DDR: Das Recht auf Arbeit

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So sieht eine von Ausbeutung befreite Arbeiterklasse aus…

Die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit in der DDR ist eine der größten Errungenschaften des Sozialismus. Vielleicht ist es einmal ganz interessant nachzulesen, wie das Recht auf Arbeit in der DDR verwirklicht wurde. Es war ein verfassungsmäßig garantiertes Grundrecht. Zweifellos war das kein leichter Weg, denn auch im Sozialismus führte die fortschreitende Rationalisierung und Automatisierung zum Wegfall bestimmter uneffektiver oder unnötiger Arbeitsplätze. Doch niemals wurde deswegen auch nur ein Mensch in der DDR arbeitslos. In keinem sozialistischen Land gab es Arbeitslosigkeit. Im Gegenteil: der Staat sorgte dafür, daß den Werktätigen die Gelegenheit geboten wurde, sich für eine entsprechende andere Arbeit zu qualifizieren. Und er bezahlte diese Qualifizierung auch. Wenn heute in irgendeinem kapitalistischen Land von einer angestrebten „Vollbeschäftigung“ die Rede ist, so ist das eine heuchlerische Lüge. Das folgende ist ein Ausschnitt aus dem Lexikon Arbeitsrecht der DDR von 1972:

Recht auf Arbeit – durch die sozialistische Gesellschaftsordnung garantiertes verfassungsmäßiges Grundrecht der Bürger, das von besonderer Bedeutung für die Realität aller ihrer Grundrechte, insbesondere auf dem Gebiet der Arbeit ist. Es hat nach dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse nicht mehr nur das Recht auf einen Arbeitsplatz und das Recht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes zum Inhalt, sondern ist das Recht auf schöpferische Arbeit als, Produzent, sozialistischer Eigentümer und Träger der Staatsmacht an diesem Arbeitsplatz. Das Recht auf Arbeit wird im Geltungsbereich des GBA [1] grundsätzlich durch die Begründung eines Arbeitsrechtsverhältnisses wahrgenommen. Das in Art.24 der Verfassung der DDR verankerte Recht auf Arbeit zählt zu den wichtigsten sozialen Errungenschaften der Werktätigen in der DDR.

Eine uralte Forderung der Arbeiterklasse

Das Recht auf Arbeit war und ist eine programmatische Forderung der Arbeiterbewegung in den kapitalistischen Ländern. Jedoch ist unter kapitalistischen Bedingungen seine Verwirklichung nicht möglich, da die fundamentalen Ursachen der Arbeitslosigkeit, die Ausbeutung und speziell das allgemeine Gesetz der kapitalistischen Akkumulation, zum Wesen des Kapitalismus gehören. So führt die wissenschaftlich-technische Revolution im Kapitalismus zu einer ständigen Gefährdung der Arbeitsplätze. … In das Grundgesetz der BRD wurde das Recht auf Arbeit nicht einmal formell aufgenommen.

In der DDR gab es keine Ausbeutung

In der DDR wurde mit der Entmachtung des Kapitals, der Beseitigung der Ausbeutung und dem Aufbau des Sozialismus die Arbeitslosigkeit ein für allemal überwunden und jedem Bürger das Recht auf einen Arbeitsplatz garantiert. Gleichzeitig erhielt das Recht auf Arbeit einen neuen Inhalt. Es ist heute das, Recht auf ausbeutungsfreie Arbeit unter den Bedingungen der politischen, und ökonomischen Macht der Werktätigen. Die in Verwirklichung des Rechts auf Arbeit entstandenen Beziehungen der Menschen im Arbeitsprozeß sind durch kameradschaftliche Zusammenarbeit, gegenseitige Hilfe und kollektives Zusammenwirken gekennzeichnet. In ihnen wird die, grundlegende Ubereinstimmung der individuellen und kollektiven Interessen mit den gesellschaftlichen Erfordernissen wirksam, und der Werktätige kann sich als Persönlichkeit voll entfalten (→ Pflicht zur Arbeit [2]). Das Recht auf Arbeit ist eng mit dem Recht auf Mitbestimmung, und Mitgestaltung (Art.21), dem Recht auf Bildung (Art.25) und dem Recht auf Lohn nach Qualität und Quantität der Arbeit (Art. 24) sowie dem Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeitsleistung (Art.24) verbunden. Die Bürger der DDR verfügen, abgeleitet von ihrem Recht auf Arbeit, über das Recht auf einen Arbeitsplatz und dessen freie Wahl entsprechend den gesellschaftlichen Erfordernissen und der persönlichen Qualifikation.

Wie wurde das Recht auf Arbeit in der DDR verwirklicht?

Der sozialistische Staat gewährleistet das Recht auf Arbeit u.a. durch das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln; durch die Leitung und Planung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses; durch das stetige und planmäßige Wachstum der Produktivkräfte und der Arbeitsproduktivität; durch die Vervollkommnung der Bildung und Weiterbildung der Bürger und durch das einheitliche sozialistische Arbeitsrecht. Will der Bürger ein Arbeitsrechtsverhältnis in Verwirklichung seines Rechts auf Arbeit begründen, dann ist das arbeitsrechtliche Mittel hierzu der Arbeitsvertrag, von der Berufung oder Wahl für besonders verantwortungsvolle Funktionen abgesehen (§§ 2, 20f., 37 GBA). Das Recht auf Arbeit kann auch durch den Beitritt zu einer sozialistischen Produktionßgenossenschaft oder durch Aufnahme eines Dienstverhältnisses in den bewaffneten Organen realisiert werden, wofür dann besondere Rechtsvorschriften gelten. Die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit nach dem Grundsatz der freien Wahl des Arbeitsplatzes (Art.24 Abs.I der Verfassung der DDR) stellt die grundlegende Übereinstimmung der gesellschaftlichen Erfordernisse, der Interessen der Betriebe und der Bürger unter den jeweils konkreten Bedingungen durch eigenverantwortliches Handeln und übereinstimmende Willenserklärungen her.

Wie funktionierte der Schutz der Arbeitskraft im Sozialismus?

Für bestimmte Gruppen von Werktätigen sichert unsere sozialistische Staats- und Rechtsordnung das Recht auf Arbeit durch besondere Maßnahmen. Das trifft für Bürger zu, die bei der Aufnahme einer Arbeit besondere familiäre, gesundheitliche und andere Probleme zu lösen haben. Zur Sicherung des Rechts auf Arbeit für diese Bürger sind den staatlichen Organen und Betrieben besondere Pflichten auferlegt worden. Es handelt sich hier insbesondere um Frauen und Mütter (§§ 123ff. GBA); um Jugendliche (§§ 134ff. GBA), um Schwerbeschädigte, Tuberkulosekranke, Tuberkuloserekonvaleszenten, Absolventen der Universitäten, Hoch- und Fachschulen, aus dem aktiven Wehrdienst entlassene Werktätige usw. Das Recht auf Arbeit schließt den Schutz des in seiner Verwirklichung entstandenen Arbeitsrechtsverhältnisses ein. Dem dienen z.B. die gesetzlichen Bestimmungen über den Kündigungsschutz.

Anmerkungen:
[1] Gesetzbuch der Arbeit (GBA) der DDR war nach der Verfassung der DDR die wichtigste gesetzliche Bestimmung zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Arbeiter und Angestellten und der als Angestellte tätigen Angehörigen der Intellligenz. Das GBA beruhte auf den sozialistischen Produktionsverhältnissen und trug wesentlich dazu bei, diese auch herauszubilden und zu festigen und den Werktätigen ihre Stellung als sozialistische Eigentümer, Produzenten und Ausübende der Staatsmacht bewußtzumachen.
[2] Unter sozialistischen Verhältnissen erhielt die Arbeit einen neuen, sozialen Zweck. Sie war nicht mehr nur in erster Linie Mittel zum Gelderwerb, zur Erfüllung fundamentaler Lebensbedürfnisse, sondern wurde eine Ehrenpflicht. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, so stand es in Abwandlung eines Bibelwortes erstmals in der Stalinschen Verfassung von 1936. Diese Pflicht zur Arbeit ergab sich aus der Abschaffung der Ausbeutung fremder Arbeitskraft und der Beseitigung des Schmarotzertums, und sie ermöglichte die allseitige Entwicklung der Persönlichkeit. In der Verfassung der DDR (6.April 1968): „Gesellschaftliche nützliche Tätigkeit ist eine ehrenvolle Pflicht für jeden arbeitsfähigen Bürger. Das Recht auf Arbeit und die Pflicht zur Arbeit bilden eine Einheit.“

Quelle:
Autorenkollektiv, Lexikon Arbeitsrecht der DDR, Staatsverlag der DDR, Berlin 1979, S.308f. (Recht auf Arbeit), S.184 (Gesetzbuch der Arbeit), S.281f. (Pflicht zur Arbeit)
Foto: Arbeiter im VEB Schwermaschinenbaukombinat „Ernst Thälmann“ (Archiv Dewag)

