Wer war Pol Pot? Und was geschah 1975 – 1978 tatsächlich in Kambodscha?

Democratic KampucheaEs ist ziemlich eindeutig: auch Kambodscha ist ein an Bodenschätzen überaus reiches Land. „Es gibt Vorkommen an Phosphaten, Eisenerz, Kupfer, Kalkstein, Mangan, Gold, Edelsteinen. … Ein wichtiger Naturreichtum sind die Vorkommen an Edelhölzern und Naturkautschuk.“ [1] Und gerade das weckte die Begehrlichkeiten der Imperialisten.
Was allerdings dann im DDR-Handbuch „Länder der Erde“ über die Jahre 1975-1978 geschrieben steht, unterscheidet sich kaum von dem was auch die imperialistischen Massenmedien berichteten. „Kampuchea ist ein Agrarstaat mit schwach entwickelter Industrie, der 1979 ein schweres Erbe Antrat. Durch das Pol-Pot-Regime war von 1975 bis 1979 die Wirtschaft weitgehend ruiniert worden. Die Mehrzahl der Betriebe und Handwerkstätten, die Landwirtschaft und die Infrastruktur wurde stark zerstört, die Ware-Geld-Beziehungen beseitigt, eine Natural- und Tauschwirtschaft eingeführt. Die Städte wurden entvölkert, die sozialen Strukturen vernichtet, die Mehrzahl der Facharbeiter, der technischen und wissenschaftlichen Intelligenz und andere Kader umgebracht.“ [2] …
Wer wollte die Möglichkeit bestreiten, daß hier nicht – mangels eigenen, besseren Wissens – ebenfalls die von der CIA so erfolgreich in Umlauf gesetzte Version des blutrünstigen Pol-Pot-Regimes, von angeblichen „100 Vernichtungslagern“ und von „1,4 bis 2,2 Millionen Opfern“ ungeprüft übernommen wurde, zumal die UdSSR dasselbe auch tat. Eine Geschichtsfälschung? Beispiele dafür gibt es zur Genüge, wie das im Falle der angeblichen „millionenfachen Opfer des Stalinismus“, des sog. „Holodomor“ in der Ukraine, der Toten von Katyn und nicht zuletzt der angeblich massenhaften „Opfer der SED-Diktatur“ geschah. Nichts ist dem Imperialismus lieber, als andere des Massenmordes zu beschuldigen, wo bereits die eigenen Schandtaten alle menschliche Vorstellungskraft übersteigen.

Warum erinnert sich das Volk von Kambodscha voller Zuneigung an Pol Pot?
von Ljubow Pribytkowa

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts gelang es dem Anführer der imperialistischen Globalisierung, den Vereinigten Staaten von Amerika, eine außergewöhnlich erfolgreiche Desinformationskampagne gegen die progressiven Kräfte des Planeten durchzuführen. Mit Erfolg wurde in der öffentlichen Meinung das verlogene Zerrbild des Führers der kambodschanischen Khmer (der Roten Partisanen), Pol Pot, als eines blutigen Diktators verbreitet, der angeblich in Indochina eine „Todesmaschine“ geschaffen und einen „Völkermord“ am eigenen Volk veranstaltet habe.

Westliche Propagandalügen

Das ist kaum verwunderlich, hat doch der Propagandaapparat der USA und Europas nicht wenige Bemühungen dafür aufgewandt, um hervorragende Kämpfer gegen den Kolonialismus und gegen die soziale Ungleichheit auf der Erde, die ihr Leben einsetzten für die Befreiung ihres Volkes vom ausländischen imperialistischen Joch, für soziale Gerechtigkeit und Gleichheit, in den schwärzesten Farben zu malen. Lenin und Stalin, Mao Tse-tung und Ho Chi Minh, Fidel Castro und Patrice Lumumba, Farabundo Marti und Julius Nerere, Robert Mugabe und Martin Luther King, Gamal Abdel Nasser und Muhammar Ghaddafi, Abdullah Öcalan und Nelson Mandela.

Die Befreiung Kambodschas vom Imperialismus

Von Rechts wegen sollte soll auch der Name von Pol Pot, des Kämpfers für die Befreiung Kambodschas von seiner hundertjährigen Unterdrückung durch die französischen und amerikanischen Kolonisatoren, auf dieser Liste stehen. Doch seltsamerweise hat auch die sowjetische Presse zur Schaffung dieses schmutzigen Mythos über diese heldenhafte Persönlichkeit beigetragen. Im Nachschlagewerk „Länder der Welt“ von 1986 bezeichnet der Autor des Artikels über Kampuchea die Roten Khmer, die Befreier, die in Kambodscha das volksfeindliche Regime des USA-Günstlings General Lon Nol stürzten, als „reaktionäre Clique Pol Pot – Ieng Sari“. Und weiter lesen wir die verlogenen Erfindungen des Autors, daß „das ganze Land in ein Konzentrationslager umgewandelt“ worden sei, und daß „in fast vier Jahren mehr als 3 Millionen Menschen durch Terror, Hunger und Epidemien umgekommen“ seien.

Die Lügen über den Terror der Roten Khmer

Ende 2012 hielt sich der bekannte Publizist Israel Shamir einige Zeit in Kambodscha auf. Während die westliche „Einflüsterungsfabrik“ im Bewußtsein der Spießbürger schon „das Bild der blutigen Kommunjaken der Roten Khmer verbreiteten, die unter der Führung des schrecklichen Pol Pot – dieser Personifikation eines unbarmherzigen Despoten – das Volk auf den Feldern des Todes fressen“, wurde der Publizist mit der für ihn „überraschenden Wahrnehmung“ konfrontiert, daß „die Kambodschaner jener Zeit nicht im Bösen“ gedenken, als die Khmer im Lande herrschten, und sie „die schrecklichen Geschichten über den kommunistischen Holocaust als eine westliche Erfindung verspotten“.

MarschPol Pot

Pol Pot – ein bedeutender Patriot

Auf der Webseite Inoforum im Artikel „Pol Pot im Volksgedächtnis von Kambodscha“ schreibt er: „Der Pol Pot, an den sich die Kambodschaner erinnern, war nicht ein Tyrann, sondern ein bedeutender Patriot und Nationalist, ein Verehrer der Kultur und der Lebensweise des Volkes. Er wuchs auf in der höfischen Umgebung; seine Tante war eine Mätresse des vormaligen Königs. Er studierte in Paris, kehrte aber, anstatt Geld und Karriere zu machen, nach Hause zurück, lebte einige Jahre bei den Waldbewohnern und lernte von den Bauern. In ihm wuchs das Mitgefühl mit den einfachen Dorfbewohnern, die tagtäglich von den Städtern, den Kompradoren-Parasiten, ausraubt wurden. Und er gründete eine Armee, um die Landbevölkerung vor den machthabenden Räubern zu schützen. Pol Pot, ein Mensch von spartanisch einfachen Bedürfnissen, suchte für sich weder Reichtum, noch Ruhm oder Macht. Er hatte ein einziges großes Ziel, in Kambodscha den verfallenden kolonialen Kapitalismus abzuschaffen, zu den Traditionen der ländlichen Gemeinschaft zurückzukehren und von da aus das Land von Neuem aufzubauen”. [3]

Die Yankees wüteten in Indochina

„Der Völkermord in Kampuchea zu den Zeiten von Pol Pot ist ein zynischer und dreister Mythos“ [4], so lautet ein Artikel [5] des Journalisten Mike Ely. Dieser Mythos wurde von den amerikanischen Besatzern verfaßt, um von sich ihrer Verantwortung zu entziehen für den Genozid an den Völkern von Vietnam, Laos und Kambodscha, den sie Mitte der sechziger Jahre des 20. Jahrhunderts angerichtet hatten, nachdem sie in das Gebiet von Indochina eingedrungen waren. Die Yankees wüteten buchstäblich 7 Jahre in Vietnam. Doch gleichzeitig bombardierten sie auch Kambodscha. Von 1970 bis 1973 warfen die USA auf dieses Land mehr als 500.000 Tonnen Bomben – dreimal so viel wie sie im Verlaufe des 2.Weltkriegs über Japan abgeworfen hatten. 1973 warfen die Flugzeuge der USA innerhalb von 160 Tagen „Bombenteppiche“ von mehr als 240.000 Tonnen Bomben auf die landwirtschaftlichen Flächen entlang des Mekong-Flusses und deckten das übrige Territorium mit Minen ab. Mike Ely betont, daß die Amerikaner buchstäblich das ganze Land zerstörten…

Apokalyse is Now: Bomben, Geschosse und Napalm… [6]

Infolge der Bombenangriffe kamen mehr als 500.000 Menschen ums Leben. Durch Bomben, durch Geschosse und durch Napalm. Etwa 2 Millionen Menschen – also etwa ein Drittel der Bevölkerung des Landes – flüchtete vom Land in die Hauptstadt Pnom Penh, wo sie vom Hunger bedroht waren. Doch mit dem Ende des Krieges in Indochina stellten die Yankees ihre aggressiven Überfälle nicht ein. Im Mai 1975 zerstörten sie den einzigen Erdölverarbeitungsbetrieb Kambodschas.

Ein schreckliches Bild

Als die Partisanen-Abteilungen der Roten Khmer im April 1975 die amerikanische Marionette, General Lon Nol, der in Kambodscha mit 1970 bis 1975 herrschte, gestürzt hatten, und in Pnom Penh einmarschiert waren, bot sich ihnen ein schreckliches Bild. In Kambodscha waren drei Viertel der Betriebe zerstört, die landwirtschaftliche Produktion war ruiniert, die Kautschukplantagen verwüstet und das Volk hungerte. Die Krankenhäuser waren überfüllt. Mehr als die Hälfte der Ärzte hatten das Land verlassen. Um Pnom Penh hatten sich die riesige Flüchtlingslager gebildet. Die Lebensmittelvorräte in diesen Lagern reichten nur noch für wenige Tage…
Rote KhmerSieg der Roten Khmer

Haß auf die amerikanischen Besatzer und Kollaborateure

Der Schmerz über die zerstörte Heimat, über das zertrümmerte Erde erfüllte die Seelen der Sieger. Auch waren sie von Haß erfüllt auf diejenigen, die den Kolonisatoren und Besatzern halfen, die an der Not der Menschen verdienten und die den Amerikanern, welche den Massenmord am kambodschanischen Volk anrichteten, keinen Widerstand entgegengesetzt hatten. Denn Lon Nol und seine Schmarotzer hatten sich nicht orientiert auf die Schaffung einer nationalen Produktion und die Entwicklung des Landes, aus dem das “zivilisierte” Frankreich durch unbarmherzige Ausbeutung der Arbeit der kambodschanischen Sklaven fast 100 Jahre lang hunderttausende Tonnen Kautschuk, Reis, Mais, Kaffee, Pfeffer und Öl ausgeführt hatte. Nicht die Probleme des Volkes beunruhigten sie. Sie klebten den Amerikanern am Mund und richteten sich nach deren Interessen. Ihrem Rat folgend nahmen sie ausländische Kredite auf, die sie zur eigenen Bereicherung und für den Kauf von Lebensmitteln und ausländischen Waren im Ausland verwendeten.

