltet. Es folgten (friedliche) Konterrevolutionen im gesamten sozialistischen Lager. Die bisher sozialistischen Länder fielen dem Imperialismus anheim.