Lexikon Arbeitsrecht DDR

Siehe auch:
Was ist eigentlich Ausbeutung?
Was verstehen wir unter Volkseigentum?
Stalin: Was ist besser – Kapitalismus oder Sozialismus?
Warum gibt es überhaupt Arbeitslosigkeit?
Das Gerede von der schwindenden Arbeitslosigkeit (in der BRD)

Das Gesundheitswesen in der DDR

KrankenhausIm Krankenhaus

Das Gesundheitswesen in der DDR zählte zu den fortgeschrittensten in der Welt. Hervorzuheben ist hierbei insbesondere die kostenlose medizinische Versorgung und Betreuung der DDR-Bürger, die generelle Arzneimittelfreiheit und die Vorsorge am Arbeitsplatz. Die DDR war ein sozialistischer Staat, in dem mit der Krankheit eines Menschen kein Geld zu verdienen war. (An dieser grundsätzlich positiven Einschätzung ändern auch die lügenhaften und fachlich inkompetenten Beschuldigungen an die Adresse des DDR-Gesundheitswesens nichts, die DDR-Ärzten unterstellen, verantwortungslos irgendwelche riskanten Medikamententests für westdeutsche Pharmakonzerne durchgeführt zu haben. Das ist wieder mal so eine typische Luftnummer der Gauck-Birthler-Jahn-Behörde!) Heute, in der kapitalistischen BRD, sind die Ärzte in erster Linie Geschäftsleute, die mit ihrem Beruf, ihren technischen Ausrüstungen und den verkauften Medikamenten Gewinne machen müssen. Freilich – Ausnahmen bestätigen die Regel – auch hier gibt es ehrbare und besorgte Mediziner, denen in erster Linie das Wohl ihrer Patienten am Herzen liegt. Doch immer wieder tauchen in den Medien Skandalgeschichten auf, die vom Organhandel, von der Bestechlichkeit der Ärzte durch Pharmakonzerne, von Medikamentenmißbrauch und unnötigen Operationen berichten. Das alles gab es in der DDR nicht, denn die Gesundheitsvorsorge lag in den den Händen des Staates…

Prinzipien des sozialistischen Gesundheitswesens

In der Deutschen Demokratischen Republik wurde ein umfassendes sozialistisches Gesundheitswesen mit staatlichem Charakter entwickelt und aus­ gebaut. Grundlagen des sozialistischen Gesundheitswesens stellen die von Lenin formulierten Prinzipien dar:

• Orientierung auf das konsequente Verhüten von Krankheiten sowie die Erhaltung und Festigung der Gesundheit
• Staatlicher Charakter des Gesundheitswesens und gesamtgesellschaftliche Verantwortung für den Schutz der Gesundheit aller Bürger
• Einheitlichkeit der Leitung und Planmäßigkeit der Arbeit in allen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens
• Kostenfreiheit und allgemeine Zugänglichkeit medizinischer Hilfe für alle Bürger in Stadt und Land
• Einheit von Theorie und Praxis, von Forschung und Betreuungsaufgaben, von Grundversorgung und hochspezialisierter medizinischer Versorgung sowie Einheit von ambulanter und stationärer Betreuung
• Umfassende Nutzung der modernen Errungen­ schaften von Wissenschaft und Technik zur Er­ höhung der Qualität der medizinischen Betreuung
• Aktive Teilnahme der Werktätigen und Mitarbeit der Öffentlichkeit bei der Sicherung des umfassen­ den Gesundheitsschutzes.

Diese Prinzipien stellen auch die Grundlage für das sozialistische Gesundheitswesen in der DDR dar. Die prophylaktische Orientierung, die den sozialistischen Gesundheitsschutz kennzeichnet, macht die Medizin jedoch nicht als Heilkunde überflüssig, denn niemals können alle Krankheiten oder das Sterben verhütet werden. Auch die optimale Behandlung unvermeid­barer Krankheiten oder Körperschäden und die möglichst umfassende Wiedereingliederung des Patienten in das gesellschaftliche Leben stellen Grundanliegen des sozialistischen Gesundheits­schutzes dar. Die aktive Mitwirkung der Bürger bei der Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit sowie die Mitverantwortung der gesellschaftlichen Öffentlichkeit umfassen alle Maßnahmen der gesundheitsfördernden Lebensführung und Umweltgestaltung, der Ausschaltung von Risikofaktoren und der zielstrebigen Erhöhung der Leistungsfähigkeit. Sie gelten nicht als Aufforderung zur Laiendiagnose der zur Selbstbehandlung oder als Freibrief für unwissenschaftliche pseudomedizinische Heilpraktiken.

Gesundheitsschutz verfassungsmäßig garantiert

Dauerhafte Gesundheit und uneingeschränkte Leistugsfähigkeit stellen einen alten Traum der Menschheit dar. In den Kampfprogrammen der internationalen Arbeiterbewegung waren seit jeher Forderungen nach wirksamerem Schutz der Gesundheit und nach sozialer Sicherheit bei Erkrankungen verankert. Die jahrtausendealte Entwicklung der Medizin als Wissenschaft und als praktische Heilkunde erbrachte eine Vielzahl von Möglichkeiten und Erkenntnissen, Krankheitsursachen auszuschalten und einstmals weltweit gefürchtete Krankheiten (Pest, Kinderlähmung, Pocken u.a.) praktisch auszurotten. Das allgemeine humanistische Anliegen der Medizin kann jedoch nur verwirklicht werden, wenn die entsprechenden gesellschaftlichen Voraussetzungen vorhanden sind. Der sozialistische Gesundheitsschutz unterscheidet sich insofern von allgemeinen humanitären Idealen medizinischer Menschenfreundlichkeit, als er Verfassungswirklichkeit ist und gemeinsam mit allen staatlichen und gesellschaftlichen Kräften verwirklicht wird, also nicht entgegenwirkenden Interessen abgerungen werden muß.

In dem Bemühen um hohe Qualität und große Wirksamkeit aller medizinischen Maßnahmen und sozialpolitischen Beschlüsse vereinen sich die persönlichen Wünsche der Bürger mit den gesellschaftlichen Interessen. Gesundheit ist sowohl persönliches als auch gesellschaftliches Anliegen, ihr Schutz ist nicht nur Angelegenheit der Beschäftigten des Gesundheitswesens, sondern aller gesellschaftlichen Bereiche und des Bürgers selbst. „Das Streben nach Gesundheit, Leistungsfähigkeit und Lebensfreude bis ins hohe Alter wird inuner mehr zum Bestandteil einer Von der ganzen Gesellschaft getragenen, vom sozialistischen Staat geförderten und vom Bürger selbst mitgestalteten Lebensweise.“ (E.Honecker auf dem IX. Parteitag der SED)

Staatlicher Charakter des Gesundheitswesens in der DDR

Den gesellschaftlichen Auftrag zum umfassenden Schutz der Gesundheit kann nur ein Gesundheitswesen unter sozialistischen Bedingungen erfüllen. Die Mehrzahl der Einrichtungen des Gesundheitswesens sind daher Volkseigentum. Ihre Unterhaltung, Ausstattung, Finanzierung, Rekonstruktion u.ä. werden mit staatlichen Mitteln realisiert und in den jeweiligen, Volkswirtschaftsplänen verankert. Die Einrichtungen unterstehen den Räten der Kreise (bzw. Stadtbezirke) oder Bezirke oder werden direkt vom Ministerium für Gesundheitswesen (zentrale Einrichtungen) geleitet. Medizinische Einrichtungen existieren auch im Leitungsbereich des Ministeriums für Hoch-und Fachschulwesen (Kliniken und Institute der Bereiche Medizin der Universitäten bzw. medizinischen Akademien), des Staatssekretariats für Körperkultur und Sport (sportmedizinische Einrichtungen), an der Akademie der Wissenschaften der DDR sowie im Rahmen der medizinischen Dienste im Verkehrswesen, in der NVA und in der Deutschen Volkspolizei.

Insgesamt sind rund 440.000 Mitarbeiter, darunter über 40.000 Ärzte und Zahnärzte, in den Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens beschäftigt (Stand 1977). Neben den staatlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens gibt es weiterhin private Ärzte in eigener Niederlassung und medizinische Einrichtungen sowie Pflegeheime, die von den Kirchen getragen werden. Diese nichtstaatlichen medizinischen Einrichtungen arbeiten in enger Abstimmung und Koorordinierung mit den Einrichtungen des Gesundheitswesens, so daß keine Disproportionen oder territoriale Überschneidungen entstehen und der gesamtstaatliche Charakter des Gesundheitsschutzes sowie die einheitliche inhaltliche Leitung gewährleistet sind.