Eine fast unlösbare Aufgabe…

Vor den Roten Khmer stand eine sehr schwere und komplizierte Aufgabe. Wie kann man das völlig zerstörte Land wieder herstellen? Wie kann man es vor möglichen neuen Aggressionen schützen? Wie kann man die hungernde Bevölkerung ernähren? Wie kann man Arbeitsplätze schaffen? Wie soll man mit den Feinden der Heimat umgehen? Notwendig waren außergewöhnliche Maßnahmen, um diese Aufgaben zu lösen und eine neue Gesellschaft aufzubauen, die von ihnen von Kampuchea genannt wurde. Und sie wurden gelöst.

Die Abrechnung

Entschlossenheit mußten Pol Pot und seine Kampfgenossen nach dem Kampf nicht erst annehmen. Mit den Feinden wurde sofort Schluß gemacht. In Kambodscha wurden Gendarmen, Angehörige eines Strafkommandos, und Soldaten, die nicht bis zum 17. April 1975 auf die Seite der Roten Khmer übergetreten waren, an Ort und Stelle erschossen. Hatten sie nicht die gefangenen Partisanen bei lebendigem Leib auf Autoreifen verbrannt oder mit Abgasen vergiftet? Auch Kompradoren und Wucherer wurden erschossen. Viele Reiche mußten ihr Leben lassen. Einen anderen Weg gab es nicht!

Stalin: Unversöhnlichkeit mit den Feinden des Volkes

Die Analyse der Konterrevolution in der UdSSR und den europäischen volksdemokratischen Ländern gibt Anlaß, sich noch einmal mit der Weisheit der Stalinschen „Politik der Unversöhnlichkeit im Kampf mit den Feinden des Volkes” zu überzeugen, und von der Notwendigkeit einer solchen Politik für die Zukunft.
EinmarschFeldarbeit

Eine neue Politik …

Die Banken wurden gesprengt, das Geld abgeschafft und das Privateigentum beseitigt. Der kapitalistische Markt hatte aufgehört zu existieren. So haben Pol Pot und seine Kampfgenossen den Kampf gegen den verhaßten Imperialismus begonnen. Die Mitarbeiter der Banken, der geschlossenen staatlichen Institutionen wurden abgesandt, um die Reisfelder zu bebauen. Auch die übrigen Stadtbewohner wurden in die ländlichen Genossenschaften geschickt. Massenhaft wurde die Bevölkerung aus Pnom Penh ausgesiedelt. Es war so nicht einfach, eine solche Politik durchzuführen – viele Stadtbewohner zu zwingen, ihre gewohnte Lebensweise aufzugeben und sich mit der für sie ungewöhnlich schweren Arbeit zu beschäftigen – Reis anzubauen, neue Bewässerungssysteme zu bauen, die Landwirtschaft und die Wege wiederherzustellen. Aber anderen Weg sahen die Roten Khmer nicht. Man mußte das Volk vor dem Verhungern bewahren. Siegestrunkenen begannen die jungen Partisanen damit, wie ein Autor schreibt, „die Sachen hinzurichten” – demonstrativ zerschlugen sie mit Vorschlaghämmern ausländische Fahrzeuge, Toaster, Mixer und den übrigen bürgerlichen Flitter. Heute kann man sie verstehen…

Eine kurze Episode des progressiven Aufbaus

Nur drei Jahre dauerte der progressive nationale Aufbau Kampucheas. Vieles konnte für das Volk verwirklicht werden. Doch dann geschah etwas Paradoxes. Im Jahre 1979 überfielen vietnamesische Truppen, die den Krieg gegen die amerikanischen Imperialisten gewonnen hatten, Kampuchea und richteten die Waffen gegen ihre Brüder, die Abteilungen der Roten Khmer, die gleichfalls die amerikanischen Aggressoren aus ihrem Land vertrieben hatten. Die Abteilungen von Pol Pot mußten sich in die Berge zurückziehen. Mit ihm gingen Hunderttausende junger Leute weg, um den Kampf fortzusetzen. Und das Land fiel wieder in den Feudalismus zurück, die Monarchie wurde wiederhergestellt.

Das objektive Urteil der Geschichte

Es kommt eine Zeit, um die Geschichte des Ganzen einer objektiven Bewertung zu unterziehen. Heute hat Vietnam aufgehört, ein sozialistisches Land zu sein. Die kommunistische Partei Vietnams wird sich nicht nur für den Verrat der Partisanen der Roten Khmer verantworten müssen. Sie wird sich auch verantworten müssen für die Preisgabe der sozialistischen Positionen in ihrem Land, und für den Verrat der Interessen des eigenen Volkes. Und Pol Pot bleibt in der Geschichte Kambodschas als ein Nationalheld und geht in der Geschichte der Menschheit ein als ein hervorragender Kämpfer für die Freiheit und gegen Imperialismus und Kolonialismus.

12. Juli 2013

Quelle:
Kommunisten-online
russisches Original: http://south-worker.com/pochemu-narod-kambodzhi-s-teplotoj-vspominaet-tirana-pol-pota/

Zitate:
[1] Autorenkollektiv, Länder der Erde, Politisch-ökonomisches Handbuch, Verlag Die Wirtschaft Berlin (DDR), 1985, S.318
[2] ebd. S.317.
[3] Israel Shamir: Pol Pot revisited.
Siehe: http://www.counterpunch.org/2012/09/18/pol-pot-revisited/
[4] Майк Эли: Прямой разговор о суде над Пол Потом.
Siehe: http://cccp-2.ru/teory/249-q-q-
[5] Mike Ely: Straight Talk on the Trial of Pol Pot
Siehe: http://www.revcom.us/a/v19/910-19/918/polpot.htm
[6] Wer kennt nicht die Verbrechen des USA-Imperialismus: Zielschießen US-amerikanischer Soldaten auf unschuldige Dorfbewohner. Apocalypse is Now!
siehe: http://www.youtube.com/watch?v=Gz3Cc7wlfkI
(Ähnlich dem, was auch der mutige, des Verbrechens unschuldige Bradley Manning an die Öffentlichkeit brachte.)

Weitere Quellen:
Israel Shamir: Pol Pot revisited
Tony Iltis: Cambodia – media lies exposed
Mike Ely: Straigth Talk on the Trial of Pol Pot
Holiday Hotel Sianoukville, Cambodia: Myth about Pol Pot

Erich Weinert: Ferientag eines Unpolitischen

gartenzwerg

Erich Weinert
FERIENTAG EINES UNPOLITISCHEN (1930)

Der Postbeamte Emil Pelle
hat eine Laubenlandparzelle,
wo er nach Feierabend gräbt
und auch die Urlaubszeit verlebt.

Ein Sommerläubchen mit Tapete,
ein Stallgebäude, Blumenbeete,
hübsch eingefaßt mit frischem Kies,
sind Pelles Sommerparadies.

Zwar ist das Paradies recht enge
mit fünfzehn Meter Seitenlänge;
doch pflanzt er seinen Blumenpott
so würdig wie der liebe Gott.

Im Hintergrund der lausch’gen Laube
kampieren Huhn, Kanin und Taube
und liefern hochprozent’gen Mist,
der für die Beete nutzbar ist.

Frühmorgens schweift er durchs Gelände
und füttert seine Viehbestände.
Dann polkt er am Gemüsebeet,
wo er Diverses ausgesät.

Dann hält er auf dem Klappgestühle
sein Mittagsschläfchen in der Kühle,
Und nachmittags, so gegen drei,
kommt die Kaninchenzüchterei.

Auf einem Bänkchen unter Eichen,
die noch nicht ganz darüber reichen,
sitzt er, bis daß die Sonne sinkt,
wobei er seinen Kaffee trinkt.

Und friedlich in der Abendröte
beplätschert er die Blumenbeete
und macht die Hühnerklappe zu,
dann kommt die Feierabendruh.

Er denkt: „Was kann mich noch gefährden
Hier ist mein Himmel auf der Erden!
Ach, so ein Abend mit Musik,
da braucht man keine Politik!

Die wirkt nur störend in den Ferien,
wozu sind denn die Ministerien?
Die sind doch dafür angestellt,
und noch dazu für unser Geld,

Ein jeder hat sein Glück zu zimmern.
Was soll ich mich um andre kümmern?“
Und friedlich wie ein Patriarch
beginnt Herr Pelle seinen Schnarch.

Quelle:
Erbe und Gegenwart, Eine Auswahl aus der deutschen Literatur, Fachbuchverlag Leipzig, 1959, S.180f. Als Lehrbuch an den Ingenieur- und Fachschulen der Deutschen Demokratischen Republik eingeführt. Berlin, den 22.1.1959

Anmerkung:
Dieses Gedicht schrieb der kommunistische Dichter Erich Weinert im Jahre 1930. Nur knapp drei Jahre später erfolgte die Machtübertragung an die Faschisten unter Hitler. Ebenso wie wie damals gibt es auch heute massenhaft solche „Postbeamten“ – dümmliche und desinteressierte Angestellte, Beamte, Handlanger, das Fußvolk des imperialistischen Staates. Solange sie sich noch ihr Bierchen leisten können, und solange die Mülltonne vor der Haustüre noch regelmäßig geleert wird, stört es sie nicht, was in der Welt passiert. Sie glauben, was die BLÖD-Zeitung ihnen vorschreibt, kaufen, was die Supermärkte gerade mal im Angebot haben, und die Proleten rennen derweil treu und brav von einem Job zum anderen, zwei bis drei Jobs am Tag! – man will ja seine Arbeit nicht verlieren. Und ab und zu wird mal ein bißchen gemeckert: in der Leserbriefspalte der Heimat-Zeitung oder zu Hause in der Küche. Wen interessiert’s? Bald ist ja wieder Wahl, dann kriegen wir endlich eine neue Regierung! So sieht das deutsche Wahlvolk aus: dumm, leichtgläubig und zufrieden! Oder etwa nicht?

Laßt uns den Marxismus verteidigen!

Enver HoxhaLaßt uns den Marxismus verteidigen!
von Enver Hoxha

Wir sind der Meinung, daß der Imperialismus, mit jenem der USA an der Spitze, politisch und ideologisch schonungslos entlarvt werden muß; auch darf man niemals gestatten, daß jemand dem Imperialismus schöntut, ihn streichelt, ihn herausputzt. Ebenso darf man ihm keine einzige grundsätzliche Konzession machen. Die Taktiken und Kompromisse, die unsererseits gestattet sind, müssen unsere Sache und nicht die des Feindes fördern.

Eine klare politische Haltung allen Feinden gegenüber

Angesichts dieses wilden Feindes bildet unsere enge Einheit die Garantie für den Sieg unserer Sache; diese wird siegen, wenn wir die tiefen ideologischen Meinungsverschiedenheiten, die zutage getreten sind, beseitigen und die Einheit auf der Basis des Marxismus-Leninismus, der Gleichheit, Brüderlichkeit und des Geistes der Freundschaft und des proletarischen Internationalismus aufbauen. Unsere Partei ist der Auffassung, daß nicht nur kein einziger ideologischer Riß existieren darf, sondern daß wir auch eine gemeinsame politische Haltung gegenüber allen Fragen einnehmen sollen. Unsere Taktik und Strategie gegenüber den Feinden müssen von allen unseren Parteien ausgearbeitet werden, auf der Basis der Prinzipien des Marxismus-Leninismus und richtiger politischer Kriterien, welche den konkreten und realen Situationen entsprechen …

Friedliche Koexistenz, doch kein Verzicht auf den Klassenkampf

Die Verräter des Marxismus-Leninismus, Agenten des Imperialismus und Intriganten wie Josif Broz Tito, bemühen sich auf jede Weise, teuflische Pläne auszuhecken, wie beispielsweise die Gründung der sog. ‘dritten Kraft’, um die Völker und die neuen Staaten zu desorientieren, sie von ihren natürlichen Bundesgenossen zu trennen und mit dem amerikanischen Imperialismus direkt zu verbinden. Wir müssen all unsere Kräfte einsetzen, um die Pläne dieser Handlanger des Imperialismus zunichte zu machen … es gibt keinen Kommunisten, der gegen die friedliche Koexistenz ist, der ein Kriegstreiber wäre. Der große Lenin war der erste, der den Grundsatz der friedlichen Koexistenz der Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung als eine objektive Notwendigkeit hervorgehoben hat, solange es in der Welt nebeneinander sozialistische und kapitalistische Staaten gibt. …

Die friedliche Koexistenz zwischen zwei entgegengesetzten Systemen bedeutet aber nicht, wie das die modernen Revisionisten behaupten, einen Verzicht auf den Klassenkampf. Im Gegenteil, man muß den Klassenkampf fortsetzen, man muß den politischen und ideologischen Kampf gegen den Imperialismus, gegen die bürgerliche und revisionistische Ideologie immer mehr verstärken. Indem wir einen konsequenten Kampf für die Realisierung der Leninschen friedlichen Koexistenz führen, ohne jedoch dem Imperialismus auch nur eine einzige grundsätzliche Konzession zu machen, müssen wir den Klassenkampf in den kapitalistischen Ländern sowie die nationale Befreiungsbewegung der Kolonialländer und der abhängigen Länder noch mehr ausweiten…

Diese Frage war bisher ganz klar und erst Genosse Chruschtschow hat sie auf dem XX.Parteitag ganz unnötigerweise verwirrt, in einer Richtung, welche in der Tat den Opportunisten gefiel. Warum wurden die klaren Thesen Lenins und der sozialistischen Oktoberrevolution in solcher Weise entstellt? Die PAA hat hier einen ganz klaren Standpunkt und läßt sich nicht von den Leninschen Lehren abbringen. Bis jetzt hat noch kein Volk, kein Proletariat, keine kommunistische oder Arbeiterpartei die Macht ohne Blutzoll und Gewalt erringen können…

Keine Kapitulation vor dem Druck des Imperialismus!

In der Moskauer Deklaration vom Jahre 1957 sowie in dem vorliegenden Deklarationsentwurf wird festgestellt, daß der Revisionismus heute die Hauptgefahr für die internationale kommunistische und Arbeiterbewegung ist. In der Moskauer Deklaration vom Jahre 1957 wird mit Recht betont, daß der bürgerliche Einfluß die innere Quelle des Revisionismus bildet, während seine äußere Quelle die Kapitulation vor dem Druck des Imperalismus ist. Das Leben hat voll und ganz bewiesen, dass der moderne Revisionismus unter dem Deckmantel pseudomarxistischer und scheinrevolutionärer Losungen, mit allen Mitteln versucht, unsere große Lehre, den Marxismus-Leninismus zu diskreditieren, indem er ihn als ‘veraltet’ und für die gesellschaftliche Entwicklung von heute schon nicht mehr geeignet hinstellte. Unter der Maske eines ‘schöpferischen Marxismus’ und der ‘neuen Bedingungen’ haben die Revisionisten alle Anstrengungen gemacht, um einerseits den Marxismus seines revolutionären Geistes zu berauben und das Vertrauen der Arbeiterklasse und des werktätigen Volkes zum Sozialismus zu erschüttern. Andererseits haben sie mit allen Mitteln gearbeitet, um den Imperialismus zu beschönigen, ihn als gebändigt und friedliebend hinzustellen. Die seit der Moskauer Beratung vergangenen drei Jahre haben zur Genüge gezeigt, dass die modernen Revisionisten nichts anderes sind als Spalter der kommunistischen Bewegung und des sozialistischen Lagers, treue Lakaien des Imperalismus, geschworene Feinde des Sozialismus und der Arbeiterklasse.

Die verbrecherische Tito-Clique – ein Handlanger des Imperialismus

Die Fahnenträger des modernen Revisionismus, seine aggressivsten und gefährlichsten Vertreter sind, wie das Leben selbst bewiesen hat, die jugoslawischen Revisionisten, die verräterische titoistische Clique und ihre Anhänger. Als die Moskauer Deklaration von 1957 beschlossen wurde, hat man diese feindliche Gruppe und Agentur des amerikanischen Imperialismus nicht öffentlich angeprangert, obwohl unserer Meinung nach genug Tatsachen und Angaben vorlagen, die das erfordert hätten. Nicht nur damals, sondern auch später, als ihre Gefährlichkeit immer offener zutage trat, wurde der Kampf gegen den jugoslawischen Revisionismus, der konsequente ununterbrochene Kampf zu seiner ideologischen und politischen Vernichtung, nicht mit der nötigen Energie geführt. Das war und ist die Quelle vieler Übel und Schäden in der internationalen Arbeiterbewegung. Unsere Partei ist der Meinung, daß der Verzicht auf die restlose Entlarvung der revisionistischen Gruppe Titos und die trügerischen Hoffnungen auf eine angebliche ‘Besserung’ und positive ‘Wendung’ dieser Verrätergruppe den versöhnlerischen Neigungen zuzuschreiben sind, sowohl dem falschen Standpunkt und der falschen Einschätzung der gefährlichen revisionistischen Gruppe Titos durch Chruschtschow und etliche andere sowjetische Führer.

Genosse Stalin hatte die Gefahr richtig eingeschätzt

Es hieß, daß J.W.Stalin die jugoslawischen Revisionisten nicht richtig eingeschätzt und ihnen gegenüber eine zu scharfe Haltung eingenommen habe. Unsere Partei hatte niemals eine solche Meinung, weil die Zeit und das Leben das Gegenteil bewiesen haben. Stalin schätzte die Gefahr, welche von den jugoslawischen Revisionisten ausging, sehr richtig ein, und machte Anstrengungen, um diese Frage im richtigen Moment und auf marxistisch-leninistische Weise zu lösen. Damals trat das Kominform-Büro, als kollektives Organ, zusammen (von den Chruschtschowianern nach dem XX.Parteitag 1956 aufgelöst – N.G.) und nach der Entlarvung der titoistischen Gruppe wurde diese schonungslos bekämpft. Auch hier hat die Zeit wieder bestätigt, daß dies unerläßlich und richtig war … Die titoistische Gruppe war schon seit langem eine Gruppe von Trotzkisten und Renegaten. Jedenfalls ist sie das in der Einschätzung seitens der PAA, seit dem Jahre 1942, d.h. seit 18 Jahren.

Das falsche Spiel der Belgrader Trotzkisten

Schon im Jahre 1942, als der Kampf des albanischen Volkes großen Umfang annahm, bemühte sich die Belgrader trotzkistische Gruppe, unter Mißbrauch unserer Freundschaft und unseres Vertrauens, die Ausdehnung unseres bewaffneten Kampfes, die Bildung von mächtigen Sturmabteilungen der albanischen Partisanen mit allen Mitteln zu verhindern. Als ihr dies nicht gelang, suchte sie die politische und militärische Leitung in ihre Hand zu bekommen. Sie machte Anstrengungen, alles von Belgrad abhängig zu machen und unsere Partei und unsere Partisanenarmee zu einfachen Anhängseln der KPJ und der Nationalen Befreiungsarmee Jugoslawiens zu degradieren. Unsere Partei durchkreuzte erfolgreich diese verbrecherischen Absichten, pflegte jedoch die Freundschaft zu den jugoslawischen Partisanen weiter. Die Titogruppe versuchte damals, eine ‘Balkanföderation’ unter der Führung der Belgrader Titoisten zu schaffen, die kommunistischen Parteien vor den Wagen der KPJ zu spannen und die Partisanenarmeen der Balkanvölker dem jugoslawisch-titoistischen Generalstab unterzuordnen. Zu diesem Zweck bemühte sie sich damals, im Einvernehmen mit den Engländern, einen ‘Balkanstab’ zu bilden, d.h. unsere Armeen, den Anglo-Amerikanern zu unterstellen. Unsere Partei widersetzte sich erfolgreich diesen verräterischen Absichten.