Einheitlichkeit der Leitung

Trotz territorialer Besonderheiten und unterschiedlicher Unterstellung der verschiedener medizinischen Dienste wird das Gesundheitheitswesen nach einheitlichen Prinzipien geleitet und geplant. Das Ministerium für Gesundheitswesen besitzt die Gesamtverantwortung, die es in enger Zusammenarbeit mit den übrigen staatlichen Organen realisiert. Die einheitliche Leitung und abgestimmte Entwicklung garantieren, daß sich die medizinischen Fachgebiete den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechend und nach den territorialen Erfordernissen entwickeln. Die noch in manchen Ländern (z.B. auch in der BRD) übliche strenge Trennung zwischen ambulanter und klinischer (stationärer) Betreuung ist in der DDR nicht mehr vorhanden. Beide medizinische Leitungsbereiche sind gleichberechtigte Bestandteile, des einheitlichen sozialistischen Gesundheitswesens und haben spezifische Aufgabenbereiche, die jedoch eng miteinander verflochten sind.

Kostenfreiheit der medizinischen Versorgung in der DDR

Bei Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe entstehen dem Patienten keinerlei Kosten. Sowohl ärztliche Beratung als auch Medikamente, Hilfsmittel (z. B. orthopädische Hilfsmittel), physikalische Behand­ lungert werden ihm kostenlos zur Verfügung gestellt. Auch für aufwendige Operationen, Zusatzuntersuchungen (Röntgen, Endoskopie, psychologische Testung u.a.) oder Kuraufenthalte entstehen dem Patienten keine Kosten. Alle Kosten werden aus dem Staatshaushalt bzw. über die Beiträge zur Sozialversicherung beglichen. Auch die kompliziertesten und modernsten Untersuchungs- und Behandlungsverfahren stehen damit – wenn sie ärztlich angezeigt sind – allen Bürgern gleichermaßen zur Verfügung. Dasselbe trifft für prophylaktische Untersuchungen und Maßnahmen (prophylaktische Kuren) zu. Jährlich werden in der DDR über 150 Millionen ärztliche Konsultationen durchgeführt. Im Durchschnitt besucht demnach jeder DDR-Bürger etwa neunmal pro Jahr den Arzt oder wird zu Hause betreut. Lediglich beim Mißbrauch ärztlicher Hilfsbereitschaft (z.B. Alkoholmißbrauch) müssen die entstandenen Kosten vom Bürger erstattet werden.

Allgemeine Zugänglichkeit

In der DDR wurde ein lückenloses Netz ärztlicher Betreuungseinrichtungen geschaffen, so daß trotz territorialer Unterschiede keine einzige Region medizinisch unterversorgt ist. Von jedem Punkt der DDR ist medizinische Hilfe in höchstens 20 Kilometer Entfernung erreichbar. Auch in ländlichen Gebieten sind mit Gemeindeschwesternstationen und Landambulatorien Bedingungen für eine gute medizinische Versorgung geschaffen worden. Alle ertorderlichen medizinischen Einrichtungen und Maßnahmen stehen jedem Bürger prinzipiell und ohne Rücksicht auf territoriale und soziale Herkunft gleichermaßen zur Verfügung. Daß bei medizinischen Spezialbehandlungen mitunter Wartezeiten erforderlich sind, hängt mit dein schrittweisen Aufbau hochspezialisierter Einrichtungen und mit der allmählichen Rekonstruktion der oftmals sehr alten Krankenhausbauten und ihrem Zusammenschluß zu größeren Einheiten zusammen. Gästen und Besuchern der DDR wird medizinische Hilfe entsprechend den zwischen den jeweiligen Herkunftsländern und der DDR abgeschlossenen Vereinbarungen kostenlos gewährt. Bestehen keine Vereinbarungen, ist medizinische Hilfe an Ausländer kostenpflichtig.

Vorbeugender Gesundheitsschutz in der DDR

Nicht nur das Heilen von Krankheiten, auch das Verhüten von Erkrankungen ist eine entscheidende Aufgabe aller am Gesundheitsschutz Beteiligten. Die Vorbeugung kann darin bestehen, daß Ursachen für Krankheiten beseitigt bzw. in ihrer Wirkung abgeschwächt werden oder der Organismus in die Lage versetzt wird, die krankheitsbegünstigenden oder -auslösenden Einflüsse besser zu überwinden (primäre Prävention, ursächliche Vorbeugung). Eine weitere Möglichkeit prophylaktischer Arbeit ist die gezielte Suche nach Frühformen einer Erkrankung (Screening) oder die Überwachung bzw. Betreuung von gefährdeten Personengruppen (Reihenuntersuchung, Dispensaire), um noch vor Auftreten schwerer Krankheitssymptome und Ausfallerscheinungen die Krankheit durch gezielte Maßnahmen bekämpfen zu können (sekundäre Prävention, Früherkennung von Krankheiten), Die Verhütung schwerer Komplikationen wird gelegentlich als tertiäre Prävention bezeichnet (Komplikationsprophylaxe), Maßnahmen der primären Prävention betreffen beispielsweise die hygienische Überwachung und Kontrolle, um krankmachende Mikroorganismen aus der menschlichen Umwelt auszuschalten und somit Infektionskrankheiten ursächlich zu verhüten. Die Gestaltung einer gesunden Lebensweise, Maßnahmen des Umweltschutzes, zweckmäßige Ernährung, Abhärtung und Sport stellen Maßnahmen zur primären Prophylaxe dar. Reihenuntersuchungen auf Tuberkulose (Schirm­ bild), zytologische Abstriche zur Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs der Frau, Streifentests auf Zuckerausscheidung u.ä. sind sekundäre Vorbeugungsmaßnahmen, die frühzeitiges therapeutisches Eingreifen oder gezieltere Diagnostik ermöglichen und somit die Heilungsaussichten steigern.

Wie war die Gesundheitsprophylaxe in der DDR?

Prophylaktische Untersuchungen und Maßnahmen sind Bestandteil des staatlichen Gesundheitsschutzes und werden gemeinsam mit anderen medizinischen Aktivitäten geplant und realisiert. Obwohl jeder Arzt grundsätzlich auch prophylaktisch tätig ist, gibt es einige medizinische Tätigkeitsbereiche mit ausgesprochen prophylaktischen Aufgaben: die staatliche Hygieneinspektion, das Impfwesen, das Betriebsgesundheitswesen. die medizinischen Dienste u.a.m. In wachsender Zahl werden den Werktätigen prophylaktische Kuren zur Festigung der Gesundheit zur Verfügung gestellt. In der Regel dauern sie drei Wochen. Die prophylaktische Arbeit wird von verschiedenen Massenorganisationen (Deutsches Rotes Kreuz der DDR, Volkssolidarität, Demokratischer Frauenbund
Deutschlands, Freie, Deutsche Jugend, URANIA u.a.) unterstützt. Über 260.000 Gewerkschafter arbeiten im Rahmen des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes ( FDGB ) als Bevollmächtigte der Werktätigen in verschiedenen Kommissionen und unterstützen gleichfalls die prophylaktische Tätigkeit.

Wissenschaftlichkeit der Medizin

Die Medizin hat sowohl naturwissenschaftliche als auch gesellschaftswissenschaftliche Wurzeln. Sie ist eine angewandte Wissenschaft, die sich dadurch auszeichnet, daß sie unmittelbar mit ihren Ergebnissen auf den Menschen wirkt. Viele Erkenntnisse der Medizin sind aus der Empirie, der Beobachtung von Erscheinungen und Zufällen, entstanden. Doch die moderne Medizin besitzt eioe gesicherte wis­ senschaftliehe Grundlage. Neue Erkenntnisse über Gesetzmäßigkeiten des menschlichen Lebens und der zwischenmenschlichen Beziehungen sowie der­ Einwirkungen der Umwelt auf den Menschen erschließen der Heilkunde neue Wege beim Verhüten, Erkennen und Behandeln von Krankheiten. Unwissenschaftliche, spekulative Heilmethoden, deren Unwirksamkeit in exakten Überprüfungen nachgewiesen wurde, haben im Rahmen des sozialistischen Gesundheitsschutzes keinen Platz.

Die Medizin als Heilkunde darf nur ausüben, wer als Arzt oder mittlerer medizinischer Kader eine ent­ sprechende Ausbildung erworben, in einer Prüfung die erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten nachgewiesen hat und eine staatliche Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde besitzt (Approbation). Durch eine umfangreiche Ausbildung während des Studiums, durch gesetzlich festgelegte Spezialisierung (Facharztweiterbildung) und durch systematische Weiterbildungsveranstaltungen für den Facharzt wird gesichert, daß allen Ärzten die modernsten wissenschaftlichen Behandlungs- und Diagnosemethoden vertraut sind. Ausübung von Heilmethoden ohne wissenschaftliche Ausbildung bedeutet stets eine Gefahr für den hilfesuchenden Patienten.