Stalin rettete das albanische Volk vor der Unterjochung

Als dann in Tirana die Fahne der Befreiung entrollt wurde, gab die Belgrader titoistische Bande ihren Agenten in Albanien Anweisungen, die Erfolge der KP Albaniens zu leugnen und einen Putsch zum Sturz der Parteiführung zu organisieren, also jener Führung, welche die Partei aufgebaut, den Nationalen Befreiungskampf geleitet und das albanische Volk zum Sieg geführt hatte. Der erste Putsch wurde von Tito gemeinsam mit seinen verkappten Agenten in der Partei organisiert. Aber die KPA liquidierte das Komplott Titos. Die Belgrader Verschwörer warfen jedoch nicht die Flinte ins Korn, sondern schmiedeten gemeinsam mit ihrem Chefagenten in unserer Partei, dem Verräter Koci Xoxe, in einer anderen Form ein zweites Komplott gegen das neue Albanien: Albanien sollte die siebte Republik Jugoslawiens werden! … Sie hatten die Absicht, Albanien militärisch zu besetzen, jeden Widerstand dagegen zu brechen, die Führer der Partei der Arbeit Albaniens und des Staates zu verhaften und Albanien zur siebten Republik Jugoslawiens auszurufen. Jedoch die Partei zerstörte auch diesen teuflischen Plan. Die Hilfe und das Eingreifen J.W.Stalins in diesen Augenblicken waren für unsere Partei und für die Freiheit des albanischen Volkes von entscheidender Bedeutung. Das war gerade zur selben Zeit, als die titoistische Clique durch das Informbüro entlarvt wurde.

Der XX.Parteitag und die Verurteilung Stalins

Betrachten wir beispielsweise die an Stalin und seinem Werke geübte Kritik. Als marxistisch-leninistische Partei ist sich unsere Partei voll und ganz bewußt, daß der Personenkult für die kommunistischen Parteien und die kommunistische Bewegung selbst fremd und schädlich ist. Die marxistischen Partei dürfen die Entstehung des Personenkultes, welcher die Aktivität der Massen behindert, ihre Rolle herabmindert und sich im Widerspruch zur Entwicklung des Parteilebens selbst und zu den Gesetzen, die es regeln, befindet, nicht gestatten, sondern müssen alle ihre Kräfte einsetzen, um ihn mit der Wurzel auszurotten, wenn er irgendwo aufzutauchen beginnt oder aufgetaucht ist. Von diesem Standpunkt sind wir vollkommen einverstanden, den Kult mit der Person Stalins als eine schädliche Erscheinung im Parteileben zu kritisieren. Aber wir sind der Meinung, daß der XX.Parteitag, insbesondere der Geheimbericht des Genossen Chruschtschow die Stalinfrage nicht richtig, nicht objektiv und nicht marxistisch-leninistisch zur Diskussion stellte. Genosse Chruschtschow und der XX.Parteitag fällten über Genossen Stalin wegen dieser Sache ein hartes und ungerechtes Urteil. Genosse Stalin und sein Werk gehören jedoch nicht allein der KP der Sowjetunion und dem Sowjetvolk, sondern uns allen … Aber warum wurde dann Genosse Stalin auf dem 20. Parteitag ohne vorherige Beratung auch mit den anderen kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt verurteilt? Warum wurde vor den Augen der kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt Stalin plötzlich ‘verflucht’ und erfuhren dies viele Bruderparteien erst, als der Imperialismus den Geheimbericht Chruschtschows massenweise druckte?

Die teuflischen Pläne der Chruschtschow-Clique

Genosse Chruschtschow hat der kommunistischen Bewegung und der fortschrittlichen Welt die Verurteilung des Genossen Stalin aufgezwungen … Wir alle müssen das große unsterbliche Werk Stalins verteidigen; wer das nicht tut, ist ein Opportunist, ist ein Feigling. Als Person und als Führer der bolschewistischen KP der Sowjetunion ist Genosse Stalin auch zugleich der hervorragendste Führer des internationalen Kommunismus nach dem Ableben Lenins. Auf sehr positive Weise und mit großer Autorität hat er zur Konsolidierung und Ausweitung der Erfolge des Kommunismus in der ganzen Welt beigetragen. Alle theoretischen Werke des Genossen Stalin sind ein lebendiger Beweis seiner Treue zu seinem genialen Lehrer, zu dem großen Lenin und zum Leninismus … Der Kult mit der Person Stalins mußte unbedingt überwunden werden. Kann man aber sagen, daß, wie behauptet wurde, Stalin selbst der Urheber dieses Personenkultes war? Der Personenkult mußte unbedingt überwunden werden, war es aber notwendig und richtig, so weit zu gehen, daß jeder, der Stalins Namen nannte, ein Zitat Stalins benützt, schief angesehen wird? Einige Leute vernichteten sogleich voll Eifer die Statuen Stalins und änderten die Namen von Städten, welche nach Stalin benannt waren. In Bukarest sagte Genosse Chruschtschow zu den chinesischen Genossen: ‘Ihr beschäftigt Euch mit einem verreckten Pferd! Wenn Ihr wollt, so kommt und holt auch seine Knochen ab’. Damit meinte er Stalin …

Quelle: kommunisten-online (23. Juli 2013)

Siehe auch:
XX. Parteitag: Eine verbrecherische Rede
Kurt Gossweiler: Die faschistische Tito-Clique
KP Großbritannien: Der Bruch in der kommunistischen Bewegung
Ein Gespräch im Hause Chruschtschow nach der erfolgreichen Beseitigung des Genossen Stalin

Was ist Vergesellschaftung?

Es gibt in der marxistisch-leninistischen politischen Ökonomie Begriffe, die man kennen sollte. Dazu gehören: Vergesellschaftung bzw. Verstaatlichung. Zumal es in der menschlichen Gesellschaft eine entscheidende Frage ist, wer über das Eigentum an Produktionsmitteln verfügt. Dazu fragt „rheinlaender“ :

In Kuba wird zur Zeit der Gegensatz zwischen Verstaatlichung (ineffektiv,schlecht) und Vergesellschaftung (gerecht,gut) thematisiert. Ich verstehe nicht die Praxis der Umsetzung, oder geht es um eine Rückkehr zum Kapitalismus? Ich hab das Kapital vor zwei Jahren gelesen (mit viel Vorwissen über Bilanzen, Finanzmathe, Berechnungen von Firmenfusionen/auch international) aber Marx ist ja eher Analytiker und Wissenschaftler als praktischer Umsetzer von Volks-, Staats-, Genossenschafts-, Kleinbetrieben. Wo ist der Unterschied zwischen Verstaatlichung und Vergesellschaftung?

Was ist Vergesellschaftung?

1. Vergesellschaftung der Arbeit und der Produktion ist der Prozeß der Herausbildung des gesellschaftlichen Charakters der Arbeit unter den Bedingungen der maschinellen Großproduktion; beginnt historisch mit dem Übergang von der individuellen handwerklichen Produktion der einfachen Warenproduzenten zur industriellen, auf der Anwendung von Maschinen beruhenden Produktion vor allem in Großbetrieben im Kapitalismus. Sie wird gekennzeichnet durch fortschreitende Arbeitsteilung innerhalb der Gesellschaft, Zunahme der Zahl der Produktionszweige und, ihrer Verschmelzung zu einem einzigen gesellschaftlichen Produktionsprozeß; durch gemeinsame Arbeit einer immer größeren Zahl von Arbeitern in Großbetrieben, in denen sich die industrielle Produktion zunehmend konzentriert. Konzentration, Spezialisierung, Kooperation und Kombination der Produktion bilden die ihr entsprechenden Formen der Organisation der gesellschaftlichen Produktion.

Im Kapitalismus erreicht die Vergesellschaftung bereits eine hohe Stufe und ist ein bedeutender Fortschritt in der Entwicklung der gesellschaftlichen Produktion. Die für die Naturalwirtschaft typische Zersplitterung der Produktion verschwindet; die kleinen Lokalmärkte verschmelzen zu großen nationalen Märkten bis zum Weltmarkt, und mit der Ausbreitung der maschinellen Produktion entstehen Industriezentren und Großstädte in wachsender Zahl, in denen sich das Proletariat zusammenballt. Gleichzeitig jedoch vertieft dieser Prozeß den Grundwiderspruch des Kapitalismus zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privatkapitalistischen Form der Aneignung. Unter den Bedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus wird die Vergesellschaftung bis zur äußersten Grenze getrieben, die im Kapitalismus möglich ist. Damit schafft sie zugleich die materiellen Voraussetzungen für den Übergang von der kapitalistischen zur sozialistischen Produktionsweise.

Mit der sozialistischen Vergesellschaftung der Produktionsmittel wird die dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion entsprechende Form des Eigentums geschaffen, auf dessen Grundlage die Vergesellschaftung planmäßig fortgesetzt wird. Es entstehen die Voraussetzungen für eine weitere, den Erfordernissen der sozialistischen Produktion entsprechende Entwicklung der gesellschaftlichen Arbeitsteilung, für die Herstellung planmäßiger Kooperationsbeziehungen zwischen den Zweigen und Betrieben sowie für die Verstärkung der Konzentration der Produktion in sozialistischen Großbetrieben, in denen die gemeinsame Arbeit der Werktätigen, befreit von jeglicher Ausbeutung, den Charakter kameradschaftlicher Zusammenarbeit und gegenseitiger sozialistischer Hilfe annimmt.

2. Unter Vergesellschaftlichung der Produktionsmittel versteht man die Überführung der Produktionsmittel aus Privateigentum in gesellschaftliches Eigentum. [1]

In einer früheren Ausgabe dieses Wörterbuchs von 1967 findet man auch noch die Erläuterung zum Begriff der Verstaatlichung (→ Nationalisierung):

Was ist Nationalisierung?

Überführung von Produktionsmitteln (Betriebe, Grund und Boden usw.) aus dem Eigentum einzelner Personen und Körperschaften in staatliches Eigentum. Der Charakter der Nationalisierung hängt vom Wesen des jeweiligen Staates ab. Die Nationalisierung kann entschädigungslos oder gegen Entgelt erfolgen. Die kapitalistische Nationalisierung besteht in der Überführung privatkapitalistischer Unternehmen, z.T. auch ganzer Industriezweige, in das Eigentum des bürgerlichen Staates, meist gegen hohe finanzielle Abfindungen. Zumeist handelt es sich um unrentable, nicht mehr konkurrenzfähige Betriebe bzw. Wirtschaftszweige. Vielfach werden diese Einrichtungen nach hrer mit Staatsmitteln erfolgten Modernisierung wieder an die Besitzer zu niedrigen Preisen zurückgegeben (Reprivatisierung), wodurch die Kapitalisten und ihre Vereinigungen an der Nationalisierung wie auch an der Reprivatisierung profitieren. Auch militärisch-strategische Überlegungen können zur Nationalisierung führen. Durch die kapitalistische Nationalisierung wird die Ausbeutung der Werktätigen nicht beseitigt, der Charakter der kapitalistischen Ordnung insgesamt nicht angetastet. Dennoch kämpft die Arbeiterklasse um die Nationalisierung bestimmter Schlüsselindustrien und -unternehmen als einer Möglichkeit, z.B. über die Mitbestimmung der Arbeiter, Schritte zur Einschränkung der Macht der Monopole einzuleiten. Die Mitbestimmung erfüllt jedoch nur dann ihre Aufgabe im Interesse der Arbeiterklasse, wenn sie die Zurückdrängung der Macht der Monopole und schließlich ihre Überwindung zum Ziele hat.

Die Nationalisierung bietet auch günstige Voraussetzungen für die Schaffung des sozialistischen gesellschaftlichen Eigentums, weil bereits ein hoher Grad der Vergesellschaftung der Produktionsmittel erreicht ist und die Arbeiterklasse nach Beseitigung des kapitalistischen Staates diese Betriebe relativ leicht in Volkseigentum überführen kann. Die Nationalisierung in den jungen Nationalstaaten umfaßt vorwiegend die Unternehmen des ausländischen Monopolkapitals und der mit ihm verflochtenen einheimischen Großbourgeoisie sowie teilweise auch die Ländereien der Feudalherren. Sie ist von großer Bedeutung für die Entwicklung unabhängiger nationaler Wirtschaften dieser Länder.

Die sozialistische Nationalisierung ist die revolutionäre Beseitigung des Eigentums der Ausbeuterklassen an den wichtigsten Produktionsmitteln durch die, sozialistische Staatsmacht und die Überführung der kapitalistischen Unternehmen in staatliches sozialistisches Eigentum (Volkseigentum); sie beginnt mit der Übernahme der ökonomischen Schlüsselpositionen, wie Grundstoff- und Schwerindustrie, Transport- und Nachrichtenwesen, Banken, Außenhandel. Damit schafft die sozialistische Nationalisierung die ökonomische Grundlage für die Diktatur des Proletariats und für den Beginn des Wirkens der ökonomischen Gesetze des Sozialismus. Der grundlegende Unterschied der sozialistischen Nationalisierung gegenüber der kapitalistischen Nationalisierung besteht in der Beseitigung des Grundwiderspruchs des Kapitalismus und damit der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. [2]

Dazu führt Klaus Hesse aus:
Nicht wenige meinen, Karl Marx verstanden zu haben, wenn sie über die Vorzüge jener Perspektive nachdenken, die mit dem folgenden Satz gewiesen wurde: „An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“ Dabei wird nicht selten ‚übersehen’, was auf der vorangehenden Seite des ‚Manifests’ über die dazu zu schaffenden Voraussetzungen zu lesen ist: „Das Proletariat wird seine politische Herrschaft dazu benutzen, der Bourgeoisie nach und nach alles Kapital zu entreißen, alle Produktionsinstrumente in den Händen des Staats, d.h. des als herrschende Klasse organisierten Proletariats zu zentrieren und die Masse der Produktivkräfte möglichst rasch zu vermehren. Es kann dies natürlich zunächst nur geschehen vermittelst despotischer Eingriffe in das Eigentumsrecht und in die bürgerlichen Produktionsverhältnisse, durch Maßnahmen also, die ökonomisch unzureichend und unhaltbar erscheinen, die aber im Laufe der Bewegung über sich selbst hinauswachsen und als Mittel zur Umwälzung der ganzen Produktionsweise unvermeidlich sind.“

Danach listen Marx und Engels auf, was „für die fortgeschrittensten Länder … ziemlich allgemein in Anwendung“ kommt:
„1. Expropriation des Grundeigentums und Verwendung der Grundrente zu Staatsausgaben.
2. Starke Progressivsteuer.
3. Abschaffung des Erbrechts.
4. Konfiskation des Eigentums aller Emigranten und Rebellen.
5. Zentralisation des Kredits in den Händen des Staats durch eine Nationalbank mit Staatskapital und ausschließlichem Monopol.
6. Zentralisation alles Transportwesens in den Händen des Staates.
7. Vermehrung der Nationalfabriken, Produktionsinstrumente, Urbarmachung und Verbesserung der Ländereien nach einem gemeinschaftlichen Plan.
8. Gleicher Arbeitszwang für alle, Errichtung industrieller Armeen, besonders für den Ackerbau.
9. Vereinigung der Betriebe von Ackerbau und Industrie, Hinwirken auf die allmähliche Beseitigung des Gegensatzes von Stadt und Land.
10. Öffentliche und unentgeltliche Erziehung aller Kinder. Beseitigung der Fabrikarbeit der Kinder in ihrer heutigen Form. Vereinigung der Erziehung mit der materiellen Produktion…“
Dazu kommen unsere Erfahrungen mit unseren Erfolgen, mit unserer Freiheit, unseren Leistungen, unseren Siegen und Niederlagen und den daraus zu ziehenden Lehren.[3]
(Zitate: siehe „Manifest der Kommunistischen Partei“, in: MEAW6, Bd.I, S.383-449)

Quelle:
[1] Kleines politisches Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin (DDR), 1973, S.887f.
[2] Kleines politisches Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin (DDR), 1967, S.441f.
[3] Klaus Hesse: Imperialismus heute, Fragen zur Lage der lohnabhängig Arbeitenden –
Versuch einer marxistischen Analyse, Leipzig, 2013 (Kolloquium: Handmaterial, S.8)

Siehe auch:
Was verstehen wir eigentlich unter „Volkseigentum“?

DDR: Das Recht auf Arbeit

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So sieht eine von Ausbeutung befreite Arbeiterklasse aus…

Die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit in der DDR ist eine der größten Errungenschaften des Sozialismus. Vielleicht ist es einmal ganz interessant nachzulesen, wie das Recht auf Arbeit in der DDR verwirklicht wurde. Es war ein verfassungsmäßig garantiertes Grundrecht. Zweifellos war das kein leichter Weg, denn auch im Sozialismus führte die fortschreitende Rationalisierung und Automatisierung zum Wegfall bestimmter uneffektiver oder unnötiger Arbeitsplätze. Doch niemals wurde deswegen auch nur ein Mensch in der DDR arbeitslos. In keinem sozialistischen Land gab es Arbeitslosigkeit. Im Gegenteil: der Staat sorgte dafür, daß den Werktätigen die Gelegenheit geboten wurde, sich für eine entsprechende andere Arbeit zu qualifizieren. Und er bezahlte diese Qualifizierung auch. Wenn heute in irgendeinem kapitalistischen Land von einer angestrebten „Vollbeschäftigung“ die Rede ist, so ist das eine heuchlerische Lüge. Das folgende ist ein Ausschnitt aus dem Lexikon Arbeitsrecht der DDR von 1972:

Recht auf Arbeit – durch die sozialistische Gesellschaftsordnung garantiertes verfassungsmäßiges Grundrecht der Bürger, das von besonderer Bedeutung für die Realität aller ihrer Grundrechte, insbesondere auf dem Gebiet der Arbeit ist. Es hat nach dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse nicht mehr nur das Recht auf einen Arbeitsplatz und das Recht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes zum Inhalt, sondern ist das Recht auf schöpferische Arbeit als, Produzent, sozialistischer Eigentümer und Träger der Staatsmacht an diesem Arbeitsplatz. Das Recht auf Arbeit wird im Geltungsbereich des GBA [1] grundsätzlich durch die Begründung eines Arbeitsrechtsverhältnisses wahrgenommen. Das in Art.24 der Verfassung der DDR verankerte Recht auf Arbeit zählt zu den wichtigsten sozialen Errungenschaften der Werktätigen in der DDR.

Eine uralte Forderung der Arbeiterklasse

Das Recht auf Arbeit war und ist eine programmatische Forderung der Arbeiterbewegung in den kapitalistischen Ländern. Jedoch ist unter kapitalistischen Bedingungen seine Verwirklichung nicht möglich, da die fundamentalen Ursachen der Arbeitslosigkeit, die Ausbeutung und speziell das allgemeine Gesetz der kapitalistischen Akkumulation, zum Wesen des Kapitalismus gehören. So führt die wissenschaftlich-technische Revolution im Kapitalismus zu einer ständigen Gefährdung der Arbeitsplätze. … In das Grundgesetz der BRD wurde das Recht auf Arbeit nicht einmal formell aufgenommen.

In der DDR gab es keine Ausbeutung

In der DDR wurde mit der Entmachtung des Kapitals, der Beseitigung der Ausbeutung und dem Aufbau des Sozialismus die Arbeitslosigkeit ein für allemal überwunden und jedem Bürger das Recht auf einen Arbeitsplatz garantiert. Gleichzeitig erhielt das Recht auf Arbeit einen neuen Inhalt. Es ist heute das, Recht auf ausbeutungsfreie Arbeit unter den Bedingungen der politischen, und ökonomischen Macht der Werktätigen. Die in Verwirklichung des Rechts auf Arbeit entstandenen Beziehungen der Menschen im Arbeitsprozeß sind durch kameradschaftliche Zusammenarbeit, gegenseitige Hilfe und kollektives Zusammenwirken gekennzeichnet. In ihnen wird die, grundlegende Ubereinstimmung der individuellen und kollektiven Interessen mit den gesellschaftlichen Erfordernissen wirksam, und der Werktätige kann sich als Persönlichkeit voll entfalten (→ Pflicht zur Arbeit [2]). Das Recht auf Arbeit ist eng mit dem Recht auf Mitbestimmung, und Mitgestaltung (Art.21), dem Recht auf Bildung (Art.25) und dem Recht auf Lohn nach Qualität und Quantität der Arbeit (Art. 24) sowie dem Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeitsleistung (Art.24) verbunden. Die Bürger der DDR verfügen, abgeleitet von ihrem Recht auf Arbeit, über das Recht auf einen Arbeitsplatz und dessen freie Wahl entsprechend den gesellschaftlichen Erfordernissen und der persönlichen Qualifikation.