Freie Arztwahl in der DDR

Ein Prinzip unseres sozialistischen Gesundheits­ wesens ist, daß der Patient den Arzt seines Vertrauens wählen kann und nicht zur Einhaltung eines bezrenzten ärzthchen Einzugsbereichs verpflichtet ist. Das Prinzip der freien Arztwahl schließt nicht aus, daß die Territorien in Arztbereiche aufgegliedert sind, die von einem Bereichsarzt betreut werden. Der Bereichsarzt ist meist zugleich der „Hausarzt“, der die Familie und die Lebensumstände am besten kennt und bei therapeutischen Empfehlungen mit berücksichtigen kann. Im Interesse optimaler ärztlicher Betreuung ist allerdings der beliebige Wechsel des Arztes nicht möglich. Es sind zeitliche Bezrenzungen (Quartale) einzuhalten, und bei erforderlicher Beratung durch einen Spezialisten ist in der Regel die Überweisung des behandelnden Arztes notwendig, da der Patient selbst die Erfordernisse einer Spezialbehandlung nicht sicher abschätzen kann.

Quelle:
Kleine Enzyklopädie Gesundheit, VEB Bibliographisches Institut Leipzig (DDR), 1980, S.575-578. (Ausschnitte)

Siehe auch:
Prof.Dr. Karl Linser: Warum wir Ärzte in der DDR unserem Staat vertrauen
Leben in der DDR – Lebensweise und Familie
Die Sozialpolitik in der DDR
Kinderkrippen in der DDR

Warum ist der Kommunismus gut für die Menschen?

Pieck und Grotewohl
Freunde und Kampfgefährten: Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl (1950)

Im April 1954 auf dem IV. Parteitag der SED hielt Ministerpräsident Otto Grotewohl eine Rede, in der er begründet, warum der Kommunismus gut für die Menschen ist. Hinter ihm, an der Wand war die Aufschrift befestigt:

DIE STÄRKE DER PARTEI
LIEGT IN IHRER UNLÖSBAREN
VERBUNDENHEIT
MIT DEN MASSEN

Das war mehr als nur symbolisch. Durch das Vertrauen der Arbeiterklasse in die Politik der Partei, durch die enge Verbindung der Partei zum Volk, und durch dessen enthusiastische Kraft und mit Hilfe der Sowjetunion, war es damals möglich, binnen weniger Jahre auf den Trümmern des 2.Weltkrieges eine neue, sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten. Die DDR gehörte bald darauf wirtschaftlich, wie sozial zu den fortgeschrittensten Ländern der Erde. Zwar hatten wir noch keinen Kommunismus in der DDR (wie im übrigen nirgendwo auf der Welt), doch wir hatten den Sozialismus, die Vorstufe der kommunistischen Gesellschaft. Und der war dem heutigen Kapitalismus haushoch überlegen. Davon können die meisten Menschen heute nur träumen. (Bei allen Fehlern und Mängeln, die es gab!) Und das sind unsere praktischen Erfahrungen damit. Otto Grotewohl sagte damals zu den Anwesenden:

Der dem Parteitag vorgelegte Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees ist ein umfangreiches Dokument für die umgestaltende Kraft der Arbeiter und der Bauern in der Deutschen Demokratischen Republik, die sich aus der sinnvollen Verbindung marxistisch-leninistischer Theorie und marxistisch-leninistischen Handelns ergibt.

Für eine neue Offenheit, Ehrlichkeit und Begeisterung

Trotzdem gestattet mir zu sagen, daß viele der von den Genossen gehaltenen Diskussionsreden bis jetzt noch nicht in allen Punkten den Erwartungen entsprachen, die die umfangreiche marxistisch-leninistische Analyse des Rechenschaftsberichtes des Zentralkomitees erwarten ließ. Gewiß waren viele der hier gegebenen Berichte voll von heroischen Beispielen im Kampf um Planerfüllung, um Übererfüllung und Selbstverpflichtung. Aber viele dieser Berichte waren eben gute Wirtschaftsberichte. Man vermißte in ihnen oft noch den Willen, Kritik und Selbstkritik mit jener leidenschaftlichen Begeisterung und klassenmäßigen Bindung zur Beseitigung von Fehlern und Mängeln zu verbinden, wie es zum Beispiel Genossin Erna Wilcken, Parteisekretär der Verkehrsbetriebe Rostock, und andere uns gezeigt haben.

Das sozialistische Bewußtsein entwickelt sich nicht im Selbstlauf

Der Marxismus-Leninismus führt den Nachweis, daß das gesellschaftliche Bewußtsein nicht von selbst entstanden ist, sondern sich auf der Grundlage der sich stets verändernden gesellschaftlichen Produktion entwickelt und sich ebenfalls verändert. Das gesellschaftliche Bewußtsein der Menschen formt und entwickelt sich im Prozeß des Lebens und der Arbeit, im Zuge der historischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklung. Gesellschaftliches Bewußtsein muß seinen Inhalt aus dem Leben und aus der Wirklichkeit schöpfen, wenn es die objektive Realität widerspiegeln und sich im Kampf um den gesellschaftlichen Fortschritt zu einer gewaltigen, aktiven und bewegenden Kraft entwickeln soll.

Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewußtsein!

Mit dieser Lehre vom gesellschaftlichen Bewußtsein, legten die Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus der Arbeiterklasse starke theoretische Waffen in die Hände im Kampf um den Sozialismus, für den Aufbau einer neuen Gesellschaftsordnung. Sie zerschlugen die „Theorien“ der idealistischen Philosophen, wonach Wesen und Inhalt der gesellschaftlichen Bewußtseinsformen den Ideen und Anschauungen der Menschen, der „absoluten Idee“, der Religion, dem „blinden Schicksal“ oder einzelnen hervorragenden Persönlichkeiten entspringen. Mit Hilfe solcher „Theorien“ versuchen die Ausbeuterklassen die objektiven Tatsachen zu verdrehen und ihre besonderen Klasseninteressen zu verschleiern.

Die DDR – ein fortschrittlicher Staat der Arbeiter und werktätigen Bauern

In Wirklichkeit sind die werktätigen Massen die wahren Schöpfer aller materiellen und geistigen Werte. Ihre bewußte Tätigkeit drückt der Entwicklung der Geschichte den Stempel auf. Das ist in der Deutschen Demokratischen Republik so, weil die Arbeiterklasse im Bündnis mit der werktätigen Bauernschaft und in Zusammenarbeit mit allen anderen fortschrittlichen Kräften den Staat, die Deutsche Demokratische Republik, in ihre Hände genommen hat. Genosse Ulbricht hat die Rolle der Arbeiterklasse in der DDR genau dargelegt. Die Arbeiterklasse spielt in der DDR die führende Rolle. Von 6,1 Millionen werktätigen Männern und Frauen, die in Lohnarbeit stehen, sind in der DDR mehr als 4,5 Millionen Arbeiter. Gemeinsam mit ihren Familienangehörigen machen die Arbeiter mehr als die Hälfte der gesamten Bevölkerung der Republik aus. Schon allein da spricht von der überaus bedeutenden Rolle, die die Arbeiter im Leben der DDR spielen. Sie schaffen mit ihrer Arbeit alle materiellen Werte. Doch die zahlenmäßigen Angaben allein geben noch keine volle Vorstellung von der Rolle der Arbeiterklasse in der DDR.

Der entscheidende Unterschied zu Westdeutschland

Auch in Westdeutschland stellen die Arbeiter und ihre Familien die Mehrheit der Bevölkerung dar. Auch ihre Arbeit schafft die größten Reichtümer der Gesellschaft, doch sie haben keinerlei entscheidenden Einfluß auf das Leben der Gesellschaft in Westdeutschland, wie es in der DDR für unsere Arbeiterklasse der Fall ist. Das Wichtigste ist, daß in der DDR der größte Teil der Wirtschaft und die gesamte Staatsmacht der Arbeiterklasse gehören, die ein Bündnis mit der werktätigen Bauernschaft eingegangen ist und eng mit allen fortschrittlichen Kreisen, mit Wissenschaftlern, Technikern und Künstlern zusammenarbeitet, während in Westdeutschland die Wirtschaft und die Staatmacht ebenso wie früher den Großkapitalisten und Gutsbesitzern gehören.

Der Kampf um soziale Gerechtigkeit – gegen Ausbeutung und Unterdrückung

Lenin hat nachgewiesen, daß die werktätigen Massen stets die Hauptkraft historischer Prozesse sind, alle sozialen Revolutionen und jeden gesellschaftlichen Fortschritt selbst vollbracht haben und vollbringen, und daß im Verlaufe der historischen Auseinandersetzung der Klassen das Bewußtsein und die Organisiertheit der Werktätigen wachsen. … Die unbesiegbare geistige Waffe der Arbeiter und Bauern in diesem ihrem heroischen Kampf ist die Lehre von Marx, Engels und Lenin. Ihre Partei verteidigt und verficht die ureigensten Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, nur sie ist auch imstande, dem Grundgesetz des Sozialismus zum Durchbruch zu verhelfen, indem sie die Mehrheit der Werktätigen für ihre Politik gewinnt und ihre führende Rolle auf allesn Gebieten des gesellschaftlichen Lebens verwirklicht.