Wie wurde das Recht auf Arbeit in der DDR verwirklicht?

Der sozialistische Staat gewährleistet das Recht auf Arbeit u.a. durch das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln; durch die Leitung und Planung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses; durch das stetige und planmäßige Wachstum der Produktivkräfte und der Arbeitsproduktivität; durch die Vervollkommnung der Bildung und Weiterbildung der Bürger und durch das einheitliche sozialistische Arbeitsrecht. Will der Bürger ein Arbeitsrechtsverhältnis in Verwirklichung seines Rechts auf Arbeit begründen, dann ist das arbeitsrechtliche Mittel hierzu der Arbeitsvertrag, von der Berufung oder Wahl für besonders verantwortungsvolle Funktionen abgesehen (§§ 2, 20f., 37 GBA). Das Recht auf Arbeit kann auch durch den Beitritt zu einer sozialistischen Produktionßgenossenschaft oder durch Aufnahme eines Dienstverhältnisses in den bewaffneten Organen realisiert werden, wofür dann besondere Rechtsvorschriften gelten. Die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit nach dem Grundsatz der freien Wahl des Arbeitsplatzes (Art.24 Abs.I der Verfassung der DDR) stellt die grundlegende Übereinstimmung der gesellschaftlichen Erfordernisse, der Interessen der Betriebe und der Bürger unter den jeweils konkreten Bedingungen durch eigenverantwortliches Handeln und übereinstimmende Willenserklärungen her.

Wie funktionierte der Schutz der Arbeitskraft im Sozialismus?

Für bestimmte Gruppen von Werktätigen sichert unsere sozialistische Staats- und Rechtsordnung das Recht auf Arbeit durch besondere Maßnahmen. Das trifft für Bürger zu, die bei der Aufnahme einer Arbeit besondere familiäre, gesundheitliche und andere Probleme zu lösen haben. Zur Sicherung des Rechts auf Arbeit für diese Bürger sind den staatlichen Organen und Betrieben besondere Pflichten auferlegt worden. Es handelt sich hier insbesondere um Frauen und Mütter (§§ 123ff. GBA); um Jugendliche (§§ 134ff. GBA), um Schwerbeschädigte, Tuberkulosekranke, Tuberkuloserekonvaleszenten, Absolventen der Universitäten, Hoch- und Fachschulen, aus dem aktiven Wehrdienst entlassene Werktätige usw. Das Recht auf Arbeit schließt den Schutz des in seiner Verwirklichung entstandenen Arbeitsrechtsverhältnisses ein. Dem dienen z.B. die gesetzlichen Bestimmungen über den Kündigungsschutz.

Anmerkungen:
[1] Gesetzbuch der Arbeit (GBA) der DDR war nach der Verfassung der DDR die wichtigste gesetzliche Bestimmung zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Arbeiter und Angestellten und der als Angestellte tätigen Angehörigen der Intellligenz. Das GBA beruhte auf den sozialistischen Produktionsverhältnissen und trug wesentlich dazu bei, diese auch herauszubilden und zu festigen und den Werktätigen ihre Stellung als sozialistische Eigentümer, Produzenten und Ausübende der Staatsmacht bewußtzumachen.
[2] Unter sozialistischen Verhältnissen erhielt die Arbeit einen neuen, sozialen Zweck. Sie war nicht mehr nur in erster Linie Mittel zum Gelderwerb, zur Erfüllung fundamentaler Lebensbedürfnisse, sondern wurde eine Ehrenpflicht. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, so stand es in Abwandlung eines Bibelwortes erstmals in der Stalinschen Verfassung von 1936. Diese Pflicht zur Arbeit ergab sich aus der Abschaffung der Ausbeutung fremder Arbeitskraft und der Beseitigung des Schmarotzertums, und sie ermöglichte die allseitige Entwicklung der Persönlichkeit. In der Verfassung der DDR (6.April 1968): „Gesellschaftliche nützliche Tätigkeit ist eine ehrenvolle Pflicht für jeden arbeitsfähigen Bürger. Das Recht auf Arbeit und die Pflicht zur Arbeit bilden eine Einheit.“

Quelle:
Autorenkollektiv, Lexikon Arbeitsrecht der DDR, Staatsverlag der DDR, Berlin 1979, S.308f. (Recht auf Arbeit), S.184 (Gesetzbuch der Arbeit), S.281f. (Pflicht zur Arbeit)
Foto: Arbeiter im VEB Schwermaschinenbaukombinat „Ernst Thälmann“ (Archiv Dewag)

Lexikon Arbeitsrecht DDR

Siehe auch:
Was ist eigentlich Ausbeutung?
Was verstehen wir unter Volkseigentum?
Stalin: Was ist besser – Kapitalismus oder Sozialismus?
Warum gibt es überhaupt Arbeitslosigkeit?
Das Gerede von der schwindenden Arbeitslosigkeit (in der BRD)

F.C.Weiskopf: Das Mittagsbier

Diese Geschichte, von der hier der Schriftsteller berichtet, hat sich zugetragen im Nazireich, und sie zeigt wie einfache Arbeiter in solidarischer Gemeinschaft dem Imperialismus Schaden zufügten, und zwar, indem sie den Krieg sabotierten, der nicht ihr Krieg war. Ein Krieg, in dem ihre Klassenbrüder fielen und ihre Herren sich bereicherten. Auf Sabotage stand die Todesstrafe. „Jeder einzelne der nahezu neuntausend Mann starken Belegschaft hatte von diesem Geheimnis Kenntnis gehabt und es, aller Gefahr zum Trotz, bei sich behalten.“

F.C.Weiskopf: Das Mittagsbier

Ein ganzes Jahr lang lieferte die unter schärfster Gestapoüberwachung stehende Brunner Waffenfabrik Haubitzenrohre, die entweder schon beim Probeschießen oder an der Front nach wenigen Schüssen außer Dienst gestellt werden mußten.

Die Nazis, denen es weder durch Drohungen noch durch Spitzelei gelingen wollte, in Erfahrung zu bringen, wie diese Sabotage – denn um nichts anderes konnte es sich handeln – bewerkstelligt wurde, gelangten schließlich durch eine Verkettung unglücklicher Zufälle auf die richtige Spur.

Der Trick, mittels dessen die Rohre unbrauchbar gemacht wurden, war ebenso einfach wie sinnreich. Die Arbeiter spritzten bei ihrem Mittagsimbiß, den sie wegen der von den Nazis verfügten Kürzung der Arbeitspause in den Werkstätten selbst einnahmen, jedesmal ein wenig Bierschaum auf die weißglühenden Kanonenläufe, woraufhin der Stahl, da er durch ungleichmäßiges Auskühlen seine Elastizität einbüßte, dem Druck der Abschußgase nicht mehr gewachsen war.
Der leitende Gestapokommissar ließ ein halbes Hundert Arbeiter erschießen und die doppelte Anzahl in die Konzentrationslager von Oslavan und Dachau schaffen, aber er wußte, und auch die Kameraden der Erschossenen wußten:

Gefährlicher als das auf die glühenden Haubitzenläufe gespritzte Mittagsbier war der Umstand, daß jeder einzelne der nahezu neuntausend Mann starken Belegschaft von diesem Geheimnis Kenntnis gehabt und es, aller Gefahr zum Trotz, bei sich behalten hatte.
Kanone

F.C. Weiskopf ist in seinen Anekdoten dem Vorbild Heinrich von Kleists („Aus deutscher Dichtung“, Bd. 2, S. 131ff.) verpflichtet und verbindet hohes sprachliches Können mit überzeugender politischer Pointierung der Aussage.

Quelle:
Aus deutscher Dichtung, Dritter Band, Volk und Wissen Volkseigener Verlag Berlin, 1969, S.196f. Ein Lesebuch für die 12. Klasse.

Bertolt Brecht: VOLKSBEFRAGUNG.

Man braucht es eigentlich nicht zu kommentieren: Auch Bertolt Brecht war Kommunist. Vielfach verkündete er seine kommunistische Gesinnung. Und das in allen seinen Werken. Klug verhielt er sich gegenüber dem ihm feindlich gesonnenen US-amerikanischen Untersuchungsausschuß (McCarthy). Und er entging seinen Häschern. Ernst Busch sang seine Lieder, Erwin Geschonneck spielte seine Szenen auf der Bühne. Jahrelang. Die Kinder lernten in der Schule seine Gedichte. Und die Menschen (nicht nur in der DDR) kannten das Lied vom Kommunismus. Auch heute können wir von ihm lernen. Wir lernen wieder, was es heißt: Klassenkampf! Und Kampf gegen den Faschismus. Für eine neue, eine bessere Welt! Lerne die Feigheit überwinden, Genosse! Wehre dich gegen die Falschheit, entlarve die Lüge! Kämpfe!
Wien 1938Wien – Heldenplatz 1938

Und als wir sie sahen ziehen,
Da haben wir laut geschrien:
Sagt keiner von Euch nein?
Ihr dürft nicht ruhig bleiben!
Der Krieg, in den sie euch treiben,
Kann nicht der eure sein!

Berlin, den 13. März 1938. In einer proletarischen Wohnung zwei Arbeiter und eine Frau. Der kleine Raum ist durch eine Stange blockiert. Im Radio hört man ungeheuren Jubel, Glockenläuten und Flugzeuggeräusche. Eine Stimme sagt: „Und nun zieht der Führer in Wien ein.“

DIE FRAU: Das ist wie ein Meer.
DER ÄLTERE ARBEITER: Ja, er siegt und siegt.
DER JÜNGERE ARBEITER: Und wir werden besiegt.
DIE FRAU: So ist es.
DER JÜNGERE ARBEITER: Horch, wie sie schreien! Als bekämen sie was!
DER ÄLTERE ARBEITER: Sie bekommen. Eine Invasionsarmee,
DER JÜNGERE ARBEITER: Und dann heißt es „Volksbefragung“. Ein VoIk, ein Reich, ein Führer! Willst du das, Deutscher? Und wir können nicht einmal ein kleines Flugblatt herausgeben zu dieser Volksbefragung. Hier in der Arbeiterstadt Neukölln.
DIE FRAU: Wieso können wir nicht?
DER JÜNGERE ARBEITER: Zu gefährlich.
DER ÄLTERE ARBEITER: Jetzt, wo auch noch Karl hochgegangen ist. Wie sollen wir die Adressen kriegen?
DER JÜNGERE ARBEITER: Zum Textausarbeiten fehlt uns auch ein Mann.
DIE FRAU deutet auf das Radio: Er hatte hunderttausend Mann für seinen Überfall. Uns fehlt ein Mann. Schön. Wenn nur er hat, was er braucht, dann wird eben er siegen.
DER JÜNGERE ARBEITER böse: Dann fehlt Karl also nicht.
DIE FRAU, Wenn hier eine solche Stimmung herrscht, dann können wir grad so gut auseinandergehen.
DER ÄLTERE ARBEITER: Genossen, es hat keinen Sinn, wenn wir uns hier etwas vormachen. Es ist schon so, daß das Herausbringen eines Flugblatts immer schwieriger wird. Wir können nicht so tun, als ob wir das Siegesgebrüll da – er zeigt auf das Radio – einfach nicht hörten. Zu der Frau: Du mußt zugeben, daß jeder mal, wenn er so was hört, das Gefühl haben kann, daß sie doch immer mächtiger werden. Klingt das nicht wirklich wie ein Volk?
DIE FRAU: Das klingt wie zwanzigtausend Besoffene, denen man das Bier gezahlt hat.
DER JÜNGERE ARBEITER: Vielleicht sagen das nur wir, du?
DIE FRAU: Ja. Wir und solche wie wir.

Die Frau glättet einen kleinen, zerknitterten Zettel

DER ÄLTERE ARBEITER: Was ist das?
DIE FRAU: Das ist die Abschrift eines Briefes. Da wir den Lärm haben, kann ich ihn vorlesen.

Sie liest

„MEIN LIEBER SOHN! MORGEN WERDE ICH SCHON NICHT MEHR SEIN. DIE HINRICHTUNG IST MEISTENS FRÜH SECHS. ICH SCHREIBE ABER NOCH, WEIL ICH WILL, DASS DU WEISST, DASS MEINE ANSICHTEN SICH NICHT GEÄNDERT HABEN. ICH HABE AUCH KEIN GNADENGESUCH EINGEREICHT, DA ICH JA NICHTS VERBROCHEN HABE. ICH HABE NUR MEINER KLASSE GEDIENT. WENN ES AUCH AUSSIEHT, ALS OB ICH DAMIT NICHTS ERREICHT HABE, SO IST DAS DOCH NICHT DIE WAHRHEIT. JEDER AUF SEINEN PLATZ, DAS MUSS DIE PAROLE SEIN! UNSERE AUFGABE IST SEHR SCHWER, ABER ES IST DIE GRÖSSTE, DIE ES GIBT, DIE MENSCHHEIT VON IHREN UNTERDRÜCKERN ZU BEFREIEN. VORHER HAT DAS LEBEN KEINEN WERT, AUSSER DAFÜR. WENN WIR UNS DAS NICHT IMMER VOR AUGEN HALTEN, DANN VERSINKT DIE GANZE MENSCHHEIT IN BARBAREI. DU BIST NOCH SEHR KLEIN, ABER ES SCHADET NICHTS, WENN DU IMMER DARAN DENKST, AUF WELCHE SEITE DU GEHÖRST. HALTE DICH ZU DEINER KLASSE, DANN WIRD DEIN VATER NICHT UMSONST SEIN SCHICKSAL ERLITTEN HABEN, DENN ES IST NICHT LEICHT. KÜMMERE DICH AUCH UM MUTTER UND DIE GESCHWISTER, DU BIST DER ÄLTESTE. DU MUSST KLUG SEIN. ES GRÜSST EUCH ALLE DEIN DICH LIEBENDER VATER.“

DER ÄLTERE ARBEITER: Wir sind doch nicht so wenige.
DER JÜNGERE ARBEITER: Was soll denn stehen in dem Flugblatt zur Volksbefragung?
DIE FRAU nachdenkend: Am besten nur ein Wort: NEIN!

Quelle:
Bertolt Brecht: Volksbefragung. In: Die Zeit trägt einen roten Stern, Deutsche Schriftsterller berichten über Revolution und Klassenkampf, Aufbau Verlag Berlin (DDR), 1958, S.546-548.
Foto: Österreische Nationalbibliothek.

Siehe auch:
Metropolit Gregorius: Wider den Antikommunismus!
Warum der Faschismus auf fruchtbaren Boden fällt…
Wer sind eigentlich die Kommunisten?

„Die Kommunisten sind die einzigen, die immer noch
eine bessere Welt schaffen wollen.“ (Oscar Niemeyer)

Das Proletariat und die westdeutschen Eliten

Wenn man die öffentliche Meinung, das soziale Verhalten und das (schwach entwickelte) Klassenbewußtsein der deutschen Arbeiterklasse beurteilen will, so muß man in Betracht ziehen, daß die ökonomisch herrschende Klasse über alle Mittel verfügt, ihre Ideen und Meinungen durchzusetzen. Woher kommen nun die bundesdeutschen Eliten? Sämtliche Massenmedien, die Schulen und Universitäten, Bildungsträger der BRD befinden sich seit vielen Jahrzehnten in den Händen der Bourgeoisie, sogar ein großer Teil des Internets ist davon beeinflußt. Verbreitet werden die Auffassungen der Kapitalisten und ihrer Lakaien,
die sich dann auch in vielfältiger Weise in den Meinungsäußerungen der Bevölkerung widerspiegeln. Die alten Nazis waren in Westdeutschland fast alle wieder zu Amt und Würden gelangt. Hinzu kommt, daß nach 1949 Tausende ehemaliger Nazibonzen aus der DDR nach dem Westen abgehauen waren, um sich auf diese Weise ihrer gerechten Bestrafung zu entziehen. Diese Faschisten zeugten wiederum Kinder und erzogen sie im gleichen braunen Ungeist. Allein die DDR machte die Ziele der antifaschistischen Widerstandbewegung und der Antihitlerkoalition, die im Potsdamer Abkommen ihren Ausdruck fanden, zur Richtschnur ihres Handelns. 1965 erschien die 2. überarbeitete Auflage des BRAUNBUCHs über die Kriegs- und Naziverbrecher in Deutschland.

BraunbuchBei der Veröffentlichung des Braunbuches, das die Namen der Täter und ihre Rolle während der Nazizeit und in der späteren BRD dokumentierte, sagte Prof. Albert Norden:„Es nützt nichts, sich über die Tatsache, daß die Nazi-Mörder von gestern im Bonner Staat wieder Macht ausüben, damit hinwegzutäuschen, daß es sich nur um einige tausend Leute handele und daß sie sowieso eines Tages aussterben. Erstens beherrschen diese paar tausend Leute 50 Millionen und die stärkste Armee in Westdeutschland. Zweitens haben sie längst Zehntausende Nachfolger als Führungselite ihres militaristischen Staates im gleichen Ungeist erzogen, der sie selber zu Verbrechern werden ließ Tatsache ist:
Der opferreiche Kampf der in der Antihitlerkoalition vereinten Völker, dessen Hauptlast die Sowjetunion trug, endete mit der völligen Niederlage des faschistischen Aggressors, mit dem totalen Zusammenbruch eines Systems, das durch eine Kette von Angriffsakten und militärischen Überfällen, durch eine Herrschaft des Terrors und der Willkür, durch Massenmorde und schwerste Kriegsverbrechen den Tod von 55 Millionen Menschen verschuldete.

Die antifaschistische Krim-Deklaration

Der Begriff „Kriegs-und Naziverbrechen“ war zum Synonym für Völkermord, Barbarei und Sadismus geworden, und die Regierungen der Antihitlerkoalition drückten das Empfinden und die Forderungen der ganzen friedliebenden Menschheit aus, als sie in der Krim-Deklaration verkündeten: „Es ist unser unbeugsamer Wille, den deutschen Militarismus und Nationalsozialismus zu zerstören und dafür Sorge zu tragen, daß Deutschland nie wieder imstande ist, den Weltfrieden zu stören. Wir sind entschlossen, alle Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen und einer schnellen Bestrafung zuzuführen…“

Der ‚verordnete‘ Antifaschismus

Die DDR machte die Ziele der antifaschistischen Widerstandsbewegung und der Antihitlerkoalition, die im Potsdamer Abkommen ihren Ausdruck fanden, zur Richtschnur ihres Handelns. Aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens wurden jene Kräfte entfernt, die den zweiten Weltkrieg vorbereiteten und die Völker Europas in Krieg und Elend stürzten. Das lag ebenso im Interesse des Friedens und der Sicherheit der europäischen Nachbarvölker als im Interesse des deutschen Volkes. Die DDR erfüllte den Auftrag des deutschen Volkes und der Völker der Welt, alle Kriegs-und Naziverbrechen zu ahnden und gerecht zu sühnen.

Kriegsverbrecherprozesse in der DDR

In der Zeit vom Mai 1945 bis Dezember 1964 wurden in der sowjetischen Besatzungszone und in der DDR ingesamt 16.572 Personen wegen Beteiligung an Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit und wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Davon wurden
12.807 verurteilt, 1.578 freigesprochen. Die Verfahren gegen
2.187 Angeklagte wurden wegen Abwesenheit, Tod oder auf Grund des von der Sowjetischen Militär-Administration erlassenen Amnestiebefehls Nr. 43/48 vom 18. März 1948 eingestellt, da keine höhere Freiheitsstrafe als ein Jahr zu erwarten war.
Von den 12.807 gerichtlich zur Verantwortung gezogenen Personen wurden 118 zum Tode, 231 zu lebenslangem Zuchthaus und 5.088 zu einer höheren Freiheitsstrafe als 3 Jahre verurteilt.