Warum war Kommunismus stets gut für die Menschen?

Es geht einfach darum, daß die Arbeiter in der DDR den entscheidenden Teil der Produktionsmittel in ihren Besitz genommen haben, daß sie für sich selbst arbeiten und nicht für Kapitalisten, daß die von den Arbeitern geschaffnen Werte nicht der Bereicherung eines kleinen Häufleins von Großkapitalisten dienen, sondern – zum mindesten in der volkseigenen Industrie – dem Wohl der ganzen Gesellschaft. Die Arbeiter in der DDR sind schon nicht mehr Objekt der Ausbeutung durch die Großkapitalisten, sondern sie haben die Ausbeutung beseitigt und ihren eigenen Staat errichtet. Die Werktätigen erkennen, daß dieser neue Staat ihr eigener Staat ist, mit dem sie ihre eigenen Geschicke lenken und leiten. Damit werden die Werktätigen, die Arbeiter und Bauern, zum grundlegenden Träger der Staatsmacht. [1]

Um das alles zu erreichen, was in der DDR in diesen wenigen Jahren erreicht wurde, und um die Macht der Arbeiterklasse zu verteidigen, um das Volk vor den inneren und äußeren Feinden zu schützen, war es notwendig, die Diktatur des Proletariats zu errichten. Es ist die Macht der Mehrheit des Volkes über die Minderheit der gestürzten Ausbeuterklasse.

Ist eine Diktatur nicht etwas Schreckliches?

Nein: Die Diktatur des Proletariats ist die ungeteilte politische Herrschaft der Arbeiterklasse, die von ihr in der sozialistischen Revolution errichtet wird und dem Aufbau und der Festigung des Sozialismus dient. Um die neue, sozialistische Ordnung aufbauen zu können, muß die Arbeiterklasse ihre eigene politische Herrschaft errichten, ihr eigene Staatlichkeit konstituieren, den Staat der Diktatur des Proletariats. Sie nutzt den sozialistischen Staat als Machtinstrument der Arbeiterklasse, um „der Bourgeoisie nach und nach alles Kapital zu entreißen, alle Produktionsinstrumente in den Händen des Staates, d.h. des als herrschende Klasse organisierten Proletariats zu zentralisieren und die Masse der Produktionskräfte … rasch zu vermehren“ (MEW, B.4, S.481). [2]

„Der Kommunismus beginnt dort“, so sagte Lenin, „wo einfache Arbeiter in selbstloser Weise, harte Arbeit bewältigend, sich Sorgen machen um die Erhöhung der Arbeitsproduktivität, um den Schutz eines jeden Puds Getreide, Kohle, Eisen und anderer Produkte, die nicht den Arbeitenden persönlich und nicht den ihnen ‚Nahestehenden‘ zugute kommen, sondern ‚Fernstehen­den‘, d.h. der ganzen Gesellschaft.“ [3]

Quellen:
[1] Otto Grotewohl, im Kampf um die einige Deutsche Demokratische Republik, Reden und Aufsätze, Bd.IV, Dietz Verlag Berlin 1959, S.65-69. (Zwischenüberschriften von mir, N.G.)
[2] Jugendlexikon Politische Ökonomie, VEB Bibliographisches Institut Leipzig, 1981, S.47.
[3] W.I. Lenin: Die große Initiative, in: Werke, Bd.29, Dietz Verlag, Berlin/DDR 1977, S.417.

Dreizehn Fragen und Antworten:
1. Die DDR war nicht pleite, sie war aber ohne die Sowjetunion nicht zu halten.
2. Der Sozialismus war lebensfähig, er wurde aber durch innere und äußere Feinde zerstört.
3. Die Feinde der DDR waren eine verschwindend kleine Minderheit, dennoch gefährlich.
4. Die Unzufriedenheit in der DDR war auf Abweichungen vom Sozialismus zurückzuführen.
5. Die Sowjetunion war unbesiegbar, solange sie am Marxismus-Leninismus festhielt.
6. Die angeblichen 20 Millionen Toten unter Stalin sind eine statistische Erfindung.
7. In den sozialistischen Ländern gab es keine Arbeitslosigkeit und keine Ausbeutung.
8. Der Kapitalismus ist nicht unbesiegbar, er muß aber überwunden werden.
9. Die sozialen Errungenschaften (wie z.B. in der DDR) sind nur im Sozialismus möglich.
10. Die globalen Menschheitsprobleme sind im Kapitalismus nicht lösbar.
11. Die Verbindung der Partei der Arbeiterklasse zu den Massen ist lebensnotwendig.
12. Der Sozialismus ist nicht gescheitert, sondern er wurde von seinen Feinden zerstört.
13. Der Kommunismus ist gut für die Menschen, Marx konnte beweisen, warum das so ist.

Worin besteht nun die Aufgabe der Kommunisten?
1. Die Apathie im Proletariat überwinden.
2. Die Zerfahrenheit in Zeiten der Krise beseitigen.
3. Das Wesen der Krise erkennen und verdeutlichen.
4. Dem Proletariats seine führende Rolle bewußt machen und
5. sich fest zusammenzuschließen und einen Parteikern zu bilden.
… sagte Lenin im Jahre 1910. (Siehe hier)

Siehe auch:
Der Sozialismus und die SED
Vor der Gründung der DDR (1)
Vor der Gründung der DDR (2)
Leben in der DDR, Lebensweise und Familie
Kurt Gossweiler: Die Vorzüge des Sozialismus (DDR)
Stalin: Was ist besser Sozialismus oder Kapitalismus?
Wer oder was ‚motivierte‘ eigentlich die Kommunisten?

Gab es einen Sozialismus in der DDR?

StadtzentrumBoulevardStraßenbahnErfurtBerlin WeltzeituhrBerlin Hauptstadt der DDRPalast der RepublikSpreeufer bei Nacht
Ein paar Bilder aus der DDR (auf den beiden letzten Bildern ist unser schöner ‚Palast der Republik‘, der dem westdeutschen Vandalismus zum Opfer fiel)

Die Frage ist von grundlegender Art. Deshalb halten wir es für angebracht, hier einiges klarzustellen. Die DDR war unser sozialistisches Vaterland. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse hatten gesiegt. Es gab keine Ausbeutung mehr und keine Arbeitslosigkeit, erst recht keine Armut und keine Obdachlosigkeit. Wir hatten niemals irgendwelche existentiellen Ängste oder etwa die Sorge, den Arbeitsplatz zu verlieren. Die soziale Sicherheit in der DDR war garantiert durch die fleißige Arbeit der Werktätigen, der Ingenieure und technischen und wissenschaftlichen Intelligenz, durch den Fleiß der Bauern und natürlich der Lehrer, die die Kinder zu ordentlichen Menschen erzogen. Folglich brauchten sich junge Leute auch keine Sorgen um ihre Zukunft zu machen. Jeder bekam eine Lehrstelle und hatte danach das Recht auf einen Arbeitsplatz. Lehrlinge und Studenten erhielten Lehrlingsentgelt bzw. Stipendium, das nicht zurückzuzahlen war, und die Meisterausbildung wurde vom Staat finanziert. Es gab auskömmliche Renten, stabile Einzelhandelspreise, eine kostenlose medizinische Versorgung und ein hervorragendes Bildungssystem. Für 20 Pfennige konnte man mit der S-Bahn durch ganz Berlin fahren (natürlich nur durch die Hauptstadt der DDR), ein halber Liter Milch kostete überall 0,56 Mark und das Monatseinkommen eines Arbeiters reichte locker aus, um damit die Wohnungsmiete für ein ganzes Jahr zu bezahlen. Ob das nun immer richtig war, sei dahingestellt. Aber so war es eben. Die Kinder fuhren im Sommer fast kostenlos ins Ferienlager an die Ostsee, und das Geld der Familie reichte dann sogar oft noch für einen gemeinsamen Urlaub. Die DDR verfügte über zahlreiche schöne Ferienheime, aber auch die anderen sozialistischen Länder waren ein beliebtes Reiseziel. Die Frauen waren in der DDR sehr hoch geachtet. Selbstverständlich erhielten sie gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Und selbstverständlich gab es für alle Kinder einen kostenlosen Kindergartenplatz. Wer übrigens in der DDR straffällig wurde, weil er z.B. was größeres geklaut hatte, der wurde nach Absitzen seiner Haftstrafe wieder in ein Kollektiv eingegliedert, so daß es nur wenige Rückfalltäter gab (nicht wie heute 73%). Überhaupt war die Quote der Straftaten in der DDR auffällig niedrig. Das nur mal ganz nebenbei. Und wer jetzt hier was von Stasi lesen möchte und von Bespitzelung, der wird enttäuscht sein, denn das spielte im Alltag der DDR so gut wie keine Rolle. Wer sich allerdings staatsfeindlicher Handlungen strafbar machte, durch kriminelle Gewalt, Betrug zum Nachteil des Volkseigentums oder Sabotage, der wurde in der DDR zurecht dafür bestraft. Angesichts der ständigen Einmischung in die inneren Angelegenheiten unseres Landes und der ungeminderten Sabotage- und Diversionsakte von Seiten der BRD war auch die strenge Abgrenzung zu diesem uns feindlich gesinnten Nachbarland eine existentielle Notwendigkeit. Was aber diese „Brüder und Schwestern“ aus dem Westen von uns hielten, das hat man nach 1990 gemerkt, als die okkupierte DDR ausgeplündert wurde…

Nun denn: Was ist Sozialismus?