In der BRD kamen die alten Nazis wieder an die Macht

20 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus, 20 Jahre nach dem Beginn des Nürnberger Völkertribunals gegen die Hauptkriegsverbrecher steht die Welt jedoch vor der Tatsache, daß in der westdeutschen Bundesrepublik zu Tausenden Verantwortliche für Nazi-und Kriegsverbrechen nicht nur unbestraft blieben, sondern führende Positionen in Wirtschaft, Staat, in der Bundeswehr und Polizei, in Bildungseinrichtungen sowie in Verlagen und in den Massenmedien einnehmen. Die westdeutsche Regierung setzte sich rigoros über die gerechten Forderungen aller Völker hinweg, mißachtete das Potsdamer Abkommen und die Nürnberger Rechtsprechung, stellte die Verfolgung der Kriegsverbrecher unmittelbar nach Gründung der Bundesrepublik fast völlig ein und beförderte Hauptschuldige und Hintermänner der schlimmsten Naziverbrechen in entscheidende Staatsstellungen.

Der westdeutsche ‚Rechtsstaat‘ mit Nazitradition

Die widerrechtliche Übernahme von Gesetzen des Bonner Staates durch Westberlin, das nicht zur Bundesrepublik gehört und bekanntlich auf dem Territorium der DDR liegt, hat dazu geführt, daf auch hier in zunehmendem Maße schwerbelastete Faschisten in hohen Positionen der Verwaltung, Justiz und Polizei Wiederverwendung gefunden haben. Diese Kräfte sind es in erster Linie, die als Stützen der Bonner Machthaber in Zusammenarbeit mit den Spionagezentralen und Diversantengruppen durch Provokationen an der Staatsgrenze der DDR, Menschenraub und andere Terrorakte ständig eine Verschärfung der Lage anstreben und alle Verhandlungsbemühungen der Regierung der DDR zur Normalisierung des Verhältnisses zum besonderen Gebiet Westberlin zu torpedieren versuchen.

…immerhin: einige Prozesse gab es im Westen doch!

Obwohl nach 1945 der weitaus größte Teil der Kriegs- und Naziverbrecher in die westlichen Besatzungzonen flüchtete, wurden in der westdeutschen Bundesrepublik, deren Bevölkerungszahl dreimal so groß ist wie die der DDR, bis zum 1. Januar 1964 nur 12.457 Personen angeklagt. Bis März 1965 wurden von den Gerichten der Bundesrepublik nur 5.234 Personen rechtskräftig verurteilt, in über 7.000 Fällen erging Freispruch, wurde das Verfahren eingestellt oder die Hauptverhandlung gar nicht erst eröffnet. In den Fällen aber, in denen eine Verurteilung erfolgte, standen die Urteile in der Regel in keinem Verhältnis zur Straftat. Von 5.234 verurteilten Naziverbrechern und Massenmördern wurden nur 80 zur Höchststrafe (9 zum Tode, 71 zu lebenslangem Zuchthaus) verurteilt!

Unter dem Druck der internationalen Öffentlichkeit

Wenn in den letzten Jahren – nach langer Pause – in der Bundesrepublik wieder einige Verfahren gegen Nazi-Massenmörder stattfinden, so muß dazu festgestellt werden: Erstens erfolgen sie unter dem Druck der Enthüllungen der DDR und nur in solchen Fällen, in denen die internationale Empörung der westdeutschen Justiz keine andere Möglichkeit lä6t. Zweitens richten sie sich fast ausschließlich gegen die untersten Chargen der SS-und KZ-Mörder, während die hochgestellten Schreibtischmörder und Hintermänner verschont bleiben. Drittens schließlich ergehen in diesen Verfahren haarsträubend milde Urteile, so daf sogar Eichmann-Mitarbeiter, wie die SS-Führer Hunsche und Krumrey, die an der Deportation und Ermordung von Hunderttausenden ungarischen Juden mitwirkten, 1964 in Frankfurt a.M. freigesprochen bzw. mit Bagatellstrafen belegt wurden. Diese Verfahren ändern nichts daran, daß Westdeutschland heute ein Paradies für Nazi- und Kriegsverbrecher ist.

Das Braunbuch

Dieses Braunbuch enthält – als eine erste, noch unvollständige Zusammenfassung – die Namen von über 1.900 schwerbelasteten führenden Nazi-Funktionären und Kriegsverbrechern, die sich heute ungehindert in entscheidenden Stellungen des westdeutschen Staats-und Wirtschaftsapparates betätigen oder aber hohe Staatspensionen für ihre „verdienstvolle“ Tätigkeit im „Dritten Reich“ beziehen.

Das Braunbuch weist nach:
Zu den Stützen der Hitlerdiktatur, den Wegbereitern find Nutznießern der Judenverfolgung, den Organisatoren und Kommandeuren der Überfälle auf fast alle Länder Europas. zu den überführten Mördern von Antifaschisten und Widerstandskämpfern, die heute in Westdeutschland wieder tätig sind, zählen allein
21 Minister und Staatssekretäre der Bundestepublik,
100 Generale und Admirale der Bundeswehr,
828 hohe Justizbeamte, Staatsanwälte und Richter,
245 leitende Beamte des Auswärtigen Amtes, der Banner Botschaften und Konsulate,
297 hohe Beamte der Polizei und des Verfassungsschutzes.
Experten des barbarischen Terrors in den besetzten Ostgebieten, wie Karl Friedrich VIALON, sind Staatssekretäre. Mördergenerale, wie General TRETTNER, befehligen die Bundeswehr. Naziblutrichter. die Hunderte Todesurteile fällten, beherrschen die Justiz. Ja, als höchster Repräsentant der Bundesrepublik fungiert mit Heinrich LÜBKE ein Mann, der sich bei der Verwirklichung der geheimsten Rüstungsvorhaben der obersten Nazi-Führung hervortat und als Bauleiter des Görinq-Himmler-Speer’schen Jägerstabes an der Ermordung vieler Hundert KZ-Häftlinge mitschuldig wurde.

Dieses Braunbuch enthält ausschließlich die Namen solcher Personen, die durch ihre führende Tätigkeit bei der Vorbereitung und Durchführung der nazistischen Verbrechen und Aggressionsakte tatsächlich schwer belastet sind und entweder unmittelbar an Massenmorden teilgenommen, dafür die Befehle Wiederverwendung der Nazi- und Kriegsverbrecher liegt darin, daß im westdeutschen Staat die gleichen verhängnisvollen Kräfte der Rüstungsindustrie Politik und Wirtschaft in den Händen haben, die Hitler zur Macht brachten, den zweiten Weltkrieg vorbereiteten und heute Revanche für ihre Niederlage nehmen und erneut die Grenzen der Nachbarstaaten überrennen wollen.
Weil diese Kräfte heute die gleiche verderbliche Politik wie zur Zeit des Faschismus zu betreiben versuchen, bedienen sie sich der gleichen faschistischen Verbrecher. Weil die gesellschaftlichen Wurzeln des Faschismus, die Machtkonzentration in den Händen der Rüstungsmonopole, in Westdeutschland nicht beseitigt wurden, deshalb werden die Naziverbrecher rehabilitiert.

Quelle:
Braunbuch. Kriegs- und Naziverbrecher in der Bundesrepublik, Staatsverlag der DDR, 1965, S.7-11 (aus dem Vorwort; Zwischenüberschriften von mir, N.G.)

Anmerkung:
Angesichts dessen muß man sich die Frage stellen: Wer sind heute die sogenannten „Eliten“ der Gesellschaft? Was sind deren Ideale? Und was sind deren wahre Absichten? Nur selten plaudert einer von denen davon etwas aus. Ihre wahren Absichten werden sorgsam verborgen hinter einem pompösen Gemälde, das uns zeigen soll, wie die bürgerliche Welt von heute nunmal eben sei: Wohlstand und Zufriedenheit, gute Laune, Eintracht, Fleiß und deutsche Gründlichkeit, Hilfsbereitschaft, Solidarität und bürgerschaftliches Engagement, Spendenbereitschaft, Kunst, Kultur und Kinderfreuden… anstatt (worüber man kaum spricht!): Bereicherung, Ausbeutung, Geldgier, Manipulation, Betrug, Krieg, Drohnen, Spionage, gezielte Ermordung, Korruption, Polizeiwillkür, Lobbyismus, staatliche Gewalt, Eigennutz bis hin zur kleinen, gerissenen Gaunerei – schier endlos lang ist die Liste der Verbrechen des Imperialismus! Blut- und schmutztriefend ist sein Antlitz! Und perfekt funktioniert heute die bürgerliche Demagogie!

Siehe auch:
Braunbuch (online)
Der Nürnberger Prozeß – Ein Epilog.

letzter Satz des Historikers Prof.Görtemaker: „…vielleicht wird man es nie ganz verstehen können. Es ist beschämend und bleibt beschämend.“

„Honi soit qui mal y pense!“ (Ein Schelm, wer Arges dabei denkt!)

Kommentar: Oh, welche Verwunderung, welch‘ ein Erstaunen! Worüber eigentlich? Im Gegenteil: Man kann es sehr gut verstehen. Es war zu erwarten, denn die deutsche Justiz ist eine Klassenjustiz. Sie ist die Justiz der herrschenden Klasse. Und diese Klasse ist nicht „Das Volk”, sondern die Bourgeoisie. Es ist die Ausbeuterklasse! Man versteht darunter die Fabrikbesitzer, die Konzernherren, die Aktionäre und ihre Lakaien in Verwaltungen, Ämtern, im Staat und in seinen Machtorganen (wie Polizei und Justiz). Sie machen ihre Gesetze so, wie sie sie brauchen. Sie bestimmen die Spielregeln so, wie sie IHNEN nützen (und nicht dem Volk!). Sie fälschen Aussagen und Beweismaterial, um ihre Widersacher zu belasten und zu kriminalisieren. Und darum ist es kein Zufall, kein „Skandal“. Es ist absolut nichts Erstaunliches! Es ist ganz logisch. Es war von denen gar nicht anders zu erwarten…

Siehe auch:
Solidarität mit Pfarrer Lothar König
Die Liquidierung des Ghettos Rymanów durch die Nazis