Sozialismus und Kommunismus sind, wie MARX nachwies, zwei Phasen der einheitlichen sozialökonomischen Gesellschaftsformation, die den Kapitalismus ablöst. Der Sozialismus ist die erste Phase dieser Gesellschaftsformation. Er beruht auf dem gesellschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln, das in zwei Formen existiert: als Volkseigentum und als genossenschaftliches Eigentum. Der gemeinsame Inhalt des sozialistischen Eigentums bildet die Grundlage für das Bündnis der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, der sozialistischen Intelligenz und den anderen Werktätigen.

Der Aufbau des Sozialismus

Die materiellen Voraussetzungen für den Aufbau des Sozialismus werden im Kapitalismus vorbereitet. Durch die proletarische Revolution wird die Bourgeoisie gestürzt, die Diktatur des Proletariats errichtet, und die Produktionsmittel werden vergesellschaftet. Der Aufbau des Sozialismus vollzieht sich etappenweise. Unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei werden in der ersten Etappe durch die Schaffung der volkseigenen Industrie, durch die Planung und Organisation der Volkswirtschaft, durch den allmählichen Übergang der Bauern und Handwerker zur genossenschaftlichen Produktion sowie durch grundlegende Veränderungen im Bildungswesen und in der Kultur die Grundlagen des Sozialismus aufgebaut. Mit dem Abschluß dieser Etappe haben die sozialistischen Produktionsverhältnisse gesiegt. Die Bedeutung dieser Etappe ist gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
1. Die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen wird beseitigt.
2. der Klassenantagonismus wird überwunden,
3. eine Wiederherstellung kapitalistischer Verhältnisse ist damit unmöglich geworden.
(Der letzte Punkt ist ein Irrtum, denn eine Konterrevolution – und die hatten wir 1989 – kann diese positive Entwicklung jederzeit wieder rückgängig machen, jedenfalls solange es auf der Welt noch Klassengegensätze zwischen Bourgeoisie und Proletariat gibt.)

Die Veränderung der menschlichen Umgangsformen

In der zweiten Etappe wird umfassend und allseitig die entwickelte sozialistische Gesellschaft gestaltet. Die bewußten und planmäßigen Anstrengungen der Werktätigen unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei richten sich auf die weitere Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität. Die allseitig entwickelte Persönlichkeit ist eines der edelsten Ziele und eine der größten Errungenschaften der sozialistischen Gesellschaft. Sozialistische Persönlichkeiten entwickeln sich in ihren Arbeitskollektiven, im Ringen um höchste Ergebnisse im sozialistischen Wettbewerb, beim Lernen, im Sport und bei der Aneignung der Schätze der Kultur, bei der Teilnahme an der Leitung und Planung unserer Gesellschaft und durch die ideologische Arbeit auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus. Durch die ständige Weiterentwicklung der sozialistischen Demokratie prägen sich die Lebensweise und das sozialistische Bewußtsein der Werktätigen. Das findet seinen Ausdruck in der immer umfassenderen und verantwortungsbewußteren Teilnahme an der Staatsmacht der Diktatur des Proletariats bzw. des Staates des ganzen Volkes.
(Das letztere, der ‚Staat des ganzen Volkes‘, ist eine falsche Orientierung, eine folgenschwere Abweichung von Marxismus-Leninismus, die entstanden ist durch den modernen Revisionismus. Es bleibt bis zum endgültigen Sieg des Sozialismus eine ‚Diktatur des Proletariats‘. Die herrschende Klasse ist und bleibt also die Arbeiterklasse!)

Und was ist nun Kommunismus?

Zwischen Sozialismus und Kommunismus gibt es keine starre Grenzlinie. Auf der Grundlage der Entwicklung der sozialistischen Produktionsverhältnisse und ihrer materiell-technischen Basis wächst der Sozialismus allmählich in den Kommunismus. Der Kommunismus ist als zweite Phase der einheitlichen kommunistischen Gesellschaftsformation die höchste Stufe in der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft. Er beruht auf dem gesellschaftlichen Eigentum an Produktionsmitteln, das nun umfassend als einheitliches Volkseigentum, als gesamtgesellschaftliches Eigentum, existiert und damit die Voraussetzung dafür wurde, daß allmählich sämtliche sozialen Unterschiede beseitigt wurden. Das Dorf erreicht das Niveau der Stadt, und körperliche und geistige Arbeit verschmelzen organisch miteinander. Auf der Grundlage der materiell-technischen Basis des Kommunismus erfolgt eine außerordentlich rasche Steigerung der Arbeitsproduktivität, so daß der Grundsatz „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ verwirklicht werden kann. Der Kommunismus ist eine hochorganisierte Gemeinschaft freier Menschen mit hochentwickeltem Bewußtsein sowie gesunden, vernünftigen und kulturvollen Bedürfnissen. Der objektive Gang der gesellschaftlichen Entwicklung im Weltmaßstab führt gesetzmäßig zum Kommunismus, dessen planmäßiger Aufbau in der Sowjetunion begonnen hat.

Quelle:
Meyers Jugendlexikon, VEB Bibliographisches Institut Leipzig, 1976, S.597f.
Zwischenüberschriften und Anmerkungen von mir, N.G.)

Anmerkung:
Zugegeben, das klingt heute alles ein bißchen unrealistisch. Doch dies ist die einzige Perspektive, wenn nicht die Menschheit eines Tages im Chaos versinken will. Die einzige realistische Chance für ein Überleben der Menschheit besteht in der Entmachtung der Bourgeoisie und dem absoluten Bruch mit dem kapitalistischen Wirtschaftssystem, d.h. in der umfassenden Beseitigung des Privateigentums an Produktionsmitteln, welches der Ausgangspunkt für die immer mörderischer werdende Ausbeutung und Unterdrückung des werktätigen Volkes, die rücksichtslose Ausplünderung der Bodenschätze, die Verarmung und Verwüstung ganzer Landstriche und die ökologische Zerstörung unseres Planeten ist. Einen anderen Weg gibt es nicht. Inwieweit das nun alles in der DDR realisiert wurde oder auch nicht, darüber gibt es unterschiedliche Ansichten. Lange Zeit blieb die Sowjetunion unser großes Vorbild, obwohl die konterrevolutionäre Entwicklung und die Demontage des Sozialismus nach 1956 ausgerechnet in der Sowjetunion ihren Anfang nahm. Einer der wenigen, die dies sehr bald erkannten, war der Historiker, Genosse Dr. Kurt Gossweiler. Er berichtet davon in seiner Taubenfußchronik. Tatsache ist, daß Abweichungen vom Marxismus-Leninismus, fehlende Wachsamkeit gegenüber konterrevolutionären Bestrebungen und nicht zuletzt folgenschwere Irrtümer den erfolgreichen Aufbau des Sozialismus beeinträchtigt haben bzw. verhinderten. Dennoch hatten wir in der DDR trotz aller Fehler und Widrigkeiten eine sozialistische Gesellschaftordnung. Und es ist die historische Mission der Arbeiterklasse, den Aufbau des Sozialismus erneut in Angriff zunehmen.

Siehe auch:
Der Sozialismus und die SED
Inge Viett: Was war die DDR?
Die DDR – ein kinderfreundliches Land
Der Sozialismus war und ist lebensfähig
Benjamin fragt: Was denkst Du eigentlich über die DDR,
und was sagst Du zu Stalin?

Die Konterrevolution in der DDR und ihre Handlanger
DDR-Staatsgenze: Der Feind ist zynisch und schlau
Das verzerrte DDR-Bild

Die Oppositionellen in der SED

SED-ParteitagEs gab ganz gewiß auch in der SED eine ganze Menge Genossen, die wußten nicht, was vorne und hinten ist, sie waren „dafür“, weil es der Mehrheit entsprach. Sie schwammen mit dem Strom, und als es andersherum kam und die Konterrevolution zu siegen begann, warfen sie ganz schnell ihr Parteibuch weg, „gestanden ihren Irrtum“ ein. Und sie erklärten, daß sie ja schon immer „gewisse Vorbehalte“ gehabt hätten, daß „die Menschen einfach noch nicht reif“ seien für den Sozialismus. Und dergleichen billige Sprüche mehr. Man nannte sie „Wendehälse“ – aber eigentlich waren sie nie Kommunisten, sie gehörten einfach nur zum Sumpf dieser Partei. Sie hatten nicht begriffen, daß man für das Neue in der Gesellschaft auch KÄMPFEN muß. Und dann gab es noch die Oppositionellen in der Partei, wie Krenz, Modrow, Gysi, Bisky, die Professoren Meißner, Wagner, Lieberam, Roß und Konsorten. Das sind diejenigen, die den Marxismus irgendwie für überholt halten, die meinen, man müsse Marx revidieren und einen „demokratischen Sozialismus“ anstreben. Diese Leute gehören niemals zu den Revolutionären in einer Gesellschaft, sondern immer zu den Bedenkenträgern und Bremsern, wenn nicht sogar zu den Antikommunisten, wie das Beispiel des Herrn Professor Kara-Mursa aus Moskau zeigt. Genosse Stalin sagte:

Man sollte nicht vergessen, daß in jeder großen Partei, besonders in einer Partei wie die unsrige, die an der Macht steht und in der es einen gewissen Teil Bauern und Angestelltenelemente gibt, sich im Laufe einer bestimmten Zeit gewisse indifferente, den Fragen der Parteipraxis gleichgültig gegenüberstehende Elemente ansammeln, die mit geschlossenen Augen stimmen und mit dem Strom schwimmen. Das Vorhandensein einer großen Zahl solcher Elemente ist ein Übel, gegen das man kämpfen muß. Diese Elemente bilden den Sumpf unserer Partei.

Der Sinn der Diskussion

Die Diskussion ist ein Appell an diesen Sumpf. An ihn appellieren die Oppositionellen, um einen gewissen Teil von ihm loszureißen. Und sie reißen wirklich seinen schlechteren Teil weg. Die Partei appelliert an ihn, um den besseren Teil von ihm loszureißen und ihn in das aktive Parteileben einzugliedern. Das Ergebnis ist, daß der Sumpf trotz seiner Passivität zur Entscheidung gezwungen wird. Und er entscheidet sich wirklich infolge dieser Appelle, er gibt einen Teil an die Opposition ab, den andern an die Partei, und auf diese Weise hört er als Sumpf zu bestehen auf. In der gesamten Entwicklungsbilanz unserer Partei ist das ein Plus. Ein Ergebnis der jetzigen Diskussion ist die Verminderung des Sumpfes, der entweder ganz zu bestehen aufgehört hat oder doch aufzuhören im Begriff steht. Das ist das Plus der Diskussion.

Was kam dabei heraus?

Die Ergebnisse der Diskussion? Die Ergebnisse sind bekannt. Bis zum gestrigen Tage stimmten, wie sich herausstellt, für die Partei 724.000 Genossen, für die Opposition etwas über 4.000. Da haben Sie das Ergebnis. Die Oppositionellen bei uns wetterten, das ZK habe sich von der Partei losgelöst, die Partei habe sich von der Klasse losgelöst, und wenn das Wenn und das Aber nicht wär’, dann flögen gebratene Tauben daher, dann hätten sie, die Oppositionellen, unfehlbar 99 Prozent auf ihrer Seite. Da ihr aber die gebratenen Tauben nicht in den Mund fliegen, hat die Opposition nicht einmal 1 Prozent der Stimmen bekommen. Das ist das Ergebnis.

Warum war die Opposition so schmählich unterlegen?

Wie konnte es kommen, daß die Partei in ihrer Gesamtheit und mit ihr die Arbeiterklasse die Opposition so unsanft isoliert hat? Dort, an der Spitze der Opposition, stehen doch bekannte Leute mit Namen, Leute, die es verstehen, Reklame für sich zu machen (Zurufe: „Sehr richtig!“), Leute, die nicht an Bescheidenheit kranken (Beifall), die es verstehen, sich anzupreisen und die Ware von der vorteilhaften Seite zu zeigen. Das geschah deshalb, weil die führende Gruppe der Opposition sich als eine Gruppe kleinbürgerlicher Intellektueller entpuppte, losgerissen vom Leben, losgerissen von der Revolution, losgerissen von der Partei, von der Arbeiterklasse. (Zuruf: „Sehr richtig!“. Beifall)

Wer sind eigentlich (oder waren) die Oppositionellen in der Partei?

Stalin: Ich sprach vorhin über die Erfolge unserer Arbeit, über unsere Errungenschaften auf dem Gebiet der Industrie, auf dem Gebiet des Handels, auf dem Gebiet der gesamten Wirtschaft, auf dem Gebiet der Außenpolitik. Aber die Opposition kümmert sich nicht um diese Errungenschaften. Sie sieht sie nicht oder will sie nicht sehen. Sie will diese Erfolge nicht sehen, teilweise aus Ignoranz, teilweise kraft einer gewissen Halsstarrigkeit vom Leben losgerissener Intellektueller.

Quelle:
J.W. Stalin, Der XV. Parteitag der KPdSU( B ) 1927, in: Stalin, Werke Bd.10, Dietz Verlag Berlin, 1953, S.291f. (Zwischenüberschriften von mir, N.G.)
Stalinwerke Bd.11 (pdf)

Siehe auch:
Die Konterrevolution in der DDR und ihre Handlanger
Danke, lieber Genosse Gorbatschow
Ein Lump, der sich mit linken Phrasen schmückt
Trotzki verrät die junge Sowjetmacht
Der Sozialismus war und ist lebensfähig
Der Sozialismus und die SED

Der Sozialismus und die SED

DDR 30Wie war das Leben in der DDR?
Wie war es denn nun wirklich? Gab es einen Sozialismus? Und was muß man sich darunter vorstellen? Was war die SED für eine Partei? Warum gab es „die Mauer“? Und wie ist das mit der „Stasi“? Offensichtlich sind die in den Schulbüchern, den bürgerlichen Massenmedien und die von diversen Bildungszentralen und Stiftungen vermittelten „Informationen“ nicht nur sehr einseitig, sondern sogar falsch. Hier werden angeblich „Tatsachen“ – eine Mischung von Wahrheiten, Halbwahrheiten, Lügen bis hin zu dreisten Fälschungen – präsentiert, die „richtige“ Interpretation wird gleich noch dazu geliefert. Und um den Eindruck von historischer Authentizität zu erwecken, führt man bestimmte „Zeitzeugen“ oder „Historiker“ an, die alles das auch noch „bestätigen“ können. Es ist ihre „Wahrheit“ – doch die Wirklichkeit war eben eine andere. Ohne Kenntnis der Vergangenheit haben wir keine Chance; der Weg in eine bessere Zukunft wird so kaum zu finden sein. Wir werden im Kapitalismus stecken bleiben und man wird uns weismachen, der Kapitalismus sei eben doch die beste aller möglichen Gesellschaftsformen. Wie falsch! Hier nun ein paar Hintergründe aus der Perspektive jener Zeit:

Der Sozialismus
Mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution im Jahre 1917 begann zum erstenmal in der Geschichte der Menschheit der Aufbau des Sozialismus in einem Land: in der Sowjetunion. Die Bedingungen und die Grundlagen für die Verwirklichung des Sozialismus haben Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir lljitsch Lenin erforscht Diese drei genialen Männer gaben den Revolutionären aller Länder ein wissenschaftlich begründetes Programm für den Sturz der Ausbeuterordnung. Der Sozialismus ist deshalb das Ziel des Kampfes der Arbeiterklasse aller Länder. In der DDR bauen die Werktätigen unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands die entwickelte sozialistische Gesellschaft auf.
Eisenhüttenstadt
Eine neue sozialistische Großstadt: Eisenhüttenstadt (l.), innerstädtisches Bauen in der Bezirksstadt Frankfurt/Oder (r.)

Die Macht der von einer marxistisch-leninistischen Partei geführten Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten ist das wichtigste Kennzeichen eines sozialistischen Staates. Im Sozialismus gehören Grund und Boden, Betriebe und Maschinen nicht mehr den Kapitalisten, sondern dem Volk. Die wichtigste Form des Volkseigentums in der DDR sind die volkseigenen Betriebe. Eine andere Form ist das genossenschaftliche Eigentum. Im Sozialismus ist das Streben der Menschen darauf gerichtet, den gesellschaftlichen Reichtum zu mehren. — Der Sozialismus ist eine gerechte Gesellschaftsordnung. Jeder kann nach seinen Fähigkeiten arbeiten und wird nach seinen Leistungen entlohnt. Alle Mädchen und Jungen haben die gleichen Möglichkeiten der Bildung. Frau und Mann sind gleichberechtigt. Ein fester Grundsatz des Sozialismus ist die internationale Solidarität und die Freundschaft mit allen Völkern.

Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)
Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die Partei der geeinten Arbeiterklasse in der DDR. Sie ist die stärkste und führende Partei unserer Republik. Sie läßt sich in ihrer Politik leiten von der Weltanschauung des Marxismus-Leninismus. Unter Führung der SED entstand der erste deutsche Arbeiter-und-Bauern-Staat, die DDR. Unter der Führung der SED werden in der DDR die Ideen von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir lljitsch Lenin verwirklicht und der Sozialismus aufgebaut. Damit erfüllt sich, wofür die besten Vertreter der deutschen Arbeiterbewegung jahrzehntelang kämpften und große Opfer brachten. — Lange Jahre war die deutsche Arbeiterbewegung gespalten. Davon hatten nur die Feinde der Arbeiter Gewinn. So gelang es den Faschisten 1933, in Deutschland ihre Macht zu errichten. Im Kampf gegen den Hitlerfaschismus schlossen sich Kommunisten und Sozialdemokraten immer enger zusammen. Sie kämpften in Deutschland, in den Internationalen Brigaden in Spanien und an der Seite der Sowjetunion für die Niederwerfung des Faschismus. Als der Faschismus geschlagen war, bildeten sich in vielen Orten Deutschlands Einheitskomitees, in denen kommunistische, sozialdemokratische und auch parteilose Arbeiter den Zusammenschluß der beiden Arbeiterparteien vorbereiteten. In Westdeutschland wurde die Vereinigung durch sozialdemokratische Funktionäre, die sich auf die westlichen Besatzungsmächte stützten, hintertrieben. Im östlichen Teil Deutschlands vereinigten sich im April 1946 die KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Es war eines der größten historischen Ereignisse in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, als sich Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl auf dem Vereinigungsparteitag die Hände reichten.
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Die Delegierten der 2.Parteikonferenz der SED beschließen den Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in der DDR (12. Juli 1952)

Die Vereinigung der Arbeiterparteien war die Voraussetzung für alle Erfolge, die in der Deutschen Demokratischen Republik auf dem Weg zum Sozialismus errungen wurden. – Das höchste Organ der SED ist der Parteitag. Auf den Parteitagen kommen die Delegierten der gesamten Partei zusammen. Sie beschließen das Programm und die weiteren Aufgaben der Partei und wählen das Zentralkomitee (ZK). Zwischen den Parteitagen finden Tagungen des Zentralkomitees statt. Sie werden Plenum genannt. Das Zentralkomitee wählt zur Leitung der politischen Arbeit das Politbüro. — Das ganze Wirken der Partei dient einem immer besseren Leben des Volkes. Die SED steht fest an der Seite der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und der Bruderparteien in aller Welt, sie tritt ein für internationale Solidarität und Freundschaft zwischen den Völkern.

Quelle:
Von Anton bis Zylinder, Das Lexikon für Kinder, Der Kinderbuchverlag Berlin (DDR), 11. Auflage 1985, S.353f.
Bilder: oben: DDR-Plakat, mitte: Die DDR im Spiegel ihrer Bezirke – S.125, unten: Seht, welche Kraft – S.112/113

N.B. Soweit — so gut. Das ist das Buch. Wie aber war die Realität?
Die SED war, wie fast alle kommunistischen Parteien, nach der verbrecherischen Rede Chruschtschows auf dem XX.Parteitag der KPdSU in den Sog des Revisionismus gezogen worden. Die Entartungen und Abweichungen vom Marxismus/Leninismus führten zu immer größeren Verwerfungen beim Aufbau des Sozialismus. Davon blieb auch die DDR nicht verschont. Angefangen von den irrsinnigen Entscheidungen des Maisanbaus in der Schwarzerdezone der Sowjetunion bis hin zu Rinderoffenställen in der DDR, wurde mehr und mehr der Bruch in der kommunistischen Bewegung und demzufolge ein Abwärtstrend bei der Entwicklung der sozialistischen Länder sichtbar. Der moderne Revisionismus ist im übrigen auch heute noch präsent. Nicht nur deshalb gibt es also hier keinen Grund für eine nostalgische Rückbesinnung, sondern viel eher für eine kritische Bewertung des Sozialismus in der DDR, die jedoch verbunden sein muß mit der uneingeschränkten Wertschätzung des selbstlosen Kampfes unzähliger aufrechter Kommunisten, die zum Kern dieser Partei gehörten — und mit der Hochachtung vor den enormen Leistungen der Werkätigen in der DDR.

Siehe auch:
Fragen eines jungen Lesers: Benjamin fragt…
Johannes R.Becher: Die DDR – ein Menschenstaat
Der Physiker Albert Einstein: Warum Sozialismus?
Stalin: Was ist besser – Sozialismus oder Kapitalismus?
Die Oppositionellen in der SED
Inge Viett: Was war die DDR?

Das Wertgesetz im Sozialismus

WEMA Gera
Flexibler automatis.Fertigungsabschnitt in der Werkzeugmaschinenfabrik UNION Gera*

Nicht nur in der Natur, sondern auch in der menschlichen Gesellschaft gibt es bestimmte Gesetzmäßigkeiten. Sie sind vom einzelnen Menschen unabhängig und wirken außerhalb seines Bewußtseins. Während der Kapitalismus auf der Ausbeutung fremder Arbeitskraft beruht, verschwindet unter sozialistischen Verhältnissen der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit – oder anders ausgedrückt: der Gegensatz zwischen gesellschaftlicher Produktion und privatkapitalistischer Aneignung. Denn im Sozialismus befinden sich die entscheidenden Produktionsmittel, sowie Grund und Boden, sowohl das Transportwesen und als auch der Staatsapparat in den Händen des werktätigen Volkes. Somit verändert sich auch der gesamte Charakter der Produktion. Egoismus, Profitmacherei und Ausbeutung werden abgelöst von gegenseitiger Hilfe und kameradschaftlicher Zusammenarbeit. Allerdings ist das meist ein recht langwieriger und schwieriger Prozeß, der von zahlreichen Auseinandersetzungen begleitet ist. Denn die bisherige Ausbeuterklasse ist keineswegs bereit, auf ihre alten Privilegien und ihr zusammengeraubtes Vermögen zu verzichten.

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Was verstehen wir eigentlich unter „Volkseigentum“?

PCK SchwedtDer volkseigene Betrieb: VEB Petrochemisches Kombinat Schwedt
(Zentrum der Veredelungsindustrie)

Im Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland wird das Eigentum als vermögenswerte privatrechtliche Rechtsposition (Art. 14 GG) bezeichnet, die überwiegend das Äquivalent eigener Leistung, d.h. des Einsatzes eigener Arbeit oder eigenen Kapitals sei. [2] Wie es allerdings dazu gekommen ist, daß jemand Eigentum oder Kapital besitzt, wird an dieser Stelle nicht erklärt. Warum auch. Ausbeutung und Sozialraub gehören zum Geschäft der Bourgeoisie. Das Kleine politische Wörterbuch, erschienen in der DDR, ist da genauer: Eigentum ist eine „historisch entstandene Form der Aneignung der materiellen Güter. Diese Aneignung charakterisiert das Verhältnis zwischen den Menschen im Prozeß der Produktion der materiellen Güter…Die Existenz des Privateigentums an Produktions-mitteln ist die unmittelbare Ursache für die Spaltung der Gesellschaft in antagonistische Klassen und für die Ausbeutung und Unterdrückung der nichtbesitzenden Klassen durch die Klassen, die Eigentümer der entscheidenden Produktionsmittel sind.“ [3] Friedrich Engels hatte im Jahre 1847, kurz bevor es überall in Deutschland zur revolutionären Kämpfen kam, erklärt: „Die Demokratie würde dem Proletariat ganz nutzlos sein, wenn sie nicht sofort als Mittel zur Durchsetzung weiterer, direkt das Privateigentum angreifender, und die Existenz des Proletariats sicherstellender Maßregeln benutzt würde.“ [1] Die Eigentumsfrage ist also die entscheidende Grundfrage der Arbeiterbewegung.

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Wer ist schuld am Untergang der DDR?

Wer regelmäßig linke Publikationen liest, wird mitbekommen haben, daß es im Münchner Bündnis gegen die „Sicherheits“konferenz Streit gab, weil die ALM (Alternative Linke München) wollte, daß Inge Viett auf der Kundgebung spricht. Teile des Bündnisses wollten das verhindern und drohten mit Austritt. Andere sagten, wenn Inge Viett spreche, würden die bürgerlichen Medien nur noch über sie als ehemalige RAF-Angehörige und „Terroristin“ reden und nicht über den Widerstand gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz. Walter Listl, einer der Bezirkssprecher der südbayerischen DKP, schloß sich nicht nur denen an, die ein Auftreten Vietts als Provokation bezeichneten, sondern distanzierte sich auch ausdrücklich „inhaltlich“ von Inge Viett. (Daran sieht man, daß sich bestimmte Teile der Linken längst vom Kommunismus verabschiedet haben. Sie befinden sich irgendwo zwischen SPD und CDU innerhalb des bürgerlichen Parteienspektrums.)

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